Freitag, 24. November 2017

Politik regional

Vorläufiges Ergebnis der Bundestagswahl 2017 in der Stadt Landau in der Pfalz

25. September 2017 | Von
Die Stadt Landau hat gewählt.
Foto: stadt-landau

Landau. Die Stadt Landau in der Pfalz hat gewählt. Die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2017 lag in Landau bei 77,6 Prozent und damit höher als bei der Bundestagswahl 2013 (71 Prozent). Das vorläufige Ergebnis stellt sich folgendermaßen dar:



Die Südpfalz hat gewählt: Thomas Gebhart holt Direktmandat

25. September 2017 | Von
Thomas Gebhart hat idt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz.
Foto: red

Südpfalz – Die Ergebnisse der Bundestagswahl für die Südpfalz waren erst nach Mitternacht ausgezählt. Demnach kommt die CDU auf 34,8 Prozent, die SPD auf 21,9, die AfD auf 13,6, die FDP auf 10,3, die Grünen auf 8,7 und die Linke auf 6,4 Prozent. Die anderen Parteien erreichten zusammen nur 4,3 Prozent. Den Wahlkreis direkt holte
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OB-Wahl in Ludwigshafen: Steinruck und Uebel müssen in die Stichwahl

24. September 2017 | Von
Jutta Steinruck will ab 1. Januar 2018 die Geschicke der Stadt lenken.
Foto: Pfalz-Express/Licht

Ludwigshafen – Bei der Oberbürgermeisterwahl müssen SPD-Kandidatin Jutta Steinruck und CDU-Mann Peter Uebel in die Stichwahl am 15. Oktober. Die Europa-Abgeordnete Steinruck kam auf 48,3 Prozent der Wählerstimmen, der Arzt Dr. Peter Uebel auf 40,1 Prozent. Die langjährige Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU) war nicht mehr zur Wiederwahl angetreten. Der unabhängige Kandidat Thorsten Portisch erreichte 6,2
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Oberbürgermeisterwahl in Neustadt ist entschieden: Marc Weigel überholt alle

24. September 2017 | Von
Strahlender und überwältigter Sieger: Marc Weigel (re.) betritt den Neustadter Ratssaal.
Fotos: Pfalz-Express/Ahme

Neustadt –  Gleichzeitig mit der Bundestagswahl fand in Neustadt an der Weinstraße auch die Wahl des Oberbürgermeisters statt. Die drei Bewerber um das Amt, Pascal Bender (SPD), Ingo Röthlingshöfer (CDU) und Marc Weigel (FWG) hatten sich einen spannenden und, wie die Kandidaten betonten, fairen Wahlkampf geliefert. Der strahlende und sehr bewegte Sieger heißt am Wahlabend Marc
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Politik Battle: Setz dein Kreuz – frisches Konzept gegen Politikverdrossenheit

23. September 2017 | Von
Am Battle beteiligt: v.l.Ferdinand Weber, Dr. Thomas Gebhart, Mario Brandenburg, Dr. Tobias Lindner, Simon Bludovsky und Florian Maier.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Landau – Osamah Farmawi vom „Goldjunge Store“ und Lisa Reinheimer von „Wir sind Landau“ veranstalteten im Universum Kino ein interessantes und auch ungewöhnliches Politik Battle zur Bundestagswahl. „#setzdeinkreuz“, so der Titel der Veranstaltung, solle dazu aufrufen, wählen zu gehen und wolle der Politikverdrossenheit etwas entgegensetzen, so Reinheimer und Farmawi. Das Event wolle sich von herkömmlichen
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Neustadter SPD-OB-Kandidat Bender: „Bezahlbarer Wohnraum und gezielte Gewerbeentwicklung dürfen keine Lippenbekenntnisse bleiben“

22. September 2017 | Von
Pascal Bender.
Foto: red

Neustadt. „Wir nehmen die Diskussion um den Bebauungsplan Heulache zum Anlass, die Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten grundsätzlich neu zu gestalten“, äußerte Pascal Bender, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat und Neustadter SPD-Vorsitzender am Rande der Stadtratssitzung vom vergangenen Dienstag. Bevor solche Gebiete ausgewiesen und Bebauungspläne aufgestellt würden, müsse sicher gestellt sein, dass die betroffenen Grundstücke
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Germersheim: Dr. Sascha Hofmann ist neuer Erster Beigeordneter

21. September 2017 | Von
Dr. Sascha Hofmann, wird Erster Beigeordneter der Stadt Germersheim.
Foto: Pfalz-Express/Licht

Die Stadt Germersheim hat einen neuen Ersten Beigeordneten. In der Stadtratssitzung am Donnerstagabend (einer „denkwürdigen“, wie Bürgermeister Marcus Schaile sagte) wurde Dr. Sascha Hofmann (40), Sprachwissenschaftler und Dozent an der Uni Germersheim, in das Amt gewählt. Der Erste Beigeordnete ist auch der Stellvertreter des Bürgermeisters. Hofmann erreichte gegenüber seinem Mitbewerber Michael Frey (44, Abteilungsleiter der Bauverwaltung in
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26. September: „Deutschland hat gewählt: SWR-Klartext-Analyse mit Kurt Beck und Bernhard Vogel“

21. September 2017 | Von
Kurt Beck...
Foto: pfalz-express.de

Landau. Prominenter und erfahrener geht’s nicht. Mit den beiden früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck und Bernhard Vogel diskutiert „SWR4 Klartext“-Moderator Thomas Meyer: Was bedeutet der Wahlausgang? Welche Koalitionen sind möglich, welche wünschenswert? Wieso haben die Deutschen so gewählt und nicht anders? Unter dem Titel „Deutschland hat gewählt: Die Analyse mit Kurt Beck und Bernhard Vogel“
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Der Alltag eines Abgeordneten: Journalist und Politologe Ingo Espenschied bei Thomas Gebhart in Berlin

21. September 2017 | Von
CDU-Bundestagsabgeordneter Thomas Gebhart (li), Journalist Ingo Espenschied.
Fotos: Pfalz-Express/Licht
Fotogalerie am Textende

Wie sieht eigentlich der Tag eines Bundestagsabgeordneten aus? Was genau tut er, was kann er bewirken? Diesen Fragen ging der Journalist und Politologe Ingo Espenschied aus Berlin auf den Grund, indem er den Südpfälzer CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart über einen längeren Zeitraum in Berlin begleitet hat. In der Festhalle in Herxheim hat Espenschied bei der
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Brandl: Verkehrsströme im Bienwald bleiben – Belastungen reduzieren

20. September 2017 | Von
Bedeutung der Abkürzungen: SVZ Straßenverkehrszählungen an Bundesfernstraßen, LZZ automatische Langzeitzählstelle, EVZ TM Elektronische Verkehrszählungen Temporäre Messung, SV Schwerverkehr, DTV Durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke, DTV-W an Werktagen.
Stand August 2017.

Kreis Germersheim – Mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung hat der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) sich nach den aktuellen Zahlen bei den Verkehrsströmen im Bienwald erkundigt. Die Antworten der Landesregierung zeigen: Es gibt leichte Schwankungen, starke Zuwächse sind aktuell nicht zu verzeichnen. Die Belastung des Knotenpunkts Langenberg sind unverändert hoch. „Die Verkehrsteilnehmer im Bienwald
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Wildberg (AfD): „Familiennachzug wirkt sich massiv auf Kitas und Schulen aus“

20. September 2017 | Von
Dr. Heiko Wildberg.
Foto: v. privat

Südpfalz – Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (CDU) hat unlängst sinkende Zahlen für unerledigte Asylverfahren und neu angekommener Asylbewerber in der Südpfalz bekannt gegeben. Heiko Wildberg, AfD-Bundestags­kandidat im Wahlkreis 211 (Südpfalz), sieht das anders. „Die Gesamtzahlen von Asylbewerbern und anerkannten Asylbewerbern sinken nicht etwa, sondern steigen. Lediglich der Zustrom hat sich aktuell etwas verringert.“ Der
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24. September: Grünen-Wahlparty in Landau

20. September 2017 | Von
Dr. Tobias Lindner (Grüne).

Landau. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner und der Kreisverband Landau von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden am Sonntag, 24. September, ab 19 Uhr, gemeinsam zur Grünen Wahlparty nach Landau ein. Die Veranstaltung findet in der Kneipe „Marock“ in der Martin-Luther-Straße 45 statt. Lindner wird ab ca. 20.30 Uhr anwesend sein. (red)



21. September in Landau: „#setzdeinkreuz – Das Politik Battle“ – temporeicher Politikabend mit Bundestagskandidaten

19. September 2017 | Von
Lisa Reinheimer und Osamah Farmawi führen durch das "Politik-Battle".
Foto: über Lisa Reinheimer

Landau – Osamah Farmawi vom „Goldjunge Store“ und Lisa Reinheimer von „Wir sind Landau“ veranstaltet am Donnerstag zur Bundestagswahl „#setzdeinkreuz – Das Politik Battle“. Zugesagt haben die Kandidaten der CDU (Dr. Thomas Gebhart), der FDP (Mario Brandenburg), der Linken (Simon Bludovsky) und der Grünen (Dr. Tobias Lindner). Die SPD und die AFD schicken einen Vertreter.
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Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Rohrbach: „Mehr Bildung und Rente statt Aufrüstung“

19. September 2017 | Von
Kämpfen um jede Stimme: Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Bundestagsabgeordneter und -kandidat Thomas Hitschler.
Fotos: Pfalz-Express/Licht
Fotogalerie am Textende.

Rohrbach – Einen engagierten Wahlkampfauftritt zeigte Ministerpräsidenten Malu Dreyer (SPD) am Montagabend im Dorfgemeinschaftshaus. Dreyer redete über die Ziele und Positionen der SPD und hob die Unterschiede im Wahlprogramm der Sozialdemokraten gegenüber dem der CDU hervor. Zuvor sprachen der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Alexander Schweitzer, und der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler. Ex-Ministerpräsident Kurt Beck
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Termine Dr. Tobias Lindner vom 20. bis 21. September

19. September 2017 | Von
Dr. Tobias Lindner.
Foto: red

Jockgrim/Mainz/Landau. Dr. Tobias Lindner ist der Bundestagsabgeordnete der Grünen. Er lädt am 20. und 21. September zu weiteren Wahlkampfterminen ein.   20.09.2017:   06:15-08:15 Uhr               Pendleraktion Grüne Jockgrim Jockgrim, Bahnhof Bahnhofstraße 70   14:30-18:00 Uhr                Zukunftsfest – Familienfest mit Kinderzirkus und politischen Gesprächen (Wahlkampfhöhepunkt B90/GRÜNE RLP) Mainz Gutenbergplatz     21.09.2017:   06:30-08:00 Uhr              
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Klingenmünster: Zu hohe Konzentration von Arsen – wasserwirtschaftliche Maßnahmen werden gefördert

19. September 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Klingenmünster – Das Umweltministerium hat sich für die Bewilligungen für wasserwirtschaftliche Förderungen in Klingenmünster ausgesprochen. Das teilte Alexander Schweitzer, SPD-Abgeordneter des Landtagswahlkreises Südliche Wein-straße/VG Kandel, mit. Die zurzeit genutzten Rohwässer der Tiefbrunnen zeigen laut Ministerium eine zu hohe Konzentration des Halbmetalls Arsen auf. Der Zuschuss in Höhe von 18.380 Euro bezieht sich auf die Herstellung
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Dr. Kopf schreibt Brief an Landauer OB: „Tempo 30 in Mörzheim, Wollmesheim und Godramstein einrichten“

19. September 2017 | Von
Brief ins Landauer Rathaus: Dr. Kopf moniert fehlende Tempo 30-Zonen.
Foto:pfalz-express.de

Landau. Dr. Hannes Kopf, Mitglied des Landauer Stadtrates und Stellv. Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Landau, hat einen Brief an OB Thomas Hirsch geschrieben. Die Stadtverwaltung habe kürzlich „bedauerlicherweise mitteilen müssen“, dass Tempo 30 in den Ortsdurchfahrten Mörzheim, Wollmesheim und Godramstein aus Gründen des Lärmschutzes nicht eingerichtet werden könne. „Ich bitte Sie daher die Ausweisung von Tempo
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Hauenstein: Erster Spatenstich für schnelles Internet – Protest gegen Zwangsfusion

18. September 2017 | Von
Akteure der BI pro Annweiler (von links) Karl Betz, Anton Scheib, Phlipp Hüther, Karl Leidner.
Foto: Katja Leidner

Hauenstein. Viel Polit-Prominenz aus dem Südwestkreis war dabei, als die Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, mit einem symbolischen ersten Spatenstich den Startschuss für einen flächendeckenden Breitbandausbau gab. Neben der am 7. Mai neu gewählten Landrätin, Susanne Ganster (CDU), waren unter anderem auch MdL Alexander Fuhr und der Erste Kreisbeigeordnete, Peter Spitzer, (beide SPD) anwesend. Die Südwestpfalz sei
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Rente, Sicherheit, Umwelt, Arbeit und Digitalisierung: Fragen zur Bundestagswahl an die Kandidaten der Südpfalz

17. September 2017 | Von
Symbolbild: dts

Südpfalz – Am Sonntag, 24. September, wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Im Wahlkreis Südpfalz (211) bewerben sich sieben Kandidaten um das Direktmandat. Der Pfalz-Express stellt die Kandidaten und ihre Ziele vor. Die Beiträge sind alphabetisch nach Nachnamen angeordnet. Mario Brandenburg, FDP  Alter: 33 Wohnort: Rülzheim Familienstand: verheiratet Beruf: Wirtschaftsinformatiker Anzahl Kinder: zwei Politische
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Tobias Lindner: Kreisel am Langenberg ist beste und günstigste Lösung

15. September 2017 | Von
Unfallschwerpunkt Langenberg.
Foto: Pfalz-Express

Dr. Tobias Lindner, grüner Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz, hat sich am Mittwoch mit Mitgliedern der „Bürgerinitiative Bienwald“ zu einem Ortstermin am Langenberg getroffen. Hintergrund des Treffens sind Planungen zu einem kreuzungsfreien Umbau der Einmündung. Lindner fordert, die gefährliche Kreuzung am Langenberg durch einen Kreisel zu entschärfen. Den geplanten Bau einer Brücke lehne er ab. Lindner
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Innenminister Lewentz am 19. September in Landau: „Sicherheit in Zeiten wachsender Unsicherheit“

15. September 2017 | Von
Innenminister Roger Lewentz.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Landau. Am Dienstag, 19. September, diskutiert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit dem rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz über „Sicherheit in Zeiten wachsender Unsicherheit“. Die Informationsveranstaltung beginnt um 19 Uhr im Pfarrheim Heilig Kreuz in der Augustinergasse 1 Landau. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren. (red)



Barbara Schleicher-Rothmund: Noch immer kein Rückbau der Geothermie-Anlage in Bellheim – Nachfrage bei Wirtschaftsminister Wissing

15. September 2017 | Von
Barbara Schleicher-Rothmund: "„Ich danke dem rheinland-pfälzischen Landtag für die Entsendung in das Gremium und freue mich auf die anstehenden Aufgaben!“

Bellheim – Beim Rückbau der Geothermieanlage in Bellheim ist kein Fortschritt erkennbar, kritisiert die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund (SPD). Im September 2015 hatte sich die Deutsche Erdwärme GmbH & CO KG als Betreiber mit dem Landesamt für Geologie und Bergbau und der Gemeinde Bellheim über die Eckpunkte des Rückbaus geeinigt. Die Deutsche Erdwärme als Betreiber hatte zugesagt, das Bohrloch
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Maximiliansau: „Wo bleibt die zweite Rheinbrücke?“ – Pendler und Firmen in Nöten

15. September 2017 | Von
V. li: Peter Hauck, Steffen Weiß, Thomas Gebhart und Christopher Hauß.

Maximiliansau – Die Junge Union (JU) Kreisverband Germersheim hat im katholischen Pfarrzentrum eine Podiumsdiskussion zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth veranstaltet. Den Auftakt gestaltete Kabarettist Roland Maier auf humorvolle Weise mit einem Stück zur zweiten Rheinbrücke. Neben Maier nahmen an der anschließenden Diskussion Steffen Weiß, Vorsitzender der Initiative für eine Zweite Rheinbrücke, Peter Hauck, der Vorsitzende
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CDA-Landestagung in Rheinzabern: Drei Südpfälzer in Landesvorstand gewählt

14. September 2017 | Von
Stellvertretenden CDA-Landesvorsitzenden Norbert Lingenfelder (Edenkoben) und Landesschatzmeister Patrick Redlingshöfer (Leimersheim). Krankheitsbedingt fehlt Beisitzer Horst Schwarz (Landau).
Foto: Rolf Epple

Rheinzabern – Bei der Landestagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA: „Sozialausschüsse“ der CDU) in der vergangenen Woche ging es unter anderem um Themen wie Rheinbrücken-Neubau in Rheinland-Pfalz, schnellere Bearbeitung von Schwerbehinderten-Anträgen oder staatliche Anerkennung von Fachschulanträgen. Als Gäste dabei waren die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner, die beiden Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl sowie der Bundestagsabgeordnete Dr.
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Verkehrsministerium unterstützt Abstufung von L 540 in Wörth

13. September 2017 | Von
Die SPD Wörth beim Inspizieren des Ortskerns: Unzufrieden mit dem  bisherigen Vorgehen der Stadt.
Foto: v. privat

Wörth – Bei einem Gespräch im Verkehrsministerium hat Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche auch von dort volle Unterstützung für die Abstufung der L 540 im Altortbereich von Wörth erhalten. „Im Klartext bedeutet dies“, erläutert Nitsche, „dass wir ganz nach unseren Vorstellungen die Möglichkeit haben werden, die dann als Ortsstraßen eingeordneten Straßen umzugestalten und zu modernisieren.“ Entsprechende
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15. bis 23. September: Termine mit OB-Kandidat Pascal Bender

13. September 2017 | Von
Pascal Bender.
Foto: red

Neustadt. Am 15. September besteht zwischen 17 und 20 Uhr die Möglichkeit den Oberbürgermeisterkanditen Pascal Bender im Gespräch kennen zu lernen. Die Veranstaltung „Reden wir über Neustadt- Ihr Kandidat vor Ort“ findet auf dem Kirchplatz von Gimmeldingen statt. Am 16. September steht die „Rote Berta“ mit Pascal Bender und seiner „Neustadt begeistert“-Tasche von 10 bis
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19. September in Herxheim: Gebhart fragt: „Deine Stimme zählt!?“

13. September 2017 | Von
Thomas Gebhart hat idt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz.
Foto: red

Herxheim – In wenigen Tagen ist Bundestagswahl. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, Dr. Thomas Gebhart (CDU), stellt sich dabei nicht nur zur Wahl, sondern auch die Frage, ob (d)eine Stimme zählt. Am Dienstag hat er dazu den Politologen und Journalisten Ingo Espenschied in die Festhalle Herxheim eingeladen. „Seien Sie dabei, wenn Espenschied bei seiner multimedialen Live-Dokumentation auf
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MdB Thomas Hitschler: LEGO-Häuser für Kinderhaus BLAUER ELEFANT

12. September 2017 | Von
Würden am liebsten selbst mit den LEGO-Häusern spielen: Heinrich Braun, Geschäftsführer des Kinderschutzbundes, Daniela Kattler, MdB Thomas Hitschler und Anja Bischoff-Fichtner vom Kinderschutzdienst  (v.l.)
Copyright: DKSB

Landau. MdB Thomas Hitschler und seine Lebensgefährtin Daniela Kattler haben dem Deutschen Kinderschutzbund Landau-SÜW e.V. zwei neue LEGO-Häuser vorbeigebracht. Diese hatte sich der Fachbereich Kinderschutzdienst für die therapeutische Arbeit mit Kindern, die von Gewalt oder Missbrauch betroffen sind, gewünscht. „Traumatisierte Kinder sehnen sich nach Sicherheit. Häuser sind ein Symbol dafür“, erklärt Diplom-Pädagogin Anja Bischoff-Fichtner. „Im
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Lehrer in der Südpfalz – Brandl und Schneider: „Teils über Jahre von Vertretung zu Vertretung“

12. September 2017 | Von
Rund ein Drittel der südpfälzer Vertretungelehrer haben befristete Verträge.
Symbolbild: Alexas_Fotos/Pixabay

Südpfalz – Über welchen Zeitraum müssen Vertretungslehrer auf eine Festanstellung warten? Wegen wiederholter Klagen von Betroffenen sind die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider (beide CDU) dieser Frage mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nachgegangen. Das Ergebnis sei erschreckend: „Von 152 Vertretungslehrern, die in der Südpfalz wohnen, sind 57 bereits seit mehr als 3
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Südpfälzer Stimmen zum Tod von Heiner Geißler – Trauer und Würdigung 

12. September 2017 | Von
Foto: Pfalz-Express

Südpfalz – Der CDU-Politiker Heiner Geißler starb am 12. September nach schwerer Krankheit im Alter von 87 Jahren im Kreis seiner Familie in Gleisweiler. Die Betroffenheit in der Südpfalz ist groß. Politiker und Institutionen würdigten seine Verdienste. CDU Südpfalz trauert um Heiner Geißler „Wir verlieren einen großartigen Politiker und Menschen. Er war eine herausragende Persönlichkeit,
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