Sonntag, 09. August 2020

Thomas Hitschler zum Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt

7. Mai 2020 | noch keine Kommentare | Kategorie: Leute-Regional, Politik regional

Thomas Hitschler
Copyright: MdB Thomas Hitschler

Berlin/Landau. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) ist vom Deutschen Bundestag am Donnerstag in Berlin zum Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) gewählt worden.

Der 37-jährige Südpfälzer erreichte mit 522 Stimmen gegen 78 Stimmen bei 42 Enthaltungen die erforderliche Mehrheit. Hitschler folgt damit auf Eva Högl (SPD), die bis zu Ihrer Wahl als Wehrbeauftragte Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium war.

„Ich danke den Mitgliedern des Deutschen Bundestages für das Vertrauen“, erklärt Hitschler nach der Wahl. Er freue sich auf die neuen Aufgaben, die ihn in diesem wichtigen neunköpfigen Gremium erwarten. „Damit die Arbeit der Nachrichtendienste in unserem freiheitlichen Rechtstaat fest auf dem Boden unserer demokratischen Ordnung verankert ist, müssen deren Befugnisse klar und eindeutig vom Parlament bestimmt und kontrolliert werden“, so Hitschler. Dazu werde er seinen verantwortungsvollen Beitrag leisten.

Das Parlamentarische Kontrollgremium kontrolliert den Bundesnachrichtendienst (BND), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD). Dazu kann das Gremium von der Bundesregierung Berichte und Stellungnahmen einfordern, Akten und Dateien der Nachrichtendienste einsehen, Befragungen von deren Mitarbeitern durchführen und Zutritt zu allen Dienststellen der Nachrichtendienste verlangen.

Zur Person:

Thomas Hitschler (Wahlkreis Südpfalz) gehört seit 2013 dem Deutschen Bundestag an. Er ist Mitglied im Innen- sowie im Verteidigungsausschuss und Sprecher der rheinland-pfälzischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion. Der gebürtige Landauer gehört außerdem dem Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion an.

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