Leimersheim: Gemeinderäte beraten zu Hebesätzen und Photovoltaik-Anlagen via Telefonkonferenz

7. Mai 2020 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Leimersheim – Die Ratsmitglieder sprachen sich in einer Telefonkonferenz dafür aus, die ursprünglich vorgesehene Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer für die Haushaltsjahre 2020/2021 auf den Doppelhaushalt 2022/23 zu verschieben.

Hintergrund sind die noch nicht absehbaren wirtschaftlichen Belastungen durch die Corona-Krise. Die Planansätze für den Doppelhaushalt 2020/2021 werden entsprechend angepasst.

Hinsichtlich der Errichtung von Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf Dachflächen von gemeindeeigenen Gebäuden sprachen die Ratsmitglieder die Empfehlung aus, einen Planungsauftrag für die Sport- und Freizeithalle und die Kardinal-Wendel-Schule zu vergeben. Bei einer ersten Analyse habe sich gezeigt, dass PV-Anlagen durch die Eigennutzung des erzeugten Stroms nicht nur ökologisch, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll seien.

Der dafür fällige Betrag könnte, falls nötig, über die laufenden Planansätze bei der Gebäudeunterhaltung
gedeckt werden, gegebenenfalls können Ermächtigungen aus 2019 hierfür übertragen werden.
Der Planungsauftrag könnte an das Ingenieurbüro Hellmann aus Herxheimweyher vergeben werden.

Außerdem sprachen sich die Ratsmitglieder dafür aus, im Doppelhaushalt 2020/2021 für das Haushaltsjahr 2021 15.000 Euro weitere Planungskosten für die Untersuchung weiterer gemeindeeigener Einrichtungen auf die Eignung für Photovoltaikanlagen einzuplanen. Auf Grundlage dieser Empfehlungen traf Ortsbürgermeister Matthias Schardt im Benehmen mit seinen Beigeordneten die entsprechenden Eilentscheidungen.