Allgemein
21. April 2020 |
Von Redaktion
Bad Dürkheim/Neustadt. Auch in Region Neustadt und Bad Dürkheim kommt es zuletzt zu irreführender Werbung im Zusammenhang mit COVID-19. Unseriöse Anbieter melden sich per Telefon oder E-Mail bei Bürgern und werben für verschiedene Mittel, durch deren Einnahme einer Corona-Infektion vorgebeugt werden könne. Dirk Herber MdL, warnt eindringlich vor solchen Angeboten: „Hier wird mit der Angst
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20. April 2020 |
Von Redaktion
Landau. Das Ordnungsamt der Stadt Landau hat mit seinen Einsatzkräften den ersten Tag nach der Lockerung der Corona-Beschränkungen begleitet. Das Fazit fällt positiv aus: Zwar war in der Innenstadt nach Wiedereröffnung eines Großteils der Geschäfte viel los, die stichprobenartigen Kontrollen der städtischen Ordnungskräfte ergaben aber – Stand später Nachmittag – keine Verstöße. Allerdings gab es
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20. April 2020 |
Von Redaktion
SÜW. Schüler der Abschlussklassen und Klassen, die im nächsten Jahr ihre Prüfungen ablegen, sollen ab dem 4. Mai wieder die Schulen besuchen dürfen. Kreisbeigeordneter und Schuldezernent Ulrich Teichmann will bis dahin die Kreisschulen mit dem nötigen Desinfektionsmaterial ausstatten: „Wir haben Zusagen, dass bis zum Schulbeginn für alle Schulen ausreichend Desinfektionsspender vorhanden sein werden. Zudem wird
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20. April 2020 |
Von Redaktion
Düsseldorf – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat Verständnis für Klagen gegen die Corona-Maßnahmen in Bund und Ländern. Gerichtliche Klagen seien „völlig berechtigt, wenn Sie wissen, welche Grundrechte wir seit Wochen massiv einschränken“, sagte Laschet am Sonntag dem Deutschlandfunk. Darüber müsse man jeden Tag neu diskutieren. „Ich werde zum Beispiel in den nächsten Tagen die Frage
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19. April 2020 |
Von Redaktion
Neustadt. Corona-Krise: Die Neustadter Willkomm hat einen Offenen Brief an OB Weigel, Bürgermeister Röthlingshöfer und die Stadträte geschrieben und Vorschläge zur Unterstützung der Neustadter Künstler unterbreitet. „Die Auflagen, die durch die Corona-Pandemie erforderlich wurden, nehmen den lokalen Kulturschaffenden jede Möglichkeit, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Gleichzeitig wird unserer Stadt die wichtige soziale Funktion des kulturellen Austausches
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18. April 2020 |
Von Redaktion
Landau. Die Einführung des Altstadtshuttles wurde von der Koalition verschoben. Für den SPD-Stadtrat äußert sich Fraktionsvorsitzender Florian Maier und bezieht sich in seinen Anmerkungen zunächst auf den „von der Jamaika-Koalition hochgelobte Shuttle“, der „seine Runden wegen der Coronakrise und Anmerkungen der Kommunalaufsicht zum Haushalt wohl erstmal nicht um die Altstadt drehen“ werde. „Wir bleiben als
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18. April 2020 |
Von Redaktion
SÜW/VG Kandel – Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter aus Bad Bergzabern und SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag, hatte schon Mitte März sein Bürgerhandy freigeschaltet. Da in Corona-Zeiten direkte Kontakte möglichst vermieden werden sollen, steht Schweitzer den Bürgern weiterhin mit seiner täglichen Handy-Sprechstunde für Fragen und Hinweise zur Verfügung. Auch Hilfe zum Beispiel beim Einkaufen bietet der Abgeordnete an. Die
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18. April 2020 |
Von Redaktion
Wörth – Das traditionelle Ostereiersuchen, veranstaltet von der SPD im Bürgerpark am Ostersonntag, musste wegen der Corona-Krise bekanntlich ausfallen. Dafür bot der SPD-Ortsverein Wörth kurzfristig eine Alternative für Kinder und Eltern, im kleinen Kreis etwas gemeinsam zu gestalten und dann der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Dazu wurden selbst gestaltete Holzfigurenbilder nach der Idee der
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18. April 2020 |
Von Redaktion
Rheinland-Pfalz. „Die Rheinland-Pfälzer können sich ab kommenden Montag über erste Lockerungen der Corona-Regeln freuen“, teilt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz mit. Nach der Einigung von Bund und Ländern in dieser Woche hat das Land Rheinland-Pfalz am Freitag eine entsprechende Verordnung erlassen, mit der die getroffenen Absprachen verbindlich festgeschrieben werden. „Die bisherigen Corona-Maßnahmen zeigen erste Wirkung, durch
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18. April 2020 |
Von Redaktion
Südwestpfalz. Im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamts Südwestpfalz zeigten seit Beginn der Testungen auf das Coronavirus SARS-CoV-2 bis 17. April Laborauswertungen bei insgesamt 164 Personen positive Resultate. Von diesen als infiziert erkannten Personen gelten mittlerweile 88 genesen oder erkrankten nicht. Damit können aus der Südwestpfalz mehr Genesene gemeldet werden als bislang noch als infiziert geltende, obwohl heute
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17. April 2020 |
Von Redaktion
Mit Bürgermeistern der Gemeinden entlang der deutsch-französischen Grenze hat sich der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart über die aktuelle Situation an den geschlossenen Grenzübergängen ausgetauscht. Pendler und Anwohner stellen unter anderem die Schließungen der kleineren Übergänge im Zuge der Coronapandemie vor Herausforderungen. „In Lauterburg an der B9 kommt es teilweise zu erheblichen Wartezeiten“, sagte Gebhart
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17. April 2020 |
Von Redaktion
Berlin – Trotz des geringeren Verkehrsaufkommens wegen der Coronakrise sind die Stickstoffdioxidwerte in den deutschen Innenstädten weiterhin vergleichsweise hoch. Die Stickoxidwerte nahmen beispielsweise am Stuttgarter Neckartor und an der Landshuter Allee in München nach dem Corona-Shutdown am 23. März zunächst schrittweise ab, stiegen aber anschließend wieder an, berichtet der Focus unter Berufung auf eine stichprobenartige
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16. April 2020 |
Von Redaktion
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) fordert die Landesregierung auf, mit einem umfangreichen Stabilitätspakt die aufkommende Notlage vieler Kommunen in Rheinland-Pfalz abzufedern. Wenn die rheinland-pfälzischen Städte, Kreise und Gemeinden auf lange Sicht nicht völlig abgehängt werden sollen, müsse das Land jetzt entsprechende Weichenstellungen vornehmen, so die gesamten CDU-Abgeordneten. „Die Kommunen leisten bei der Bewältigung der Corona-Krise
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16. April 2020 |
Von Redaktion
München – Der Anteil der Bundesbürger, die im Homeoffice arbeiten, ist bereits in den ersten Wochen der Coronakrise deutlich gestiegen. Das ergab eine Umfrage des Bayerischen Forschungsinstituts für Digitale Transformation unter 1.600 Beschäftigten, über welche die „Süddeutschen Zeitung“ berichtet. Demnach war die Zufriedenheit der Menschen im Homeoffice sehr groß ist. Bereits in den ersten Krisenwochen
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15. April 2020 |
Von Redaktion
Landrat Dr. Fritz Brechtel hat sich in einem Statement zu dem Ergebnis der Besprechung der Spitzen von Bund und Ländern geäußert – dem sogenannten Corona-Beschluss. Es sei für Deutschland ein gutes Zeichen in die richtige Richtung, so Brechtel. Im Wortlaut heißt es: Dank einer enormen Gemeinschaftsleistung haben wir alle gemeinsam in und für Deutschland viel
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15. April 2020 |
Von Redaktion
Limburg – Die katholische Kirche reagiert mit Kritik auf das weitere Verbot von Messen und Gottesdiensten zur Corona-Bekämpfung. „Mit Enttäuschung nehmen wir wahr, dass das Verbot von Zusammenkünften in Kirchen, Moscheen und Synagogen und religiöse Feierlichkeiten erhalten bleiben soll“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz (DBK), Georg Bätzing, der „Welt“. Am Nachmittag hatte Bundeskanzlerin Angela
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15. April 2020 |
Von Redaktion
Südpfalz. „Was die Jungen können, haben wir Alten auch drauf“, sagte Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz. Weil die ordentliche Vorstandssitzung der AG 60plus-Südpfalz im AWO-Haus in Landau wegen der Kontaktsperre abgesagt werden musste, hat der Vorsitzende die Vorstandsmitglieder kurzer Hand zu einer Videokonferenz per Skype eingeladen (siehe Bild). Die 10 Teilnehmer haben sich mit
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15. April 2020 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl spricht sich dafür aus, bei einer möglichen Lockerung der Corona-bedingten Beschränkungen insbesondere die kleinen Geschäfte und Läden in den Blick zu nehmen. „Gerade auch die kleinen Geschäfte und Läden sind wichtig für die Wirtschaftsstruktur hier bei uns im Kreis Germersheim: Sie müssen bei allen Überlegungen zur Lockerung der
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14. April 2020 |
Von Redaktion
Seit der Entstehung des Internets um die Jahrhundertwende verbreitet sich eine wahre Gründerwelle durch die Welt und in Deutschland. Mehr und mehr junge oder jung gebliebene Gründer entwickeln Ideen, die die Wirtschaft im Großen oder im Kleinen verändern können. Große Erfolgsgeschichten wie Amazon, Tesla oder die der Handy-Bank N26 lehren etablierte Player das Fürchten. Aber
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14. April 2020 |
Von Redaktion
Wie dem südpfälzischen Bundestagsageordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) vom Stadtbahnbetreiber AVG mitgeteilt wurde, gebe es bei der Stadtbahn Verbesserungen, was die Zuverlässigkeit der Linie Germersheim-Wörth-Karlsruhe betrifft. „Im Hinblick auf die Pünktlichkeit besteht aber noch deutlich Steigerungsbedarf“, sagte Gebhart, der sich wiederholt an die AVG, den Betreiber der Stadtbahn Germersheim-Wörth-Karlsruhe, gewandt hatte. In ihrer Antwort geht
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14. April 2020 |
Von Redaktion
Landau. Bund und Länder beraten zur Stunde, Schulen und Kindergärten nach dem Shutdown wieder schrittweise zu öffnen. Die GRÜNE Stadtratsfraktion bringt nun die Schulanfangszeiten erneut ins Spiel und plädiert für eine versetzte Öffnungszeit. „Schon vor der Corona-Krise kam das Bussystem in Landau morgens zu Schulbeginn an seine Kapazitätsgrenzen.“, sagt Lea Heidbreder, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für
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13. April 2020 |
Von Redaktion
Berlin – Der Berliner Verfassungsschutz warnt vor möglichen Anschlägen einzelner Rechtsextremisten im Zuge der Coronakrise. Das berichtet das RBB-Inforadio unter Berufung auf eine knapp 30-seitige Analyse, in welcher der Verfassungsschutz die Auswirkungen der Coronakrise auf Extremisten untersucht. Darin heißt es mit Blick auf die rechtsextremistische und die Reichsbürger-Szene, diese verfolge ideologisch das Ziel, das bestehende
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13. April 2020 |
Von Redaktion
Edenkoben/Maikammer. Bei einem Verkehrsunfall auf der Weinstraße/L 512 zwischen Edenkoben und Maikammer wurde ein Motorradfahrer schwer verletzt. Am Sonntagmittag fuhr ein 48-jähriger Motorradfahrer von Edenkoben Richtung Maikammer. Vermutlich aufgrund nicht angepasster Geschwindigkeit wurde er in einer Linkskurve auf das Grasbankett getragen und verlor die Kontrolle über sein Bike. Er kam ins Schlingern und kollidierte mit
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Veröffentlicht in Allgemein, Kreis Südliche Weinstraße
13. April 2020 |
Von Redaktion
Hildesheim – Der Bischof von Hildesheim, Heiner Wilmer, sieht das Streamen von Gottesdiensten wegen der Coronakrise kritisch. „Dieses viele Streamen ist mir persönlich nicht ganz geheuer“, sagte Wilmer am Sonntag dem Deutschlandfunk. „Wir haben hier im Bistum gesagt, wir haben einen offiziellen Streaming-Gottesdienst, aber auch nur Audio, aus dem Hildesheimer Dom.“ Er finde es nicht
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12. April 2020 |
Von Redaktion
Heidelberg. Wegen „des Verdachts, öffentlich zu einer rechtswidrigen Tat aufgerufen zu haben“, ermitteln die Staatsanwaltschaft Heidelberg und das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg gegen eine Heidelberger Rechtsanwältin. Laut T-Online.de handelt es sich dabei um Rechtsanwältin Beate Bahner. Sie halte die Maßnahmen, so T-Online.de, „für stark übertrieben“ und spräche von dem „größten Rechtsskandal in der Geschichte
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Veröffentlicht in Allgemein, Baden-Württemberg, Nachrichten
12. April 2020 |
Von Redaktion
Brüssel – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rechnet damit, dass die wegen des Coronavirus verhängten Besuchsbeschränkungen in Altenheimen noch bis in das nächste Jahr bestehen bleiben müssen. „Ohne Impfstoff müssen die Kontakte der Senioren so weit es geht eingeschränkt bleiben. Ich weiß, das ist schwer und die Einsamkeit drückt.“ Aber es gehe um Leben. „Wir
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12. April 2020 |
Von Redaktion
Berlin – Der US-Unternehmer und Mäzen Bill Gates hat die Industrieländer dazu aufgerufen, Milliarden in die Entwicklung und Verteilung eines Impfstoffes gegen das Coronavirus zu investieren. „Die Entscheidungsträger müssen ausreichende Forschungsmittel mobilisieren, um die Entwicklung eines Impfstoffs zu ermöglichen“, schreibt Gates in einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“. Die Impfallianz „Gavi“ benötige 7,4 Milliarden
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12. April 2020 |
Von Redaktion
Brüssel – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rät wegen der Corona-Pandemie aktuell von der Buchung des diesjährigen Sommerurlaubs ab. „Ich rate dazu, mit solchen Plänen noch zu warten. Für Juli und August kann derzeit niemand verlässliche Vorhersagen machen“, sagte von der Leyen der „Bild am Sonntag“. Skeptisch äußerte sie sich zum Beschluss der Bundesregierung, dass
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Veröffentlicht in Allgemein, Wirtschaft
11. April 2020 |
Von Redaktion
Berlin – Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, fürchtet infolge der Coronakrise einen Anstieg der Altersarmut. „Spätfolgen der Krise für die private Altersvorsorge sind zu erwarten“, sagte Müller dem „Handelsblatt“. Zwar seien die Auswirkungen der Gesundheitskrise für alle gesellschaftlichen Bereiche noch nicht vollständig absehbar. „Aber infolge privater Insolvenzen, Einkommenseinbußen, finanzieller Verluste durch Zwangsgutscheine
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11. April 2020 |
Von Redaktion
Germersheim – Ein Satz in einem Artikel der „Rheinpfalz“ zum Muezzin-Ruf hat die beiden Stadträte Armin Lutzke und Gerald Seibel auf den Plan gerufen. Es geht um eine Vereinbarung des Migrationsbeirats und dem Germersheimer Bürgermeister Marcus Schaile (CDU). Der hatte genehmigt, dass wegen des Kontaktverbots in der Coronakrise die Gläubigen durch einen einmaligen Ruf pro
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Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Politik regional