Mittwoch, 21. Februar 2018

Politik regional

SPD Stadtverband Wörth lädt wieder zu den Wintergesprächen mit Bürgermeister Nitsche ein

10. Januar 2018 | Von

Wörth – Nachdem die Vertreter der SPD Wörth im letzten Jahr gute Erfahrungen mit den Wintergesprächen gemacht haben, folgt in den kommenden Wochen die Fortsetzung der Bürgerdialogveranstaltungen in Büchelberg, Maximiliansau, Schaidt und Wörth. Immer mit dabei ist Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche. Im Dialog mit den Bürgern erhielten die Vertreter in den jeweiligen Gremien hilfreiche Hinweise
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Mitgliederversammlung der Landauer Grünen: Neuer Vorstand gewählt

10. Januar 2018 | Von

Landau. Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung im Clubheim des CBF hat der Landauer Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen am 8. Januar einen neuen Vorstand gewählt. Neue Co-Vorsitzende sind nach einstimmiger Wahl Lea Heidbreder (26) und Malte Bock (27). Lea Saßnowski (28) ergänzt als Schatzmeisterin den neuen geschäftsführenden Vorstand. In den erweiterten Vorstand gewählt wurden Theresa
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SÜW-Haushalt 2018: Rund zwei Drittel für Soziales, Jugend und Familie

10. Januar 2018 | Von

SÜW – Der Kreistag hatte in der letzten Sitzung des Jahres 2017 mit 38 Ja-Stimmen – und damit einstimmig – den Haushalt für das Haushaltsjahr 2018 verabschiedet. Bei Erträgen von rund 170,3 Millionen Euro und Aufwendungen von rund 175,6 Millionen Euro kommt der Ergebnishaushalt zu einem Defizit von 5,3 Millionen Euro. Die Gesamtsumme der in 2018
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Kreis Germersheim soll digitaler werden: Informationsabend „Südpfalz digital“ – Chancen einer regionale Initiative am 15. Februar

8. Januar 2018 | Von

Derzeit eruiert die Wirtschaftsförderung des Landkreises Germersheim, wie die Online-Sichtbarkeit der lokalen Gewerbetreibenden, insbesondere des stationären Einzelhandels, nachhaltig gesteigert werden kann. Die Digitalisierung und die mit ihr verbundenen Veränderungen im Kauf- und Mediennutzungsverhalten, in Geschäftsprozessen und in Systemanforderungen stellt für viele Gewerbetreibende eine schier unüberwindbare Hürde dar. Gemeinsam die Region in Hinblick auf die digitale
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Mario Brandenburg: „Netzwerkdurchsetzungsgesetz gefährdet Rechtsstaatlichkeit und Demokratie“

8. Januar 2018 | Von

Südpfalz – Seit Beginn des Jahres ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) aktiv in Kraft. Schon bestätige sich die Befürchtung, dass das NetzDG die Werte, die es vermeintlich schützen solle, so der südpfälzische FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg. Auf den Vorstoß der Freien Demokraten zur Abschaffung des NetzDG sagteMario Brandenburg: „Ich unterstütze mit Nachdruck die Forderung der Freien Demokraten
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Kandel: Rund 150 Demonstranten stellen sich gegen NPD-Kundgebung

6. Januar 2018 | Von

Kandel – Der Tod der 15-jährigen Mia wird weiter zum Politikum. So gab es am Samstag wieder eine Demonstration und eine Gegendemonstration in Kandel. Die NPD hatte zur Kundgebung aufgerufen, gekommen waren etwa 15 Personen. Dagegen gestellt haben sich das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“ und auch Bürger aus Kandel und der Region mit teilweise
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15. Januar: Edenkobener Grüne wählen Bürgermeisterkandidaten

6. Januar 2018 | Von

Edenkoben. Die Grünen Bürgerliste Edenkoben und der Ortsverein Edenkoben – Maikammer Bündnis90/Die Grünen laden zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung ein. Schwerpunkt wird die Diskussion zur Wahl des neuen Stadtbürgermeisters sein, und die Aufstellung und Wahl eines eigenen Kandidaten. Ebenso werden aktuelle Themen der Stadt- und Verbandsgemeinde Edenkoben und des Kreises Südliche Weinstraße besprochen. Die Sitzung findet
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Gebhart kritisiert NPD-Demo in Kandel am Dreikönigstag

5. Januar 2018 | Von

Kandel – Der südpfälzische Wahlkreisabgeordnete im Bundestag, Dr. Thomas Gebhart (CDU), kritisiert die NPD-Demonstration am Samstag und die aus diesem Grund verschobene Sternsingeraktion in Kandel. „Ich finde es unmöglich, dass die NPD ausgerechnet am Dreikönigstag demonstriert. An diesem Tag laufen seit jeher die Sternsinger von Haus zu Haus, segnen die Häuser und sammeln Spenden –
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Integrierte Leitstelle Südpfalz: Landrat Dietmar Seefeldt appelliert an Landesregierung

5. Januar 2018 | Von

Südpfalz. Neueste Ereignisse durch Sturmtief „Burglind“ haben gezeigt, welche zentrale Bedeutung die Integrierte Leitstelle Südpfalz vor Ort hat. Zum Erhalt der Integrierten Leitstelle in Landau hat auch der Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße in seiner letzten Sitzung eine Resolution verabschiedet. Der Antrag der CDU-Kreistagsfraktion „Resolution zum Erhalt der Integrierten Leitstelle Südpfalz mit Sitz in Landau“
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Thomas Gebhart und Matthias Joa: Statements zur Tat in Kandel

3. Januar 2018 | Von

Kandel – Der Tod der 15-jährigen Mia in Kandel beschäftigt auch die Politik – auf Bundesebene und ganz besonders in der Region. Das Mädchen war am 27. Dezember von ihrem Ex-Freund, einem mutmaßlich ebenfalls 15-jährigen afghanischen Asylbewerber, mitten im dm-Markt erstochen worden. Dazu äußersten sich in Pressemitteilungen der südpfälzische CDU-Wahlkreisabgeordnete im Deutschen Bundestag, Dr. Thomas Gebhart, und der
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Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Mit Mut und Zuversicht in das neue Jahr“

31. Dezember 2017 | Von

RLP – In ihrer Neujahrsansprache blickt Ministerpräsidentin Malu Dreyer „mit Mut und Zuversicht in das neue Jahr.“ „Für mich war 2017 das Allerschönste zu erleben, wie die Menschen in Rheinland-Pfalz zusammenhalten. Wir konnten gemeinsam beim Tag der Deutschen Einheit in Mainz mehr als einer halben Million Gäste zeigen, wie fröhlich, weltoffen und gastfreundlich Rheinland-Pfalz ist.
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Kandel: Statement gegen Fremdenfeindlichkeit: Bürgermeister Volker Poß bekommt Hassmails

29. Dezember 2017 | Von

Verbandsgemeinde Kandel: Der Tod der 15-jährigen Mia, die von ihrem mutmaßlich gleichalterigen afghanischen Ex-Freund am Mittwoch im dm-Markt erstochen wurde, erschüttert ganz Deutschland. Bei einem Gedenken am Donnerstag hatten sich Bürger am Eingangsbereich des Drogeriemarkts versammelt, um ihrer Trauer Ausdruck zu verleihen. Dort hatte sich unter anderem auch der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kandel, Volker Poß
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BBS Bad Bergzabern erhält Landeszuschuss für Schulsozialarbeit

29. Dezember 2017 | Von

Bad Bergzabern – Das Bildungsministerium in Mainz hat am Donnerstag den öffentlichen und freien Trägern mehr als 1,54 Millionen Euro für Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen bewilligt.  Das teilte Alexander Schweitzer, SPD-Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Südliche Weinstraße, mit. Die BBS Bad Bergzabern erhält einen Zuschuss von 30.600 Euro. In den berufsbildenden Schulen beraten und unterstützen die Schulsozialarbeiter die Jugendlichen beispielweise im Berufsvorbereitungsjahr, in der
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Tod einer 15-jährigen in Kandel nach Messerangriff: Kreisverwaltung informiert über Angreifer

28. Dezember 2017 | Von

Kreis Germersheim – Die Kreisverwaltung hat in einem Schreiben über den Afghanen informiert, der am Mittwoch seine gleichalterige E-Freundin und Klassenkameradin mit einem Messer getötet hat. Man sei tief betroffen über die Tat des 15-jährigen Jugendlichen und werde alles tun, um an der Aufarbeitung des traurigen Ereignisses mitzuwirken. „Dass es zu einer solchen Tat kommt,
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Erstochene 15-Jährige in Kandel: Abgeordnete bekunden Beileid – Landesregierung: Ministerien haben Ereignisse in Kandel im Fokus

28. Dezember 2017 | Von

Kandel/RLP – Die von ihrem gleichalterigen afghanischen Ex-Freund getötete 15-Jährige in Kandel hat auch Abgeordnete der Südpfalz zu Beileidsbekundungen veranlasst. Zu den Berichten zum Tatgeschehen geht es hier. So erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart: „Die unfassbar schreckliche Tat vor einem Drogeriemarkt in Kandel macht mich tief betroffen. Mein Mitgefühl gilt der Familie, den Angehörigen und Freunden
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Zweite Rheinbrücke bei Wörth: Planfeststellungsbeschluss an Minister Wissing übegeben

27. Dezember 2017 | Von

Speyer/Wörth – Die Planungen für den Brückenbau zwischen Wörth und Karlsruhe kommen einen wesentlichen Schritt voran. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) hat am Mittwochmorgen in Speyer den Planfeststellungsbeschluss von Alfred Dreher, Geschäftsführer des Landesbetriebs Mobilität (LBM), entgegengenommen. Planfeststellung (= besonderes Verwaltungsverfahren über die Zulässigkeit raumbedeutsamer Vorhaben und Infrastrukturmaßnahmen). Ende September hatte bereits das Regierungspräsidium Karlsruhe den Planfeststellungsbeschluss für das
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Landau: Georg Schmalz in CDU-Stadtratsfraktion aufgenommen

26. Dezember 2017 | Von

Landau – Die CDU-Stadtratsfraktion hat auf ihrer letzten Sitzung im Jahr 2017 beschlossen, das parteilose Ratsmitglied Georg Schmalz mit Wirkung ab 20. Januar 2018 in die Fraktion aufzunehmen. Georg Schmalz, der bereits mehrere Monate Gast bei den Christdemokraten war, hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. Wie Fraktionsvorsitzender Peter Lerch mitteilte, hätten die vergangenen Monate gezeigt, dass
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Störungen bei O2-Mobilfunkversorgung in Dierbach: Antwort der Bundesnetzagentur ist da

25. Dezember 2017 | Von

Dierbach – Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer mitteilt, hat die Bundesnetzagentur auf sein Schreiben vom 5. Dezember 2017 reagiert. In diesem Brief thematisiert Schweitzer die Beschwerden zur aktuellen O2-Mobilfunknetz-Situation in der Gemeinde Dierbach. Die Bundesnetzagentur weist darauf hin, dass eine gesetzliche Regelung zur Störungsbeseitigung nur einem Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht auferlegt werden könne. Dies betreffe
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VG Annweiler: Bürgermeister Christian Burkart vereidigt – Kurt Wagenführer mit Dank und Anerkennung verabschiedet

24. Dezember 2017 | Von

Annweiler – Es war eine Feier mit spürbaren persönlichen Emotionen und Empathie unter den rund 250 Gästen bei der offiziellen Verabschiedung von Kurt Wagenführer und dem Amtswechsel zu Christian Burkart. Aus gesundheitlichen Gründen war Wagenführer (FWG) am 11. Juni bekanntlich nicht mehr zur Wahl des Verbandsgemeindebürgermeisters angetreten. Nicht oft erfahren Kommunalpolitiker bei ihrem Ausscheiden aus
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Leserbrief: Das Lied der Schiene-Woody Guthrie

23. Dezember 2017 | Von

„Die Abgeordneten Brandl und Gebhart CDU und nun Frau Schleicher-Rothmund SPD haben sich negativ gegenüber einer Ausweitung des Güterzugverkehrs auf der linken Rheinseite ausgesprochen. Zu Recht wie ich meine. Der Herr Loge von den Grünen ist da etwas anderer Meinung, aber er wohnt ja auch nicht an der Strecke. Und der FDP und den Anderen
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Über ein Drittel der Ärzte im Kreis Germersheim über 65 Jahre – Brandl: Zukunft der Ärzteversorgung ungewiss

23. Dezember 2017 | Von

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) sieht die Zukunft der ärztlichen Versorgung im Land mit Sorge. Die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat sich mit einer Großen Anfrage zur aktuellen Situation und Entwicklung der Ärzteversorgung an die Landesregierung gewandt. Die Antworten bestätigten eine besorgniserregende Situation, so Brandl. Aktuell ist die Ärzteversorgung in den meisten Fachgebieten gut.
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Leserbrief: Hafenstraße in Wörth

22. Dezember 2017 | Von

Nun ist die Hafenstraße also doch geschlossen. Statt meinen Hinweis auf die drohende Schließung als Anlass für eine gemeinsame Lösungsfindung mit Contargo zu nutzen, hat man in der Verwaltungsspitze das offensichtlich kommende Urteil ignoriert. Eine niveaulose Schützenhilfe wurde dazu vom Verfasser des Zeitungsartikels in der Rheinpfalz am 13.10. u.a. mit dem Bild einer Hafenbar gegeben.
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Schleicher-Rothmund: Bahn muss „Kleine Pfalzlösung“ endgültig verwerfen

21. Dezember 2017 | Von

Kreis Germersheim – Die Deutsche Bahn kürzlich eine Machbarkeitsstudie zur Umsetzung der sogenannten „Kleinen Pfalzlösung“ in Auftrag gegeben. Die „Kleine Pfalzlösung“ sieht vor, den auf der linksrheinischen Strecke Germersheim-Wörth-Karlsruhe täglich anfallenden Güterverkehr auf bis zu 40 Züge zu erhöhen. Derzeit verkehren täglich etwa zwischen 2 und 5 Zügen auf der Strecke. Das Vorhaben war eigentlich
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Brief an AVG: Gebhart verlangt Verlässlichkeit

21. Dezember 2017 | Von

Kreis Germersheim/Karlsruhe – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mahnt den Betreiber der Stadtbahn zwischen Germersheim, Wörth und Karlsruhe, zuverlässiger zu werden. In einem Brief an die Albtal Verkehrsgesellschaft (AVG) schreibt Gebhart, dass der jetzige Zustand nicht zufriedenstellend sei: „Zu viele Verspätungen, Ausfälle, und mangelnde Informationen der Fahrgäste – so kann es nicht weitergehen. Die
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Gebhart und Brandl gegen Kleine Pfalzlösung – massiver Güterverkehr soll nicht durch Orte rollen

20. Dezember 2017 | Von

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) sprechen sich weiter dagegen aus, die Strecke Speyer-Germersheim-Wörth in größerem Umfang für den Güterverkehr (Kleine Pfalzlösung) zu nutzen. Gebhart und Brandl schreiben in einer Mitteilung: „Die Strecke ist vor allem wegen zu erwartender Lärmprobleme nicht geeignet für massiven Güterverkehr. Sie
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Kandel: SPD-Spitze und Bürger auf Christkindelmarkt im Gespräch – Bürgermeister Tielebörger als „Markt-Historiker“

19. Dezember 2017 | Von

Kandel – Auf Einladung des SPD-Gemeindeverbands Kandel traf sich die südpfälzische SPD-Spitze zu einem Rundgang über den Christkindelmarkt. Mit dabei waren der Unterbezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, der Fraktionssprecher im Landtag Alexander Schweizer, die Kreisvorsitzende Barbara Schleicher-Rothmund, der ehemalige Landtagsabgeordnete Clemens Nagel und weitere politische SPD-Prominenz aus der Stadt und Umgebung von Kandel. Der Ortsvereinsvorsitzende
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Nach Schiffsunfall auf dem Rhein: „Knapp an schlimmer Katastrophe vorbeigeschrammt“ – Aktionsbündnis: Dramatisches Jahr für Rheinbrückenpendler

19. Dezember 2017 | Von

Karlsruhe – Bei Au am Rhein (Landkreis Rastatt) hat es wenige Kilometer oberhalb der Rheinbrücke bei Wörth/Maxau einen Schiffsunfall gegeben. Nach der Kollision eines Gütermotorschiffs und eines Schubverbands (mehrere schwimmende Ladungsbehälter) am Vorabend hatte sich ein Anhänger des Schubverbands gelöst. Dieser war über mehrere Kilometer auf dem Rhein getrieben und konnte erst kurz vor der Rheinbrücke
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Runder Tisch zum Gefahrstofflager in Germersheim: „Wir haben klar gemacht, was wir wollen“

18. Dezember 2017 | Von

Germersheim – Landrat Dr. Fritz Brechtel hat am Montag zu einem „Runden Tisch“ zur geplanten Erweiterung des Gefahrstofflagers im US-Depot eingeladen. Und der war offenbar recht erfolgreich. Man sei einen Schritt weiter, sagte Brechtel nach dem Gespräch bei einem Pressetermin. Am Runden Tisch teilgenommen hatten alle fünf Bundestagsabgeordneten: Dr. Thomas Gebhart, (CDU), Thomas Hitschler (SPD),
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Verbandsbürgermeisterwahl in Offenbach: CDU Offenbach nominiert Anja Busch

16. Dezember 2017 | Von

Offenbach. Anja Busch kandidiert am 4. März 2018 für das Amt der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Offenbach. Die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbands  haben die 44-jährige Offenbacherin 37-Ja Stimmen bei 2 Enthaltungen zu ihrer Kandidatin gewählt. Am 14. Dezember überzeugte Anja Busch die Mitglieder mit ihren Kernthemen „Nachhaltigkeit“, „Stärkung des Ehrenamts“ und „Aufbau einer modernen und leistungsstarken Verwaltung“.
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Germersheim: Bürgermeister Schaile verpflichtet, Norbert König verabschiedet und Sascha Hofmann vereidigt

15. Dezember 2017 | Von

Germersheim: Verpflichtung, Verabschiedung, Vereidigung: Am Donnerstagabend wurde bei der Sitzung des Stadtrats Bürgermeister Marcus Schaile vom „noch“ Ersten Beigeordneten Norbert König für weitere acht Jahre verpflichtet. Norbert König selbst wurde verabschiedet und der neue Erste Beigeordnete der Stadt, Dr. Sascha Hofmann, vereidigt. Schaile bedanke sich bei allen, die das „tolle Wahlergebnis“ möglich gemacht hatten. Er
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