Dienstag, 11. Mai 2021

Aus Gründen der Rechtssicherheit bei Satzungsbeschlüssen: Rat der Stadt Landau tagt in Präsenz

3. Mai 2021 | Kategorie: Landau, Politik regional

Der Rat der Stadt Landau tagt am 4. Mai in Präsenz in der Jugendstil-Festhalle.
Quelle: Stadt Landau

Landau. Die nächste Sitzung des Rats der Stadt Landau am Dienstag, 4. Mai, findet nicht in digitaler Form, sondern als Präsenzsitzung statt. Sitzungsbeginn im Großen Saal der Jugendstil-Festhalle ist um 17 Uhr.

„Die Sitzung findet aus Gründen der Rechtssicherheit in Präsenz statt“, erläutert Oberbürgermeister Thomas Hirsch. In Abstimmung mit den städtischen Fachämtern, aber auch der zuständigen Aufsichtsbehörde wurde vereinbart, vor allem Satzungsbeschlüsse in Präsenzsitzungen zu fassen.

Der Appell von OB Hirsch an Ratsmitglieder und Gäste: „Bitte halten Sie sich an die bekannten Abstands- und Hygieneregeln, tragen Sie Maske und lassen Sie sich nach Möglichkeit vorab testen.“

Eine Teststation von Stadt, Stadtholding und DLRG gibt es direkt in der Jugendstil-Festhalle. Weitere Testmöglichkeiten im Stadtgebiet sind auf der Internetseite www.landau.de/corona gelistet.

Auf der Tagesordnung der Ratssitzung stehen neben verschiedenen Satzungsbeschlüssen und Anträgen der Fraktionen u.a. noch der aktuelle Sachstand des Großprojekts Neugestaltung des Ostparks/Sanierung des Schwanenweihers, die Bereitstellung von Zusatzbussen bis zu den Sommerferien und eine Resolution zur Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecken Landau/Germersheim sowie Landau/Herxheim.

Informationen und Unterlagen zu den Sitzungen aller städtischen Gremien finden sich im Gremien-Informationsportal auf https://info.landau.de/0001_bi/info.asp.

Gäste dürfen an der Präsenzsitzung des Stadtrats teilnehmen. Ihre Kontaktdaten werden vor Ort erfasst.

 

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