Edenkoben. Mit Stadtbürgermeister Ludwig Lintz als Spitzenkandidat geht die CDU Edenkoben in die Kommunalwahl am 26. Mai. Lintz wurde in der Mitgliederversammlung am Donnerstag von allen 24 Wahlberechtigten auf Platz 1 der Kandidatenliste gewählt und startet so von der Pole-Position in den Wahlkampf. Hundertprozentige Zustimmung erhielten auch die Vorsitzende der CDU Edenkoben, Angelika Fesenmeyer, die
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Edenkoben. Die CDU Vereinigungen der Südlichen Weinstraße laden am 2. Februar um 14 Uhr in den Wappensaal ( Weinstraße neben Sparkasse ) nach Edenkoben herzlich ein. Gastredner Gordon Schnieder MdL und Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung, Dr.Thomas Gebhart, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium und die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen CDU für die Europawahl Christine Schneider, stimmen ein auf die
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Wörth – Das Verkehrsforum Südpfalz hat die Kommunalpolitik und die Fahrgastverbände VCD und proBahn über die Auslastung der zusätzlich eingesetzten Rhein-Neckar-S-Bahnen im Rahmen des ÖPNV-Entlastungspakets und über die Fahrplananträge des Verkehrsforums für das Jahr 2020 (ab Dezember 2019) informiert. In den beiden morgendlichen S-Bahnen in Richtung Karlsruhe hatte das Forum nach eigenen Angaben ab dem
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Germersheim – Die CDU im Stadtverband Germersheim-Sondernheim lädt alle Bürger in Germersheim und Sondernheim und alle Interessierten aus dem Umland zum Neujahrsempfang am 30. Januar ab 20 Uhr in das Bürgerhaus nach Germersheim ein. Das teilte Christoph Buttweiler, Vorsitzender der CDU im Stadtverband Germersheim-Sondernheim, mit. „Politisch hält das kommende Jahr einiges bereit: Neben den Wahlen
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Schaidt – Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Schaidt haben am 24. Januar über die Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 26. Mai abgestimmt. Kurt Geörger wurde einstimmig zum Ortsvorsteher-Kandidaten gewählt. Die Tradition der gemeinsamen Liste für den Ortsbeirat zwischen der SPD und der Gruppe der parteilosen Bürger wird auch 2019 fortgesetzt. Der SPD-Vorsitzende Herbert Hauck und Ortsvorsteher
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Hauenstein. In seiner Sitzung am 22. Januar befasste sich der Gemeinderat Hauenstein (Ortsgemeinde) im öffentlichen Teil ausführlich und schwerpunktmäßig mit den anstehenden Projekten „Konzeption für die neue Kindertagesstätte“ sowie „Schuhmeile – Weg ins Dorf“. Zu beiden waren Fachreferentinnen gekommen, zu „neue Kindertagesstätte“ auch Barbara Hort von der Kindertagesstätte St. Elisabeth (Hauenstein) mit Kolleginnen. Die Sitzung
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Bad Dürkheim. Am 19. Januar kamen rund 80 wahlberechtigte Mitglieder zur Aufstellungsversammlung nach Bad Dürkheim, um die Liste für den Bezirkstag Pfalz zu wählen. Spitzenkandidat ist Wolfgang Kräher vom Kreisverband Bad Dürkheim, gefolgt von Eugen Ziegler vom Kreisverband Südliche Weinstraße-Landau. Auf den dritten Platz gewählt wurde Karin Leissing, die aus der Südwestpfalz kommt. Versammlungsleiter Damian
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Landau. Fahrradmobilität ist eines der großen Themen, die die Grüne Stadtratsfraktion verfolgt. Im letzten Stadtrat stellte die Fraktion den Antrag für eine Alternativplanung zum Mobilitätskonzept im Bereich des Goetheparks. Den Ausbau der schon bestehenden Fußgängerunterführung lehnen die Grünen ab und präsentieren als Alternative zum Ausbau der Fußgängerunterführung Goethepark-Parkstraße, folgende Idee: man will eine Fahrradbrücke. Eine
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Wörth – Der Vorsitzende des „Aktionsbündnisses Zweite Rheinbrücke“, Steffen Weiß, kritisiert die „offensichtliche Salamitaktik“, mit der die Vollsperrungen bekanntgegeben werden. War zu Beginn der Planungen noch von 24 Stunden Vollsperrung, allerdings auch an 12 bis 16 Wochenenden, die Rede, wurden daraus in den bisherigen Darstellungen 30 Stunden Vollsperrung, die sich aus sechs Stunden Betonieren und
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Rülzheim – Die Mitgliederversammlung des SPD Gemeindeverbands Rülzheim beschloss am Mittwochabend die Kandidatenliste zur Wahl des Verbandsgemeinderats am 26. Mai. Mit einer Mischung aus in der Kommunalpolitik noch jungen und motivierten Gesichtern sowie der Erfahrung und dem Wissen von routinierten Kommunalpolitikern möchten die Sozialdemokraten in den Wahlkampf einziehen und die Zukunft der Verbandsgemeinde mitgestalten. „Wir
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Kandel – Nicole Zor von der „Pflegeberatung Zor“ in Wörth hat beim Stammtisch der SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus die demografische Entwicklung in Deutschland dargestellt und Einblicke rund ums Gesundheitswesen gegeben. Der Anteil der Senioren an der Bevölkerung beträgt laut Zors Vortrag 25 Prozent, mit steigender Tendenz. Die meisten Menschen wünschten sich auch im Alter und bei
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Speyer/RLP – Unter dem Motto: „Keine Kompromisse! Sexuelle Selbstbestimmung ist nicht verhandelbar. Weg mit § 219a!“ findet am Samstag ein bundesweiter Aktionstag statt. Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung hat dazu aufgerufen. Auch in Rheinland-Pfalz finden Aktionen zu dem Thema statt. So nimmt Frauenministerin Anne Spiegel (Grüne) an einer Demonstration in Speyer am Samstag von 13
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Schaidt – Die SPD Schaidt hat ihren Vorsitzenden Herbert Hauck für seine 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Der aus Steinweiler stammende Hauck trat 1977 im Alter von 29 Jahren der SPD bei. 1978 war er zugleich Gründungsmitglied und wurde 2. Vorsitzender im SPD Ortsverein Steinweiler. Nach seinem Umzug nach Schaidt im Jahr 1985 wurde
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Edenkoben – Die Freie Wählergruppe Edenkoben hat in der Mitgliederversammlung vom 21. Januar im Wappensaal in Edenkoben ihre Kandidaten für die Wahl des Stadtrates Edenkoben nominiert. Spitzenkandidat ist Daniel Poth, der für die FWG auch als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters antritt. Die Beigeordneten Helga Vogelgesang und Heiko Heymanns besetzen die Plätze zwei und
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Südpfalz – Die Verkehrskommission der Bundesregierung schlägt unter anderem ein Tempolimit auf Autobahnen, höhere Steuern für Diesel und Benzin und eine Pflichtquote für Elektroautos vor. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und technologiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Mario Brandenburg, kann dem nicht viel abgewinnen. „Die Maßnahmen sollen vorgeblich dem Klimaschutz dienen, stellen aber in Wirklichkeit einen Anschlag auf die
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Germersheim – Der erste  Info-Stammtisch der Bürgerinititaive „Kein Gefahrstofflager“ im neuen Jahr findet am 7. Februar 2019 um 19 Uhr in der Vinothek PAN in Germersheim statt. Neben dem jetzt vorliegenden schriftlichen Beschluss des Kreisrechtsausschusses zur Verhandlung am 22.11.2018 werden wollen die Aktiven über ihre Recherchen und die neuesten Schreiben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (u.a. zur Photovoltaik-Anlage) und des Bundesamts für
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SÜW – Der Vorstand des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen und die Kreistagsfraktion haben das Verhalten der Mitarbeiter der Ausländerbehörde bei der Abschiebung einer Somalierin, die im Pfalzklinikum untergebracht war, unter anderem in der Presse scharf kritisiert. SÜW-Landrat Dietmar Seefeldt weist nun die Kritik „auf Schärfste“ zurück. Die Grünen hätten den Mitarbeitern der Ausländerbehörde Rücksichtslosigkeit,
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Edenkoben. Am 22. Januar trafen sich die Freien Demokraten des Verbandsgemeindeverbandes Edenkoben/ Maikammer in der Ziegelhütte in Edenkoben. Auf der Tagesordnung stand die Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Listen des Stadtrates Edenkoben und des Verbandsgemeinderates Edenkoben für die Kommunalwahl 2019. Die Vorsitzende, Sonja Hahn, dankte Prof. Dr. Wolfgang Heil für seinen 30jährigen engagierten und erfolgreichen Einsatz
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Kandel – Einstimmig nominiert als Kandidatin für die Bürgermeisterwahl haben die Kandeler Grünen ihre jetzige Fraktionssprecherin Jutta Wegmann. „Ein Wechsel an der Stadtspitze ist dringend nötig, wir brauchen neue Ideen, mehr ehrliche Bürgernähe und Augenmaß hinsichtlich der Finanzen. Ich will mich dieser Aufgabe stellen“, so die Kandidatin. Eigene Akzente wollen die Kandeler Grünen setzen mit
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Landau. DIE LINKE in Landau hat Tobias Schreiner zu ihrem Spitzenkandidaten für die Stadtratswahl am 26. Mai 2019 gewählt. Der 30 Jährige Gesundheits- und Krankenpfleger ist Teil vom Gründungsteam und Beisitzer im Vorstand des Vereins Aufstehen gegen Rassismus e.V. und Mitgründer der Linksjugend [’solid] Landau/SüW. Auf den zweiten Platz wurde Bastian Stock gewählt, ebenfalls Mitgründer
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Wörth/Kandel – Am 2. Februar wird es in Kandel keine Versammlung des „Frauenbündnisses Kandel“ geben (Pfalz-Express berichtete hier). Wegen der Sperrung der Rheinstraße wurde von Kreisfeuerwehrinspekteur Mike Schönlaub in Zusammenarbeit mit der Freiwilligen Feuerwehr Kandel und dem Ordnungsamt der Verbandsgemeinde ein Rettungskonzept erarbeitet. Anhand dessen sieht die Kreisverwaltung nur noch die Möglichkeit von „stationären Versammlungen“ an
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Verbandsgemeinde Hauenstein / Landkreis Südwestpfalz – Zur Neuwahl des Gemeinderats der Verbandsgemeinde Hauenstein am 26. Mai wird ein unabhängiges Bündnis als „Nicht mitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe“ mit eigener Liste antreten. Dem Bürgerwillen müsse wieder mehr Achtung und Beachtung verschafft werden als zuletzt, so die Initiatoren zur Motivation. Die Liste soll parteiunabhängig und parteiübergreifend sein und offen
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Landau-Mörlheim. Am Samstag, 26. Januar findet ab 10 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Landau-Mörlheim ein ordentlicher Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz statt. Die Veranstaltung beginnt um 10 Uhr. Neben der Neuwahl des Unterbezirksvorstandes stehen auch die Wahlen für den Landesparteirat, die Unterbezirksschiedskommission und Delegiertenwahlen für Regionalverbands- und Landeskonferenzen auf der Tagesordnung. Ebenso die Tätigkeitsberichte der Arbeitsgemeinschaften auf
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Kandel – Die CDU Kandel hat am Dienstagabend den Vorsitzenden der Kandeler Stadt- und Verbandsgemeinde-CDU, Michael Niedermeier, zu ihrem Bürgermeisterkandidaten gewählt. 20 Ja- und eine Nein-Stimme bescherten dem 31-Jährigen ein Top-Ergebnis. In seiner Bewerbungsrede nannte Niedermeier bezahlbaren Wohnraum („Wohnraumstrategie“ als Überschrift für alle Wohnprobleme), Wirtschaftsförderung („es gab in den letzten Jahren keine Spatenstiche im Gewerbegebiet“),
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Albersweiler. Der gesamtgesellschaftliche Rückenwind für die Partei der Grünen, wie er sich in den regelmäßigen Sonntags-Umfragen zeigt, hat jetzt auch in Albersweiler zur Gründung einer Grünen Liste geführt, die bei der kommenden Kommunalwahl am 26. Mai in der Verbandsgemeinde Annweiler antreten wird. Initiatorin und Leitfigur ist Diplom-Ökonomin Sabine Trommershäuser, eine Albersweiler Neubürgerin, die in kurzer
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Rheinzabern – Bei ihrer Mitgliederversammlung hat die SPD Rheinzabern Carmen Drexler als 1. Vorsitzende gewählt. Drexler übernimmt das  Amt von ihrem Vorgänger Uwe Schwind. Bei der Nachwahl wurde Sonja Berdel als 2. Vorsitzende und Peter Ullmer als Schriftführer gewählt. In ihren Ämtern verblieben Stefan Welsch (2.Vorsitzender), Joachim Schmitt (Kassierer), als Beisitzer: Gerlinde Möck, Giesela Nußbaumer, Agnes
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Kreis Germersheim – Die AfD im Kreis Germersheim hat am Montag ihre Kandidaten für die Kreistagsliste gewählt. Die Kommunalwahlen finden am 26. Mai statt. Auf Platz 1 der Liste steht Andreas Wondra. Es folgen: Matthias Joa Ralf Hünerfauth Dr. Heiko Wildberg Gerd Unterforsthuber Franz Siarsky Kai Dettmar Theo Scherrer Marlies Wildberg Michael Faber Daniel Baumann Viktor
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SÜW. Die bislang nicht durchgeführten Maßnahmen „Kunst am Bau“ an den Schulbaumaßnahmen Edenkoben und Herxheim sollen auf Vorschlag von Landrat Dietmar Seefeldt noch im Jahr 2019, am Standort in Maikammer im kommenden Jahr 2020, nachgeholt werden. Eine entsprechende Empfehlung an den Kreistag beschloss der Kreisausschuss einstimmig. Die Lösung ergab sich aus Gesprächen des Landrats mit
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Büchelberg – Zu den im Mai 2019 anstehenden Kommunalwahlen hat sich mit Unterstützung der SPD eine Gruppe von SPD-Mitgliedern und parteilosen Bürgern in Büchelberg gebildet, die zur Wahl für den Stadtrat und Ortsbeirat antreten werden. Unter ihnen ist der Kandidat für den Ortsvorsteherposten, Dris Gogel. Dris Gogel und die Kandidaten stellen sich am 24. Januar um
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Scheibenhardt – Anlässlich der Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags trafen sich der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU) und sein elsässischer Abgeordnetenkollege der Assemblée Nationale, Fréderic Reiss, zu einem symbolischen Handschlag auf der Lauterbrücke in der südpfälzischen Grenzgemeinde Scheibenhardt. Gebhart und Reiss setzen sich bereits seit einigen Jahren für die Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
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