Montag, 06. Dezember 2021

Starke rheinland-pfälzische Beteiligung in Ampel-Koalitionsverhandlungen

22. Oktober 2021 | Kategorie: Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Politik, Politik regional, Politik Rheinland-Pfalz

Alexander Schweitzer (Mitte) und Thomas Hitschler (links) – hier im Gespräch mit Lars Klingbeil – sind an den Verhandlungen maßgeblich beteiligt. 
Archivfoto: SPD Südpfalz

In den SPD-Arbeitsgruppen zu den Ampel-Koalitionsverhandlungen nehmen 10 Rheinland-Pfälzer teil.

Laut SPD-Landesgeneralsekretär Marc Ruland sei dies ein Zeichen für die starke Einbindung der rheinland-pfälzischen Sozialdemokratie. „Die Beteiligten bringen Ampel-Erfahrungen mit, für die Rheinland-Pfalz einzigartig ist.“

An den Verhandlungen nimmt auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer teil. Sie ist Teil der übergeordneten Hauptverhandlungsgruppe. Neben ihr werden für die SPD dort u.a. Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Rolf Mützenich, Lars Klingbeil und Olaf Scholz verhandeln. In den spezifischen 22 SPD-Arbeitsgruppen sollen zügig bis zum 10. November Ergebnispapiere erarbeitet werden.

„Neben dem Fachwissen, das all unsere SPD-Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker vorweisen können, bringen unsere rheinland-pfälzischen Beteiligten darüber hinaus Erfahrungen in der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit FDP und den Grünen mit“, so SPD-Landesgruppenchef, der Bundestagsabgeordnete  Thomas Hitschler. „Sie kennen die besonderen Motivationen und jeweiligen politischen Interessen der künftigen Partner auf Bundesebene.“

Hitschler und Ruland blicken zuversichtlich auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen: „Bereits die Sondierungen waren geprägt von einem konstruktiven und vertrauensvollen Arbeitsklima. Mit unserer starken rheinland-pfälzischen Beteiligung sind wir optimistisch, dass dieses positive Verhältnis weiter wachsen wird.“ Ruland: „Wir kennen die Ampel in Mainz. Jetzt wird sie nach Berlin kommen.“

In den Arbeitsgruppen sind folgende Vertreter der rheinland-pfälzischen SPD beteiligt:

1. Moderner Staat und Demokratie
Verena Hubertz
5. Umwelt- und Naturschutz
Isabel Mackensen-Geis
10. Arbeit
Alexander Schweitzer
13. Bildung und Chancen für alle
Stefanie Hubig
15. Kultur- und Medienpolitik
Heike Raab
16. Innere Sicherheit, Bürgerrechte, Justiz, Verbraucherschutz, Sport
Katarina Barley, Thomas Hitschler
18. Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
22. Finanzen und Haushalt
Doris Ahnen

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