Samstag, 31. Juli 2021

Nach Corona-Lockerungen in Landau: Stadtrat, Ausschüsse und Ortsbeiräte sollen bald wieder tagen

29. April 2020 | Kategorie: Landau, Politik regional

Seit Beginn der Corona-Krise tagt der Landauer Hauptausschuss in gebührendem Abstand – und mit den meisten Stadtratskompetenzen.
Foto: Stadt Landau

Wegen der Corona-Pandemie wurden auch in der Stadt Landau sämtliche Sitzungen des Stadtrats, von Ausschüssen, Ortsbeiräten und weiteren Beiräten auf ein Minimum reduziert.

Der Stadtrat selbst hat seine Entscheidungsbefugnis – soweit gesetzlich zulässig – auf den kleineren Hauptausschuss übertragen.

Nach den ersten von Bund und Ländern beschlossenen und umgesetzten Lockerungen sollen nun auch erste Schritte zu einer „Normalisierung“ der Gremienarbeit erfolgen. Wie Oberbürgermeister Thomas Hirsch mitteilte, soll nach Möglichkeit vor der sitzungsfreien Zeit ein kompletter Gremienlauf ermöglicht werden.

Das bedeutet:

Am kommenden Dienstag, 5. Mai, tagt zunächst noch einmal der Hauptausschuss mit Stadtratskompetenzen. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr im Alten Kaufhaus unter Leitung von OB Hirsch. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Vorschlag der Verwaltung, in diesem Jahr auf Sondernutzungsgebühren für die gastronomische Außenbewirtung zu verzichten, und die Vorstellung der Ergebnisse der sogenannten Modal-Split-Untersuchung zum Verkehrsverhalten.

Am Dienstag, 9. Juni, soll eine weitere Hauptausschusssitzung folgen, bevor am Dienstag, 23. Juni, erstmals wieder der Stadtrat tagen soll, aller Wahrscheinlichkeit nach in der Jugendstil-Festhalle, um die Abstandsregeln für das größere Gremium einhalten zu können.

Auch die übrigen städtischen Ausschüsse sollen in den Monaten Mai und Juni nach Möglichkeit wieder tagen. Die Ortsbeiräte sind angehalten, vor der „Sommerpause“ einmal zu einer Sitzung zusammentreten.

„Uns allen ist daran gelegen, dass die gute Entwicklung, die unsere Stadt in den vergangenen Jahren genommen hat, nicht zum Stillstand kommt – aus diesem Grund müssen wir aktuelle Themen und Projekte in Bereichen wie Wohnen, Bauen, Klimaschutz und Soziales trotz Corona-Krise behandeln und voranbringen“, wirbt Hirsch für eine weitgehende Gremienarbeit unter Beachtung der gängigen Abstands- und Hygieneregeln.

Um die Stadtratsfraktionen „up to date“ zu halten und diese in aktuelle Entscheidungsprozesse einzubinden, hatte der Stadtchef bereits zu Beginn der Corona-Krise regelmäßige Telefonkonferenzen mit seinen Kollegen im Stadtvorstand, den Mitgliedern des Ältestensrats und den Ortsvorstehern ins Leben gerufen.

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