Montag 9.November 2026

Politik regional

Rilze-FDP-Antrag im Gemeinderat abgelehnt: Rülzheim bleibt Rülzheim

7. Februar 2019 | Von

Rülzheim (Rilze) – Der Antrag des FDP-Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg, Rülzheim in „Rilze“ umzubenennen, ist im Ortsgemeinderat gescheitert. Brandenburg hatte argumentiert, dass beispielsweise der Umlaut „ü“ im Ortsnamen international nicht hilfreich sei. Zudem sage eh jeder „Rilze“ in pfälzer Mundart. Die Räte konnten sich allerdings mit der Idee nicht anfreunden, ebenso wenig Bürgermeister Reiner Hör. Der
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Stau-Umfahrer: Ortsdurchfahrt Maximiliansau von Hagenbach aus wird ab 11. Februar gesperrt

7. Februar 2019 | Von

Maximiliansau – Seit Einrichtung der verengten Fahrspuren auf der Rheinbrücke verzeichnet der Ort erheblichen Durchgangsverkehr – Autofahrer versuchen so, den Stau zu umgehen. Die Baustelle auf der Rheinbrücke und ein Unfall haben am 7. Februar einen langen Rückstau auf allen Fahrstrecken zur Rheinbrücke verursacht. Maximiliansau traf dieser Rückstau am härtesten, der örtliche Verkehr kam nahezu
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FWG Annweiler wählt Kandidaten für Stadtrat und Verbandsgemeinde: Dirk Müller-Erdle führt Annweiler Liste an

7. Februar 2019 | Von

Annweiler. Am Mittwoch hat die Mitgliederversammlung der Freien Wählergruppe (FWG) im Hohenstaufensaal in Annweiler ihre Listen für die Kommunalwahl am 26. Mai aufgestellt. Versammlungsleiter war Kurt Wagenführer, Kreisvorsitzender SÜW. 23 Persönlichkeiten kandidieren für den Annweiler Stadtrat und 35 Bürger und Bürgerinnen stehen auf der FWG-Liste für die Verbandsgemeinde. Von der 50-Prozent-Frauenquote sind die Freien Wähler
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Pflege: Wie werden Berliner Beschlüsse konkret umgesetzt? Gesundheitsstaatssekretär Gebhart informiert sich bei Pro Seniore Residenz

7. Februar 2019 | Von

Bad Bergzabern – Zu den aktuellen Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals informierte sich der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, Dr. Thomas Gebhart (CDU), am Mittwoch bei einem Besuch bei der Pro Seniore Residenz in Bad Bergzabern. „Im Herbst haben wir in Berlin Maßnahmen zur Stärkung der Pflege auf den
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Mit Grüner Energie in den Verbandsgemeinderat: Schmitt-Wagner, Rhein und Tolksdorf an der Spitze

7. Februar 2019 | Von

Kandel – Mit dem Frauentrio Ursula Schmitt-Wagner, Regine Rhein und Rita Tolksdorf an der Spitze ziehen die Kandeler Grünen in den Wahlkampf um die Verbandsgemeinderats-Sitze. „Mit dem Klimaschutzkonzept und dem Starkregenkonzept sind wir auf dem richtigen, zukunftssicheren Weg. Jetzt gilt es passende Maßnahmen für die Ortsgemeinden und die Stadt Kandel zu entwickeln und auch umzusetzen.
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CDU Germersheim ehrt verdiente Mitglieder bei Neujahrsempfang

6. Februar 2019 | Von

Germersheim – Unter dem Motto „Germersheim und Sondernheim – Heimat im Herzen Europas“ hatte der CDU Stadtverband Germersheim-Sondernheim zu einem Neujahrsempfang mit Mitgliederehrungen eingeladen. Christine Schneider, Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz für das Europaparlament, war für ein Impulsreferat zur Bedeutung Europas angekündigt, musste jedoch krankheitsbedingt kurzfristig absagen. Stattdessen ergriffen aktive CDU-Mitglieder das Wort. Christoph Buttweiler, Vorsitzender
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Leimersheim: CDU nominiert Kandidaten für Gemeinderatswahl – Matthias Schardt einstimmig zum Ortsbürgermeisterkandidaten gewählt

5. Februar 2019 | Von

Leimersheim – Matthias Schardt führt die CDU in die Kommunalwahlen 2019. Die Mitglieder nominierten ihn in geheimer Abstimmung als Kandidaten für die Wahl zum Ortsbürgermeister. Ebenso einstimmig wurde Herbert Mühlbauer auf Platz zwei der Kandidatenliste für den Gemeinderat gewählt. „Wenn wir eine Mehrheit im Gemeinderat erhalten, werden wir Herbert Mühlbauer als Beigeordneten vorschlagen“, stellte der
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Jockgrim: Sabine Baumann wieder als Ortsbürgermeisterkandidatin nominiert

5. Februar 2019 | Von

Jockgrim – Der CDU Ortsverband Jockgrim hat in einer Mitgliederversammlung in der TSG-Turnhall‘ Sabine Baumann erneut mit einstimmigem Votum als Ortsbürgermeisterkandidatin nominiert. Baumann trat 2014 erstmals als Kandidatin an und konnte sich bei der Ortsbürgermeisterwahl gegen drei Mitbewerber durchsetzen; sie ist seither Ortsbürgermeisterin von Jockgrim. Baumann dankte der Mitgliederversammlung für das klare Votum und versprach,
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CDU-Ortsverband Jockgrim nominiert Kandidaten für Kommunalwahlen

5. Februar 2019 | Von

Jockgrim – Die Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbands Jockgrim hat die Kandidaten für die Gemeinderatswahl nominiert. Ortbürgermeisterin Sabine Baumann führt die Liste an, gefolgt vom Fraktionssprecher und CDU-Ortsvorsitzenden German Guttenbacher. Für den Ortsgemeinderat wurden im Einzelnen (der Platzierung auf der Liste nach) nominiert: Sabine Baumann, German Guttenbacher, Jürgen Welker, Barbara Ochsenreither, Norbert Pirron, Ralf Seither, Michael Deigentasch,
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Bellheim: CDU stellt Kandidaten für Verbandsgemeinderat auf – Alfred Gadinger führt Liste an

5. Februar 2019 | Von

Bellheim – Mit einer ausgewogenen Kandidatenliste zur Wahl des Verbandsgemeinderats, die einen Querschnitt der Bevölkerung darstelle und in der alle Altersgruppen vertreten seien, werde die CDU bei den Kommunalwahlen antreten, erklärte der Vorsitzende Andreas Fieg in der jüngsten Mitgliederversammlung. Mit diesem Team habe die CDU ein spannendes Angebot für alle Bürger aus Bellheim, Knittelsheim, Ottersheim
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Kandel: Freie Wähler stellen Liste für Kommunalwahl auf

5. Februar 2019 | Von

Kandel – Die Mitgliederversammlung der Freien Wählergruppe Kandel e.V. hat ihre Kandidaten zur Komunalwahl am 26. Mai gewählt. Die Freien Wähler treten mit etlichen „Neulingen“ aus dem gesamten Stadtgebiet einschließlich Minderslachen an. Auf der Liste stehen Ludwig Pfanger, Michael Jung, Bernd Strauß, Swen Pfanger, Stefanie Gent, Brigitte Jung, Erwin Ulm, Ina,Neubauer, Bruno Amberger, Artur Werling
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Nah´ bei de Leit: Kurt Beck feiert 70. Geburtstag

5. Februar 2019 | Von

Steinfeld – Der ehemalige Landesvater feiert runden Geburtstag: Ex-Ministerpräsident Kurt Beck ist am 5. Februar 70 Jahre alt geworden. Von 1994 bis 2013 war er Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und von 2006 bis 2008 Bundesvorsitzender der SPD – eine bewegte Karriere des überzeugten Sozialdemokraten mit vielen Höhen (2006 erreichte er mit 45,6 Prozent bei der Landtagswahl die absolute Mehrheit für
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Ministerpräsidentin Dreyer besucht Mercedes-Benz Lkw-Werk in Wörth

4. Februar 2019 | Von

Wörth – Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat am Montag das Mercedes-Benz Werk in Wörth besucht. Dreyer traf sich dabei zu einem persönlichen Gespräch mit dem Standortverantwortlichen, Dr. Ingo Ettischer, und mit Thomas Zwick, Betriebsratsvorsitzender des Werks. Bei einem Rundgang durch die Lkw-Montage informierte sich die Ministerpräsidentin über Fertigungsprozesse und Produkte des größten Lkw-Montagewerks von Mercedes-Benz Trucks.
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Junge Alternative Pfalz wählt neuen Vorstand

4. Februar 2019 | Von

Offenbach an der Queich. Am Samstag, 2. Februar kamen Mitglieder des Regionalverbandes Pfalz, einer Untergliederung der rheinland-pfälzischen AfD-Nachwuchsorganisation, zur Neuwahl ihres Regionalvorstandes in Offenbach zusammen. Als Vorsitzender trat der parallel im JA-Landesvorstand aktive Pascal Bähr sein künftiges Amt an, unterstützt wird dieser durch Angelina Bissinger als Stellvertreter. Ergänzt wird der Vorstand durch Fabian Petruck als
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Verbandsgemeinde Annweiler: Christian Burkhart Spitzenkandidat der CDU

3. Februar 2019 | Von

Annweiler. Es ist eine bunt gemischte Liste mit insgesamt 32 Kandidaten, die von der CDU in ihrer Mitgliederversammlung am 31. Januar in Waldhambach für die Kommunalwahl am 26. Mai aufgestellt wurde. Spitzenkandidat Christian Burkhart führt die Liste an. Werner Kempf aus Waldrohrbach und Lena Hirschinger aus Eußerthal besetzen die Plätze zwei und drei. Die folgenden
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Carmen Drexler SPD-Bürgermeisterkandidatin für Rheinzabern

1. Februar 2019 | Von

Rheinzabern – In iher Mitgliederversammlung hat die SPD Rheinzabern Carmen Drexler als Bürgermeisterkandidatin für die Wahl am 26. Mai nominiert. Die 53-jährige Industriekauffrau hat sich nach eigenen Worten die Entscheidung nicht leicht gemacht, doch sie möchte sich noch mehr für Rheinzabern engagieren. „Die Bürger haben somit eine echte Alternative bei der Wahl.“ Die letzten fünf
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2. Stammtisch der AG 60 plus: „Die EU – ihre Institutionen, unsere Erwartungen“

1. Februar 2019 | Von

Bad Bergzabern. Die AG 60plus im GV- Bad Bergzabern lädt zu ihrem 2. Stammtisch in diesem Jahr  ein. „Wir wollen uns bei diesem Treffen mit der Europäischen Union auseinandersetzen. Unter dem Titel „Die EU – ihre Institutionen, unsere Erwartungen“ werden unsere Mitglieder Dr. Inge Sommer und Helmut Knebl von ihren Recherchen berichten. Danach werden wir,
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Hagenbach: FDP nominiert Christian Völker als Stadtbürgermeisterkandidat

1. Februar 2019 | Von

Hagenbach – Auf der Mitgliederversammlung der FDP Hagenbach am Donnerstagabend wurde neben der Wahl der Bewerber für den Stadt- und Verbandsgemeinderat zum ersten Mal von der FDP mit Christian Völker ein Stadtbürgermeisterkandidat nominiert. „Wenn nicht jetzt, wann dann?“ so Christian Völker, der einstimmig von den Mitgliedern gewählt wurde. „Hagenbach hat so viele Chancen in Zukunft besser
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Wörth: SPD wählt Roland Heilmann zum Ortsvorsteher-Kandidaten

31. Januar 2019 | Von

Wörth – Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Wörth haben Roland Heilmann zum Ortsvorsteher-Kandidaten für Wörth gewählt. Zugleich wurde die Kandidatenliste für die Wahl zum Ortbeirat verabschiedet. In der Wörther SPD gibt es keinen Zweifel, dass Roland Heilmann der richtige Kandidat für den Ortsvorsteher-Posten ist. „In Wörth stehen in den kommenden fünf Jahren wegweisende Entscheidungen an, die es sorgfältig
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Dr. Thomas Gebhart in CDU-Bundesfachausschuss „Soziale Sicherung und Arbeitswelt“ berufen

31. Januar 2019 | Von

Berlin/Südpfalz. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart (CDU), wurde als Mitglied in den Bundesfachausschuss „Soziale Sicherung und Arbeitswelt“ berufen. Gebhart: „Über die Berufung in eines der wichtigsten Fachgremien der CDU habe ich mich sehr gefreut. Ich freue mich, dort meine Erfahrungen einzubringen, um sinnvolle Positionen meiner Partei zu erarbeiten, die möglichst allen
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Germersheim: FDP bestimmt Kandidaten für Stadtratswahl – Malgorzata Urbańska auf Platz 1

31. Januar 2019 | Von

Germersheim – Am Mittwoch hat der FDP-Ortsparteitag die Kandidaten für den Stadtrat bestimmt. Als Spitzenkandidatin wurde Malgorzata Urbańska gewählt, die den Stadtverband Germersheim als Vorsitzende führt. Sie war stolz darauf, dass in den letzten Monaten drei junge Neu-Mitglieder gewonnen werden konnten, die auch auf der Liste vertreten sind. Die langjährige Stadträtin der FDP, Heidi Kokkinis-Brotz, kandidiert auf Platz 5.
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FDP-Antrag: Ortsgemeinde Rülzheim soll in „Rilze“ umbenannt werden – „ü“ stört

30. Januar 2019 | Von

Rülzheim – Dieser Antrag dürfte für Staunen sorgen: Die Rülzheimer FDP mit ihrem Vorsitzenden, dem Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg, will den Namen „Rülzheim“ in „Rilze“ umbenennen. Der Antrag wird am Donnerstag, 7. Februar, im Gemeinderat behandelt. Der Grund ist der Umlaut im Ortsnamen, das“ü“. Der Buchstabe stört nach FDP-Ansicht den internationalen Fluss. Demnach soll der Gemeinderat
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Landtagsabgeordnete Rehak-Nitsche fragt Landrat Brechtel nach Altersdiskriminierung bei Besoldungen im Kreis Germersheim

30. Januar 2019 | Von

Wörth – Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) hat bei Landrat Dr. Fritz Brechtel nachgefragt, wie viele Beamte in der Kreisverwaltung Germersheim von einer altersdiskriminierenden Besoldung betroffen sind, wie viele Beamte fristgerecht, individuell und schriftlich Widerspruch eingelegt und wie viele Beamte bereits eine Entschädigungszahlung erhalten haben. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hatte im vergangenen Jahr der Klage
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CDU Hagenbach nominiert Kandidaten für die Wahlen zum Stadtrat – Christian Hutter führt Liste an

30. Januar 2019 | Von

Hagenbach – Der Stadtverband der CDU Hagenbach nominierte am Montagabend im Rathaus seine Kandidaten für die Wahlen zum Stadtrat im Mai 2019. Als Spitzenkandidat wurde der Stadtbürgermeisterkandidat Christian Hutter einstimmig auf Platz 1 der Liste bestätigt. Mit den Worten, dass er sich darauf freue, weiterhin der Stadt Hagenbach und seinen Bürgern mit seiner Arbeit zur
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100 Prozent „JA“: Aktive Bürger geschlossen für weitere Amtszeit von Reiner Hör

30. Januar 2019 | Von

Rülzheim – Mit „viel Mut und Geschlossenheit“ gehen die Aktiven Bürger in die heiße Phase der Kommunalwahl am 26. Mai 2019. Bei ihrer Mitgliederversammlung im Centrum für Kunst und Kultur (CKK) nominierten die 35 Stimmberechtigten den 1. Vorsitzenden der Aktiven Bürger, Reiner Hör, mit 100 Prozent Ja-Stimmen als Kandidat für das Amt des Rülzheimer Ortsbürgermeisters.
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Bad Bergzaberner Grüne: Energie der Zukunft ist Wasserstoff

29. Januar 2019 | Von

Bad Bergzabern – Die Grünen begrüßen die Sonderfahrt des ersten Wasserstoffzugs durch die Region. Keine Energie sei besser für unser Klima geeignet als Wasserstoff, so Ulrich Teichmann für die Grünen in der Stadt und Verbandsgemeinde Bad Bergzabern. „Wir sind überzeugt, dass die Erzeugung von Wasserstoff durch Windkraft oder Solarmodule unser Land in Zukunft mit Energie
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Linke Kandel stellt Kandidatenliste auf: Sind nicht in Hollywood – bezahlbarer Wohnraum muss her

29. Januar 2019 | Von

Kandel – Die hohen Kosten für Wohnraum sind elementarer Bestandteil der Wahlkampfthemen der Partei Die Linke in Kandel. Das teilte der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Volker Blatsch, mit. Die geplanten Neubaugebiete weisen nach Ansicht der Linken keine ausreichenden Flächen für sozialen Wohnungsbau aus. Planungsfehler und falsche Vermarktungsmodelle seien Gründe für permanent steigende Mieten und Immobilienpreise. So
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Wörther Bürgermeister Nitsche: Regionales Verkehrskonzept statt Einzelforderungen

29. Januar 2019 | Von

Wörth – Der Bürgermeister der Stadt Wörth, Dr. Dennis Nitsche (SPD), fordert das Verkehrsministerium auf, ein Gesamtkonzept zur verkehrspolitischen Themen in der Region vorzulegen. „Derzeit entsteht der Eindruck, dass mehr über die Frage Kreisverkehr oder Brückenbau an der B9 (Langenberg) diskutiert wird als über die grundlegende Frage, wie sich die Verkehrswege langfristig entwickeln sollen. Aus
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„Pfalz-Universität“: Germersheimer FDP: Alte „Spracheschul“ allein reicht nicht mehr

29. Januar 2019 | Von

Germersheim – Der Stadtverband der FDP verfolgt nach eigenen Worten mit „großem Interesse und äußerster Verwunderung“ die Berichte über eine mögliche Pfalz-Universität und die Reaktionen der Stadt. Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) hatte unlängst erklärt, die Stadt sehe keine großen Vorteile in einer Zusammenlegung mit den Unis Landau und Kaiserslautern. Der hiesige FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg hatte
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Hagenbach: Grünen wählen Vorstände – Wechsel im Ortsverband 

28. Januar 2019 | Von

Hagenbach – Auf der Jahreshauptversammlung des Ortsverbands Hagenbach von Bündnis 90/Die Grünen wurden am 25. Januar die Vorstände neu gewählt. Neu im Vorstands-Trio ist Rocio Gordillo Casado, die einstimmig zur Kassenwartin gewählt wurde. Sie folgt damit auf Gisela Schulte, die die Kasse die letzten beiden Jahre geführt hat. Ebenfalls ohne Gegenstimmen wurden Sebastian Swieton als 1.
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