Hochstadt. In einer kleinen Feierstunde am 14. August 2022 ehrte der Ehrenvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Kurt Beck, mehrere Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hochstadt für langjährige Mitgliedschaften. Für 25 Jahre Mitgliedschaft Karlheinz Frech, für 40 Jahre Rudolf Ehrstein, für 50 Jahre Erich Muth, Hermann Schmitt, Hannelore Thomas und Hugo Weis. Kurt Beck bedankte sich bei den Jubilaren
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Bellheim – Aus dem Erlös der Christbaum-Sammelaktionen der letzten Jahre, die der CDU-Ortsverband Bellheim durchführte, wurde in diesen Tagen ein Teilbetrag angelegt für Obstkisten, die der Kartoffelhof Böhm lieferte,  Namens des CDU-Ortsverbands übergab Martina Kopf sinnbildlich für die Obstkisten einen mit leckeren und nahrhaften Früchten bestückten Korb an Rüdiger John, der als Beigeordneter der Ortsgemeinde
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Büchelberg – Zum Auftakt der diesjährigen Reihe des Info-Grill-Stands in Büchelberg begrüßte Mario Daum, Vorsitzender der SPD-Stadtverbands Wörth, 16 Bürger. Auf der Agenda hatte die SPD vier zentrale Themen, worüber Wörths Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche und der Beigeordnete Rolf Hammel berichteten. Vor Ort sich über die aktuellen Themen der Ortsbezirke zu informieren und in den
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Bellheim – Unter dem Slogan: „Neuer Kurs mit Rüdiger John“ lädt der CDU-Ortsverband zu einem „gemütlichen Treffen und Gedankenaustausch“ mit dem gemeinsamen Kandidaten von CDU und SPD für das Amt des Verbandsbürgermeisters,  Rüdiger John, ein.  Dabei will John in Auszügen auch sein Wahlprogramm vorstellen und für Fragen der Besucher zur Verfügung stehen. Mit dabei sind
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Pirmasens -Die Bundesregierung setze bei Wissenschaft und Bildung massiv den Rotstift an, findet die Junge Union Pirmasens (JU). Besonders Stipendien des Deutschen Akademischen Austauschdiensts (DAAD, Bonn) sowie zum Teil bereits zugesagte zukunftsweisende Forschungsprojekte würden durch Mittelkürzung auf Eis gelegt. Einschränkungen und Stopps in diesem Bereich seien jedoch „schlicht unangebracht“. „Die Förderungsstopps der Bundesregierung kommen zur
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Landau. Mit Susanne Burgdörfer (CDU) und Hans Peter Thiel (SPD) haben zwei verdiente Mitglieder des Rats der Stadt Landau ihre Mandate niedergelegt. OB Thomas Hirsch empfing die scheidende Stadträtin und den scheidenden Stadtrat jetzt im Rathaus, um ihnen für ihr ehrenamtliches Engagement zu danken. „Die Stadt Landau hat in den zurückliegenden Jahren und Jahrzehnten eine
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Herxheim – In der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderats Herxheim am 26. Juli 2022 vor der Sommerpause hat die FWG Fraktion bezüglich der zu treffenden Vorsorge für den Winter, aber auch darüber hinaus angefragt. „Durch die angespannte Lage weiß niemand, wie sich die Situation entwickelt. Daher muss auch in der Verbandsgemeinde Herxheim Vorsorge getroffen werden“, so
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Der SPD-Stadtverband Wörth lädt auch in diesem Jahr wieder zu den traditionellen sommerlichen Informationsveranstaltungen in alle Ortsbezirke ein. Miteinander ins Gespräch kommen und über die zentralen Themen für die Stadt Wörth und ihre Ortsbezirke informieren und diskutieren, sei das Ziel der SPD, hieß es. Zu Gast sind Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche, der gemeinsam mit den
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SÜW/RLP – Viele Rentner mit geringen Altersbezügen müssen sich angesichts der enormen Preissteigerungen für Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs bereits stark einschränken. „Sie fühlen sich von diesen Preissteigerungen für Strom, Gas und Heizöl zusätzlich in ihrer Existenz bedroht“, sagt Sanitätsrat Dr. Fred-Holger Ludwig, der Landesvorsitzende der Senioren Union Rheinland-Pfalz. Viele kennen Ludwig auch als
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Speyer – Zwischen dem 30.7.2022 und dem 1.8. 2022 haben Unbekannte nun schon zum zweiten Mal die Schaufensterscheibe des Büros der Grünen in der Armbruststraße beschädigt. Dazu dürfte ein spitzer Gegenstand verwendet worden sein, so die Polizei. Vor rund einem Monat wurde die Scheibe des Parteibüros schon einmal beschädigt – vermutlich ebenfalls mit einem spitzen
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Böbingen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier nutzt die Sommerzeit um mit vielen Menschen, Gruppen, Vereinen und Organisationen aus dem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen. „Die parlamentarische Sommerpause ist für mich eine gute Gelegenheit, mich Ihnen als Ansprechpartner vorzustellen und aktuelle Entwicklungen zu diskutieren“, so der Abgeordnete. Wir treffen uns am 25. August 2022 ab 18 Uhr
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SÜW – Dr. Tobias Linder (Grüne), Staatsminister im Auswärtigen Amt, war zu einem Austausch im Kreishaus zu Besuch. Beim Gespräch mit Landrat Dietmar Seefeldt, dem Ersten Kreisbeigeordneten Georg Kern und dem Kreisbeigeordneten Ulrich Teichmann wurden lokale Themen und die Umsetzung bundespolitischer Entscheidungen auf kommunaler Ebene im Landkreis Südliche Weinstraße besprochen. Unter anderem ging es um
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Dahn/Hauenstein (Südwestpfalz). Nicht nur die seit Jahren angestrebte Aufwertung der Wieslauterbahn von einer touristischen Attraktion zum regulären Verkehrsmittel scheint gefährdet, sondern akut der Erhalt dieser Strecke. Christian Höglmaier, Technischer Leiter der Pächterin Albtal Verkehrs-Gesellschaft mbH (Karlsruhe) machte dies in einem Brandbrief an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland sowie das zuständige Landesministerium (MKUEM, Mainz) deutlich.
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Die Grünen haben in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern haben für die bevorstehende Wahl des Bürgermeisters am 16. Oktober 2022  ihren Kandidaten nominiert. Es ist der preisgekrönte Filmproduzent, Hochschullehrer und Bundesverdienstkreuzträger Martin Blankemeyer (51). Martin Blankemeyer, in Landau geboren, hat seine Kindheit und Jugend in Bad Bergzabern verbracht und war vielfältig in und um Bad Bergzabern
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Jockgrim – Vor einigen Tagen wurde in der Ludwigstraße ein Kind angefahren. Das erst 18 Monate alte Kleinkind rannte direkt vor ein Auto (wir berichteten). Nun greifen die Jockgrimer Grünen das Thema auf. Man habe in diesem Bereich Tempo 20 gefordert, hieß es von Seiten der Gemeinderatsfraktion. Mit großem Bedauern habe man von dem Unfall
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Eschbach – Am 25. Juli 2022 fanden im neu erbauten Sportheim des ASV Eschbach Neuwahlen des Vorstands der CDU Eschbach statt. Nach einem Tätigkeitsbericht des alten Vorsitzenden Michael Koch-Erlenwein und der Entlastung des Vorstands erfolgten die Neuwahlen. Als neuer Vorsitzender wurde Bastian Klein einstimmig in das Amt gewählt. Michael Koch-Erlenwein wird sein Stellvertreter. Der neu
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Neustadt – Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer (SPD) traf sich mit Jürgen Conrad, Vizepräsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd), zu einem Gespräch über die Verwaltungsdigitalisierung. Die SGD Süd ist Pilotbehörde bei der Einführung der E-Akte in den Behörden der nachgeordneten Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz. Auf seiner Tour unter dem Motto „Rheinland-Pfalz Digital“ informiert sich Schweitzer aus
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Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hatte zum Dubbe-Dialog digital zum Thema „Grundsteuerreform: Was bedeutet das für Immobilienbesitzer?“ mit Karina Wächter eingeladen. Die Landtagsabgeordnete und Steuerberaterin Karina Wächter stellte die Situation und Problematik dar und beantwortete viele Fragen. Fazit der Teilnehmer laut Martin Brandl: Das rheinland-pfälzische Berechnungsmodell sei kompliziert, die Informationen dazu dürftig, was zu zahllosen
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Landau. Landau steht gut da: Das wird aus dem umfassenden Finanzstatusbericht deutlich, den OB Thomas Hirsch und der Leiter der städtischen Finanzverwaltung Martin Messemer erst beim Sommerpressegespräch des Oberbürgermeisters „anteasten“ und dann in der jüngsten Stadtratssitzung im Alten Kaufhaus ausführlich vorstellten. Die ersten wichtigen Erkenntnisse aus dem Bericht: In den zurückliegenden fünf Jahren ist es
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Landau. Jetzt ist es offiziell: Der Wahlausschuss der Stadt Landau unter Vorsitz von Oberbürgermeister Thomas Hirsch hat das endgültige amtliche Endergebnis der OB-Stichwahl von Sonntag, 17. Juli, festgestellt. Es entspricht dem des vorläufigen Endergebnisses und lautet: Dr. Dominik Geißler (CDU): 50,56 Prozent Dr. Maximilian Ingenthron (SPD): 49,44 Prozent Damit steht fest: Der nächste Oberbürgermeister der
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Matthias Neufeld ist der Kandidat der CDU für die Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 16. Oktober 2022. Neufeld wurde vom CDU-Vorstand vorgeschlagen und erhielt bei der Mitgliederversammlung am Mittwochabend 100 Prozent Zustimmung der anwesenden wahlberechtigten CDU-Mitglieder. Neufeld betonte in seiner Vorstellungsrede „Verantwortung für seine Heimat übernehmen“ und sie gemeinsam mit den Bürgern der
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Hagenbach – In seiner Mitgliederversammlung hat der CDU Stadtverband Christian Hutter als Vorsitzenden bestätigt und für eine weitere Amtszeit gewählt. Seine beiden Stellvertreter sind Theresa Zelch und Tobias Zimmermann. Schatzmeister bleibt Herbert Meyerer. In seinem Bericht blickte Hutter auf die Arbeit der CDU im Hagenbacher Stadtrat zurück, die mit ihm und Tobias Zimmermann die führenden
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Duttweiler. „Ich habe einfach festgestellt, dass es ohne mich nicht geht“, lacht Klaus Weller verschmitzt, als er gefragt wird, warum er wieder in die SPD eingetreten ist. Mit der Umsetzung von Hartz IV unter Gerhard Schröder war der Gewerkschafter so unzufrieden, dass er austrat. Am vergangenen Samstag wurde er wieder in der Partei willkommen geheißen.
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Bellheim – Die Vorstandsgremien des CDU-Gemeindeverbands und des CDU-Ortsverbands beschlossen jeweils einstimmig, den Bellheimer Ortsbeigeordneten Rüdiger John bei der Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bellheim zu unterstützen. Rüdiger John, der bei der am 11. September 2022 anstehenden Wahl für die Nachfolge von Bürgermeister Dieter Adam als unabhängiger Kandidat antreten wird, sei ein
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SÜW – Landrat Dietmar Seefeldt hat gestern dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) die Silberne Kreiswappennadel des Landkreises Südliche Weinstraße verliehen. Hitschler, der in Herxheimweyer aufwuchs und in Hainfeld lebt, erhält die Auszeichnung als Anerkennung für sein politisches Engagement im Landkreis Südliche Weinstraße. Seefeldt sagte, er freue sich, den Parlamentarischen Staatssekretär im Kreishaus SÜW willkommen zu
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Landau. Am Sonntagabend ging ein intensiver Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Landau zu Ende. CDU-Kandidat Dominik Geißler konnte das Herzschlagfinale knapp für sich entscheiden. „Wir gratulieren ihm und wünschen ihm viel Erfolg bei der Führung unserer Stadt in den kommenden acht Jahren“, so der SPD-Stadtverbandsvorstand und die SPD-Stadtratsfraktion in einem Statement zur
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Mainz/Landau. Landau bekommt einen neuen CDU-Oberbürgermeister. In der Stichwahl am Sonntag setzte sich Dr. Dominik Geißler gegen seinen sozialdemokratischen Konkurrenten durch. Der CDU-Landesvorsitzende Christian Baldauf gratulierte dem Pfälzer am Abend in Landau persönlich zu seinem Wahlerfolg: „Landau wird bei Dominik Geißler in guten Händen sein. Sein Herz schlägt für seine Heimat, bei seiner Politik dürfen
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Landau – „Wir gratulieren Dominik Geißler zur gewonnenen Oberbürgermeisterwahl. Für dieses verantwortungsvolle Amt wünschen wir ihm eine glückliche Hand bei allen anstehenden Herausforderungen. Wir freuen uns, die erfolgreiche Arbeit der Klimakoalition gemeinsam mit Dominik Geißler fortsetzen zu können“, so die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Lea Saßnowski und Lea Heidbreder am Tag nach der spannenden Stichwahl am Sonntag. „Es
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Landau – Mit Spannung wurde heute auf die Oberbürgermeister-Stichwahl in Landau geschaut. Dort kämpften Dr. Dominik Geißler (CDU) und Dr. Maximilian Ingenthron um den Platz als oberster Rathauschef. Das Ergebnis ist denkbar knapp: Geißler erringt 50,6 Prozent, Ingenthron 49,4 Prozent. Das ist für Geißler ein Vorsprung von 180 Stimmen. Das endgültige Ergebnis der Wahl wird
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Landau. Am Freitag (5.07.2022) fand die Mittsommer-Demo von Fridays for Future zur anstehenden Oberbürgermeister-Stichwahl zwischen Dominik Geißler und Maximilian Ingenthron statt. „Denn egal welcher der beiden Kandidaten zum Schluss die Wahl gewinnt, brauchen wir endlich eine konsequente und konstruktive kommunale Klimapolitik“, so die Klimaaktivisten. Treffpunkt war am Landauer Rathausplatz. Nach der Begrüßung und einer Rede
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