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Foto: dts Nachrichtenagentur
Kiel – Schleswig-Holstein hat 2015 nach Angaben von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) rund 60.000 Flüchtlinge unregistriert nach Schweden durchreisen lassen.
Der „Welt“ sagte Albig: „Zu Wahrheit gehört also, dass wir damit auch gegen Dublin III verstoßen haben, aber zugleich für Entlastung in Deutschland gesorgt haben.“ Albig verdeutlichte zugleich, dass man diese Flüchtlinge offiziell nie gezählt habe, „weil sie uns klar gesagt haben, dass sie nach Schweden wollen“.
Er sagte auch: „Bisher machen wir ja im Kern nichts anderes als die Österreicher, den Deutschland vorgeworfen hat, die Flüchtlinge zu uns durchreisen zu lassen. Wir sprechen uns aber intensiv dabei mit Kopenhagen und Stockholm ab.“
Albig warnte davor, dass die Flüchtlingskrise den Bundesländern das Einhalten der Schuldenbremse erschwere. Im Augenblick seien die Haushalte robust. „Aber es wird aufgrund der Flüchtlingslage für die Bundesländer schwieriger, die ab 2020 verfassungsrechtlich vereinbarte Schuldenbremse einzuhalten, wenn die Flüchtlingszahlen weiter steigen“, so Albig.
„Wenn ein Land wie unseres pro Jahr 800 Millionen Euro allein für Flüchtlinge ausgeben muss, dann ist das auf Dauer nur außerordentlich schwer zu stemmen.“ (dts Nachrichtenagentur)
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