Allgemein
16. März 2020 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Die Junge Union (JU) Kreisverband Germersheim ruft zur Teilnahme an der Aktion „Einkaufshelden“ auf, bei der Menschen unterstützt werden sollen, die unter der derzeitigen Situation rund um das Coronavirus besonders zu leiden haben. „Vor allem ältere und schwächere Menschen sind während der Corona-Pandemie auf unsere Unterstützung angewiesen. Wir wollen Einkäufe und andere
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16. März 2020 |
Von Redaktion
München – Bayern verschärft in der Corona-Krise die Gangart. „Ja, wir werden diesen sogenannte Katastrophenfall ausrufen“, sagte Söder am Sonntag dem Bayerischen Rundfunk. In Bayern gab es bis Sonntag 886 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus, etwa 6,8 je 100.000 Einwohner. Bundesweit liegt der Wert mit 7,4 etwas höher. Mit 4 Todesfällen ist die Mortalitätsrate in
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15. März 2020 |
Von Redaktion
Landau-Godramstein. Die Betriebsübergabe erfolgreich meistern und die Effizienz im Weinbaubetrieb durch Digitalisierung steigern, waren die Schwerpunktthemen des diesjährigen Winzerforums der VR Bank Südpfalz. Rund 250 Gäste begrüßte der Vorstandsvorsitzende der Genossenschaftsbank Christoph Ochs zu diesem renommierten Format in der Kinck’schen Mühle in Godramstein. „Die Weinbaubranche ist eine sehr bedeutende Zielgruppe für unser Haus“, so Ochs.
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15. März 2020 |
Von Redaktion
Berlin – Die Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Andrea Lindholz (CSU), begrüßt, dass Griechenland wegen des zunehmenden Flüchtlingsdrucks an der griechisch-türkischen Grenze das Katastrophenschutzverfahren innerhalb der Europäischen Union aktiviert und die Mitgliedstaaten um Unterstützung gebeten hat. „Wir unterstützen Griechenland mit Personal, Material und Technik. Ich bin froh, dass die neue griechische Regierung Hilfe anfordert und
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14. März 2020 |
Von Redaktion
Die weitere Ausbreitung des Corona-Virus stellt Unternehmen diverser Branchen vor große Probleme. „Die wichtigste wirtschaftspolitische Maßnahme muss daher sein, eine schnelle Verbreitung des Corona-Virus zu verhindern. Jede sinnvolle Maßnahme, die hierzu beiträgt, ist auch eine sinnvolle wirtschaftspolitische Maßnahme“, sagt der Landtagsabgeordnete der AfD für den Kreis Germersheim, Matthias Joa. Das Problem sei, dass viele Mittelständler,
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13. März 2020 |
Von Redaktion
Haßloch. Die Fraktionen der AfD und der HLL im Haßlocher Gemeinderat haben am Freitag eine Dringlichkeitssitzung des Gemeinderats beantragt. Gemäß der gültigen Geschäftsordnung ist unverzüglich eine Sitzung einzuberufen, wenn es ein Viertel der Mitglieder des Gemeinderats schriftlich beantragt. AfD und HLL haben gemeinsam 9 Sitze inne, was genau ein Viertel der insgesamt 36 Ratsmitglieder ist.
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13. März 2020 |
Von Redaktion
Landau. Das Land Rheinland-Pfalz hat umfassende Maßnahmen erlassen, um das Corona-Virus einzudämmen bzw. dessen Ausbreitung zu verlangsamen. U.a. wird ab kommendem Montag der reguläre Schul- und Kitabetrieb eingestellt, per Allgemeinverfügung finden nur noch zwingend notwendige Veranstaltungen mit einer Obergrenze von 75 Teilnehmern statt. Ältere Menschen sollen möglichst zu Hause bleiben. Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch begrüßt
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13. März 2020 |
Von Redaktion
Der südpfälzische FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg, technologiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion und Mitglied der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“, lädt alle Bürger ein, sich an einem Online-Dialog zu beteiligen. Auf www.enquetebeteiligung.de können sich alle an der Arbeit der Enquete-Kommission beteiligen und ihre Vorstellungen einbringen. „Endlich mehr Bürgerbeteiligung: Vom 10. März bis 5. April 2020 wollen Politiker wissen, wie Sie
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12. März 2020 |
Von Redaktion
Berlin – Der FDP-Politiker Burkhard Hirsch ist im Alter von 89 Jahren gestorben. Das teilte FDP-Chef Christian Lindner am Donnerstagmorgen über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. „Mit ihm verlieren wir einen großen Liberalen, Verteidiger der Bürgerrechte und einen liebenswürdigen wie loyalen Ratgeber“, schrieb er. „Auch hochbetagt kannte er die aktuelle Fachliteratur und schickte er Faxe mit
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11. März 2020 |
Von Redaktion
Berlin – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat wegen der Coronavirus-Krise eine klare Aussage von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an die Bevölkerung gefordert. „In anderen Ländern haben sich die Regierungschefs an die Bevölkerung gewandt. Das erwarte ich von Angela Merkel. Die ist mir da viel zu ruhig“, sagte Bartsch am Mittwoch in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion.
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10. März 2020 |
Von Redaktion
Zeiskam. Obwohl in Stadt und Land immer mal wieder Veranstaltungen wegen Corona abgesagt werden, konnten sich die Veranstalter der Modellbauausstellung des PMC Südpfalz über mangelnde Besucherzahlen zu ihrer Ausstellung in der Fuchsbachhalle nicht beklagen. Die Modellbauer kommen traditionell sehr gerne nach Zeiskam, aber 10 bis 15 Prozent neue Aussteller sind auch immer dabei, wie Bernd
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10. März 2020 |
Von Redaktion
Wörth – In der Stadtratssitzung am 3. März stimmte die Mehrheit der Erarbeitung eines strategischen, interkommunalen Gewerbeentwicklungskonzepts zu. Ziele sind die Diversifizierung der Gewerbesteuereinnahmen und die Ansiedlung von hochwertigen Arbeitsplätzen verbunden mit ökologischen und Klimaschutzaspekten. Im Rahmen der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ (SKSL) des rheinland-pfälzischen Innministeriums beabsichtigen die Stadt Wörth und die Verbandsgemeinden
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10. März 2020 |
Von Redaktion
Die Landtagsabgeordnete Katrin Rehak-Nitsche (MdL) hat sich beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer nach dem Planungsstand und Fortschritt des geplanten Radwegs zwischen Bellheim und Hördt erkundigt und auf einen schnellen Baubeginn gedrängt. Der LBM Speyer erklärt in seinem Antwortschreiben, dass die technische Planung sowie die naturschutzfachlichen Planunterlagen und Gutachten jetzt vorlägen. Derzeit würde die Genehmigungsplanung für
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10. März 2020 |
Von Redaktion
Hauenstein. Der Verbandsgemeinde Hauenstein droht die Zwangsfusion. Das zuständige Innenministerium unter Minister Lewentz (SPD) setze die Kommunal- und Verwaltungsreform „rücksichtslos“ durch, so der AfD Kreisverband Südwestpfalz/ Pirmasens. In einem Gutachten der Landesregierung wurde ein Gebietsänderungsbedarf festgestellt. Dieser besteht, weil die Verbandsgemeinde die Zahl von 12.000 Einwohnern nicht erreicht. Die rund 9.000 Einwohner der Ortsgemeinden Darstein,
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10. März 2020 |
Von Redaktion
Vor allem, wenn es um Büroarbeit geht, beklagen immer mehr Menschen die verschiedensten gesundheitlichen Beschwerden wie Rückenschmerzen, die nicht selten chronisch werden. Der Grund ist in vielen Fällen eine mangelnde Ergonomie. Warum es so wichtig ist, seinen Arbeitsplatz ergonomisch einzurichten und wie dies in die Tat umgesetzt wird, erläutert der folgende Ratgeber. Ergonomie am Arbeitsplatz
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9. März 2020 |
Von Redaktion
Rheinzabern – In seiner Mitgliederversammlung hat der SPD-Ortsverein Rheinzabern Carmen Drexler als Kandidatin für die Wahl des Ortsbürgermeisters am 26. April 2020 nominiert. Drexler war bei der Kommunalwahl 2019 schon einmal angetreten, unterlag aber damals dem langjährigen Ortsbürgermeister Gerhard Beil (CDU), der im Januar 20210 plötzlich verstarb. Die CDU stellt dieses Mal keinen Kandidaten für
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9. März 2020 |
Von Redaktion
Landau. Die Kraftwerksbetreiberin GEOX hatte am 6. März zu einer Infoveranstaltung auf ihr Gelände eingeladen, sie dann aber wieder abgesagt. „Auf Grund der sich täglich der Situation entsprechen angepassten Empfehlungen vom Robert-Koch Institut haben wir einvernehmlich, die SGD-SÜD, LGB und Ministerium, die Veranstaltung für heute abgesagt“ hieß es von Seiten der GEOX. Diese Info erreichten
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9. März 2020 |
Von Redaktion
Berlin – Führende Unionspolitiker haben sich für ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren ausgesprochen und einen entsprechenden Gesetzesvorstoß von den Ländern im Bundesrat gefordert. „Die Anzeichen mehren sich, dass die Zahl der minderjährigen Mädchen mit Kopftüchern insbesondere an Brennpunktschulen zunimmt“, sagte der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung der Union, Carsten Linnemann, der „Rheinischen Post“. Eine freie
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7. März 2020 |
Von Redaktion
Neustadt. Der Präsident der Struktur-und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd), Professor Dr. Hannes Kopf, ist jetzt seit einem Jahr im Amt. Aus diesem Anlass gab er der Presse einen Überblick über die Themenschwerpunkte der Behörde und über seine Aktivitäten in dieser Zeit. „Durch meine früheren Funktionen in der SGD Süd war ich bereits mit fast allen
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7. März 2020 |
Von Redaktion
Rheinland-Pfalz/Teneriffa (Spanien). Die mittlerweile nahezu weltweite neuartige Coronavirus-Pandemie ist auch in Rheinland-Pfalz angekommen. Heute (6. März 2020) wurde ein zehnter bestätigter Infektionsfall gemeldet, eine Frau die Ende Februar aus Spanien nach Mainz zurückkam. Weil über eine ihrer Kontaktpersonen Verbindung zu einer Kindertagesstätte in Mainz bestehe, sei diese umgehend vorsorglich geschlossen worden. Im Süden des an
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7. März 2020 |
Von Redaktion
Berlin – Charité-Chefvirologe Christan Drosten hat vor einer verheerenden Corona-Welle nach dem Sommer gewarnt und fordert die sofortige Aufstockung der Intensivbetten. „Im Herbst wird es kritisch, das ist klar. Dann wird es in den Kommunen zahllose unerkannte Fälle geben, weil die Gefahr im Sommer aus dem Blick gerät“, sagte der Direktor der Charité-Virologie der „Neuen
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6. März 2020 |
Von Redaktion
Kandel – Der Stadtrat hat am Donnerstag eine Schweigeminute für die Opfer des Anschlags von Hanau eingelegt. Den Antrag stellte gleich zu Beginn der Sitzung Stadtrat Nico de Zorzi von der PARTEI, die Räte kamen ihm umgehend nach. In Hanau hatte im Februar der geistig verwirrte Tobias R. offenbar aus rechtsextremistischen Motiven elf Menschen erschossen
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6. März 2020 |
Von Redaktion
Neustadt/Haßloch/VG Lambrecht. In ihrer gestrigen Sitzung (5. März) sprachen sich die Mitglieder des Kreisvorstandes einstimmig für den Abgeordneten und stellvertretenden Kreisvorsitzenden Dirk Herber als CDU-Kandidaten im Wahlkreis 42 (Neustadt, Haßloch, VG Lambrecht) aus. Der Kreisvorsitzende Marco Göring erklärt hierzu: „Dirk Herber leistet im Landtag hervorragende inhaltliche Arbeit und ist zugleich für die Bürger vor Ort
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6. März 2020 |
Von Redaktion
Annweiler. Der Rat der Stadt Annweiler schließt sich den einstimmig gefassten Beschlüssen seiner Ortsgemeinden Queichhambach und Gräfenhausen zur B10-Streckenplanung im Tunnel-Bereich an. Auch die Anrainer-Gemeinden Sarnstall und Rinnthal wollen, dass ein durchgehender vierstreifiger Basistunnel von der B48 Wellbachtal bis zur Anschlusstelle Queichhambach-Ost gebaut wird. Unter der Leitlinie „Wenn schon…“ hatte die Interessensgemeinschaft Queichhambach/Gräfenhausen einen Planungsvorschlag
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6. März 2020 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) macht seit Jahren mit dem Thema Unterrichtsausfall Druck auf die Landesregierung. Nun thematisiert er erneut mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung die komplett ausgefallenen Unterrichtstage an Grundschulen. Zur Info: Die Statistik weist die ausgefallenen ganzen Tage je Klasse aus. Bleiben zum Beispiel zwei Klassen an einem
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6. März 2020 |
Von Redaktion
Wörth – Die SPD-Stadtratsfraktion beantragte in der letzten Stadtratssitzung die Bildung eines Beirats für Migration und Integration. Die verpflichtende Wahl zum Beirat hat im vergangenen Oktober nicht stattgefunden, da ein Kandidat gefehlt hat. „Unsere Gemeindeordnung sieht die Einrichtung eines Beirats für Migration und Integration vor, sofern in der Gemeinde mindestens 1.000 ausländische Einwohnerinnen und Einwohner
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5. März 2020 |
Von Redaktion
Landau. Die Geox GmbH hatte alle Bürger für Freitag, 6. März zu einer Informationsveranstaltung auf das Gelände des Geothermiewerks in der Eutzinger Straße in Landau eingeladen. Man wolle damit die Landauer Bürger über den aktuellen Stand und auch die neuen Betreiber informieren, erklärte Geox. Nun hat GEOX in Abstimmung folgendes Statement abgegeben: „Auf Grund der
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4. März 2020 |
Von Redaktion
SÜW/Landau. Angesichts der weiter steigenden Zahl an Infektionen mit dem Corona-Virus und dem Auftreten erster Fälle auch in der Süd- und Vorderpfalz haben sich die Führungs- und Verwaltungsstäbe der Stadt Landau und des Landkreises Südliche Weinstraße am 4. März mit Vertretern des gemeinsamen Gesundheitsamts sowie der Polizei zu einem Abstimmungsgespräch im Kreishaus getroffen. Nach wie
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4. März 2020 |
Von Redaktion
Kandel – Am 3. März um 8:55 Uhr verursachte ein führerloser LKW einen Verkehrsunfall auf A65 an der Anschlussstelle Kandel-Mitte. Der 40-jährige Fahrer hatte den Lastwagen nicht gegen das Wegrollen gesichert und befand sich zu diesem Zeitpunkt nicht am Steuer. Der LKW rollte über beide Fahrstreifen und kam quer zur Fahrbahn an einer Betonleitwand zum
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4. März 2020 |
Von Redaktion
Bad Dürkheim. Im Zuge der aktuellen Berichterstattung über das Corona-Virus hat sich die Stadt Bad Dürkheim nach reiflicher Überlegung und in Rücksprache mit Kreisverwaltung und Gesundheitsamt dazu entschlossen, die Weinbergnächte 2020 am kommenden Freitag und Samstag wie geplant durchzuführen, sofern kein flächendeckendes Veranstaltungsverbot durch übergeordnete Behörden ausgesprochen wird. Nach derzeitigem Kenntnisstand gibt es keine Anhaltspunkte
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