Landau/Edenkoben. „Leider muss ich die bereits in der Öffentlichkeit angekündigten VorOrt-Gespräche am Samstag, 31. Oktober um 8 Uhr vor dem SBK-Markt Landau-Horst und um 9.45 zusammen mit der Edenkobener CDU vor der Brunnen-Apotheke in Edenkoben absagen“, so CDU-Landtagsabgeordneter Peter Lerch in Reaktion auf die jüngste Entwicklung an der Corona-Front. Auch sonst will Lerch die persönlichen
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Rheinzabern – Alexandra Hirsch ist die Nachfolgerin des am 17. Januar plötzlich und unerwartet verstorbenen Ortsbürgermeisters Gerhard Beil. Sie wurde am Dienstag  vom Ersten Ortsbeigeordneten Roland Milz bei einer Gemeinderatssitzung zur Ortsbürgermeisterin von Rheinzabern ernannt, vereidigt und ins Amt eingeführt. Bei einer Wahlbeteiligung von 57,8 Prozent am vergangenen Sonntag erhielt sie 67,1 Prozent der Wählerstimmen
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SÜW. Britta Horn wurde in der Mitgliederversammlung Bündnis 90/Grüne am 23. Oktober einstimmig als Landtagsdirektkandidatin für den Wahlkreis 49 „Südliche Weinstraße“ nominiert. Frau Horn ist 40 Jahre jung und lebt mit ihrem Mann und ihrem gemeinsamen Kind in Annweiler. Sie gehört dem Stadtrat in Annweiler an und ist in mehreren Vereinen aktiv. Sie ist Vorstandsmitglied
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RLP – Christian Baldauf, Fraktionschef der CDU in Rheinland-Pfalz, Mitglied im Bundesvorstand und Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl 2021, fordert für eine bessere Nachverfolgung von Corona-Infizierten eine andere Nutzung der Corona-Warn-App. „Wir müssen die Corona-Warn-App viel besser nutzen. Deshalb sollten wir prüfen, inwieweit Daten der App direkt an die Gesundheitsämter übermittelt werden können“, sagte
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Hauenstein (Südwestpfalz). Die Verbandsgemeinde Hauenstein wird heute (27. Oktober 2020) Patrick Weißler zum Bürgermeister ernennen. Die Vereidigung und anschließende Amtseinführung erfolgt im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates. Diese beginnt um 19 Uhr im Pfarrheim Hauenstein (Marienstraße 12). Aufgrund der Corona-Pandemie wurde der Rahmen stark reduziert, teilt die Gemeindeverwaltung mit. Zutritt könne nur nach vorheriger
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Kreis Germersheim – Die Grünen im Kreis Germersheim haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 20. Oktober 2020 die Rülzheimerin Sandra Jäger als neue Ko-Vorsitzende gewählt. Jäger ist Mitglied im Verbandsgemeinderat Rülzheim, Sprecherin der Rülzheimer Grünen und Fraktionsvorsitzende im Ortsgemeinderat Rülzheim. Sie ist zudem Mitglied im Sozialausschuss des Kreises Germersheim und Mitglied im Stiftungsrat der Braun‘schen Stiftung
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Südpfalz – Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart vertritt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der laufenden Sitzungswoche im Deutschen Bundestag bei verschiedenen Terminen. Spahn ist an COVID 19 erkrankt und arbeitet seitdem von zu Hause aus. Gebhart hat heute den Minister bei der Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit vertreten, in dem ein Gespräch
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Rheinzabern – Nach dem klaren Wahlsieg zur Ortsbürgermeisterin am Sonntagabend tritt Alexandra Hirsch (parteilos) zügig ihr Amt an. Am Dienstag (27. Oktober) findet um 19 Uhr eine Gemeinderatsitzung mit der Ernennung, Vereidigung und Einführung als neue Ortsbürgermeisterin statt. Danach geht es mit dem Tagesordnungspunkt Förderantrag zur Konzepterstellung Sportstätten gleich in den Arbeitsmodus. Eine erste interne
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Die Verbandsgemeinde Hagenbach hat gewählt: Neue Bürgermeisterin wird Iris Fleisch von der CDU. Sie wurde am Sonntag (25. Oktober) mit 54,36 Prozent der Stimmen gewählt. Gegenkandidat war Mario Daum von der SPD, der auf 45,46 Prozent kam (Zahlen aktualisiert nach vorläufigem Endergebnis). Die 56-jährige bisherige Beigeordnete der Verbandsgemeinde tritt im April 2021 die Nachfolge von
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Rheinzabern – Alexandra Hirsch (parteilos) ist neue Ortsbürgermeisterin von Rheinzabern. Sie wurde am Sonntag (25. Oktober) mit 67,1 Prozent der Stimmen gewählt. Gegenkandidatin war Carmen Drexler von der SPD, die 32,9 Prozent der Wähler für sich mobilisieren konnte. Die Wahl war eigentlich am 26. April geplant gewesen, wurde aber dann wegen der Corona-Krise verschoben. Übersicht:
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Die Grünen-Mitglieder der Wahlkreise Germersheim (51) und Wörth (52) wählten Marc-Andre Pantea und Pascal Endres als Direktkandidaten für die Landtagswahl 2021. Pantea, der für den Wahlkreis Germersheim kandidiert, arbeitet als Informationssicherheitsbeauftragter für ein Unternehmen im Kraichgau. Der Lingenfelder war 13 Jahre bei der Bundeswehr, hat dabei unter anderem als Offizier Staats- und Sozialwissenschaften studiert sowie
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Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit Kleinen Anfrage an die Landesregierung die Verfügbarkeit von Mobilfunk in Rheinland-Pfalz und im Kreis Germersheim nachgefragt. Auf Grundlage des Mobilfunk-Monitoring des Landes bestehen demnach im Landkreis noch Mobilfunk-Löcher in Berg, Germersheim, Leimersheim, Neuburg, Neupotz, Scheibenhardt und Wörth. Das Land nennt eine flächendeckende LTE-Versorgung von ganz
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Der Stadtverband der Wörther Grünen hat bei seiner Mitgliederversammlung am 19. Oktober 2020 einen neuen Vorstand gewählt. Bestätigt wurden Iris Lindner als Geschäftsführerin, Michael Gläser als Schatzmeister und Tilman Köhler als Pressesprecher. Dimitri Gerasimou und Joachim Hogg wurden als Beisitzer gewählt.

VG Hagenbach – Für Freitag, 23. Oktober, hatte die CDU-Bürgermeisterkandidatin Iris Fleisch zum Abschluss-Zaungespräch vor dem Alten Rathaus in Hagenbach eingeladen. Als Zaungäste hatten der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart, der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und Landrat Fritz Brechtel ihr Kommen zugesagt. Aufgrund der neuesten Entwicklungen zum Corona-Virus mit steigenden Infektionszahlen wird die geplante Veranstaltung aus Rücksicht und
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VG Hagenbach – Mario Daum, SPD-Bürgermeisterkandidat in der Verbandsgemeinde Hagenbach, hat das das Gespräch mit den Bürgern in der Verbandsgemeinde aktiv gesucht. Doch die massiv steigenden Corona-Infektionszahlen in Deutschland veranlassen Daum nun, in der Woche vor der Wahl den Kontakt einzuschränken. In den vergangenen vier Monaten war er mehrmals in der Woche in den Ortsgemeinden
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Südpfalz – Noch immer müssen Vertretungslehrer viel zu lange auf eine Festanstellung warten. Das geht aus den Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Martin Brandl, Peter Lerch und Thomas Weiner (CDU) hervor. Zum Stichtag 14. September waren allein in der Südpfalz 91 Lehrer nur mit befristeten Verträgen beschäftigt. 26 von ihnen werden
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Landau. Im August hatte die Sparkasse Südliche Weinstraße angekündigt einige Filialen zu schließen, wovon auch die Geschäftsstelle am Danziger Platz in Landau betroffen sein soll. Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagskandidat der SPD für den Wahlkreis 50, Florian Maier, erklärt hierzu folgendes: „Für die Bewohner des Horstrings ein weiterer Rückschlag beim Erhalt der dortigen Infrastruktur.
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VG Hagenbach – Am 25. Oktober wählt die Verbandsgemeinde Hagenbach einen neuen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin. Der bisherige Bürgermeister Reinhard Scherrer (SPD) tritt nicht wieder an.  Zwei Kandidaten bewerben sich um die Nachfolge: Iris Fleisch (CDU) und Mario Daum (SPD).  Wir haben beiden Kandidaten dieselben Fragen gestellt. Iris Fleisch Warum möchten Sie Bürgermeisterin werden, was
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VG Hagenbach – Am 25. Oktober wählt die Verbandsgemeinde Hagenbach einen neuen Bürgermeister. Der bisherige Bürgermeister Reinhard Scherrer (SPD) tritt nicht wieder an.  Zwei Kandidaten bewerben sich um die Nachfolge: Mario Daum (SPD) und Iris Fleisch (CDU).  Wir haben beiden Kandidaten dieselben Fragen gestellt. Mario Daum  Warum möchten Sie Bürgermeister werden, was bewegt Sie zur
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Rheinzabern – Am 25. Oktober wählt die Ortsgemeinde Rheinzabern eine neue Bürgermeisterin. Der bisherige Bürgermeister Gerhard Beil (CDU) war Mitte Januar plötzlich verstorben.  Zwei Kandidatinnen bewerben sich um die Nachfolge: Carmen Drexler (SPD) und Alexandra Hirsch (parteilos).  Wir haben beiden Kandidatinnen dieselben Fragen gestellt. Carmen Drexler Warum möchten Sie Bürgermeisterin werden, was bewegt Sie zur
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Rheinzabern – Am 25. Oktober wählt die Ortsgemeinde Rheinzabern eine neue Bürgermeisterin. Der bisherige Bürgermeister Gerhard Beil (CDU) war Mitte Januar plötzlich verstorben.  Zwei Kandidatinnen bewerben sich um die Nachfolge: Alexandra Hirsch (parteilos) und Carmen Drexler (SPD). Wir haben beiden Kandidatinnen dieselben Fragen gestellt. Alexandra Hirsch Warum möchten Sie Bürgermeisterin werden, was bewegt Sie zur
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Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich klar gegen eine Schließung der Grenze zu Frankreich ausgesprochen. „Eine solche Grenzschließung ist seitens der Bundesregierung auch nicht geplant“, stellt Gebhart klar. „Wir haben im Frühjahr erlebt, dass Grenzschließungen erhebliche Probleme verursachen. Meines Erachtens wäre eine Grenzschließung nicht das richtige Mittel,
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Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) lädt zu einer Waldbegehung im Bienwald ein. Nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie ist der Wald ein Lieblingsort der Menschen und fast unverzichtbar für Erholung und sportliche Betätigung. Doch der Wald leidet unter dem Klimawandel, unter Käferbefall und mehr. Wie hat der Wald sich in letzter Zeit entwickelt? Wie kommt
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VG Hagenbach – Mario Daum (SPD) bewirbt sich als Bürgermeister für die Verbandsgemeinde Hagenbach (wir berichteten mehrfach). Nun hat der die AfD, die ebenfalls im Verbandsgemeinderat sitzt, offenbar ordentlich verärgert: Einer Pressemitteilung von Theo Scherer, Sprecher der AfD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Hagenbach, zufolge, ließ Daum verlautbaren, dass er als Bürgermeister mit allen Parteien und Fraktionen sprechen
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VG Hagenbach – „Eines der Ergebnisse aus meiner Bürger*innenbefragung ist, dass die Unzufriedenheit mit dem Öffentlichen Personennahverkehr in der Verbandsgemeinde Hagenbach leider vergleichsweise hoch ist“, stellt der SPD-Bürgermeisterkandidat Mario Daum nach eigenen Worten auf Basis seiner Analysen fest. Von daher habe er in seinem Programm konkrete Ansatzpunkte für Verbesserungen benannt und bereits Kontakt zu Experten
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Südpfalz – Der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer nutzt die Herbstferien, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Dazu ist er in seinem Wahlkreis zu Zaungesprächen unterwegs. Schweitzer sagt: „In der aktuellen Situation ist es wichtig, sich an die allgemeingültigen Abstands- und Hygieneregeln zu halten. Dennoch liegt es mir am Herzen,
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Jockgrim – Die Mitglieder des CDU Ortsverbands haben in ihrer jährlichen Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Bevor die Wahlgänge eröffnet wurden, blickte der Vorsitzende German Guttenbacher auf die zurückliegende Periode und konnte von zahlreichen Aktionen und Angeboten des Ortsverbands berichten. Die Corona-Pandemie hat allerdings ihre Spuren hinterlassen, so dass in diesem Jahr nur eine eingeschränkte
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Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich zusammen mit Abgeordnetenkollegin Stephanie Lohr mit einer Kleinen Anfrage zur Trinkwasserversorgung in Rheinland-Pfalz an die Landesregierung gewandt. Wie die Landesregierung mitteilt, ist die mittlere jährliche Grundwasserneubildung bedingt durch den Klimawandel in den vergangenen 17 Jahren um etwa 25 % zurückgegangen. Am verwundbarsten ist die Trinkwasserversorgung im nördlichen Rheinland-Pfalz,
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Haßloch. Im Studio Haßloch des OK Weinstraße wurde anlässlich der anstehenden Bürgermeisterwahl ein formatübergreifendes Konzept für die Vorberichterstattung entwickelt. Zunächst erhalten die Bürgermeisterkandidaten im Rahmen der Sendereihe „WahlZeit“ die Möglichkeit, ihr Kernthema in der Haßlocher Lokalpolitik darzustellen. Zu diesem Zweck drehen die Mitarbeiter des Studios Haßloch mit den Kandidaten jeweils ein Drei-Minuten-Statement an einem Drehort,
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Landtagsabgeordneter Peter Lerch hat in einem offenen Brief seinen fünf Mitbewerbern um ein Landtagsmandat im Wahlkreis 50 (Stadt Landau und Verbandsgemeinden Edenkoben, Maikammer) eine freiwillige Selbstbeschränkung bei der Anzahl der Wahlplakate vorgeschlagen. „Man gewinnt den Eindruck, dass die Anzahl der Plakate von Wahl zu Wahl immer mehr zunimmt“, so Lerch. Dabei wird der tatsächliche Nutzen
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