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Symbolbild: dts Nachrichtenagentur
Südpfalz/Berlin – Der Haushaltsausschuss hat die Mittel für das Programm zur Elektrifizierung von Bahnstrecken für die kommenden Jahre erhöht.
Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. Mit dem Haushaltsgesetz 2019 hatte der Bundestag beschlossen, dass mit dem Elektrifizierungsprogramm auch Planungsleistungen für Elektrifizierungsvorhaben finanziert werden können.
„Das Programm ist eine Option, um die Schienenstrecke Neustadt-Landau-Wörth zu elektrifizieren“, so Gebhart. Im entsprechenden Haushaltstitel werde die Bahnstrecke Neustadt-Landau-Wörth ausdrücklich genannt.
Der Haushaltsausschuss hat nun im Vergleich zum Regierungsentwurf für 2020 die Verpflichtungsermächtigungen um neun Millionen Euro erhöht. „Das ist ein weiteres Signal für die Schiene“, betont Gebhart.
Zunächst geht es um Gelder für Planungsleistungen. Sollte der Bau von Maßnahmen über dieses Programm finanziert werden, müssen in den folgenden Jahren entsprechend weitere Mittel eingestellt werden.
Derzeit würden für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt-Landau-Wörth im Bundesverkehrsministerium die notwendigen Förderkriterien entwickelt. Anschließend werde die Strecke bewertet, so dass „wir im ersten Halbjahr 2020 mit einem Ergebnis rechnen können. Dann wird klar sein, ob die Strecke für das Elektrifizierungsprogramm in Frage kommt“, so Gebhart.
Als Alternative könnte die Strecke über das geänderte Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) realisiert werden.
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