Washington – US-Präsident Donald Trump hat das für den 12. Juni geplante Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un abgesagt. Ein solches Treffen sei zurzeit nicht angemessen, schreibt der US-Präsident in einem am Donnerstag vom Weißen Haus veröffentlichten Brief an Kim. Als Grund für die Absage nannte Trump die „enorme Wut“ und die „offene Feinseligkeit“
[weiterlesen …]

Berlin – Fast jede zweite Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in diesem Jahr ist abgebrochen worden. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf die Bundespolizei. Demnach wurden im ersten Quartal 5.548 Personen abgeschoben, im selben Zeitraum mussten die Behörden jedoch 4.752 Rückführungen im Vorfeld abbrechen. Teilweise sei dies in letzter Minute geschehen, weil die Flugkapitäne
[weiterlesen …]

Peking  – Bundeskanzlerin Angela Merkel und Chinas Ministerpräsident Li Keqiang haben sich zum Atomabkommen mit dem Iran bekannt – trotz des Ausstiegs der Vereinigten Staaten. Deutschland habe das Abkommen über Jahre mit verhandelt, sagte Merkel nach einem Gespräch mit Li am Donnerstag in Peking. Das Abkommen sei nicht perfekt, aber die Alternativen seien noch unsicherer,
[weiterlesen …]

Rom  – Italiens Präsident Sergio Mattarella hat den Juraprofessor Giuseppe Conte mit der Regierungsbildung beauftragt. Das teilte das Präsidialamt am Mittwochabend mit. Die EU-kritische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsgerichtete Lega hatten den Juristen am Montag für das Ministerpräsidentenamt vorgeschlagen. Kurz darauf hatten diverse Medien berichtet, dass Conte seinen Lebenslauf geschönt haben soll. Die beiden koalierenden Parteien
[weiterlesen …]

Rom  – Yussif O., der als „Togolese von Ellwangen“ bekannt wurde, nachdem er sich seiner Abschiebung aus Deutschland entzogen hatte und vorige Woche doch nach Italien ausgeflogen wurde, lebt nun offenbar obdachlos in Rom. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“ in ihrer aktuellen Ausgabe. Ein Reporter der Zeitung hatte den 23-Jährigen während und nach seiner
[weiterlesen …]

Hamburg  – In Hamburg gibt es ab 31. Mai die bundesweit ersten Diesel-Fahrverbote. Es werden zwei Straßenabschnitte für ältere Dieselautos und Lastwagen gesperrt, teilte die Umweltbehörde der Hansestadt am Mittwoch mit. Betroffen sind rund 600 Meter der Max-Brauer-Allee und etwa 1,7 Kilometer der Stresemannstraße. Die Maßnahme war bereits in den letzten Wochen angekündigt worden. Auch
[weiterlesen …]

Frankfurt/Main  – Die Europäische Zentralbank (EZB) hat Italien indirekt davor gewarnt, seine Verschuldung auszuweiten, um Wahlversprechen zu finanzieren. „Europa hat klare Fiskalregeln, und die sollten eingehalten werden“, sagte Direktoriumsmitglied Benoît Cœuré der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Da geht es um das Vertrauen in unsere gemeinsame Währung.“ Er betonte aber, es sei noch „zu früh“ um sich
[weiterlesen …]

Bremen  – Als Konsequenz aus dem Skandal beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) darf die Außenstelle in Bremen ab sofort keine Asylentscheidungen mehr treffen. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. „Das Vertrauen in die Qualität der Asylverfahren und die Integrität des Ankunftszentrums Bremen ist massiv geschädigt worden“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). „Um
[weiterlesen …]

New York  – Der US-Schriftsteller Philip Roth ist im Alter von 85 Jahren gestorben. Er starb bereits am Dienstag in einem Krankenhaus im New Yorker Stadtbezirk Manhattan. Dies berichtete die New York Times in der Nacht zu Mittwoch auf ihrer Internetseite unter Berufung auf Freunde des Autors. Roths Romane, Erzählungen und Essays wurden vielfach ausgezeichnet
[weiterlesen …]

Brüssel  – Facebook-Chef Mark Zuckerberg ist bei einer Anhörung am Dienstagabend in Brüssel den Fragen der Fraktionschefs des EU-Parlaments ausgewichen. Zunächst stellten mehrere Parlamentarier eine knappe Stunde lang nacheinander Fragen und Zuckerberg machte sich lediglich Notizen, anschließend beantwortete Zuckerberg eine kleine Auswahl davon und wiederholte dabei lediglich bekannte Aussagen. Die anderen Fragen würden später schriftlich
[weiterlesen …]

Nürnberg  – Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat ein Ermittlungsverfahren gegen die Präsidentin Jutta Cordt eingeleitet. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf den Leitenden Oberstaatsanwalt Popp von der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg. Die Behörde ermittelt demnach wegen des Verdachts der Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt. Nach einer  Strafanzeige soll auch gegen drei weitere leitende Mitarbeiter der BAMF-Zentrale ermittelt werden. Besonders
[weiterlesen …]

Berlin  – Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, hält an seiner Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge fest. „Hier wird versucht, die Sache möglichst schnell ad acta zu legen und die Aufmerksamkeit auf einzelne Personen zu lenken“, sage er der „Berliner Zeitung“ mit Blick auf den Ruf von CSU und
[weiterlesen …]

Der I. Strafsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts hat einen Antrag des Generalstaatsanwalts auf Wiederinvollzugsetzung des Auslieferungshaftbefehls gegen Carles Puigdemont zurückgewiesen. Das teilte das Gericht am Dienstag mit. Erst Minuten zuvor hatte die Generalstaatsanwaltschaft bekannt gemacht, bereits vor knapp zwei Wochen den Antrag gestellt zu haben. Das Oberlandesgericht sehe nach dem derzeitigen Stand des Verfahrens keine erhöhte
[weiterlesen …]

Gießen  – Bei einem Zugunglück in Hessen sind am Dienstag mehrere Menschen schwer verletzt worden. In Großen-Buseck bei Gießen war gegen 8:30 Uhr ein Lkw an einem Bahnübergang mit einem Zug kollidiert. Im Zug, der in Richtung Fulda unterwegs war, befanden sich zum Unglückszeitpunkt rund 30 Personen. Mindestens zehn Menschen wurden schwer verletzt. Laut eines
[weiterlesen …]

Berlin- Die AfD-Bundestagsfraktionsführung erwägt, im Herbst einen neuen Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten zu präsentieren, um den ihr zustehenden Platz im Präsidium nicht länger vakant zu lassen. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf nicht genannte Quellen in hochrangigen Fraktionskreisen. Dem Bericht zufolge hat sich die Fraktionsführung mit dem drei mal erfolglos angetretenen Kandidaten Albrecht
[weiterlesen …]

Rom  – Die italienische 5-Sterne-Bewegung hat den Juraprofessor Giuseppe Conte als Kandidat für das Ministerpräsidentenamt benannt. Das sagte Parteichef Luigi Di Maio am Montag. Bereits zuvor war durchgesickert, dass sich die Vorsitzenden der koalierenden Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsgerichteten Lega auf Conte verständigt hätten. Conte ist seit 2002 ordentlicher Professor für Privatrecht an der Universität Florenz
[weiterlesen …]

Berlin  – Trotz der schlechten Erfahrungen mit privaten Autobahnbetreibern will Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erneut mehr Geld für solche Projekte ausgeben. Dies geht aus dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2018 hervor. Demnach steigen die Ausgaben für den Autobahnbau in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) dieses Jahr auf fast 600 Millionen Euro. Das sind gut 140 Millionen Euro
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Lebenserwartung in Deutschland ist seit Anfang der 1980er Jahre um bis zu neun Jahre gestiegen. Das zeigt eine Auswertung des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung im Auftrag des Versicherungsverbands GDV. Am stärksten stieg die Lebenserwartung demnach im Bundesland Berlin. Sie ist bei Geburt heute fast neun Jahre höher als noch im Jahr 1982.
[weiterlesen …]

Caracas – Der venezulanische Präsident Nicolás Maduro hat wie erwartet die vorgezogene Präsidentschaftswahl in seinem Land gewonnen. Das teilte die Wahlkommission am Sonntagabend in Caracas mit. Der umstrittene Präsident kam demnach auf 5,8 Millionen Stimmen, sein Herausforderer Henri Falcón auf 1,8 Millionen. Falcón sagte im Anschluss, dass er die Wahl wegen Unregelmäßigkeiten nicht anerkenne. Er
[weiterlesen …]

Ankara  – Die Türkei dringt fünf Wochen vor den geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf Wahlkampfauftritte in Deutschland. „In Deutschland leben fast drei Millionen Türken. Es ist das demokratische Recht dieser Menschen, dass sie im Wahlkampf von Politikern aller türkischen Parteien über deren Ziele und Ideen informiert werden“, sagte der stellvertretende türkische Ministerpräsident Recep Akdag der
[weiterlesen …]

Frankfurt/Main- Nach dem Sieg gegen den FC Bayern München im DFB-Pokalfinale ist Eintracht Frankfurt am Sonntagabend am Frankfurter Römer von den Fans empfangen worden. Der Flieger des Pokalsiegers war gegen 16:30 Uhr gelandet. Im Anschluss fuhr das Team von einem Polizeikonvoi begleitet in Cabrios zum Römer, wo bereits Tausende Fans warteten. Auch am Straßenrand wurden
[weiterlesen …]

Berlin  – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Länder und Kommunen zu einem deutlich verstärkten Wohnungsbau aufgefordert und standardisierte Genehmigungsverfahren für ganz Deutschland verlangt. „Wohnen ist die große soziale Frage der Zukunft“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“: „Die Länder und Kommunen müssen sich anstrengen. Neues Bauland muss ausgewiesen werden, da brauchen wir viel mehr Tempo,
[weiterlesen …]

Wien  – Nach dem Ausstieg der USA wollen Spitzenbeamte aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland und China Ende dieser Woche in Wien über das weitere Vorgehen beim Atomabkommen mit dem Iran beraten. Die Gespräche der so genannten politischem Direktoren würden unter Führung der Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Helga Schmid, geführt, berichtet die „Welt am
[weiterlesen …]

Berlin  – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor will Organisationen, die Flüchtlingen helfen, sich der Abschiebung zu entziehen, die Förderung streichen. „Wir können es nicht hinnehmen, dass Organisationen wie die Flüchtlingsräte dazu aufrufen, unseren Rechtsstaat zu unterlaufen“, sagte Amthor dem Nachrichtenportal T-Online. In Grenzfällen sei „vielleicht sogar das Strafrecht das richtige Mittel.“ Reine Rechtsberatung sei aber kein
[weiterlesen …]

Nürnberg – Nach dem Asyl-Skandal in Bremen überprüft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 13 weitere Außenstellen. Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ sollen diese auffällig geworden sein, weil es dort bei der Bearbeitung von Asylanträgen im Vergleich zu anderen Dienststellen Abweichungen „nach oben oder unten“ gegeben habe. Insgesamt sollen 8.000 Anträge noch einmal
[weiterlesen …]

Berlin  – Eintracht Frankfurt hat das DFB-Pokalfinale 2018 gegen den FC Bayern München mit 3:1 gewonnen. Der scheidende Frankfurt-Trainer Niko Kovac hat damit über seinen künftigen Arbeitgeber triumphiert. Jupp Heynckes beendet sein Bayern-Zwischenspiel mit einer Niederlage und „nur“ dem Meistertitel. Ante Rebic hatte die Frankfurter am Samstagabend schon in der 11. Minute in Führung gebracht,
[weiterlesen …]

Saarbrücken – Im Saarbrücker Stadtteil Fechingen hat am Samstag ein Mann mit einer Schusswaffe wahllos um sich geschossen und dabei zwei Menschen getötet und mehrere verletzt. Das berichtete der „Saarländische Rundfunk“ am Nachmittag. Die Polizei konnte den Täter vor Ort festnehmen. Der Vorfall ereignete sich nach Angaben der Polizei gegen 14:30 Uhr. Eine Polizeisprecherin sprach
[weiterlesen …]

London- Prinz Harry und Meghan Markle sind verheiratet. Die Nummer sechs der britischen Thronfolge und die US-Schauspielerin gaben sich am Samstag auf Windsor Castle westlich von London das Ja-Wort in der St George`s Chapel in Anwesenheit der Queen. Erst am Hochzeitstag war bekannt geworden, dass Harry und Meghan künftig den Titel Duke and Duchess of
[weiterlesen …]

Bremen – Von der Bremer Asylaffäre haben offenbar etliche Menschen profitiert, die von deutschen Behörden als potenzielles Sicherheitsrisiko betrachtet werden. Als ein Mann in Bremen Flüchtlingsschutz begehrte und dabei angab, in Syrien für den Geheimdienst gearbeitet zu haben, informierte die Außenstelle gegen die Vorschriften offenbar nicht die Sicherheitsexperten des Amts. Ein anderer Antragsteller, der mehrmals
[weiterlesen …]

Santa Fe  – Bei einer Schießerei an einer US-High-School in der texanischen Stadt Santa Fe sind am Freitagmorgen (Ortszeit) mehrere Menschen getötet und etliche verletzt worden. In ersten Berichten war von mindestens acht Toten die Rede. Der Schütze, ein Schüler der Schule, ist in Haft, eine zweite Person ist festgenommen worden. „School shooting in Texas.
[weiterlesen …]