MdB Dr. Thomas Gebhart (CDU): „Der Blick geht nach vorne“

31. Oktober 2021 | Kategorie: Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional

Dr. Thomas Gebhart
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express

Südpfalz. Diese Woche kam der neu gewählte Bundestag zum ersten Mal nach der Wahl zusammen.

Damit endet auch die Regierungszeit von Angela Merkel. Gleichwohl ist die alte Regierung noch geschäftsführend im Amt, und zwar bis zum Tag der Wahl des neuen Kanzlers.

„So übe auch ich das Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs noch geschäftsführend bis zur Kanzlerwahl aus. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben dies so vorgesehen, damit kein Vakuum, und vor allem keine Art Zwischenregierung entsteht“, so MdB Dr. Thomas Gebhart (CDU).

Daher halte sich die alte Regierung mit weitreichenden politischen Entscheidungen zurück. „Für mich stehen in diesen Tagen vor allem repräsentative Termine an. Zum Beispiel heute mit einem virtuellen Grußwort bei der Bundeszahnärztekammer, nächste Woche im Bundesrat und dann beim Staatsbesuch der dänischen Königin in Deutschland.“

Der Blick gehe nach vorne, erklärt der Bundestagsabgeordnete. „Derzeit analysieren wir das Ergebnis der Bundestagswahl.

In der CDU SÜW fand hierzu eine Mitgliederbefragung statt, in Landau befasste sich eine Kreisvorstandssitzung mit dem Thema (ein Mitgliederparteitag wird folgen) und im Kreis Germersheim findet demnächst eine Kreisvorstandssitzung zusammen mit den Ortsvorsitzenden statt.

Viele von Ihnen haben mir nach der Wahl direkt geschrieben, wofür ich ausdrücklich danke!“ Ihm gehe es vor allem darum, dass man es nicht bei Analyse belassen, sondern daraus Schlüsse ziehen und die Arbeit verbessern werde. „Alle, die hierzu Vorschläge haben, lade ich herzlich ein, mir diese zu schreiben“.