Nachrichten
19. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Ab September gelten neue Regelungen für den Besuch beim Kinderarzt. Mit dem Inkrafttreten des neuen Programms für die Früherkennungsuntersuchungen (U1 bis U9) wird auch das vollständig überarbeitete gelbe Untersuchungsheft eingeführt, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe rechnet mit einer deutlichen Verbesserung der kinderärztlichen Vorsorge: „Das gelbe Kinderuntersuchungsheft gehört in Deutschland
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19. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zur Burka-Debatte geäußert. „Aus meiner Sicht hat eine vollverschleierte Frau in Deutschland kaum eine Chance, sich zu integrieren“, sagte Merkel den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland. Ob Burka-Verbote außerhalb einer bundesweiten Regelung möglich seien, ließ die Kanzlerin vorerst offen: „Es geht hier um eine politische und rechtliche Abwägungsfrage,
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18. August 2016 |
Von Redaktion
Ankara – Bei drei Bombenanschlägen in den letzten 24 Stunden sind im Osten der Türkei mindestens 12 Menschen getötet worden. Mindestens fünf Soldaten und ein Wachmann starben in der Provinz Bitlis bei der Detonation von Sprengsätzen, berichten türkische Medien. Sieben weitere Sicherheitskräfte seien verletzt worden. Am Vormittag waren bei einer Bombenexplosionen in der Provinz Elazig
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18. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Mehr als 600 Abschiebungen per Flugzeug sind zwischen Anfang vergangenen Jahres und Ende Juni 2016 im letzten Moment abgebrochen worden. Wie „Bild“ unter Berufung auf Angaben des Bundesinnenministeriums berichtet, wurden die meisten Abschiebungen gestoppt, weil sich die Betroffenen heftig wehrten. Danach wurde in 332 Fällen wegen des Widerstands der Migranten im letzten Moment
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18. August 2016 |
Von Redaktion
Brüssel – Die Ausweitung des EU-Marineeinsatzes vor Libyen erweist sich schwieriger als gedacht. Obwohl die EU bereits im Juni beschlossen hatte, den Militäroperation gegen Schleuserkriminalität auf die Bekämpfung des Waffenschmuggels auszuweiten, stehen immer noch nicht ausreichend Zielhäfen zur Verfügung, wohin die beschlagnahmten Schiffe und Waffen gebracht werden können. Als problematisch wird in Brüssel auch gesehen,
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18. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Führende Politiker aus Union und SPD haben sich für ein Vollverschleierungsverbot am Steuer ausgesprochen. „Ich strebe an, eine Vollverschleierung in solchen Situationen zu verbieten, in denen jeder Mensch Gesicht zeigen muss. Das gilt etwa für Frauen im Straßenverkehr oder auch in Behörden und vor Gericht“, sagte der Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael
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18. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die Rücklage der Deutschen Rentenversicherung ist nach der starken Erhöhung der Renten im Juli um mehr als 800 Millionen Euro gesunken. Die „eiserne Reserve“ der Rentenkasse sank von 32,843 auf 32,010 Milliarden Euro. Das ist der niedrigste Stand seit Oktober vergangenen Jahres. Im Vorjahr war die Rücklage nach der Renten-Steigerung im Juli nur
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18. August 2016 |
Von Redaktion
Wolfsburg – Dem VW-Stammwerk Wolfsburg droht ab kommender Woche Kurzarbeit. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf ein internes Schreiben an Führungskräfte. Wie schon beim VW-Werk in Emden, das Kurzarbeit einführt, ist der Streit mit Zulieferer Prevent der Grund. Er liefert Sitzbezüge und Getriebe. Nur noch für diese Woche sei genug Material da. F ür die
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17. August 2016 |
Von Redaktion
Köln – Die Polizei hat das Internationale Kurdische Kulturfestival im Rhein-Energie-Stadion in Köln aus Sicherheitsgründen abgesagt. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“. Am 3. September sollte das Fest zum 24. Mal stattfinden. Als Veranstalter trat der Verein Demokratisches Kurdisches Gesellschaftszentrum Deutschland (Nav-Dem) auf, der laut des Bundesamtes für Verfassungsschutz der kurdischen Arbeiterpartei PKK nahe stehen soll
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16. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Nach Einschätzung der Bundesregierung gehört die Zusammenarbeit mit islamistischen Organisationen offenbar seit Jahren zur Politik der türkischen Regierung. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf einer als vertraulich eingestuften Antwort auf eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag. In dem Schreiben stehe unter anderem: „Die zahlreichen Solidaritätsbekundungen und Unterstützungshandlungen für die ägyptische MB (Muslimbruderschaft),
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16. August 2016 |
Von Redaktion
Youngstown, Ohio – In seiner außenpolitischen Grundsatzrede hat der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump seiner demokratischen Konkurrentin Hillary Clinton vorgeworfen, Amerikas Angela Merkel werden zu wollen. Die Flüchtlingspolitik Merkels sei ein Desaster für Deutschland und die deutsche Bevölkerung, so Trump. „Die Kriminalität ist auf ein Niveau gestiegen, von dem niemand gedacht hätte, dass er es jemals
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16. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Im Kampf gegen steigende Mieten und Wohnungsknappheit fordert Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) eine Änderung des Grundgesetzes. „Wir brauchen die Grundgesetzänderung, um als Bundesregierung wirksam dort helfen zu können, wo die Wohnungsnot am größten ist“, sagte Hendricks den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Nur dann könne sich der Bund dauerhaft stärker beim Wohnungsbau engagieren. „Wohnungsbau ist
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16. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Lukas Podolski hat seinen Rücktritt aus der Nationalelf angekündigt. „Ich habe dem Bundestrainer gesagt, dass ich ab sofort nicht mehr für die Nationalmannschaft spielen werde“, schrieb der Stürmer am Montag auf Facebook. „Ich trete kürzer und widme mich mehr anderen Dingen. Am meisten natürlich meiner Familie.“ Die Entscheidung sei ihm „sehr schwer gefallen“,
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16. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Innerhalb der SPD formiert sich Widerstand gegen Forderungen nach einer rot-rot-grünen Koalition nach der Bundestagswahl 2017. Die Linke sei „mit ihren außenpolitischen Thesen für SPD und Grüne als Regierungspartner inakzeptabel und wäre für Deutschland ein Unglück“, sagte Richard Schröder, der einstige SPD-Fraktionsvorsitzende in der frei gewählten DDR-Volkskammer, der „Welt“. Sollte die Linke ihr
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16. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die Große Koalition verliert in der Wählergunst wieder an Zustimmung. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf den neuen INSA-Meinungstrend. Die Union verliert demnach einen halben Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche auf 31 Prozent, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Die SPD sinkt ebenso um einen halben Punkt auf 20,5 Prozent. Auch die Grünen verlieren
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16. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erwägt angesichts stark steigender Mieten in Großstädten und Ballungsgebieten eine Verschärfung der Mietpreisbremse. „Wenn es wirklich Rechtsbruch im größeren Stil gibt, dann werden wir darauf drängen, ins Gesetz zu schreiben, was die Union bisher blockiert hat: Nämlich eine Pflicht des Vermieters, die Vormiete automatisch offenzulegen und einen Anspruch des
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15. August 2016 |
Von Redaktion
Rio de Janeiro – Der am Freitag in Brasilien schwer verunglückte Kanuslalom-Trainer Stefan Henze ist seinen Verletzungen erlegen. Der Deutsche Olympische Sportbund bestätigte den Tod des 35 Jahre alten Hallensers am Montag. Henze war übers Wochenende auf einer Intensivstation gelegen. Bei dem Unfall am frühen Freitagmorgen hatte sich Henze in einem Taxi befunden. Das Auto
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15. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Der linke Flügel der SPD sieht in der möglichen Bildung einer rot-rot-grünen Koalition im Land Berlin eine neue Chance für eine solche Regierungskonstellation im Bund. Die Sprecherin des Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis, sagte der Zeitung „Die Welt“: „Rot-Rot-Grün in Berlin mit der SPD als stärkster Partei kann die Belastbarkeit einer solchen
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15. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die Delegierten eines Parteikonvents der „Alternative für Deutschland“ (AfD) haben am Sonntag in Kassel mit 37:11 Stimmen gegen die Einberufung eines Sonderparteitages gestimmt. Der Tagesordnungspunkt zur Einberufung eines Sonderparteitages zur Ab- und Neuwahl des AfD-Bundesvorstands war vor dem Konvent von dem sächsischen AfD-Generalsekretär Uwe Wurlitzer beantragt worden. Die Bundesvorsitzende Frauke Petry ist zugleich
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15. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Der Staatsrechtler und ehemalige Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält ein Burka-Verbot in Deutschland für rechtens. „Das Beispiel Frankreich zeigt doch gerade, dass es geht“, sagte Scholz der „Bild“. „Es muss gesetzlich festgelegt werden, dass sich Frauen nicht in der Öffentlichkeit vollverschleiert zeigen dürfen.“ Umzusetzen wäre ein Verbot als Ordnungswidrigkeit, die von der Polizei
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14. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Nationalspieler Jérôme Boateng ist Deutschlands Fußballer des Jahres. Der Innenverteidiger gewann die Abstimmung des Magazins „Kicker“ mit 163 von 674 abgegebenen Stimmen. Thomas Müller kam mit 95 Stimmen auf dem zweiten Rang. Boateng hatte mit dieser Auszeichnung nach eigenen Worten „überhaupt nicht gerechnet“: „Kaum zu glauben, dieser Abstand ist auch für mich überraschend“,
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14. August 2016 |
Von Redaktion
Athen – Der frühere griechische Finanzminister Janis Varoufakis hat den Flüchtlingspakt zwischen EU und Türkei scharf kritisiert. „Dieser Deal mit der Türkei ist ein Skandal“, sagte der Wirtschaftswissenschaftler der „Welt am Sonntag“. „Wir haben eine Verpflichtung gegenüber den Vereinten Nationen, Flüchtlinge aufzunehmen. Stattdessen bestechen wir einen zunehmend diktatorisch auftretenden Präsidenten der Türkei, um es uns
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13. August 2016 |
Von Redaktion
St. Gallen – In der Schweiz hat ein 27-Jähriger am frühen Nachmittag in einem Regionalzug eine brennbare Flüssigkeit ausgeschüttet und in Brand gesetzt und auf mehrere Zugpassagiere eingestochen. Dabei wurden mindestens ein 6-jähriges Kind, drei Frauen im Alter von 17, 34 und 43 Jahren sowie ein 17-Jähriger und ein 50-jähriger Mann zum Teil schwer verletzt.
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13. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat einen eigenen Kanzlerkandidaten der CSU bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht ausgeschlossen. In einem Interview mit dem „Spiegel“ sagte Stoiber auf die Frage, ob Merkel im kommenden Jahr automatisch auch die Kandidatin der CSU sei: „Die Frage kann ich derzeit nicht beantworten. Wir müssen
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13. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) sorgt sich angesichts 30.000 offener Lehrstellen unmittelbar vor Beginn des Ausbildungsjahrs am 1. September um Nachwuchs. „Unsere klare Botschaft ist: Wir wollen jeden, der Interesse hat“, sagte Generalsekretär Holger Schwannecke in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Entscheidend seien das Interesse der Jugendlichen an der Ausbildung,
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13. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – In der Debatte um eine Verschärfung der Sicherheitsgesetze hat Vizekanzler Sigmar Gabriel zur Mäßigung aufgerufen. Die vorgeschlagene Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht werde „schnell vom Tisch sein“, sagte der SPD-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Schon heute ist es ja so, dass ein Arzt die zuständigen Behörden informieren kann – je nachdem, wie groß die
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13. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Für den 14. September hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Vorstandschefs der wichtigsten deutschen Konzerne ins Kanzleramt geladen. Bei dem Treffen soll es um die bessere Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt gehen. Die Kanzlerin will die Unternehmen dazu bewegen, mehr Lehrstellen und Jobs für Flüchtlinge anzubieten. Vor der Sommerpause hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar
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Veröffentlicht in Nachrichten, Politik, Wirtschaft
13. August 2016 |
Von Redaktion
Essen – Mehrere Netzbetreiber wollen offenbar gemeinsam gegen eine drohende Kürzung der Netzentgelte vorgehen. Das ergibt sich aus einem Schreiben einer Anwaltskanzlei, das dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ vorliegt. Die Anwälte warnen die Netzbetreiber darin vor erheblichen Einbußen in ihrem Geschäft, sollte die Bundesnetzagentur ihren Plan umsetzen und die Zinssätze für die Netzentgelte um knapp zwei
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Veröffentlicht in Nachrichten, Wirtschaft
12. August 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die Bundeswehr will ihre Infanteristen aufrüsten doch der Soldat der Zukunft wird wohl eine rare Spezies bleiben. Die veranschlagten 570 Millionen Euro reichen nur aus, um ungefähr jeden 20. Heeressoldaten mit vernetztem Rucksackcomputer, Nachtsichtbrille „Lucie“, Helmdisplay und lautloser Funkkommunikation auszustatten. Laut eines vertraulichen Berichts des Verteidigungsministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages kosteten
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12. August 2016 |
Von Redaktion
Mutterstadt/Duisburg – Nach den Anti-Terror-Einsätzen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben Ermittler beschlagnahmte Telefone und Computer gesichtet. Auf dem Rechner des Syrers Khaled H., 24, der in Mutterstadt festgenommen worden war, entdeckten Duisburger Polizisten ein „Foltervideo“, wie es in einem Vermerk heißt. Zu sehen sind Gräueltaten, die offenbar in Syrien begangen wurden. Das Video soll auch
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Veröffentlicht in Nachrichten, Regional, Rhein-Pfalz-Kreis, Rheinland-Pfalz