Politik regional
6. April 2022 |
Von Redaktion
Landau. „Die Gefahr von Armut im Alter ist in unserer immer älter werdenden Gesellschaft ein großes Problem, sei es durch schwindende Mobilität, Überforderung im Alltag, Wegfall von Unterstützung oder mangelnder Hilfsangebote. So ist es von unschätzbarer Wichtigkeit, dass Vereine und Initiativen, wie der Landauer Verein Silberstreif, sich dieser Problematik zuwenden“, so die beiden Abgeordneten Markus
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2. April 2022 |
Von Redaktion
Germersheim – Seit 2014 wurden vom Stadtverband der Jungen Union (JU) in Germersheim über 24.000 Eier für einen guten Zweck verkauft. Die Idee lieferte seinerzeit der Ostereierverkauf der CDU in der Verbandsgemeinde Kandel, wo inzwischen über 100.000 Eier zu Gunsten der Kinderkrebshilfe verkauft wurden. Nachdem Thorsten Rheude nun die Altersgrenze der JU überschritten hat, wandert
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31. März 2022 |
Von Redaktion
Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche aus Wörth steht auch in den sozialen Medien für Fragen der Bürgern zur Verfügung und lädt am 5. April 2022 ab 20:30 Uhr zum Livestream „Instagram live“ ein. Nutzer, die der Instagram-Seite von Rehak-Nitsche instagram.com/katrin_rehak folgen, klicken auf den kleinen „LIVE“-Banner in der Story-Leiste, um dabei zu sein. Während des
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30. März 2022 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Am 24. März 2022 hat die FDP ihren Kreisparteitag in Lingenfeld abgehalten. Im Vorfeld fand zudem ein Neumitglieder-Treffen statt. Der Kreisvorsitzende Christian Völker und der Bezirksvorsitzende und Staatssekretär Andy Becht begrüßten zahlreiche Neumitglieder. Beim Kreisparteitag selbst standen dann Neuwahlen auf der Tagesordnung. Im Bericht des Kreisvorsitzenden sprach Völker von den Herausforderungen in
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29. März 2022 |
Von Redaktion
Einmal hinter die Kulissen der Landespolitik und in den Alltag der Abgeordneten schauen? Kein Problem. Zum bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, 28. April 2022, lädt die SPD-Landtagsfraktion Mädchen ab 14 Jahren in die Landeshauptstadt ein. Auch der SPD-Abgeordnete Markus Kropfreiter beteiligt sich und bietet einem Mädchen im Alter von 14 bis 17 Jahren aus dem
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28. März 2022 |
Von Redaktion
Landau. „Mit Verwunderung“ kommentiert die Nußdorfer CDU die „mehrmaligen Anfeindungen“ seitens der Landauer SPD. Eine Veranstaltung mit Impfnachweis und Abstandsregeln sei kaum mit einem Fest für ungeimpfte Kinder zu vergleichen, so die CDU. „Während der Pandemie sind viele Feste abgesagt worden, vielen Vereinen, Schaustellern und Winzern fehlen die Einnahmen. Wenn eine Vereinigung wie wir den
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28. März 2022 |
Von Redaktion
Annweiler. In seiner Sitzung am Donnerstag (24. März) beschäftigte sich der Verbandsgemeinderat unter anderem mit dem Ausbau der B 10 und der Anschaffung eines neuen Vorausrüstwagens für die Feuerwehr. Bürgervariante mit vierspurigem Basistunnel Die SGD hat das Raumordnungsverfahren für den vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen den Anschlussstellen B 48 Wellbachtal und Queichhambach eingeleitet. Am
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26. März 2022 |
Von Redaktion
Landau. Dominik Geißler, CDU-Oberbürgermeister Kandidat für Landau, äußert sich zum Entlastungspaket der Bundesregierung. „Die Regierung hält nicht, was sie verspricht. Entlastungen müssen sofort kommen!“, sagt Geißler. „Das sogenannte Entlastungspaket für Energiekosten kommt nicht sofort, ist bürokratisch und bringt kaum Entlastungen. Rentner und Studenten bekommen gar nichts! Für die Landauer Bürger und mittelständischen Unternehmen ist das
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26. März 2022 |
Von Redaktion
VG Rülzheim – Am Sonntag. 27. März 2022, sind die Bürger der Verbandsgemeinde Rülzheim zur Wahl ihres Bürgermeisters aufgerufen. Alleiniger Kandidat ist Matthias Schardt (CDU), der schon seit 2014 Verbands-Bürgermeister ist. Nach zehn online-Angeboten zu Schwerpunktthemen und fünf Veranstaltungen vor Ort sind die Bürger nun aufgerufen, ihr Kreuz zu machen – entweder bei „Ja“ oder
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25. März 2022 |
Von Redaktion
Hauenstein (Südwestpfalz). Die Verbandsgemeinde Hauenstein hat seit Dienstagabend (22. März 2022) einen Beigeordneten weniger. Manfred Seibel gab zu Beginn der Gemeinderatssitzung überraschend seinen Rücktritt von dieser Funktion bekannt und erläuterte die Beweggründe. Das Ratsmandat werde er uneingeschränkt weiter ausüben. Bürgermeister Patrick Weißler erklärte im Anschluss an Manfred Seibel gewandt, er respektiere den Schritt und dankte
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24. März 2022 |
Von Redaktion
Wörth – Nach 17 Jahren im Amt als Ortsvorsteher hatte Roland Heilmann den Entschluss gefasst zurückzutreten. Er machte seinem Nachfolger Helmut Wesper Platz. „Eigentlich wollte ich nach meinem vorzeitigen Ausscheiden als Ortsvorsteher in Wörth zurück ins zweite oder dritte Glied. Aber in den letzten Wochen überlegte ich es mir nach dem Rücktritt des bisherigen ersten
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24. März 2022 |
Von Redaktion
Lingenfeld – Auf Vorschlag von Ortsbürgermeister Markus Kropfreiter wurde der Zuschnitt der Ausschüsse geändert. Der Ausschuss für Bauen, Liegenschaften wird um den Bereich Umwelt ergänzt. Der fällt dann im Ausschuss für Verkehr und Landwirtschaft weg. Die Beteiligten im Gemeinderat waren sich darüber einig, dass das Thema Umwelt in allen Bereichen relevant ist. Nachwahl von Mitgliedern
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23. März 2022 |
Von Redaktion
Landau. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat den Termin für die OB-Wahl in Landau festgesetzt. Dem Vorschlag der Stadt folgend werden die Landauer am Sonntag, 3. Juli an die Wahlurnen gebeten. Eine mögliche Stichwahl wurde auf Sonntag, 17. Juli, terminiert. In einem nächsten Schritt wird die Stelle nun öffentlich ausgeschrieben. Wichtig für die
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22. März 2022 |
Von Redaktion
Die DB Netz AG plant eine neue Bahnstrecke zwischen Mannheim und Karlsruhe. Noch ist nicht klar, wo genau die Trasse künftig verlaufen wird. Gründe für eine neue Trasse: Engpässe zu beseitigen und Kapazitäten zu erhöhen, hieß es. Die DB Netz AG startet in einem Suchraum von Mannheim-Waldhof im Norden über die gesamte Rheinebene bis nach
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19. März 2022 |
Von Redaktion
Landau. Nach interner Abstimmung und Gesprächen mit den Kandidaten von Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD haben sich die LINKEN entschieden, „das Feld der Bewerber im gesellschaftlich linken Lager nicht weiter zu zerteilen“. Man verzichte daher auf eine eigene Kandidatur bei der anstehenden Oberbürgermeisterwahl. Wie in einem Forderungspapier an die künftige Landauer Stadtspitze
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18. März 2022 |
Von Redaktion
Landau – Turnusgemäß hat die Landauer Stadtratsfraktion der SPD zur Mitte der Legislaturperiode einen neuen Vorstand gewählt. Der Landtagsabgeordnete Florian Maier, der das Amt seit 2018 ausübt, stand erneut zur Wahl und wurde bestätigt. Maier wird bei seiner Arbeit auch zukünftig von zwei Stellvertreterinnen unterstützt. Magdalena Schwarzmüller hat diese Position bereits zuvor besetzt und wurde
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17. März 2022 |
Von Redaktion
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) lädt Schülerinnen zwischen 16 und 19 Jahren dazu ein, vom 27. bis 29. April beim Girls‘ Day der rheinland-pfälzischen SPD-Abgeordneten in Berlin teilzunehmen. Der bundesweite Girls‘ Day ermöglicht Mädchen einen näheren Einblick in Berufe, in denen Frauen noch unterrepräsentiert sind. „Wir brauchen mehr Frauen in allen Bereichen und erst
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16. März 2022 |
Von Redaktion
Landau. Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus: Im April soll der Umbau der Martin-Luther-Straße zwischen Weißquartierstraße und Stiftskirche in Landau beginnen. Die Straße soll modernisiert und gleichzeitig für den gegenläufigen Radverkehr „fit gemacht“ werden – wie vom Stadtrat für die wichtige Ost-West-Achse im Integrierten Mobilitätskonzept beschlossen. Bevor die Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten losgehen können, muss
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16. März 2022 |
Von Redaktion
Frag Deinen Bürgermeister – vor Ort – Kuhardt: After-Work-Schobbe „Frag Deinen Bürgermeister“ heißt das Dialog-Format des CDU Gemeindeverbands Rülzheim und seines Bürgermeisterkandidaten Matthias Schardt. Es verspricht Gesprächsrunden, bei denen alles gefragt und diskutiert werden soll, was die Bürger bewegt. Nach zehn online-Angeboten zu Schwerpunktthemen sind die Bürger nunmehr zu Präsenzveranstaltungen „Frag Deinen Bürgermeister – vor
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16. März 2022 |
Von Redaktion
In Wörth gilt in nahezu allen Straßen Tempo 30, in einigen Durchfahrtsstraßen Tempo 50. Im Ortsbezirk Wörth gehört seit einem Jahr auch die ehemalige L540, nach ihrer Abstufung zur Ortsstraße, dazu. Die Stadt- und Ortsbeiräte haben nach Angaben der SPD Wörth aus der Anwohnerschaft vielfach Beschwerden erhalten, dass sich die Verkehrsteilnehmer nicht an die Tempolimits
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15. März 2022 |
Von Redaktion
Der Straßenverkehr betrifft uns alle, dabei sind viele Behörden involviert und die Zuständigkeiten sind oft nicht ganz klar. Wer schon immer mal wissen wollten, wer wofür verantwortlich ist oder wer Tempolimits setzen darf, kann bei dem Livestream mit Manfred Hick und dem SPD-Landtagsabgeordneten Markus Kropfreiter (MdL) vorbeischauen. Manfred Hick ist Vorsitzender des Ortsvereins Dudenhofen und
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12. März 2022 |
Von Redaktion
Minfeld – Bei der Jahreshauptversammlung der Minfelder SPD ist Clemens Nagel wieder als Vorsitzender bestätigt worden. Seine Stellvertreter sind Arno Heintz und Edith Nagel. Neu im Amt als Kassierer ist Uwe Klippel. Seine Vorgängerin, Waltraud Hefft, wurde nach 17-jähriger Tätigkeit verabschiedet. Drei langjährige Mitglieder wurden von der Kreisvorsitzenden Dr. Katrin Rehak-Nitsche geehrt: Clemens Nagel und
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11. März 2022 |
Von Redaktion
SÜW/GER. Die südpfälzische CDU, Thomas Gebhart und Dominik Geißler erwarten vom Bundesverkehrsministerium, schnell die Voraussetzungen für eine Neubewertung der Bahnstrecke Landau-Germersheim zu schaffen. „Die Reaktivierung der Schienenstrecke Landau-Germersheim muss jetzt mit Nachdruck angegangen werden“, sagen Dominik Geißler, CDU- Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in Landau und der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart. „Die Zeit für eine
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10. März 2022 |
Von Redaktion
Wörth – Am Dienstagabend wurde im Stadtrat der Nachtragshaushalt mehrheitlich beschlossen. Der Nachtragshaushalt soll Ende 2022 mit einem Jahresfehlbetrag von 21,2 Mio. Euro schließen – 10,3 Mio. Euro mehr als in der ursprünglichen Planung. Eine große Belastung für den kommunalen Haushalt 2022 sehen die SPD-Räte in der Kreisumlage von 17,8 Mio. Euro, die zuletzt nochmals
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10. März 2022 |
Von Redaktion
Landau. Inwieweit kann man zu seiner Geschichte stehen? Ist es nötig, alle Straßen in einer Stadt auf den Prüfstand zu stellen im Hinblick auf lange Vergangenes? Wissen die Menschen überhaupt, was sie mit den Straßennamen verbinden können und stört es sie, in einer solchen Straße zu wohnen? Um die Klärung dieser Fragen ringt man zur
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9. März 2022 |
Von Redaktion
Wörth-Maximiliansau – Der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth hat auf rheinland-pfälzischer Seite zwar Bestandskraft, aber bis zum Bau der Brücke ist es noch ein langer Weg. Das lässt sich aus den Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen des Landtagsabgeordneten Martin Brandl (CDU) herauslesen. Europaweites Vergabeverfahren Für die Vergabe der Entwurfsplanung des
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9. März 2022 |
Von Redaktion
Großfischlingen. Seit 4. März hat die Gemeinde Großfischlingen wieder einen Ortsbürgermeister: Michael Diehl. Der bisherige Erste Beigeordnete wurde vom Gemeinderat mit elf Ja-Stimmen bei einer Enthaltung gewählt. Vom ältesten Ratsmitglied, Ulrike Ammon, wurde der neue Ortsbürgermeister verpflichtet. Neu im Amt sind auch die Beigeordneten. Werner Lauth jun. ist Erster Beigeordneter, gewählt mit elf Ja-Stimmen bei
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8. März 2022 |
Von Redaktion
Landau. In der Stadtratssitzung am 8. März in der Jugendstil-Festhalle wurde Jochen Silbernagel (FDP) zum neuen ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt. Er erhielt 25 Ja-Stimmen, 17 Ratsmitglieder stimmten dagegen. Jochen Silbernagel tritt die Nachfolge von Alexander Grassmann an, der aus privaten Gründen sein Amt zum 28. Februar niedergelegt hatte. OB Hirsch bedankte sich bei Grassmann, dem er
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6. März 2022 |
Von Redaktion
Maximiliansau – Die Mitglieder der SPD in Maximiliansau arbeiten weiter an der Verschönerung des Ortsbezirks. Am Samstag, 12. März, wollen die Mitglieder aus dem Stadt- und dem Ortsbeirat zusammen mit engagierten Bürgern den Platz des Friedens und der Begegnung aufwerten. 1928 wurde die Kriegergedenkstätte in der damaligen Hauptstraße errichtet. Vor 50 Jahren wurde die Gedenkstätte
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5. März 2022 |
Von Redaktion
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung die Entwicklung der hausärztlichen Versorgung im Kreis Germersheim erfragt. Demnach liegt der hausärztliche Versorgungsgrad im nördlichen Teil des Landkreises Germersheim bei 81,76 % – eine deutliche Verschlechterung gegenüber Ende 2019, als er noch bei 95,86 % lag. Im südlichen Landkreis, dem Mittelbereich
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