Politik regional
25. März 2019 |
Von Redaktion
Herxheim: Zum Thema „Schöne neue Welt? Unsere Gesellschaft der Zukunft“ diskutiert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler gemeinsam mit seiner Kollegin Josephine Ortleb (beide SPD) und den beiden Zukunftsforschern Prof. Dr. Armin Grunwald, Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS), Karlsruhe, und Dr. Kerstin Cuhls, Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI, Karlsruhe. Die Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung findet statt am
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25. März 2019 |
Von Redaktion
Zeiskam – Zur Mitgliederversammlung der Freien Wählergruppe Verbandsgemeinde Bellheim e.V. (FWG, vormals FWG Adam) der Ortsgruppe Zeiskam begrüßte die Fraktionsvorsitzende und Ortsbürgermeisterkandidatin Susanne Lechner 24 Mitglieder. Zunächst informierte sie über das kommunale Geschehen in der Ortsgemeinde. Im Mittelpunkt der Versammlung stand die Aufstellung der Kandidaten und Bewerber der Wählergruppe für die anstehenden Kommunalwahlen im Mai.
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24. März 2019 |
Von Redaktion
Germersheim – Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe „GRÜNE vor Ort“ kommen Romeo Franz, der rheinland-pfälzische Europaabgeordnete und die Kreistagskandidaten Jutta Wegmann, Annette Kryszmansky und Pascal Endres am 29. März 2019 nach Germersheim. Gemeinsam wollen sie sich den Fragen der Bürger stellen und mit ihnen über Europa und Kreisangelegenheiten diskutieren. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr in
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24. März 2019 |
Von Redaktion
Ramberg. Die Ramberger Bürgerliste e.V. ist für die bevorstehenden Wahlen zum Gemeinderat Ramberg bestens gerüstet. Auf ihrer Mitgliederversammlung wurden die Weichen für die Wahl zum Ortsbürgermeister und Gemeinderat gestellt: Mit dem Spitzenkandidaten, Ortsbürgermeister Jürgen Munz, auf Platz 1 der Liste soll die Mehrheit im Gemeinderat verteidigt und ausgebaut werden. Alle aktuellen Mitglieder des Ortsgemeinderates inklusive
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24. März 2019 |
Von Redaktion
Bellheim/Knittelsheim. Der CDU-Forderung, den Ausbau der Hauptstraße bis zur Teilfreigabe der Südumgehung zwischen Rülzheimer Straße und Knittelsheim zu unterbrechen, folgt der Landesbetrieb Mobilität nur bedingt. So hatte die CDU zu dem zwischen der Verbandsgemeindeverwaltung und den am Ausbau beteiligten Behörden stattgefundenen Gespräch einen umfassenden Fragekatalog mitgebracht und Lösungsvorschläge unterbreitet. Im Ergebnis konnte ein Kompromiss erzielt werden,
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23. März 2019 |
Von Redaktion
Pirmasens – In der Nacht vom 22. auf den 23. März klebten Unbekannte ein Hakenkreuz auf ein Schaufenster des Wahlkreisbüros der Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold (Die Linke) in Pirmasens auf. Innerhalb des Hakenkreuzes ist zu lesen: „Stoppt den Verkauf von Halal-Fleisch“, „Islamisches Schächten ist Tierquälerei“ und „Tierschutz geht uns alle an“. „Dieser feige Anschlag lässt uns
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23. März 2019 |
Von Redaktion
Wörth – Der Freundeskreis der SPD Wörth spendete den Erlös seines Kesselfleischessens in Höhe von 510 Euro am Samstag dem örtlichen Vogelzucht- und Waldvögelliebhaberverein. Dieser muss größere Baumaßnahmen im Vogelpark durchführen, erläuterte Vorsitzender Willi Graf bei der Übergabe vor Ort. So müssen Präventionsmaßnahmen gegen die Vogelgrippe durchgeführt werden, die Volieren sollen mit Planen abgedeckt werden.
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23. März 2019 |
Von Redaktion
Rheinzabern – Das Interesse der Rheinzaberner Bürger zur SPD-Veranstaltung „Alt werden im Heimamtort“ am Mittwochabend war so groß, dass noch Stühle dazugestellt werden mussten. „Das lässt erkennen, dass dies ein ganz heißes Thema ist, das die Menschen im Ort bewegt“, so Carmen Drexler, Vorsitzende und Bürgermeisterkandidatin der SPD Rheinzabern. Sie begrüßte mit einem Zitat von
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22. März 2019 |
Von Redaktion
Landau. Die Landauer SPD-Stadtratsfraktion hat für die nächste Stadtratssitzung einen Antrag formuliert, der sich auf den Öffentlichen Personennahverkehr bezieht: Der Stadtrat Landau solle sich der Forderung des Stadtrates Trier anschließen, dass der Öffentliche Personennahverkehr in Rheinland-Pfalz zukünftig als Pflichtaufgabe definiert werde. „Als wachsende Stadt muss sich Landau für die Mobilität des 21. Jahrhunderts rüsten. Der
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22. März 2019 |
Von Redaktion
Verbandsgemeinde Hauenstein. Um gemeinsam eine Liste für die im Mai anstehende Wahl ihres Verbandsgemeinderates aufzustellen, trafen sich am letzten Freitag (15. März) Mitglieder der örtlichen FDP sowie parteiunabhängige Bürger in der südwestpfälzischen Gemeinde Hauenstein. Die Unabhängigen hatten zuvor beabsichtigt, mit einer „Nichtmitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe“ eigenständig zur Wahl anzutreten (der „Pfalz-Express“ berichtete.) Dann hätten sowohl die
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21. März 2019 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat ein Interview ein der „Rheinpfalz“ mit Dr. Philipp Zanger, dem Leiter des Landauer Instituts für Hygiene und Infektionsschutz, zum Anlass für eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung genommen. Es geht um die nach Deutschland eingeschleppte tropische Tigermücke. Brandl hat sich nach einem Konzept zur Bekämpfung der
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21. März 2019 |
Von Redaktion
Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch ist neuer Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfalz. In einer außerordentlichen Mitgliederversammlung in Mainz wurde der Verwaltungschef der südpfälzischen Metropole heute (21. März) zum Nachfolger des Pirmasenser Oberbürgermeisters Dr. Bernhard Matheis gewählt. Hirschs Stellvertreter ist der Mainzer OB Michael Ebling. „Wir erleben seit einigen Jahren einen klaren Trend: Die Menschen orientieren sich in
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21. März 2019 |
Von Redaktion
Jockgrim – Die FWG Jockgrim hat ihre Kandidaten für die Gemeinderatswahl nominiert. Der Erste Beigeordnete Helmut Gurlin führt die Liste an. Die FWG konnte alle 24 Listenplätze belegen und will sich bei der Kommunalwahl mit kompetenten erfahrenen und neuen Kandidaten den Bürgern zur Wahl stellen. Erfreulich sei dabei die starke Frauenquote von über 46 Prozent,
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20. März 2019 |
Von Redaktion
Neupotz: Die Freie Wählergruppe Neupotz (FWG) hat in ihrer Mitgliederversammlung die Kandidatenliste für den Gemeinderat Neupotz aufgestellt. Neben zwei aktuellen Ratsmitgliedern und früheren Kandidaten haben sich auch einige neue Bewerber zur Wahl gestellt. Folgende Personen wollen die Interessen der Bürger von Neupotz im Gemeinderat vertreten: 1. Christoph Heid, 2. August Trapp, 3. Andrea Hoffmann, 4. Sabine
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20. März 2019 |
Von Redaktion
Bellheim/Knittelsheim – Den sofortigen Stop des weiteren Ausbaus der Oberen Hauptstraße in Bellheim fordern sowohl der CDU-Ortsverband Bellheim als auch der CDU-Ortsverband Knittelsheim. Nachdem Staatssekretär Andy Becht (FDP) einen Termin von Vertretern des Landesbetriebs Mobilität (LBM) mit der Verbandsgemeinde Bellheim und den Ortsgemeinden Bellheim, Knittelsheim und Ottersheim in Aussicht gestellt hat, fordern die CDU-Ortsverbände zusammen
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20. März 2019 |
Von Redaktion
VG Jockgrim/Hartenbühl – Am Dienstag wählten der FDP Verbandsgemeindeverband Jockgrim und die Ortsverbände Hatzenbühl und Rheinzabern ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2019. Die Mitgliederversammlung der Freien Demokraten in Hatzenbühl nominierte einstimmig Steffen Scherer als Kandidat für die Direktwahl zum Ortsbürgermeister. Scherer sagt dazu: „Als Vorsitzender der Freien Demokraten in unserer schönen Verbandsgemeinde freut es mich
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20. März 2019 |
Von Redaktion
Landau-Godramstein. Am 19. März stellten Landaus Grüne in Godramstein ihre Liste mit 5 Kandidierenden zur Ortsbeiratswahl auf. Traditionell beschäftigen sich die Godramsteiner Grünen mit der Ablehnung des vierspurigen B10 Ausbaus, aber auch die Radwegeanbindung, die Gestaltung des Dorfplatzes und das Kommune der Zukunft Projekt waren Themen bei der Listenaufstellung. Giannina Brecht, Spitzenkandidierende für den Ortsbeirat
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20. März 2019 |
Von Redaktion
Wörth – In ihrer „Hochburg“ Büchelberg hat die CDU ihre Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat nominiert. „Die ausgewogene Mischung aus erfahrenen und neuen, auf jeden Fall kompetenten Leute gibt uns die Chance, für den Stadtrat bessere Ergebnisse als zuletzt zu erzielen“, stellte Vorsitzender Klaus Ritter fest. Die CDU stehe auch in Zukunft für eine
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20. März 2019 |
Von Redaktion
Wilgartswiesen. In der südwestpfälzischen Gemeinde Wilgartswiesen (rund 1.000 Einwohner, Verbandsgemeinde Hauenstein) wurde am 8. März eine „nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe“ gegründet und diese stellte direkt anschließend ihre Vorschlag-Liste für die im Mai anstehende Wahl zum Gemeinderat (Ortsgemeinde) auf. Pflichtgemäß hatten die Initiatoren Helga Semrad, Karlheinz Brödel, Dieter Ecker und Dirk Zimmerle im Amtsblatt „Hauensteiner Bote“ die
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19. März 2019 |
Von Redaktion
Kandel – „Einstimmig“ lautete das Ergebnis für Michael Niedermeier, der für den CDU Gemeindeverband Kandel als Spitzenkandidat für die Kommunalwahl in der Verbandsgemeinde Kandel gewählt wurde. „Das ermutigt mich, gemeinsam mit einem starken Team die Kommunalwahl auch in der Verbandsgemeinde erfolgreich zu bestreiten“, so Michael Niedermeier. Starkregenschutzkonzept In seiner Vorstellungsrede verwies Niedermeier auf einige Beispiele,
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19. März 2019 |
Von Redaktion
Impflingen. Bei einer Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Impflingen wurde Michael Dhonau einstimmig für das Amt des Ortsbürgermeisters nominiert. Dhonau strebt die Nachfolge des noch amtierenden Bürgermeisters Günter Flicker an, der nach 20 Jahren nicht mehr kandidiert. Der 54-jährige Produktmanager ist verheiratet und Vater von drei erwachsenen Kindern. Er ist seit 35 Jahren SPD Mitglied und sitzt
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19. März 2019 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Jugendliche sind nicht an Politik interessiert? „Von wegen! Die Erfahrungen aus den bisherigen bildungspolitischen Reisen des Kreisjugendamts Germersheim zeigen ein anderes Bild“, betont der Erste Kreisbeigeordnete und Jugenddezernent Christoph Buttweiler. Deshalb veranstaltet das Kreisjugendamt bereits zum 15. Mal und immer auf Einladung eines Bundestagabgeordneten, in diesem Jahr von Thomas Hitschler (SPD), eine
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18. März 2019 |
Von Redaktion
Südpfalz – In Landau hat es in jüngster Zeit wieder Fälle von Masernerkrankungen gegeben. Der Pfalz-Express berichtete unter anderem hier. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und technologiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Mario Brandenburg mahnt nun an, Impfungen auf keinen Fall zu vernachlässigen. Impfmüdigkeit wird zur Gefahr „Unwissenschaftliche Vorurteile und eine auf jahrelangem Impferfolg beruhende Impfmüdigkeit werden zunehmend zur
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18. März 2019 |
Von Redaktion
Wörth – Die SPD Wörth ist mit einem Auftakttreffen der Kandidaten aus Büchelberg, Maximiliansau, Schaidt und Wörth offiziell in den Wahlkampf gestartet. Das Wahlkampfteam stellte die fünf Themenfelder vor, die für die SPD im Zentrum für die kommende Legislaturperiode 2019-2024 stehen. Starker Kandidatenzuwachs: 65 Personen kandidieren im gesamten Stadtgebiet Mario Daum, Vorsitzender des SPD Stadtverbands,
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17. März 2019 |
Von Redaktion
Kandel – Der Stadtrat hat bei seiner Sitzung am Donnerstag beschlossen, Anwohner der Rheinstraße zur Verlegung von Speed-Pipes für ein schnelles Internet zu befragen. Vorausgegangen war dem Beschluss ein Antrag der Fraktion Die Linke. Die Rheinstraße wird derzeit saniert und umgebaut, der Belag ist im vorderen Teil (von der Ecke Bahnhofstraße aus gesehen) bereits entfernt.
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17. März 2019 |
Von Redaktion
Maximiliansau – Der CDU Ortsverband Maximiliansau lädt alle Bürger zu einer offenen Gesprächsrunde ein, in der Fragen zu den wichtigsten Themen rund um den Ort gestellt werden können. Ortsvorsteherkandidat Peter Pfaff und die Ortsbeiratskandidaten stellen sich zum klärenden Gespräch. Mit dabei ist auch der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl, um über das Thema „Das neue Kita Gesetz
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16. März 2019 |
Von Redaktion
Germersheim – Der Germersheimer Gerald Seibel hat eine schriftliche Einwendung zum Bebauungsplan „Am Hafen“ (Marina) bei der Bauverwaltung der Stadt eingereicht und beantragt, den Plan in der vorliegenden Form nicht zu genehmigen. Seibel merkte an, dass er den Einwand auch stellvertretend als Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative (BI) „Kein Gefahrstofflager“ vornehme. Das hatte der BI-Vorstand am 27.
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16. März 2019 |
Von Redaktion
Neupotz – Der CDU-Ortsverband Neupotz hat in seiner Mitgliederversammlung den amtierenden Bürgermeister Roland Bellaire einstimmig als Kandidaten für eine zweite Periode im Amt des Ortsbürgermeisters nominiert. Der 59-jährige Landwirtschaftsmeister wurde gleichzeitig auch zum Spitzenkandidaten im Kommunalwahlkampf gewählt. „Neupotz ist besonders und ich möchte mich weiterhin dafür einsetzen, dass es besonders bleibt“, sagte Bellaire nach der Wahl.
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15. März 2019 |
Von Redaktion
Kandel – Der FDP-Stadtverband Kandel stellt zu den Kommunalwahlen Ende Mai 2019 keinen eigenen Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters. Das teilte der stellvertretende Vorsitzende des FDP-Stadtverbands, Ernst Rassenfoß, mit. Um die Kandidaten für die Bürgermeisterwahl, ihre Ansichten und die Folgen eines Wahlsiegs besser einschätzen zu können, haben die Freien Demokraten jedoch die Kandidaten zu
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15. März 2019 |
Von Redaktion
Bellheim – Bereits im November 2018 hat die FDP Bellheim im Rahmen zweier Mitgliederversammlungen ihre Listen zur Kommunalwahl 2019 aufgestellt. Die Versammlung leitete der Vorsitzende der FDP Pfalz, Staatssekretär Andy Becht, der sich sichtlich zufrieden mit dem Ergebnis der Versammlungen und dem Personalangebot für die Wahlen zum Bellheimer Gemeinderat wie auch Verbandsgemeinderat zeigte. Der Spitzenkandidat
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