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Symbolbild: dts Nachrichtenagentur
Südpfalz – Für die Elektrifizierung von regionalen Bahnstrecken will der Bund eine weitere Möglichkeit zur anteiligen Finanzierung schaffen. Das teilt das Bundesverkehrsministerium dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) in einem Schreiben mit.
Für die Südpfälzer Bahn-Elektrifizierung auf der Strecke Neustadt – Landau – Wörth hatte sich der Abgeordnete bei CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nach dem aktuellen Stand bei den Förderprogrammen erkundigt.
Laut Ministerium soll das sogenannte Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) geändert werden, um regionale Streckenelektrifizierungen anteilig finanzieren zu können. Der Bund stehe dazu bereits in Gesprächen mit den Ländern.
Vorgesehen sei, bei der GFVG-Förderung eine erweiterte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zuzulassen. Über die genauen Rahmenbedingungen zur Umsetzung von Elektrifizierungsmaßnahmen werde noch beraten. Nach Änderung des GFVG können die Länder dann ihre Elektrifizierungsvorhaben auf regionalen Bahnstrecken anmelden.
Die GVFG-Mittel sollen wie im Koalitionsvertrag vereinbart auf rund 665 Millionen Euro in 2020 und auf eine Milliarden Euro ab 2021 erhöht werden.
„Jede Perspektive, die sich für die Förderung unseres südpfälzischen Elektrifizierungsprojekts auftut, ist zu begrüßen. Bundesverkehrsminister Scheuer muss allerdings Tempo machen. Allgemeine Ankündigungen und Absichtserklärungen reichen nicht aus. Wir brauchen schnell eindeutig konkretisierte Förderprogramme, mit der wir die Bahnstrecke Neustadt – Landau – Wörth unter Strom setzen können. Dafür werde ich mich in Berlin weiter stark machen“, kommentiert Hitschler das Schreiben des Bundesverkehrsministeriums.
Thomas Hitschler.
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