Kandel – Der Ortsverband der „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“, kurz Die PARTEI Kandel, hat am Donnerstag Nico De Zorzi zu ihrem Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahlen im Mai gewählt. Der 26-Jährige erhielt 6 Ja- und keine Nein-Stimme. „Dieses Wahlergebnis von 100 Prozent aller Stimmen strebe ich auch für die Bürgermeisterwahl an“,
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Rülzheim/Rilze – „Standesgemäß“ bei guter Laune, Tapas und Wein wählte die FDP Rülzheim ihre Listen für die Orts- und Verbandsgemeindewahl am 26. Mai im „9und9zig Grad“. „Es freut mich außerordentlich, dass wir eine starke Liste aus politisch Erfahrenen, Neulingen, Jungen und Älteren aufstellen konnten, sagte Mario Brandenburg, Vorsitzender der FDP Rülzheim und Bundestagsabgeordneter. Im Vergleich
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Minfeld – Einstimmig hat die Mitgliederversammlung der Minfelder SPD Ralph Weiss zum Kandidaten für das Amt des Ortsbügermeisters gewählt. Er führt auch die Liste für die Gemeinderatswahl an. Der Gemeindeverbandsvorsitzende Hellmut Varnay leitete die Wahlen für die 16 Kandidaten. Auf Platz 2 steht Richard Geiler (parteilos), danach folgen Sandra Sehringer (parteilos), Peter Centner (parteilos), Arno
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SÜW – Die Kindertagesstätten im Landkreis Südliche Weinstraße bekommen 2019 und 2020 insgesamt rund 161.000 Euro zur Sprachförderung. Wie der Abgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer sagt, sollen damit Sprachgefühl und Sprachkompetenz gefördert werden: „Sprache ist der Schlüssel zu Bildung: Sprachförderung ist für die frühkindliche Bildung immens wichtig und gehört zu den wichtigsten Aufgaben
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Siebeldingen. Drei Monate bleiben noch bis zur Kommunalwahl am 26. Mai. Zusammen. Weiter. Machen. Unter diesem Motto wird sich der amtierende VG-Bürgermeister Landau-Land Torsten Blank am 26. Mai 2019 als Bürgermeister in Landau-Land für eine zweite Amtszeit bewerben. Bei einem Nominierungsabend im Siebeldinger Dorfgemeinschaftshaus wurde er einstimmig von den Delegierten als Bürgermeisterkandidat der SPD nominiert.
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Karlsruhe – Die Stadt Karlsruhe erklärt sich zu einem sogenannten sicheren Hafen. Das beschloss der Gemeinderat am Dienstag. Den Antrag hatten gemeinsam die KULT-Gemeinderatsfraktion, SPD-Gemeinderatsfraktion, Grüne-Gemeinderatsfraktion und Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) gestellt. Mit 24 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen gab es ein knappes Ergebnis. Karlsruhe nimmt nun freiwillig aus Seenot gerettete Flüchtlinge auf,
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Maximiliansau – In der Wahlversammlung des SPD Ortsvereins Maximiliansau stimmten alle Mitglieder für den amtierenden Ortsvorsteher Jochen Schaaf, der nach dem Willen der SPD auch nach der Wahl am 26. Mai 2019 dem Ortsbezirk vorstehen soll. Der Vorsitzende des Ortsvereins Jürgen Nelson würdigte die Arbeit von Schaaf. Im Ort gehe es voran, Schaaf sei „ein
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Südpfalz – Der Regierungsentwurf zur Novellierung des Kindertagesstättengesetzes hat auch in der Südpfalz für große Verunsicherung und viel Kritik von Erzieherinnen, Eltern und Trägern gesorgt. Mit einem Parlamentsantrag hat sich die CDU-Landtagsfraktion in der zurückliegenden Landtagssitzung für eine grundlegende Überarbeitung ausgesprochen. Der Rechtsanspruch auf Betreuung müsse mit einem Rechtsanspruch auf Qualität verbunden werden, so die
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Kuhardt – Mit Rüdiger Englert als Spitzenkandidat zieht die SPD Kuhardt in den Kommunalwahlkampf. Das ist das Ergebnis der letzten Mitgliederversammlung, bei der die Kandidatenliste für den Ortsgemeinderat erstellt wurde. Die SPD sieht in Kuhardt „vielfältige und herausfordernde Themenfelder“ in den nächsten Jahren anstehen. Das seien vor allem Konzepte für die Grundschul- und Rheinberghalle, die
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Kandel – Die Freien Wähler haben die Kernaussagen ihres Wahlprogramms für Kandel formuliert. Die FWG stehe für eine „Politik mit gesundem Menschenverstand ohne ideologische Vorgaben anderer Parteien“, so der Vorsitzende und Stadtrat Ludwig Pfanger. „FWG steht für Weiterentwicklungder Stadt Kandel und Minderslachen. Projekte die auf dem Weg sind und die nun endlich zum Abschluss gebracht
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Bellheim – Bei der Hauptversammlung der Freien Wähler wurden mit allen Stimmen der Vorsitzende und Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Dieter Adam, und sein Stellvertreter Paul Gärtner wiedergewählt. Auch wiedergewählt wurde der weitere Stellvertreter Gerald Job. Neu in den Vorstand kamen (ebenfalls als Stellvertreter) Susanne Lechner, Steffen Marx und als Beisitzer Moritz Städtler dazu. Adam gab einen
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Landau. „Die geplante bauliche Entwicklung der Universität am Standort Landau soll durch den Fusionsprozess zwischen der Uni in Landau und der TU Kaiserslautern nicht beeinträchtigt werden.“ Dieses Statement gab Oberbürgermeister Thomas Hirsch auf Medienanfrage im Nachgang zu einem Gespräch mit Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf am Freitagabend in Landau. Im Beisein der Hochschulleitung habe der
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Albersweiler Mit dem Albersweiler Ortsbürgermeister Ernst Spieß auf Platz 1 hat der SPD-Gemeindeverband Annweiler seine Kandidaten für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Annweiler bei seiner Delegiertenkonferenz am Donnerstagabend in Albersweiler nominiert. Ebenfalls bei der Delegiertenkonferenz anwesend war der SPD-Kreisvorsitzende Torben Kornmann. Kornmann dankte dem Gemeindeverbandsvorsitzenden Josef Rothe für die Organisation und Durchführung der Versammlung. Mit Hinblick
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Germersheim/Army Depot – Landrat, Bürgermeister, Beigeordnete und Vertreter von Polizei und Feuerwehr besuchten am Donnerstag das Germersheim Army Depot, um mehr darüber zu erfahren, was hinter den Toren und Zäunen eines ihrer größten lokalen Arbeitgeber in der Region vor sich geht. Mit mehr als 1.000 zivilen Mitarbeitern dient das Depot als zentraler Vertriebspunkt für mehrere
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Bad Bergzabern / Maniz – Am Donnerstag eröffnete die Ausstellung zur „Bergzaberner Republik“ im Landtag Rheinland-Pfalz. Das teilte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, mit. Auf Vermittlung des SPD-Politikers wird die Ausstellung, die von Oberstufenschülerinnen und Schülern des Gymnasiums Bad Bergzabern ausgearbeitet worden ist, in den nächsten zwei Wochen im Landtag zu sehen
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Annweiler – Die Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels wurde von Tourismusminister Volker Wissing (FDP) als eine von 13 Kommunen als Siegerin des Wettbewerbs „Tourismus mit Profil“ ausgezeichnet. Das teilte der südpfälzische Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer. Der von der Europäischen Union und dem Land finanzierte Wettbewerb wurde erstmals in Rheinland-Pfalz ausgerufen, um touristische Projekte
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Landau-Wollmesheim. Am 5. Februar stellten Landaus Grüne in Wollmesheim ihre Liste mit 13 Kandidierenden zur Ortsbeiratswahl auf. Außerdem wurde mit Tim Forster ein Kandidat für die Wahl zum Ortsvorsteher aufgestellt. Auf der Ortsbeiratsliste finden sich mit Bruno Sebastian Leiner, Thorsten Schmidt und Wiebke Schmidt, Martin Pfaffmann, Eckhardt Holderrieth und Wolfgang Marzolph sechs Personen, die als
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Jockgrim – In ihrer Mitgliederversammlung nominierte die FWG Jockgrim ihre Kandidaten für die Gemeinderatswahl. Der 1.Beigeordneter Helmut Gurlin führt die Liste an. Die FWG konnte alle 24 Listenplätze belegen und will sich bei der Kommunalwahl mit kompetenten erfahrenen und neuen Kandidaten den Bürgern zur Wahl stellen. Erfreulich sei dabei die starke Frauenquote von über 46
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Kreis Germersheim – Die AfD-Fraktion im Kreistag Germersheim hatte für die Sitzung am 18. Februar beantragt, die „Ungleichbehandlung“ beim Versand einer Liste mit 14 Intensivtätern im Kreis Germersheim zu thematisieren. Landrat Dr. Fritz Brechtel (CDU) hatte die Liste Ende Juli 2018 an das rheinland-pfälzische Integrationsministerium sowie an Land- und Bundestagsabgeordnete der Südpfalz geschickt. Die AfD-Fraktion
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Frankenthal – Bei der Bürgersprechstunde des örtlichen Landtagsabgeordneten und CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf war eines der Hauptanliegen die bevorstehende Sperrung der L453 durch den Landesbetrieb Mobilität. Dazu Baldauf: „Es geht gar nicht, dass hier nur spät und ungenau informiert wird, dass die Maßnahme nicht mit allen Betroffenen abgestimmt wird und die Belastung für Gewerbetreibende und Anwohner
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Wörth – Bei der Sitzung des Stadtrats am Dienstagabend gab es ein straffes Tagesordnungsprogramm. Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche wurden erstmals acht Ehrenamtskarten des Landes Rheinland-Pfalz an ehrenamtlich engagierte Bürger der Stadt Wörth vergeben. In Sachen Haushalt einig Ein großer Tagesordnungspunkt war der Doppelhaushalt 2019/2020, auf den Nitsche kurz einging. Besonders hohe
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Westheim – Für die Sozialdemokraten im Kreis Germersheim ist klar: „Eine alternde Gesellschaft braucht eine gute Pflege.“ Daher fand sich die SPD-Kreistagsfraktion im „Palatina Altenpflegeheim“ in Westheim ein, um sich mit Bewohnern, Angestellten und den Inhabern über die aktuelle Pflegesituation auszutauschen. „Nur wenn Politik die Anliegen und Sorgen der Betroffenen kennt, kann entsprechend gehandelt werden“,
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Landau. Die Konrad-Adenauer-Stiftung Mainz lädt ein zur DOKULIVE-Präsentation mit Diplom-Politologe und Vortrags-Profi Ingo Espenschied sowie anschließendem Gespräch mit der Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Dr. Nobert Herhammer, Vorsitzender der Europa-Union Rheinland-Pfalz. Alle fünf Jahre ruft das Europäische Parlament seine Bürger an die Urnen. Seit Jahrzehnten sinkt die Wahlbeteiligung, das Vertrauen in die europäische Volksvertretung ist gering.
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Kreis Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) bekräftigen ihre Forderung an den Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (SPD), die Klage der Stadt Karlsruhe gegen den Bau der Zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zurückzuziehen. „Ein Verzicht auf die Klage durch die Stadt Karlsruhe würde eine weitere
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Bad Bergzabern – In der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins mit den Wahlen zur Bürgermeisterkandidatin und der Stadtratsliste entfielen auf Gerda Schäfer in geheimer Abstimmung 22 Ja-Stimmen, bei zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Schäfer ist 59 Jahre alt, beruflich tätig bei der Ökumenischen Sozialstation in der Kurstadt. „Mit diesem starken Ergebnis starte ich mit viel Rückwind in
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Wörth – Am bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, 28. März, hat auch in diesem Jahr wieder ein Mädchen aus dem Kreis Germersheim die Gelegenheit, auf Einladung der SPD-Abgeordneten Katrin Rehak-Nitsche am Mädchen-Praxistag der SPD-Landtagsfraktion in Mainz teilzunehmen und den Beruf der Landespolitikerin kennenzulernen.   „Ohne Frauen ist kein Staat zu machen, das gilt auch für
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Rheinzabern/Mainz – Die Fähigkeit, Menschen zusammenzubringen, immer ein offenes Ohr für deren Sorgen und Nöte zu haben, ihr Gespür für Menschen und ihr leidenschaftliches Engagement, das sind Eigenschaften, die sie laut Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer auszeichnen. Das Lob gilt der langjährigen Landtagsabgeordneten und amtierenden Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei des Landes
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Landau. Die CDU-Stadtratsfraktion hat einen Eilantrag gestellt, der in der heutigen Stadtratssitzung beraten werden soll. Es geht darum, dass Wissenschaftsminister Konrad Wolf, oder ein in der Angelegenheit kompetenter Vertreter baldmöglichst, also in der nächsten oder übernächsten Stadtratssitzung über den aktuellen Stand der geplanten Uni-Struktur berichten und für Fragen zur Verfügung stehen solle. Als Begründung hat
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Maximiliansau – Die Stadtverwaltung Wörth stellt in der Ortsbeiratssitzung am Donnerstagabend ihr Konzept zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs morgens in Maximiliansau vor. Es werden drei Varianten präsentiert, die in einer Machbarkeitsstudie der BIT AG vorliegen. Dazu nimmt die CDU Maximiliansau Stellung. Seit Dezember 2015 habe die CDU versucht, mit Vorschlägen eine Reduzierung des Durchgangsverkehrs in Maximiliansau
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Landau. Auf der gut besuchten Landauer CDU-Versammlung diskutierten CDU-Mitglieder und Stadtratskandidaten das Wahlprogramm für die anstehende Kommunalwahl. Unter der Leitung der Parteivorsitzenden Dorothea Müller wurde eine breite Palette von Themen besprochen, diskutiert und einhellig beschlossen. Fraktionsvorsitzender Peter Lerch verwies auf die „hervorragende Position, die  Landau im Ranking der rheinland-pfälzischen Städte in fast allen Vergleichsmaßstäben einnimmt“.
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