Donnerstag, 20. Juni 2019

SPD in Rheinland-Pfalz für GroKo-Austritt – Schweitzer: „Bittere Lektion“

30. Mai 2019 | 29 Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Nachrichten, Politik, Politik regional, Politik Rheinland-Pfalz, Regional, Rheinland-Pfalz

Alexander Schweitzer
Foto: Pfalz-Express

Die SPD im rheinland-pfälzischen Landtag ist dafür, die Große Koalition in Berlin aufzukündigen.

„Ich habe für diese Große Koalition gekämpft. Es war richtig, dass wir Verantwortung übernommen haben als Jamaika gescheitert ist. Aber wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Bürger die SPD abstrafen – egal was wir tun“, sagte SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer dem Nachrichtenmagazin Focus.

Die SPD sollte die Koalition mit der Union „zu einem würdigen Ende bringen und noch möglichst viel umsetzen, allen voran die Grundrente und das Klimaschutzgesetz. Danach ist es aber auch gut. Dann sollten wir die Große Koalition verlassen.“

Nach dem SPD-Ausscheiden seien die Grünen in der Pflicht: „Andere können dann zeigen, dass sie es können. Das wäre gut fürs Land und gut für die SPD“, so Schweitzer weiter.

Seine Partei mache derzeit keine Politik, die über die Kernklientel hinausgehe, sagte der SPD-Politiker: „Und wir machen offenbar derzeit keine Politik, die bei unserer Kernklientel ankommt. Wir schaffen es einfach nicht, uns freizuschwimmen. Diese Lektion ist bitter.“ (dts Nachrichtenagentur)

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29 Kommentare auf "SPD in Rheinland-Pfalz für GroKo-Austritt – Schweitzer: „Bittere Lektion“"

  1. Steve sagt:

    Wer „abert“ hat nix kapiert

    Nix war richtig, nein Groko nicht richtig, nein Hartz IV nicht richtig, „moderne Sozialdemokratie“ nicht richtig, nein Kampf gegen Linke nicht richtig, Europa löst soziale Probleme nicht richtig usw.

    Eigenlob einheimsen stinkt nach 1 stelligem Ergebnis und ich war mal begeisterter SPD Wähler
    Prost Vatertag, wer sich aus falschen Gefühlen mit dem falschen paart, soll nicht belohnt werden

  2. eliza doolittle sagt:

    „… Seine Partei mache derzeit keine Politik, die über die Kernklientel hinausgehe, sagte der SPD-Politiker: „Und wir machen offenbar derzeit keine Politik, die bei unserer Kernklientel ankommt. Wir schaffen es einfach nicht, uns freizuschwimmen. Diese Lektion ist bitter.“
    (..)
    (..)
    Tja liebe Bremer. Wollt ihr wirklich, dass diese Partei eure Stadt und euer Bundesland regiert?

    • eliza doolittle sagt:

      hinweis in eigener sache:

      die löschungen durch PEX betrafen keine haltlosen behauptungen von mir oder gar beleidigungen, sondern einen mit text und video belegten öffentlichen wahlkampfauftritt einer allseits bekannten politikerin, zugegebenermaßen verstörend (nicht nur) diese performance.

      • eliza doolittle sagt:

        ps

        vielleicht sollte sich die spd auf das beschränken, wovon sie inzwischn offensichtlich etwas versteht:

        Der Tagesspiegel – 11.06.2015, 15:47 Uhr
        Digitalstrategie der SPD Die Roten setzen auf Grün
        Mit „grünem Lifestyle“ Marktführer im Digitalgeschäft werden, das will die SPD-Medienholding ddvg.

        .. .Dafür glaubt sie eine Nische entdeckt zu haben und will dort Marktführer werden: Beim „grünen Lifestyle“, was so viel heißt wie: alles, was der politisch korrekte Konsument mit gutem Gewissen wissen und kaufen muss.
        —–
        vielleicht kann uns ein genosse weiterhelfen, z.b. wie es heute mit dieser unternehmung steht. auch über cavete hat sich hier noch keiner geäußert.

        ps
        man denke in diesem zusammenhang an den bohei um das mickrige „goldgeschäft“ der afd.

      • Helmut Hebeisen sagt:

        Da empfehle ich dir einfach nochmal die Kommentarregeln zu beachten. Man muss ja nicht ständig irgendwelche Links posten, die zu Weltuntergangsseiten führen.

      • eliza doolittle sagt:

        der kommentator HH hat offenbar denselben ghostwriter wie die vor ein paar tagen vergeblich wahlkämpfende dame. „weltuntergang(seiten)“ in bezug auf die SPD trifft es allerdings wunderbar.

        ps
        hebeisen, sie können offensichtlich einen hinweis oder suchbegriff nicht von einem link unterscheiden. diverse erwachsenenbildungsunternehmen bieten PC/internet-kurse für nicht so fitte an. vielleicht treffen wir ja einmal dort auf der ebene dozentin/schüler zusammen. geduzt wird allerdings nicht, ich lege wert auf einen gepflegten umgangston. höchstwahrscheinlich ein ausschlusskriterium für sie, wenn ich mir ihre ergüsse bei PEX in einnerung rufe.

        • Helmut Hebeisen sagt:

          Liebe Else, die netten Leute vom Pex zensieren ja nicht grundlos, fast jeden deiner Beiträge. Übrigens glaube ich kaum, dass wir uns auf der Basis Dozentin / Schüler treffen werden, ich meide eigentlich radikale Fortbildungsmaßnahmen und Wochenende und Feiertage sind mir heilig, da überlasse ich gerne dir hier das Feld.

          • eliza doolittle sagt:

            … ich meide eigentlich radikale Fortbildungsmaßnahmen …

            mir scheint, nicht nur radikale …
            zur klarstellung: ich beschäftige mich in dem o.a. seminar nicht mit weltanschaulich-politischen dingen. weiter will ich nicht auf ihren qualitätskommentar eingehen, da – wie von anderen foristen schon festgestellt – vergebliche liebesmüh.

            schönen abend noch !

  3. Familienvater sagt:

    Der 100% Partei weine ich keine Träne nach. Wir Rheinland-Pfälzer mussten für diese Spezialdemokraten mit Becke Kurt und Co. mit mehr als 1€ haften (König Kurt zur Eröffnung am Ring ;-))
    Nürburgring, Flughafen Hahn, Flughafen Zweibrücken, Schlosshotel BZA usw.. Sie haben’s halt nicht so einfach wie möglich, sondern einfacher gemacht.

  4. Steuerzahler sagt:

    Wofür braucht dieses Land noch eine SPD? Wir rasen doch schon mit 180 Sachen elektromobil dem Abgrund entgegen – und die Welt lacht über uns.

  5. eliza doolittle sagt:

    „… Und wir machen offenbar derzeit keine Politik, die bei unserer Kernklientel ankommt. Wir schaffen es einfach nicht, uns freizuschwimmen. Diese Lektion ist bitter.“ …

    @ h. schweitzer,

    ich – in sozialdemokrat. tradition erzogen und erwachsen geworden, inzwischen aus erfahrung und enttäuschung weit entfernt – zolle ihnen respekt für diese aussage, die den kern trifft. es lässt mich nicht kalt, wie sich die „alte tante“ spd entwickelt hat. zu retten ist sie mMn nicht mehr.

    ich erinnere mich gern an fr. annemarie renger, enge mitarbeiterin von kurt schumacher, integer und mir ein vorbild – und jetzt schauen sie sich die heute im vordergrund stehenden bis hin zu den/dem …. in den PEX-strängen sich oft unsäglich auslassenden an. da macht man einen weiten bogen. schade.

    • Aufgewachte sagt:

      Eliza doolittle,

      Sie bringen es immer wieder in ausgezeichneter Analyse auf den Punkt. Leider folgen im Westen die meisten Bürger hirnlos den Phrasen und Täuschungen dem rot-grün-linken Medien-Parteikartell. Da lobe ich mir die Sachsen und die Thüringer, die noch imstande sind, die Verdrehungen zu durchschauen. Na, sie haben ja auch Erfahrung sammeln können mit roter Diktatur. Und die Schüler/innen dieser Bundesländer schneiden regelmäßig am besten ab in den Schulvergleichstests. Sie verstehen halt noch die Grundlagen der Naturwissenschaften und lassen sich kein x für ein u vormachen. Die neue Klimareligion lässt grüßen.

      • eliza doolittle sagt:

        dank doch schon reichlicher jahrzehnte lebenszeit habe ich vieles – als von haus aus politisch immer interessierte – nicht nur gelesen oder gehört, sondern als zeitzeugin miterlebt.

        die grünen zb. „begleite“ ich – anfangs mit sympathie – seit ihren anfängen mit petra kelly und generalmajor gert bastian. das nachdenken setzte ein mit einem steineschmeißer, taxischein die einzige qualifikation, aber nicht auf den mund gefallen. was danach noch kam, davon schweige ich lieber, das kann jeder selbst herausfinden.

        die bürger der neuen bundesländer (ich habe freunde dort) besitzen ein feines gespür für das aufkommen schon einmal erlebter zustände. das heutige szenario wurde mir von ihnen nach der merkel-wahl genauso vorausgesagt. ich habe gelacht – unvorstellbar, damals.

        lieben gruß !

      • eliza doolittle sagt:

        fundstück, soeben – betreutes denken all inclusive:

        deutschlandfunk 27.05.2019
        Newsguard “Warnschilder gegen gefälschte Nachrichten

        Die Software „Newsguard“ will das Erkennen von glaubwürdigen und zweifelhaften Nachrichtenseiten erleichtern. Dafür werden die Angebote mit grünen Häkchen oder roten Warnzeichen versehen. Kritiker finden, dass das wenig differenziert ist. ..
        Seit vergangener Woche ist jede größere Nachrichtenseite mit einem kleinen Symbol versehen: Ein grüner Haken dient als Gütesiegel, ein rotes Ausrufezeichen als Warnsignal. Zu sehen bekommt die, wer sich ein kostenloses Plugin auf den Browser installiert.

        … auf microsoft edge vorinstalliert !!!!!

        jetzt gibt es die volle dröhnung!

      • Helmut Hebeisen sagt:

        …und nachdem ihr euch wieder gegenseitig so beweihräuchert habt, empfehle ich euch einfach in die neuen Bundesländer auszuwandern. Da gibts ja scheinbar wirklich mehr als 12% ewig gestrige, die in den bösen Flüchtlingen ihr Unheil sehen.

        • AntiAntifa sagt:

          Warum gibt es im Osten Deutschlands deutlich mehr Widerstand gegen das, was hier passiert als im Westen? Dabei ist die Lösung ist ganz einfach. Die Menschen dort kennen das alles. Sie wissen wie eine Diktatur aussieht und wie sie funktioniert.

          Sehen wir uns die Charakteristika der ehemaligen DDR im Vergleich mit dem heutigen Deutschland doch einfach einmal an:
          – eine kleine elitäre Regierung, die sich vollständig vom Volk isoliert hat, sich mit Heerscharen von Leibwächtern und gepanzerten Limousinen absichert, im Reichtum schwelgt, während die Bevölkerung immer mehr verarmt. Ihr ganz offensichtlich größter Feind ist das eigene Volk, dessen Unterdrückung die oberste Prämisse ist
          – komplette Abschaffung der Meinungsfreiheit und Unterdrückung von allem, was sich offen gegen den Staat …

          fb

          • Tobi sagt:

            Naja, das erklärt aber nicht, warum dort die Afd so stark ist. Eine Partei die sich gegen Meinungsfreiheit stellt, die gegen das Grundgesetz ist, die sich gegen die Wissenschaft stellt, die schamlos Fake news verbreitet, die Bilder Photoshopt bis es ihr passt, die Zitate fälscht um andere Politiker zu diskreditieren.

          • Steuerzahler sagt:

            @Tobi. Wer keine Nase hat kann nicht riechen, wer keine Ohren hat kann nichts hören. Sie werden es wohl nie verstehen können.

          • Demokrat sagt:

            Es ist zwar sehr traurig, trifft aber den Nagel auf den Kopf.

          • Magnetmensch sagt:

            Die Zustände in der Ex-DDR mit den heutigen Zuständen in West-Deutschland zu vergleichen, ist infam und unverschämt!

            Mich persönlich bestärkt dies in der Auffassung, dass es ein Riesenfehler war, diese vermeintliche „Wiedervereinigung“ anzustreben.

            Die BRD hat sich für sage und schreibe 2 Billionen EUR, Rentenversicherung noch nicht eingerechnet, ein Heer von 20 Millionen Querulanten und Unzufriedenen eingekauft.

            Mit dieser Masse Geld hätte man wahrlich etwas Sinnvolleres machen können!

  6. Karlchen sagt:

    Der liebe Herr Schweitzer, (…) hat er gegen Mitbewerber und deren Bürger was das Zeug hält.
    (…)
    Jetzt heult er und sucht das Fehlverhalten bei der GroKo wo langsam auch die SPD Bürgermeister kippen und abgewählt werden.
    Die Leute sind halt nicht so dumm wie die Spezial-links-Demokraten so meinen.

    • Karlchen sagt:

      Mir fehlen mir die Worte.
      Einiges wurde in meinem Kommentar zensiert und gekürzt.
      (…)

      • Redaktion sagt:

        Liebes Karlchen und liebe weitere Kommentatoren,
        wir können es nicht oft genug wiederholen: Bitte bleiben Sie sachlich und argumentieren Sie. Personenbezogene Unterstellungen haben hier keinen Platz. Die werden von uns gelöscht. die red.

  7. Helga sagt:

    Ok, wenn Herr Schweitzer der Meinung ist, dass das sein muss, hat er sich das bestimmt gut überlegt. Aber dann bitte mit neuem Kanzlerkandidat für die SPD. Und der sollte Alexander Schweitzer oder Thomas Hitschler heißen. Ich wüsste sonst niemand von den derzeitigen SPD-Granden in Berlin, die oder der das machen könnte. Und wir haben in der Pfalz noch mehr gute Leute. (Malu Dreyer wollen wir selbst behalten!) Aber bitte schön, nicht alle nach Berlin. Wir brauchen auch noch ein paar gute Leute.

    • eliza doolittle sagt:

      „… (Malu Dreyer wollen wir selbst behalten) …“

      wiki -> Malu Dreyer

      … Heftig kritisiert durch die Opposition im Landtag Rheinland-Pfalz wurde sie im Zuge der sogenannten „Rodalben-Affäre“. In der südwestpfälzischen Stadt war im November 2003 eine Erzieherin von zwei 16- und einem 17-jährigen Insassen eines Jugendheims erstochen worden. Die Opposition warf der Sozialministerin schwere Versäumnisse bei der Planung und Umsetzung des Projekts „Heimunterbringung statt Untersuchungshaft“ vor und forderte 2004 ihren Rücktritt. …

      mehr bzw. etwas anders als (das akzeptierte) wiki möchte ich dazu aus verständlichen gründen nicht zitieren.

    • Magnetmensch sagt:

      Die SPD braucht alles, nur eines nicht: einen Kanzlerkandidaten!!!
      Den wird sie ein halbes Jahrhundert nicht mehr stellen.

      Alles, was einigermaßen Grips im Kopf hat, winkt ja schon beim Parteivorsitz ab…

  8. Familienvater sagt:

    HM Broder sagte im 01/19 in Wien: „Deutschland ist ein Irrenhaus, wenn man es überdachen könnte, wäre es eine geschlossene Anstalt. „
    Die SPD hat daran zusammen mit der C*DU wesentlichen Anteil, derzeit in und außerhalb der GROKO.
    Also Genossen Dachdecker von der SPD, jetzt mal in die Hände gespuckt, das Dach für die geschlossene Anstalt Deutschland schafft ihr doch alleine mit diesem internationale S(p)itzenpersonal von Kandel bis Berlin.
    (…)

    • Familienvater sagt:

      Achtung PEX, jetzt kommt ein Cartoon (Schwerz, Satire,…):
      (…)
      in Anlehnung an Song von Leonhard Cohen: „First we take Manhatten and then wie take Berlin…“
      Medien+SPD = 1
      Nur 1 kann die Anstalt für ganz Deutschland schaffen!
      „First they take Kandel and then they take Berlin…“
      Sartire aus. 😉

  9. GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

    Zur Erinnerung:
    Die große Koalition wurde 2017 abgewählt. Die Regierungsparteien haben damals bei niedriger Arbeitslosigkeit und guter Konjunktur 13,8% ihrer Stimmanteile verloren.
    Das war die Wählerquittung für Merkels Grenzöffnung von 2015 und hätte in einem normalen Land zur sofortigen Stilllegung von Merkel geführt. Stattdessen erzählte Merkel ihren Gefälligkeitsjournalisten und Klatschhasen „Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten.“ und blieb auch nach ihrem Jamaika-Debakel an der Macht. Dafür sorgten der von ihr ins Amt gehievte Steinmeier und SPD-Funktionäre wie Schweizer und Dreyer mit ihrer Groko-Werbetour.
    Tipp: Wenn die SPD wieder Politik für ihre ehemaligen Wähler macht bleibt sie zweistellig – vielleicht!

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