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19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Insheim – Im Geothermiekraftwerk hat es eine Betriebsstörung gegeben. Wie die Polizeidirektion Ludwigshafen mitteilte, trat eine hochentzündliche Flüssigkeit aus. Eine automatische Überwachungsanlage habe Alarm ausgelöst und das Betriebspersonal informiert. Daraufhin wurde die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Herxheim, der Gefahrstoffzug des Landkreises Südliche Weinstraße und die Polizei Landau alarmiert. An den Dichtungen zweier verschiedener Absperrschieber sei eine
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19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Kandel – Lange Gesichter im Kandeler Stadtrat: Die zwei Baugebiete K2 und K7 machen Probleme. Eine neue Schallrichtline des Landes bezüglich des Bahnlärms, die zum 1. Januar in Kraft tritt, zwingt die Stadt zu einer umfassenden Neuberechnung. Im Bebauungsplanverfahren „Nordwest-K2 – Teilbereich B“ gibt es nun einen Wiedereinstieg ins Verfahren. Ralph Wagner, der Leiter des
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19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Die Bundesregierung bremst die geplante Verschärfung der EU-Feuerwaffenrichtlinie. Das geht aus einem vertraulichen Bericht der deutschen Vertretung in Brüssel hervor, der dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ vorliegt. Danach kündigten deutsche Vertreter in einer internen Besprechung der EU-Staaten an, man werde die geplanten schärferen Regeln über den Besitz und Verkauf von Waffen an Privatleute frühestens
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19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic, hat die am Freitag bei einem Pilotprojekt in Heidelberg gestartete Beschleunigung von Asylverfahren auf bis zu 24 Stunden kritisiert. „Man schert sich nicht um Qualität“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Und es wird keine Chance zur Beratung geben. Wir halten es aber für wichtig, den
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19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Nachdem die Parteivorsitzende Frauke Petry am Freitag in Parteigremien erstmals offen den Rücktritt des thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke angestrebt hatte, haben gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.) weitere Funktionäre der Partei Kritik an Höcke geübt. Der bayerische Landesvorsitzende Petr Bystron sagte, Höcke habe nun „die Chance, der Partei zu zeigen, dass er ihr
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19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Wörth – Über 500 Zuschauer in der voll besetzten Bienwaldhalle waren am Sonntagnachmittag begeistert von einem dreistündigen Programm beim Weihnachtsturnen der Turnabteilung des TV 03 Wörth. Zum ersten Mal war man von Samstag auf Sonntag gewechselt, was sich sofort positiv auf die Zuschauerresonanz ausgewirkt hatte. Mehr als 150 Kinder und Jugendliche zeigten ihr Können unter
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19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Berlin/Warschau – Die Bundesregierung ist entsetzt über die Politik der neuen polnischen Regierung. „Was sich derzeit in Warschau abspielt, bestätigt unsere schlimmsten Befürchtungen“, sagte ein Kabinettsmitglied dem „Spiegel“. Der Versuch, Einfluss auf Justiz und Presse zu nehmen, erinnere an die Politik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Besondere Empörung hat in Kanzleramt und Auswärtigem Amt ein
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19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Die Beiträge zur Krankenversicherung sollen nach dem Willen des Bundeslandes Rheinland-Pfalz künftig wieder vollständig zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gezahlt werden. Die Landesregierung will dazu Anfang Januar eine Initiative im Bundesrat einbringen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD): „Es kann nicht sein, dass allein die Arbeitnehmer bei der Erhöhung der Krankenkassenbeiträge die Zeche
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19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat sich dafür ausgesprochen, Bücher und Texte von Akif Pirincci, Thilo Sarrazin und Jürgen Elsässer im Schulunterricht einzusetzen. „Im heutigen Kontext von Hass und Hetze durch AfD, Pegida und Co. halte ich es für notwendig, dass Lehrkräfte auch im Umgang mit den Machwerken von Pirincci, Sarrazin
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19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
New York – Der Star-Dirigent Kurt Masur ist tot. Das teilten die New Yorker Philharmoniker mit. Demnach ist Masur am Samstag im Alter von 88 Jahren in Greenwich im US-Bundesstaat Connecticut gestorben. Masur war von 1991 bis 2002 Chefdirigent der New Yorker Philharmoniker und prägte als Gewandhauskapellmeister fast 30 Jahre das Musikleben in Leipzig. Neben
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19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Offenbach. Der für den Faschingssamstag 2016 geplante Umzug in Offenbach findet nicht statt. „Die behördlichen Auflagen, die unseren finanziellen Rahmen sprengen und die negativen Randerscheinungen abseits der Umzugsstrecke haben uns zur Absage gezwungen“, so Vorsitzender Reiner Gensheimer. Nach intensiven und schwierigen Beratungen hat sich der Vorstand der KGO mehrheitlich zur ersatzlosen Absage der Traditionsveranstaltung entschieden.
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Veröffentlicht in Allgemein, Kreis Südliche Weinstraße
Schlagworte: Die Froschköpp, Faschingsumzug Offenbach, KGO
19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Wörth – Mit einer kleinen Feier wurden die neu gestalteten Räumlichkeiten der Johann-Friedrich-Oberlin-Kindertagesstätte im Ortsbezirk Wörth eingeweiht. Die Gruppen der Einrichtung, die während der Baumaßnahmen ein Ausweichquartier im protestantischen Gemeindehaus bezogen hatten, sind seit zweieinhalb Monaten wieder zurück in ihren alten „neuen“ Räumen. Nach nur elfmonatiger Umbauzeit konnte die Kindertagesstätte am 28. September wieder ihren
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19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Berlin – 20 bis 30 Prozent der auf die neuen Bundesländer verteilten Flüchtlinge verlassen die dortigen Lager in den ersten Tagen nach ihrer Ankunft schon wieder. Das ergab eine Umfrage der „Saarbrücker Zeitung“ bei den Innenministerien der ostdeutschen Länder. Demnach kamen in diesem Jahr bisher rund 30.300 Flüchtlinge nach Brandenburg; nur rund 24.600 sind derzeit
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19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Der Rentenbeitragssatz wird nach Einschätzung von Rentenversicherungs-Chef Axel Reimann noch bis zum Ende des Jahrzehnts stabil bei 18,7 Prozent liegen. „Wir rechnen damit, dass der Beitragssatz von 18,7 Prozent bis 2020 stabil bleiben kann“, sagte der Präsident der Rentenversicherung Bund der „Rheinischen Post“. „Danach muss mit Beitragssatzsteigerungen gerechnet werden, weil dann die gesetzlich
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19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Kandel – Der Stadtrat entsprach in seiner letzten Sitzung am 17. Dezember einem Antrag der Grünen-Fraktion, keine Zirkusse mit Wildtieren mehr zuzulassen. Auch Werbung dafür soll künftig verboten sein. Grund: Der Zirkus Weisheit, der häufig in der Verbandsgemeinde gastiert, war unlängst mit sibirischen Tigern vor Ort. Zwar nicht auf städtischem Gelände – dazu gebe es
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19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Neustadt. Die Park Service Hüfner GmbH + Co. KG hat dem von der Stadt Neustadt an der Weinstraße angebotenen Vergleich in Sachen Klemmhof zugestimmt. „Ich habe nochmals das Gespräch gesucht und bin auf Park Service Hüfner zugegangen, weil ich unbedingt eine Lösung für dieses jahrzehntelange Altlastenproblem wollte und freue mich, dass es mit einem Vergleich
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Veröffentlicht in Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer
Schlagworte: Klemmhof, Neustadt, Park Service Hüfner, Vergleich
19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Berlin/Wien Deutschland und Österreich arbeiten an einem Vorschlag für ein gemeinsames europäisches Asylrecht. Zu diesem Zweck habe es bereits mehrere Treffen zwischen Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) und seinem österreichischen Kollegen Josef Ostermayer gegeben, berichtet der „Spiegel“. Im Zentrum der Pläne steht demnach ein einheitliches Asylverfahren für die gesamte EU. Eine entscheidende Rolle spielen bei den
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Schlagworte: europäisches Asylrecht, Flüchtlinge
19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Ludwigshafen. Nachdem am Freitag ein 49-jähriger Ladendieb mit seinem Diebesgut, Werkzeug im Wert von über 300 Euro, von einem Mitarbeiter eines Baumarktes beim Verlassen des Gebäudes entdeckt wurde, trat er die Flucht zu Fuß an. Dabei rannte er quer über Schienen des Güterverkehrs und wurde jäh von einem Zaun gestoppt. Verletzt blieb der Dieb in
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Veröffentlicht in Ludwigshafen
Schlagworte: Bahngleise, Flucht, Ludwigshafen
19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Kiel – Schleswig-Holstein hat 2015 nach Angaben von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) rund 60.000 Flüchtlinge unregistriert nach Schweden durchreisen lassen. Der „Welt“ sagte Albig: „Zu Wahrheit gehört also, dass wir damit auch gegen Dublin III verstoßen haben, aber zugleich für Entlastung in Deutschland gesorgt haben.“ Albig verdeutlichte zugleich, dass man diese Flüchtlinge offiziell nie gezählt
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Schlagworte: Flüchtlinge, Schleswig-Holstein
19. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Neustadt. Der Stadtrat hat auf Empfehlung des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz beschlossen, die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ zu unterzeichnen und dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. beizutreten. Der Mitgliedsbeitrag liegt bei 300 Euro jährlich. Mit der Umsetzung konkreter Maßnahmen vor Ort kommt den Kommunen beim Schutz der biologischen Vielfalt eine herausragende Rolle
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Veröffentlicht in Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer
Schlagworte: Stadtrat vom 17. Dezember
18. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Brüssel – EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker soll den Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag zweifelhafte Zahlen zum Rückgang des Flüchtlingsstroms aus der Türkei nach Griechenland präsentiert haben. Die Kritik mehrerer hochrangiger Kommissionsbeamter richtet sich nach einem Bericht des „Spiegel“ vor allem gegen eine Grafik, die in Junckers Bericht ein Einbrechen der Flüchtlingszahlen nach dem EU-Türkei-Gipfel
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18. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Die in dieser Woche vorgestellte neue Antiterrortruppe der Bundespolizei stößt bei normalen Streifenpolizisten auf Kritik. Während das Innenministerium die Elite-Einheiten aufrüstet, warten die meisten Kollegen im Straßendienst auf Westen, die sie gegen Langwaffen wie Sturmgewehre schützen, schreibt der „Spiegel“. „Hier wird der zweite Schritt vor dem ersten getan“, kritisiert Bodo Pfalzgraf, Vorstand der
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18. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Brüssel – Die Europäische Union verlängert die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland. Nach Angaben von Diplomaten wurde das offizielle Verfahren hierzu gestartet, der endgültige Beschluss in der nächsten Woche gilt demnach als „Formalie“. Grund seien „unzureichende Fortschritte im Friedensprozess für die Ukraine“, heißt es in Medienberichten. Mit Verordnung Nr. 833/2014 des EU-Rates vom 31. Juli 2014
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18. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Die Bundespolizei fahndet nach den Anschlägen von Paris nach zwei mutmaßlichen Mitgliedern der Terrororganisation „Islamischer Staat“. Die beiden reisten am 3. Oktober über die griechische Insel Leros in die Europäische Union ein, schreibt der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. An diesem Tag ließen sich auch jene beiden Männer auf Leros registrieren,
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Schlagworte: IS, Islam, Islamischer Staat
18. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Landau. „Ich hätte den neuen H&M gerne selbst noch eröffnet“, sagte der scheidende Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer bedauernd bei einem Baustellenrundgang, der den Fortgang der Baumaßnahme dokumentieren sollte. „Es wird ein Meilenstein für die Sicherung und Stärkung des Einzelhandelstandorts Landau und steht beispielhaft für die konsequente Innenstadtentwicklungspolitik der letzten Jahre“, sagte er zur Ansiedlung des H&M
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Schlagworte: H&M in Landau, OB Schlimmer
18. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Speyer – Eine stark blutende Kopfplatzwunde eines Bewohners der Aufnahmeeinrichtung in der Spaldinger Straße war gestern Abend Auslöser eines Polizeieinsatzes. Ein 25-jährige Iraner war mit zwei Landsleuten gegen 22.35 Uhr mit einer Kopfverletzung zur Unterkunft zurückgekehrt, die die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes bei der Einlasskontrolle bemerkten. Um die Verletzung zu erklären, erzählten die alkoholisierten Heimkehrer, sie
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Veröffentlicht in Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer
18. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Rheinzabern – Der traditionelle Seniorennachmittag der Gemeinde Rheinzabern am 3. Adventsonntag verzeichnete wieder regen Besuch, der sich über ein richtig schönes Programm erfreuen konnte. Ortsbürgermeister Gerhard Beil begrüßte unter den Gästen den 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde, Karl Dieter Wünstel, Pfarrer Roland Hund, Kulturattaché Philipp Schmitt, 2. Beigeordneten Roland Milz sowie die Vorsitzenden von VdK und
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18. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Rülzheim – Große Einigkeit herrschte bei der Ratssitzung der Verbandsgemeinde, als es um die Einrichtung des Beirats für Migration und Integration ging. Beim Ausbau des Schulstandorts Rülzheim kommt man schneller voran und der festgestellte Jahreshaushalt 2014 ist besser als erwartet. Noch vor Abhandlung der Tagesordnungspunkte gratulierte Bürgermeister Matthias Schardt (CDU) dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Hans
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18. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Herxheim – Wie bereits berichtet, haben bislang unbekannte Täter in der Nacht zum 4. Dezember in Herxheim in der Luitpoldstraße versucht, eine im Bau befindliche Asylunterkunft in Brand zu setzen. Bei den bisherigen Ermittlungen stellte die Kriminalpolizei an einer Tankstelle im näheren Tatumfeld des Brandorts ein Video sicher. Auf diesem wurden in der Tatnacht zwei
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Veröffentlicht in Kreis Südliche Weinstraße, Regional
18. Dezember 2015 |
Von Redaktion
Berlin – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die kurdischen Peschmerga im Kampf gegen die Terrormiliz IS mit weiteren Waffenlieferungen unterstützen. Über entsprechende Pläne hat das Ministerium die verteidigungspolitischen Obleute der Fraktionen am Donnerstag unterrichtet, berichtet die „Bild“. Danach sollen kommendes Jahr 200 Panzerabwehrraketen vom Typ MILAN, 4.000 Sturmgewehre (G36) samt sechs Millionen Schuss
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