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Südpfälzer SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler: Personennahverkehr benötigt eine höhere Unterstützung des Bundes.
Foto: red
Südpfalz – Mit einem Schreiben an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble spricht sich der südpfälzer Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) im Streit um die Finanzierung des regionalen Schienenverkehrs für die Länder und Kreise aus.
„Als touristisch ansprechende Region sind wir von einem guten Angebot der Bahn abhängig, insbesondere auch einer guten Ausstattung moderner Züge“, so Hitschler.
Im Kern gehe es um die finanzielle Unterstützung des Bundes für den regionalen Schienenverkehr, die im Bundeshaushalt 2015 nicht planmäßig erhöht wurde.
Damit fehlten in Rheinland-Pfalz etwa 6 Millionen Euro, die von den Zweckverbänden fest eingerechnet wurden.
„Der Personennahverkehr benötigt im Gegenteil sogar eine höhere Unterstützung des Bundes. Darauf habe ich den Finanzminister in meinem Schreiben hingewiesen.“
Schäubles Plan gründe zudem auf einem einseitigen Sparkurs, so Hitschler mit Blick auf mehrere Stellungnahmen und Gutachten, die sich noch in der Diskussion befänden.
„Außerhalb der Bund-Länder-Verhandlungen wird so eine sinnvolle Abmachung einseitig aufgekündigt “, sagt der Abgeordnete und kündigt an, die Resolution des „Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr“ entsprechend zu unterstützen. (red)
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