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In der Stadtratssitzung vom 19. Juli wurde über die Finanzlage der Stadt informiert.
Foto: Rolf H. Epple
Landau. Landau steht gut da: Das wird aus dem umfassenden Finanzstatusbericht deutlich, den OB Thomas Hirsch und der Leiter der städtischen Finanzverwaltung Martin Messemer erst beim Sommerpressegespräch des Oberbürgermeisters „anteasten“ und dann in der jüngsten Stadtratssitzung im Alten Kaufhaus ausführlich vorstellten.
Die ersten wichtigen Erkenntnisse aus dem Bericht:
In den zurückliegenden fünf Jahren ist es gelungen, mehr als 56 Millionen Euro an Liquiditätskrediten zu tilgen, also „schlechten Schulden“, denen – anders als bei Investitionskrediten – keine Werte gegenüberstehen. Damit kann die Stadt Landau vorzeitig aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds (KEF) des Landes Rheinland-Pfalz aussteigen. (OB Hirsch: „Das schafft Freiheiten für die neue Stadtspitze!“)
Das Investitionsvolumen der Stadt Landau und ihres städtischen Gebäudemanagements (GML) betrug in den Jahren 2011 bis 2021 mehr als 180 Millionen Euro. Die investive Verschuldung stieg im gleichen Zeitraum um „nur“ knapp 13 Millionen Euro auf rund 55 Millionen Euro.
Was den Gesamtschuldenstand angeht, so steht Landau mit 1.419 Euro pro Kopf mit am besten von allen kreisfreien rheinland-pfälzischen Städten da.
Das jetzt vorliegende Jahresergebnis 2021 verzeichnet im Ergebnishaushalt ein Plus von rund 10,92 Millionen Euro. Bei der Erstellung des 2021er Nachtragshaushalts in Corona-Krisenzeiten war die Stadt noch von einem Defizit von rund 14,58 Millionen Euro ausgegangen. OB Hirsch und Finanzchef Messemer freuen sich über die gute Entwicklung, die so nicht zu erwarten gewesen sei – und dass die konsequente städtische Finanzsteuerung Wirkung zeige.
Ebenfalls positiv: Das Eigenkapital der Stadt Landau ist in den zurückliegenden Jahren (fast immer) stetig angewachsen und liegt jetzt bei einem Rekordwert von rund 254 Millionen Euro.
OB Hirsch ordnet ein: „Der Bericht zeigt vor allem eins: Landau steht im Vergleich zu anderen Städten im Land unter den schwierigen rheinland-pfälzischen Rahmenbedingungen sehr gut da. Gemeinsam mit dem Stadtrat konnten wir in den zurückliegenden Jahren wichtige Weichen für eine gute und nachhaltige Stadtentwicklung stellen.“
Die positiven Nachrichten aus der Finanzverwaltung, allen voran der Ausstieg aus dem KEF, ermöglichten für die Zukunft größeren finanziellen Spielraum, stellt Landaus OB in Aussicht. „Die aktuellen Zahlen belegen aber auch, dass es gelingen kann, zu investieren und trotzdem zugleich zu entschulden“, so Hirsch.
Mit Blick auf den in Arbeit befindlichen Nachtragshaushalt 2022 informiert der Finanzdezernent, dass es bis vor wenigen Wochen noch so ausgesehen habe, als könne man ein positives Ergebnis erreichen – doch dann kamen die Inflation und die drohende Energiekrise dazwischen.
OB Thomas Hirsch
Foto: Rolf H. Epple
„Jetzt müssen die Unternehmen ihre Gewinnerwartungen zurücknehmen, was sich unmittelbar auf die städtischen Steuereinnahmen auswirkt; gleichzeitig rechnen wir mit höheren städtischen Ausgaben, etwa im Katastrophenschutz oder durch Kostensteigerungen bei der Energiebeschaffung. Wir werden sehen müssen, ob es noch für einen Ausgleich reicht“, sagt Landaus OB.
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