Hannover – Der deutsche Reisekonzern TUI will so bald wie möglich Urlaubsreisen in den Mittelmeerraum – speziell nach Mallorca – anbieten. TUI-Chef Friedrich Joussen sagte „Bild am Sonntag“: „Wir haben einen Gesundheitscheck für alle Urlaubsziele ausgearbeitet und werden Urlaub nur dort anbieten, wo er auch sicher ist. An erster Stelle steht dann sicherlich Mallorca.“ Die
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Schweigen-Rechtenbach/Wissembourg – Ein gemeinsames Zeichen für ein vereintes Europa und die deutsch-französische Freundschaft haben am Samstag der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Dr. Katrin Rehak-Nitsche, der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, Hermann Bohrer (alle SPD) und Wissembourgs Bürgermeister Christian Gliech (LREM =En Marche!, Anm. de. Red) gesetzt. Auf Einladung vor Ort mit
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Berlin  – Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden werden nach Einschätzung der Unions-Bundestagsfraktion in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie um mindestens 100 Milliarden Euro einbrechen. Der haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, Eckhardt Rehberg (CDU), sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) mit Blick auf die Steuerschätzung in der kommenden Woche, allein beim Bund erwarte er ein Minus
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Wörth/Kreis – Der Wörther Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (SPD) hat nach eigenen Worten „mit Befremden“ die Aussagen der Kreisverwaltung aufgenommen, die in der Rheinpfalz vom 5.5.2020 unter der Überschrift „Nicht jeder findet das Autokonzert gut“ getätigt wurden.  „In der Bürgermeister-Telefonkonferenz vom 28.4. habe ich das Thema Autokonzerte zur Sprache gebracht und Unverständnis für die Untersagungen
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Berlin/Landau. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) ist vom Deutschen Bundestag am Donnerstag in Berlin zum Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) gewählt worden. Der 37-jährige Südpfälzer erreichte mit 522 Stimmen gegen 78 Stimmen bei 42 Enthaltungen die erforderliche Mehrheit. Hitschler folgt damit auf Eva Högl (SPD), die bis zu Ihrer Wahl als Wehrbeauftragte Mitglied im
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Schweigen-Rechtenbach – Ein gemeinsames Zeichen für die europäische Nachbarschaft und die deutsch-französische Freundschaft setzen wollen der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Dr. Katrin Rehak-Nitsche, der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, Hermann Bohrer (alle SPD) und Wissembourgs Bürgermeister Christian Gliech (LREM) am Samstag, 9. Mai, um 10 Uhr an der deutsch-französischen Grenze
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Leimersheim – Die Ratsmitglieder sprachen sich in einer Telefonkonferenz dafür aus, die ursprünglich vorgesehene Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer für die Haushaltsjahre 2020/2021 auf den Doppelhaushalt 2022/23 zu verschieben. Hintergrund sind die noch nicht absehbaren wirtschaftlichen Belastungen durch die Corona-Krise. Die Planansätze für den Doppelhaushalt 2020/2021 werden entsprechend angepasst. Hinsichtlich der Errichtung von
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Berlin – Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen dringt der Deutsche Städtetag auf die schnelle Einführung einer Warn-App und auf die Ausweitung der Tests. „Jetzt ist es wichtig, dass die App bald kommt und die Informationen daraus auch den Gesundheitsämtern vor Ort helfen“, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung den Zeitungen der
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Peking – Die chinesische Staatszeitung China Daily hat einen Gastbeitrag der 27 europäischen Botschafter und der EU-Vertretung in Peking zensiert. In dem Artikel anlässlich des 45. Jahrestags der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen wurde ein Halbsatz gestrichen, in dem China als das Land bezeichnet wird, in dem das Coronavirus „ausgebrochen“ sei und „von wo aus es
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Südpfalz/Neustadt – Die sozialdemokratischen Parlamentarier der Südpfalz reagieren empört auf Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion zur Einführung einer verpflichtenden Quarantäne-App und dem Tragen einer Fußfessel für Corona-Patienten. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Dirk Herber (Neustadt) in einer Pressemitteilung vorschlug, sollen Personen, die sich in häuslicher Quarantäne befinden und mehrfach dagegen verstoßen haben, mit einer App überwacht werden. Wer sich
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Düsseldorf  – Die Pläne für eine stärkere Rolle des Bundes beim Bevölkerungsschutz als Reaktion auf Versorgungsengpässe in der Coronakrise stoßen in NRW auf Widerstand. Der Föderalismus in Deutschland ist eine Stärke, um die wir weltweit beneidet werden“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) der „Rheinischen Post“. Wie gut die Zusammenarbeit von Bund und Ländern funktioniere, habe
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Berlin – Mit den ersten Lockerungen für Touristen erleben Campingplätze in Deutschland eine starke Buchungswelle. „Kaum kündigt ein Bundesland konkrete Öffnungspläne an, steigen die Buchungen rasant. Das betrifft derzeit zum Beispiel Plätze in Niedersachsen, wo die Campingplätze vom 11. Mai an wieder öffnen dürfen“, sagte Christian Günther, Geschäftsführer des Bundesverbands der Campingwirtschaft in Deutschland (BVCD),
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Birkenhördt/Riedseltz/Salmbach/Seltz – Vier kommunale Vertreter haben einen Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geschrieben, in dem die Situation an der deutsch-französischen Grenze thematisiert wird.   René Richert, Bürgermeister von Riedseltz im Elsass, Matthias Ackermann, Ortsbürgermeister von Birkenhördt, Evelyne Isinger, stellv. Bürgermeisterin von Salmbach im Elsass, und Mylène Heck, stellv. Bürgermeisterin von Seltz im Elsass, fordern eine
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Berlin – Die FDP-Fraktion im Bundestag fordert eine Aufarbeitung der Coronakrise durch das Parlament. „Der Bundestag sollte eine Enquete-Kommission einrichten, um die Maßnahmen, die die Bundesregierung während der Pandemie ergriffen hat, nachzubereiten“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“. Es gehe ihm um eine „konstruktiv-kritische Fehleranalyse“, sagte der
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Berlin  – Wenige Tage vor einem abermaligen Bund-Länder-Treffen zur Bewältigung der Coronakrise mehren sich die Forderungen nach einem konkreten Ausstiegsfahrplan. „Nach bald zwei Monaten Shutdown muss wirtschaftliche Tätigkeit wieder die Regel werden – und nicht Stillstand“, sagte Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, der „Süddeutschen Zeitung“. Nötig seien „klare Kriterien und pragmatische Entscheidungen“,
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat wegen der Coronakrise wie angekündigt einen weiteren finanziellen Schutzschirm für das Gesundheitswesen aufgespannt. Wegen einbrechender Patientenzahlen werden nun auch Therapeuten, Zahnärzte und Reha-Einrichtungen für Eltern-Kind-Kuren finanziell unterstützt. Das sieht eine Verordnung des Gesundheitsministeriums vor, die laut eines Berichts des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ am Montag im Bundesanzeiger veröffentlicht wird und
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Berlin – Grüne, FDP und AfD haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, die Einführung eines digitalen Corona-Immunitätsausweises fallenzulassen. Scharfe Kritik an diesem Vorhaben äußerte auch der Landesvorsitzende der AfD Rheinland-Pfalz Michael Frisch MdL: „Es besteht die Gefahr, dass Menschen, die weder geimpft sind noch eine Corona-Infektion hatten, durch dieses Gesetz zu Bürgern zweiter Klasse werden.
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Online-Casinos gehören sicherlich zu einer der am schnellsten wachsenden Branchen der Gaming-Industrie. Spieler, die sehr selten ein Online Casino besuchen werden von immer besseren Angeboten der verschiedenen Online-Casinos angezogen. Die Messlatte liegt heute sehr hoch und ein gutes Casino muss vor allem eine anständige Liste der Casino Boni, zahlreiche Zahlungsmethoden und hohe Sicherheitsstandards haben, um
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Kreis Germersheim – Wie berichtet, will die Sparkasse Germersheim-Kandel mehrere Filialen im Kreis schließen. Ab dem 1. Juli 2020 werden die Teilzeit-Geschäftsstel­len in Freckenfeld, Hatzenbühl, Hördt, Kuhardt, Minfeld, Neupotz, Schwegenheim, Steinweiler, Wörth-Ottstraße und die Selbstbe­dienungsgeschäftsstelle in Weingarten geschlossen. Darüber hatte sich die Kreis-SPD am 23. April echauffiert. Die angekündigte Stilllegung von neun Bargeldautomaten sei für
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Der Pfalz Express (PEX) traf die Europaabgeordnete Christine Schneider (CDU) bei einer Stippvisite im Landauer Zoo, bevor dieser wegen der Corona-Pandemie  geschlossen wurde. PEX: Frau Schneider, natürlich müssen wir in Corona-Zeiten mit diesem Thema anfangen. Wie schätzen sie die Lage ein? S: Es handelt sich hier um einen dynamischen Prozess. Vor Monaten hätten wir eine
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Südwestpfalz/Hauenstein. Angesichts der gegenwärtigen krisenhaften Situation fordert der SPD Gemeindeverband Hauenstein finanzielle Hilfen des Landkreises Südwestpfalz für seine Verbandsgemeinden, die dann über Umlagesenkungen an die Ortsgemeinden weitergegeben werden sollen. Außerdem wird die Schließung der Sparkassenfiliale in Wilgartswiesen kritisiert sowie dass keine Kreistagssitzungen stattfinden. Der Landkreis Südwestpfalz habe vom Land als finanzielle Entschädigung zur Bewältigung der
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Die SPD Politiker Thomas Hitschler, MdB, Angelika Glöckner, MdB, Alexander Schweitzer, MdL, Dr. Kathrin Rehak-Nitsche, MdL und Alexander Fuhr, MdL, fordern, die Grenzkontrollen wieder Schritt für Schritt aufzuheben. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es (Wortlaut): „Politik in Krisenzeiten bedeutet entschlossen zu handeln. Schritte einzuleiten, die die Interessen der Vielen über die Interessen Einzelner stellt. So
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Berlin – Der ehemalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck zieht sich von der Spitze der Friedrich-Ebert-Stiftung zurück. „Ende des Jahres ist Schluss“, sagte Beck dem „Spiegel“. Er sei mittlerweile 71 und wolle selbst bestimmen, wann es genug sei. Über die Nachfolge entscheide eine Mitgliederversammlung der SPD-nahen Stiftung im Dezember. Beck hatte der Stiftung wegen sinkender staatlicher Zuschüsse
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Kreis Germersheim – Die SPD im Kreis Germersheim stellt sich hinter ihren Parteigenossen Willi Hellmann aus Rheinzabern. Hellmann hatte in Leserbriefen an den Pfalz-Express und an die Rheinpfalz Stellung bezogen zum Muezzin-Ruf, der in Germersheim ein Mal am Tag die Gläubigen zum Gebet rief (in den eigenen vier Wänden in Corona-Zeiten) und Germersheims Bürgermeister Marcus
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Kreis Germersheim/Elsass – Landrat Dr. Fritz Brechtel hat etwas auf dem Herzen und machte seinen Sorgen in einer Mitteilung und einem Appell Luft. ![Texte français voir ci-dessous]! „Mich erschüttern die persönlichen Berichte, die mich zunehmend erreichen, zu tiefst. Elsässer und Deutsche, die im Elsass wohnen, werden in Deutschland aufs übelste angefeindet, Deutsche im Elsass mit
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Landau. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium für Gesundheit, Dr. Thomas Gebhart, besuchte gemeinsam mit Landrat Dietmar Seefeldt das Gesundheitsamt Landau – Südliche Weinstraße um sich vor Ort mit der Leiterin Anett Schall und weiteren Mitarbeitern über die aktuellen Erfahrungen in der Corona-Krise auszutauschen. Schall führte vor dem Pressetermin die beiden Politiker durch die Räumlichkeiten. „Wir
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Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat am Mittwoch im Landtag eine Regierungserklärung abgegeben.  Im Wortlaut: Seit vielen Wochen gehen die Bürger und Bürgerinnen sehr besonnen und diszipliniert mit massiven Einschränkungen um. Die Menschen leben einen ungewohnten Alltag. Da ist die Sorge um den Arbeitsplatz, um die wirtschaftliche Existenz; da ist die Angst um die hochbetagten Eltern
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Kreis Germersheim/RLP – Auf maßgebliche Initiative der FDP-Landtagsfraktion hat die Ampelkoalition zusammen mit der CDU-Landtagsfraktion Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften in den Landtag eingebracht. Damit soll sichergestellt werden, dass die kommunalen Gremien auch in der Corona-Zeit handlungsfähig bleiben. Im Wesentlichen sehen die Änderungen vor, dass kommunale Beschlüsse per Telefon- oder Videokonferenz sowie auch im Umlaufverfahren gefasst werden
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Wegen der Corona-Pandemie wurden auch in der Stadt Landau sämtliche Sitzungen des Stadtrats, von Ausschüssen, Ortsbeiräten und weiteren Beiräten auf ein Minimum reduziert. Der Stadtrat selbst hat seine Entscheidungsbefugnis – soweit gesetzlich zulässig – auf den kleineren Hauptausschuss übertragen. Nach den ersten von Bund und Ländern beschlossenen und umgesetzten Lockerungen sollen nun auch erste Schritte
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Köln- Der Kabarettist Torsten Sträter hat den Kollegen Dieter Nuhr gegen Vorwürfe verteidigt, mit Kritik an Klimaaktivistin Greta Thunberg ins rechte Lager abgedriftet zu sein. „Wir sind nicht immer einer Meinung, aber es ist absurd, ihn in eine neurechte Ecke zu stellen. Ich stehe da kopfschüttelnd davor. Der Dieter ist so ein bisschen wie ein
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