Nachrichten
30. Mai 2018 |
Von Redaktion
Lüttich – Der Attentäter von Lüttich hat bereits am Vorabend eine Person getötet. Das wurde am Mittwoch bekannt. Der 31-Jährige hatte am Dienstag in der Innenstadt von Lüttich drei Menschen erschossen und vier Polizisten verletzt, bevor er selbst von einem Sonderkommando der Polizei niedergestreckt wurde. Auf einem privat gedrehten Video, das der belgische Rundfunksender RTBF
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30. Mai 2018 |
Von Redaktion
Moskau – Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat kurzfristig einen Besuch in Nordkorea angekündigt. Lawrow werde am Donnerstag zu einem offiziellen Besuch nach Pjöngjang reisen, teilte das Außenministerium in Moskau am Mittwochmorgen mit. Die Ankündigung kommt relativ überraschend, nachdem das bislang weitestgehend abgeschottete Nordkorea in den letzten Wochen Kontakt nach Südkorea und sogar in die
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30. Mai 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Im Gedenken an den rechtsextremistischen Brandanschlag in Solingen vor 25 Jahren hat Außenminister Heiko Maas (SPD) zum Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit aufgerufen. „Es ist beschämend, dass auch heute noch viele, die selbst oder deren Eltern und Großeltern aus der Türkei nach Deutschland gekommen sind, Diskriminierungen im Alltag erfahren“, sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Türkische
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30. Mai 2018 |
Von Redaktion
Bremen – Die ehemalige Chefin der Bremer Außenstelle BAMF, Ulrike B., hat scharfe Kritik an ihren ehemaligen und amtierenden Vorgesetzten geübt. Sie solle offensichtlich geopfert werden, während in Wahrheit jene schuldig seien, die jetzt mit den Fingern auf sie zeigten, sagte die suspendierte Behördenleiterin der „Bild“. Die Beamtin war seit Wochen untergetaucht. Jetzt erklärte sie,
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30. Mai 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist mit der Rechts- und Fachaufsicht seines Ministeriums über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht zufrieden. „Ich werde diese deutlich stärken“, sagte er am Dienstag nach einer Sondersitzung des Bundestagsinnenausschusses zur BAMF-Affäre. „Genauso deutlich sage ich, dass ich bei meinem Besuch des BAMF am 6. April 2018
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29. Mai 2018 |
Von Redaktion
Washington/Leverkusen – Die US-Behörden haben die Übernahme des US-Saatgutherstellers Monsanto durch Bayer unter Auflagen genehmigt. Bayer müsse als Bedingung für die Freigabe Geschäftsanteile im Wert von mehreren Milliarden US-Dollar verkaufen, teilte das US-Justizministerium am Dienstag in Washington mit. Monsanto steht in Europa seit Jahren wegen seiner gentechnisch veränderten Produkte in der Kritik. Dem Konzern wird außerdem
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29. Mai 2018 |
Von Redaktion
Lüttich – Bei einer Schießerei in der belgischen Stadt Lüttich sind am Dienstag vier Menschen getötet worden, unter anderem der Angreifer. Der Mann hatte in der Lütticher Innenstadt zwei Polizeibeamtinnen verfolgt, ihnen in den Rücken gestochen, eine Waffe entrissen und dann auf sie geschossen. Danach erschoss er einen 22-Jährigen in einem Auto, der zufällig am Tatort
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28. Mai 2018 |
Von Redaktion
Rom – Der frühere IWF-Ökonom Carlo Cottarelli soll in Italien eine Übergangsregierung bilden. Italiens Präsident Sergio Mattarella habe dem Wirtschaftsexperten mit der Bildung einer Regierung beauftragt, teilte das Präsidialamt am Montagmittag in Rom mit. Die EU-kritische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsgerichtete Lega, die im Parlament die Mehrheit haben, lehnen eine solche Technokratenregierung allerdings ab. Dem Vernehmen
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28. Mai 2018 |
Von Redaktion
Nürnberg – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Strafanzeige gegen Unbekannt wegen eines versuchten Eingriffs in die IT-Systeme der Behörde gestellt. Das bestätigte ein Sprecher auf Anfrage der „Bild“. Es sei versucht worden, „von dem Arbeitsplatz der Vorsitzenden des örtlichen Personalrats, Zugriff auf die IT-Systeme zu erlangen“, hieß es in einer Stellungnahme der
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27. Mai 2018 |
Von Redaktion
Rom – Der designierte italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat seine Bemühungen zur Bildung einer Regierung aufgegeben. Der Juraprofessor habe seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben, teilte der Präsidentenpalast am Sonntagabend in Rom mit. Italiens Präsident Sergio Mattarella hatte den Juristen erst am Mittwoch auf Vorschlag der EU-kritischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsgerichteten Lega mit der Regierungsbildung beauftragt.
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27. Mai 2018 |
Von Redaktion
Berlin – In Berlin ist am Sonntagmittag eine Demonstration der AfD gestartet. Die AfD sprach von 5.000 Teilnehmern, die unter dem Motto „Zukunft Deutschland“ zum Brandenburger Tor ziehen wollen, wo am Nachmittag die Abschlusskundgebung stattfand. Die Partei hatte dazu aufgerufen, gegen die „verantwortungslose“ Politik der Bundesregierung zu protestieren. Unterdessen kamen Tausende Menschen zu Gegenkundgebungen zusammen.
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27. Mai 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesjustizministerin Katarina Barley fordert angesichts der Missstände beim Flüchtlingsbundesamt (BAMF) bundesweite Kontrollen der Asylbescheide. „Ich würde mir wünschen, dass stichprobenartig generell und überall in Deutschland Asylbescheide überprüft werden. Diese Maßnahme könnte helfen, Vertrauen wiederherzustellen“, sagte Barley der „Bild am Sonntag“. Ein Generalverdacht gegen alle Mitarbeiter des BAMF sei allerdings fehl am Platz. Ihrem
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27. Mai 2018 |
Von Redaktion
Seoul – Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un ist weiterhin dazu bereit, US-Präsident Donald Trump zu treffen. Kim würde alle Schritte in die Wege leiten, damit die geplanten Gespräche am 12. Juni in Singapur stattfinden können, sagte am Sonntag der südkoreanische Präsident Moon Jae-in. In dem koreanischen Grenzort Panmunjeom hatte es am Samstagnachmittag ein überraschendes zweites
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27. Mai 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Angesichts der Diskussionen über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird die AfD im Juni im Bundestag einen eigenen Antrag für die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Flüchtlingspolitik stellen. „Die AfD-Bundestagsfraktion wird dem Deutschen Bundestag im Juni ein Angebot für einen Untersuchungsauftrag zur Flüchtlingspolitik im weitesten Sinne machen, einschließlich der BAMF-Problematik“, sagte
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27. Mai 2018 |
Von Redaktion
Berlin- Nach steigenden Preisen für Bücher- und Warensendungen zum 1. Juli plant die Deutsche Post laut eines Zeitungsberichts die nächste Portoerhöhung. Laut Informationen von „Bild am Sonntag“ soll sich ein Standardbrief von derzeit 70 Cent auf 80 Cent verteuern. Die neuen Preise sollen ab 2019 gelten, da das Porto für Briefe bis 1.000 Gramm bis
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26. Mai 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich dafür einsetzen, dass in den nächsten vier Jahren 1,5 Millionen neue Wohnungen und Eigenheime entstehen. „Das ist auch dringend notwendig“, sagte die Kanzlerin am Samstag in ihrem Podcast. Dafür setze man Mittel in Höhe von mehr als sechs Milliarden Euro ein. „Im sozialen Wohnungsbau werden wir die Länder
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26. Mai 2018 |
Von Redaktion
Rom – Italien wird aus Sicht führender Ökonomen zur Gefahr für den Euro. „Dauerhaft kann der Euro nur funktionieren, wenn die Mitgliedstaaten solide Staatsfinanzen verfolgen. Das heißt, so lange Regierungen souverän über ihren Haushalt entscheiden, müssen sie ihre Schulden selbst tragen können“, sagte der Frankfurter Wirtschaftsweise Volker Wieland der „Welt am Sonntag“. Der Konfrontationskurs der
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26. Mai 2018 |
Von Redaktion
Rust – Im Europapark Rust in Baden-Württemberg hat es am Samstag einen Großbrand gegeben. Laut Polizei soll eine Lagerhalle im sogenannten „skandinavischen Bereich“ Feuer gefangen haben. Die schwarzen Rauchwolken waren aus großer Entfernung zu sehen. Personen sollen nicht verletzt worden sein, die Ursache des Brands ist noch unbekannt. Der Freizeit- und Themenpark ist mit rund
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26. Mai 2018 |
Von Redaktion
Kiew – Real Madrid hat die Champions-League-Saison 2017/18 gewonnen. Die Spanier setzten sich am Samstagabend im Finale in Kiew gegen den FC Liverpool mit 3:1 durch. In der ersten Hälfte beschnupperten sich die Finalisten, in der zweiten ging es dann rund: Reals Karim Benzema erzielte den ersten Treffer in der 51. Minute, nur vier Minuten
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26. Mai 2018 |
Von Redaktion
Heilbronn – Er ist wahrlich ein kleiner, unerschrockener Held: Mit seinem Tretroller wollte ein Siebenjähriger am frühen Donnerstagmorgen seine Mutter vor einer Vergewaltigung bewahren. Ein Mann wollte die 44-Jährige in einem Park offenbar vergewaltigen. Laut Polizei hatte dieser sich bereits im Vorfeld auffällig verhalten – unter anderem soll er von der Brücke aus in den
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26. Mai 2018 |
Von Redaktion
Seoul – Der Südkoreanische Präsident Moon Jae-in hat am Samstag überraschend den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un erneut zu Gesprächen getroffen. Abermals fand das Treffen in der Grenzstadt Panmunjeom statt, berichtete das südkoreanische Präsidialamt in Seoul. „Die beiden Führer tauschten ihre Meinungen offen aus, um die Panmunjom-Erklärung vom 27. April umzusetzen und einen erfolgreichen Nordkorea-Gipfel zu
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26. Mai 2018 |
Von Redaktion
Stuttgart – Bundesweit fehlt es an verbindlichen Gütekriterien für die Arbeit der Jugendämter. Das geht aus einer Stellungnahme der baden-württembergischen Landesregierung zu einem Antrag der Grünenfraktion anlässlich des Missbrauchsfalls in Staufen hervor. Das Ministerium für Soziales und Integration in Stuttgart hat die Praxis bei allen obersten Landesjugendbehörden der anderen Bundesländer abgefragt. Ergebnis: „Es gibt in
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26. Mai 2018 |
Von Redaktion
Hamburg – Knapp elf Monate nach den schweren Krawallen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg sind die Reaktionen des Rechtsstaats relativ übersichtlich geblieben. Zwar eröffneten die Hamburger Behörden insgesamt 1.619 Ermittlungsverfahren, doch unter 136 Anklagen kam es bislang lediglich zu drei rechtskräftigen Haftstrafen ohne Bewährung zwischen 16 und 39 Monaten, berichtet die „Rheinische Post“ unter
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26. Mai 2018 |
Von Redaktion
Bonn – Der Bundesrechnungshof wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, zahlreiche Mängel bei der Bundeswehr zu verschleiern. Viele Waffensystem, die das Ministerium als „einsatzbereit“ bezeichnet habe, seien dies gar nicht, schreibt der Rechnungshof in einem Bericht für den Haushaltsausschuss des Bundestages, über den die „Bild“ berichtet. So hätten beispielsweise Korvetten, die offiziell „einsatzbereit“
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25. Mai 2018 |
Von Redaktion
Berlin- Das Bundeskanzleramt darf seine Prüfungen zu verschwundenen Akten des verstorbenen Altkanzlers Helmut Kohl weiterhin geheim halten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat eine Eilklage des „Tagesspiegels“ zurückgewiesen, über den aktuellen Stand der internen Suche nach den Unterlagen informiert zu werden, berichtet die Zeitung am Freitag auf ihrer Internetseite. Es fehle an dem für gerichtliche Eilverfahren nötigen
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25. Mai 2018 |
Von Redaktion
Den Haag – Die Niederlande und Australien machen Russland offiziell für eine Beteiligung am Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 über der Ukraine verantwortlich. Das teilte die niederländische Regierung am Freitag in Den Haag mit. Damit zogen die beiden Länder Konsequenzen aus dem am Donnerstag veröffentlichten Abschlussbericht der internationalen Ermittlergruppe zum Absturz des Passagierjets. Die Ermittler waren
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25. Mai 2018 |
Von Redaktion
Mississauga. 15 Menschen, drei davon schwer, sind bei einer Explosion in einem indischen Restaurant in Mississauga im Osten Kanadas verletzt worden. Dies berichteten kanadische Medien und beriefen sich dabei auf Rettungskräfte vor Ort. Auch der Nachrichtensender „Sky News“ berichtet darüber. Die Polizei gehe von einem Bombenanschlag aus, so „Sky News“. Wie es scheint, haben zwei
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25. Mai 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Die Deutschen haben offenbar keine Lust, bis ins hohe Alter zu schuften. Seit der Einführung der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren vor vier Jahren sind bis Ende April diesen Jahres 1,006 Millionen neue Anträge registriert worden. Das teilte das Bundesarbeitsministerium mit. Im gleichen Zeitraum wurden 985.299 Anträge bewilligt. Die Bundesregierung hat allerdings mit
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24. Mai 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Der Paritätische Gesamtverband hat der Großen Koalition vorgeworfen, das Thema Armutsbekämpfung im Koalitionsvertrag vernachlässigt zu haben. „Altersarmut, Wohnungsnot oder Kinderarmut werden zwar behandelt, aber nicht konsequent genug angegangen“, sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider am Donnerstag. „Mit dem Verzicht auf einen steuerpolitischen Kurswechsel hat sich die Koalition schlicht selber armutspolitisch lahmgelegt.“ Notwendig sei eine offensive
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24. Mai 2018 |
Von Redaktion
Kiel – Die Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Marit Hansen, hält rasche gesetzgeberische Maßnahmen für geboten, um Abmahnwellen im Zuge der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu unterbinden. „Rechtsklarheit würde ein Gesetz gegen missbräuchliche Abmahnungen schaffen. Hier braucht man definierte Kriterien, um die Spreu vom Weizen zu trennen“, sagte Hansen dem „Handelsblatt“. Die Datenschützerin sieht auch Branchenverbände in der Pflicht.
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