Edenkoben. Bei der vom CDU–Kandidaten für das Amt des Verbandsbürgermeisters Eberhard Frankmann geleiteten Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Edenkoben ist Angelika Fesenmeyer, seit beinahe zwei Jahrzehnten Vorsitzende, nicht mehr zur Wiederwahl angetreten. Im Rechenschaftsbericht des Vorstandes gingen Fesenmeyer und ihr bisheriger Stellvertreter Norbert Lingenfelder auf die Arbeit in den vergangenen zwei Jahren ein. Im Gegensatz zum
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Kreis Germersheim – Die Fraktion der SPD im Kreistag Germersheim unterstützt laut Dr. Dennis Nitsche, Fraktionsvorsitzender im Kreistag, „nachdrücklich alle Bemühungen zur Verbesserung des Impfschutzes der Bürgerinnen und Bürger gegen das Corona-Virus.“ Bereits seit Beginn der Impfkampagne unterstütze die SPD-Fraktion die Immunisierung der Bevölkerung, betonte er. Dazu zählten auch die Durchführung von Sonderimpfaktionen und die
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„Wohnungslosigkeit ist eine der sichtbarsten und extremsten Formen von Armut. Sie ist mit der Menschenwürde unvereinbar und doch ist sie Teil der sozialen Realität in Rheinland-Pfalz“, sagte Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) aus Bad Bergzabern anlässlich der Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags, der sich mit der gesellschaftlichen Herausforderung von Obdachlosigkeit auseinandergesetzt hat. „Wohnungslosen Menschen fehlt oft das
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Kreis Germersheim – Die CDU im Kreis und auch in der gesamten Südpfalz fordert die Reaktivierung des Landesimpfzentrums in Wörth. Von der SPD hört man dazu nichts oder nicht viel.   Das Land setzt bislang auf Verstärkung der Impfbusse. Offenbar reicht das vielerorts aber nicht aus. Stundenlange Wartezeiten an den Bussen oder Absagen der Impf-Anfragen bei
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Am 6. und 7. November fand der diesjährige Landestag der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz in Schweich/Trier statt. Nach der Verschiebung des Landestags 2020 wegen der Pandemie standen in diesem Jahr Neuwahlen des knapp 8.000 Mitglieder starken Verbands an. Mit Christopher Hauß (25, Schwegenheim) und Lena Dürphold (24, Landau) wurden gleich zwei Südpfälzer in den geschäftsführenden
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Kreis Germersheim – Nach dem Vorbild der Bundespartei gibt es nun auch im Kreis Germersheim ein sozialdemokratische Doppelspitze. Um das zu ermöglichen, wurde die Satzung des Kreisverbands vor der Wahl angepasst. Die Mitglieder haben sich auf einer Kreisverbandskonferenz mit breiter Mehrheit von 82 Delegierten bei einer Gegenstimme und neun Enthaltungen in der Bellheimer Festhalle für
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Wörth /Mainz – Auf Initiative der Abgeordneten Katrin Rehak-Nitsche (Wörth) erhöht das rheinland-pfälzische Finanzministerium nach „intensiver Prüfung“ die Fördermietstufen für zahlreiche Ortschaften im Kreis Germersheim. Die Fördermietstufen richten sich nach den aktuellen Mietpreisentwicklungen und bestimmen, unter welchen Bedingungen sozialer Wohnungsbau gefördert werden kann. Eine höhere Einstufung, wie sie nun für viele Kommunen vorgenommen wird, erleichtert
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Kreis Germersheim – Wegen der hohen Nachfrage verstärkt das Land den Einsatz von Impfbussen. Auch im Kreis Germersheim wird es weitere Stationen geben, an denen man sich impfen lassen kann. Das teilten die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Markus Kropfreiter mit. Folgende Termine stehen laut den Abgeordneten bis Ende November bereits fest: 12.11. Bolzplatz neben
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Der Landkreis Germersheim ist von der vierten Corona-Welle massiv betroffen. Die Inzidenz lag am 8. November 2021 bei 300,7. Die Inzidenz der unter 20-jährigen liegt laut Brandl sogar bei über 1300. 190 Schüler sind in Quarantäne. „Vor diesem Hintergrund fordere ich die Landesregierung auf von ihrer neuen Regel mit nur einem Corona-Test pro Woche in
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Das Impfzentrum in Wörth sollte so schnell wie möglich reaktiviert werden, fordert auch der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. Er unterstütze „mit Nachdruck“ die Forderung der südpfälzischen Landräte und des Landauer Oberbürgermeisters. Gebhart erhofft sich vom Land eine zeitnahe Entscheidung. Das Wörther Impfzentrum gehört zu jenen, die sich im Stand-by-Modus befinden. Gebhart: „Die aktuelle Corona-Lage
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Hagenbach/Schleiden – Der SPD-Ortsverein Hagenbach hatte zweimal auf dem Ludwigsmarkt im Ort einen Waffelstand eingerichtet. Damit wollte er Spenden für die Flutopfer sammeln. Es gab für die Waffeln keinen festen Preis. Jeder konnte geben, was er wollte. Bei der ersten Aktion kamen 1.160 Euro, bei der zweiten noch einmal 600 Euro zusammen. Stadträtin Leah Zoller
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Germersheim – Gemeinsam mit Landrat Fritz Brechtel hat die CDU Germersheim-Sondernheim einige verdiente Mitglieder geehrt. Zu Beginn dankte der Vorsitzende Christoph Buttweiler dem Landrat selbst, der „seit mittlerweile 20 Jahre als Landrat unseres Landkreise wirkt“, so Buttweiler. Dann wurden Yasar Özdag für 25 Jahre und Wolfgang Schmierer, Ekkehard Leicht und Horst Rieder für 50 Jahre
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Germersheim – Bei der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbands Ende Oktober wurde der geschäftsführende Vorstand rund um den Vorsitzenden Christoph Buttweiler bestätigt. Als Stellvertreter stehen im gleichberechtigt auch weiterhin Bettina Trauth und Ralf Stelzer zur Seite. Ebenso bestätigt wurden der Schatzmeister Benjamin Platz und Schriftführer Heiko Trauth sowie Mitgliedsbeauftragter Florian Platz. Als Beisitzer gewählt wurden erneut Ferdinand
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Lingenfeld/RLP – Die Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz hat den Landtagsabgeordneten Markus Kropfreiter aus Lingenfeld auf Vorschlag der SPD im Landtag Rheinland-Pfalz zum Mitglied im Kuratorium für die 18. Wahlperiode des Landtags bestellt. Die Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz ist ein weiteres wesentliches Element, die Unterstützung für Opfer von Straftaten auszubauen und damit die Rechtsstellung dieser Menschen
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Der Landauer Oberbürgermeister Thomas Hirsch (CDU) soll nach Informationen des SWR neuer Präsident des Sparkassenverbands Rheinland-Pfalz werden. Der Verband vertritt demnach die Interessen der 21 Sparkassen in Rheinland-Pfalz, die nach eigenen Angaben insgesamt mehr als 10.000 Mitarbeiter beschäftigen. Der Vorstand des Rheinland-pfälzischen Städtetags habe sich einstimmig für Thomas Hirsch als neuen Präsidenten ausgesprochen, berichtete der
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Südpfalz. Diese Woche kam der neu gewählte Bundestag zum ersten Mal nach der Wahl zusammen. Damit endet auch die Regierungszeit von Angela Merkel. Gleichwohl ist die alte Regierung noch geschäftsführend im Amt, und zwar bis zum Tag der Wahl des neuen Kanzlers. „So übe auch ich das Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs noch geschäftsführend bis zur
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Südpfalz. „Die Kreisvorsitzendenkonferenz sendet ein deutliches Signal in Richtung Aufbruch“, so Lena Hirschinger, Kreisvorsitzende der CDU Südlichen Weinstraße. „Der nächste Vorsitzende der CDU Deutschlands soll durch ein Basisvotum mit breitem Rückhalt aus der Mitgliedschaft ausgestattet werden.“ Am 2. November will der Bundesvorstand der CDU Deutschlands über ein bundesweit einheitliches Verfahren der Mitgliederbefragung entscheiden. Armin Laschet
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Maximiliansau – Im Oktober traten die Mitglieder der SPD Maximiliansau zur jährlichen Mitgliederversammlung zusammen. Die Sozialdemokraten bestätigten den bisherigen Vorstand im Amt. Jürgen Nelson ging in seinem Bericht auf die erfolgreichen Landtags- und Bundestagswahlen ein. Ortsvorsteher Jochen Schaaf berichtete aus der Ortspolitik. Der Vorsitzende der Maximiliansau SPD, Jürgen Nelson, gab den Mitgliedern in seinem Bericht
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SÜW – Mit einer Klausurtagung des Kreisvorstands und der Gemeinde- und Ortsverbandsvorsitzenden ist die CDU Südliche Weinstraße in den Aufarbeitungsprozess der Bundestagswahl gestartet. „Zu einem ehrlichen und umfassenden Aufarbeitungsprozess gehört auch, dass wir es als CDU nicht geschafft haben mit unseren Inhalten zu überzeugen“, so die Kreisvorsitzende Lena Hirschinger. „Uns steht eine umfassende strukturelle und
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Südpfalz/Berlin – Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Hitschler einstimmig in seinem Amt als Sprecher bestätigt. Dr. Tanja Machalet ist ebenfalls einstimmig als neue stellvertretende Landesgruppensprecherin gewählt worden. „Ich danke meinen Kolleginnen und Kollegen für das Vertrauen, das Sie mit der erneuten Wahl zum Sprecher der Landesgruppe entgegenbringen“, so
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Südpfalz. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) sieht einen engen Zusammenhang zwischen der Reform des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes in der Südpfalz und dem bestehenden und drohenden Ärztemangel. Thomas Gebhart: „Seit Jahren bildet das Land Rheinland-Pfalz viel zu wenige Ärzte aus. Die Zahl der Studienplätze (aktuell 432 pro Jahr) reicht bei weitem nicht aus, um den
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Die Schaidter Sozialdemokraten sind am Mittwoch zur Jahreshauptversammlung zusammengetreten. Der Vorsitzende Herbert Hauck berichtete über die die erfolgreiche Bundestagswahl. Ortsvorsteher Kurt Geörger ging auf die aktuellen ortspolitischen Themen ein. Und Stadtrat Hartmut Kechler gab einen Einblick in die stadtpolitischen Themen. Im Zentrum aber stand die Ehrung von Peter Bersch, der seit 1971 Mitglied der SPD
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Flemlingen. Eberhard Frankmann ist der Bürgermeisterkandidat der CDU in der Verbandsgemeinde Edenkoben. Nach dem einstimmigen Votum von Vorstand und Fraktion bestätigte den 1. Beigeordneten der VG Edenkoben die CDU-Mitgliederversammlung in Flemlingen im Weingut Marienhof. Eberhard Frankmann, der seit 2014 in der Funktion als 1. Beigeordneter die Bereiche Ordnungsverwaltung, Senioren, Feuerwehr und Werke verantwortet und Stellvertreter
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In den SPD-Arbeitsgruppen zu den Ampel-Koalitionsverhandlungen nehmen 10 Rheinland-Pfälzer teil. Laut SPD-Landesgeneralsekretär Marc Ruland sei dies ein Zeichen für die starke Einbindung der rheinland-pfälzischen Sozialdemokratie. „Die Beteiligten bringen Ampel-Erfahrungen mit, für die Rheinland-Pfalz einzigartig ist.“ An den Verhandlungen nimmt auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer teil. Sie ist Teil der übergeordneten Hauptverhandlungsgruppe. Neben ihr werden für die
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Rodalben (Südwestpfalz). Das privatrechtlich betriebene St. Elisabeth-Krankenhaus Rodalben wird ab kommendem Jahr vom Städtischen Krankenhaus Pirmasens übernommen und auf längere Sicht abgewickelt. Dies wurde in den letzten Monaten hinter verschlossenen Türen ausgehandelt, nachdem die Landesregierung den Rahmen vorgegeben hatte. Landkreis, Verbandsgemeinde, die Stadt Rodalben sowie die betroffene Bevölkerung waren letztendlich nicht beteiligt worden. Zum Ausgleich
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Edenkoben. In der Mitgliederversammlung der Freien Wähler-Gruppe der Verbandsgemeinde Edenkoben wurde der 38-jährige Daniel Salm zum Kandidaten der FWG für die Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Edenkoben gewählt. Die Mitgliederversammlung fand im Weingut Bernd und Herbert Schäfer in Edenkoben statt. 100 % der Anwesenden haben für seine Nominierung gestimmt. Die Wahl zum Verbandsgemeinde-Bürgermeister findet am 16.01.2022
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VG Edenkoben –  Thorsten Rothgerber wurde von seinem Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen Edenkoben/Maikammer, einstimmig zum Kandidaten für die Wahl zum Verbandsgemeindebürgermeister nominiert. Rothgerber sitzt seit 2019 für die Grünen im Verbandsgemeinderat und amtiert außerdem seit 2019 als parteiloser Ortsbürgermeister in Gleisweiler. Zur Person Er ist examinierte Pflegefachkraft und ist als Pflegeexperte in
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Edenkoben. Roland Pister, SPD-Kandidat für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Edenkoben, ist am Dienstag, 26. und Mittwoch, 27. Oktober in allen Gemeinden der VG Edenkoben mit dem Fahrrad zur Aktion „Orangen für das Ahrtal“ unterwegs. Dann radelt er für Spenden, die den Flutopfer zu Gute kommen sollen. Pister verkauft Orangen zum Preis von einem
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Landau. Die CDA Südpfalz hat Bernhard Christ aus Landau (73) für 40 Jahre Mitgliedschaft in der CDA (Sozialausschüsse CDU Deutschland) geehrt. Die CDA hat sich der Gesellschafts- und Sozialpolitik verschrieben. Dies umfasst thematisch Kindergarten – Schule – Ausbildung – Beruf – Arbeit – Vereinbarkeit von Familie und Beruf hin bis zur Rente und Pflege. Bernhard
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Leimersheim/RLP – Am 2. Oktober 2021 wurde Gregory Meyer aus Leimersheim zum Stellvertretenden Vorsitzenden des Bezirksverbands Rheinhessen-Pfalz der Jungen Union (JU) gewählt. Auf dem Bezirkstag in Mainz erhielt der 28-Jährige 93 Prozent der Stimmen. Damit bekleidet zum ersten Mal seit langer Zeit ein Mitglied aus dem Kreisverband Germersheim ein solches Amt. „Ich freue mich sehr
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