Beigeordneter der Verbandsgemeinde Hauenstein tritt zurück

25. März 2022 | Kategorie: Politik regional, Südwestpfalz und Westpfalz

Manfred Seibel erläutert im Gemeinderat der VG Hauenstein seine Beweggründe.
Foto: W. G. Stähle

Hauenstein (Südwestpfalz). Die Verbandsgemeinde Hauenstein hat seit Dienstagabend (22. März 2022) einen Beigeordneten weniger.

Manfred Seibel gab zu Beginn der Gemeinderatssitzung überraschend seinen Rücktritt von dieser Funktion bekannt und erläuterte die Beweggründe. Das Ratsmandat werde er uneingeschränkt weiter ausüben. Bürgermeister Patrick Weißler erklärte im Anschluss an Manfred Seibel gewandt, er respektiere den Schritt und dankte ihm für seine Arbeit.

Er sei ein verlässlicher Beigeordneter gewesen. Man sollte das „sotten lassen“, empfahl er den Ratsmitgliedern. Alles weitere ergebe sich im Lauf der Zeit. Der Gemeinderat nahm diesen Vorschlag ohne weitere Aussprache zur Kenntnis.

In dieser Sitzung wurde anschließend im ersten regulären Tagesordnungspunkt Katja Leidner als neues Mitglied begrüßt und verpflichtet. Sie rückt nach für Professor Peter Hoffmann, der aus persönlichen Gründen sein Mandat niedergelegt hatte.

Hauptgrund sei sein Unverständnis, dass in der Verbandsgemeinde Hauenstein den (drei) Beigeordneten bislang keine Geschäftsbereiche übertragen werden, trotz entsprechender Bereitschaft von deren Seite, begründete Manfred Seibel (B90/Grüne) seine Entscheidung gegenüber Rat und Bürgermeister.

In anderen Verbandsgemeinden werde das längst so gehandhabt. „Ein Mensch alleine kann nicht alles leisten“, zeigte er sich mit Bezug auf den Bürgermeister überzeugt. Gerne hätte er mehr von seinen Erfahrungen und Kontakten aus über 40 Jahren politischer Tätigkeit eingebracht. „Nun gebe ich das Amt zurück an das Gremium, das mich in dieses Amt gewählt hat“.

Die drei Beigeordneten durch Übertragung von Geschäftsbereichen an der Arbeit des Bürgermeisters beteiligen zu wollen sei Teil der Koalitionsvereinbarung von SPD, FDP und B90/Grüne gewesen (Mai/Juni 2019), war in einem persönlichen Gespräch mit Manfred Seibel am Rand der Ratssitzung zu erfahren.

Nachdem dies nicht umgesetzt wurde, sehe er die Basis für seine damalige Wahl zum Beigeordneten nicht mehr gegeben.

Ziel der Beteiligung sei, den Bürgermeister zu entlasten. Zu den bestehenden ständig komplexer werdenden Aufgaben kämen auf diesen laufend weitere zu. Ohne Entlastung durch Übernahme von Geschäftsbereichen durch die Beigeordneten sei das auf Dauer von einer Person nicht zu meistern, ist Manfred Seibel überzeugt.

Auch habe man als Verbandsgemeinde mit relativ geringer Einwohnerzahl (aktuell 8.835) eine entsprechend kleine Verwaltung. Andererseits sei vor dem Hintergrund einer drohenden Fusionierung geboten „zu zeigen dass wir das können“.

Diese Problematik sei auch schon an den damaligen Bürgermeister Werner Kölsch herangetragen worden, war auf Nachfrage zu erfahren. Doch dann habe dieser überraschend seinen Rücktritt angekündigt (im Mai 2020).

Für sich habe er an die Aufgabenbereiche Tourismus und Energieversorgung gedacht gehabt. In beiden sei er seit Jahren engagiert. Beispielsweise gehe der „Wasgau-Cup“ auf seine Initiative zurück und er habe für die erforderliche Technik sorgen können, von der in der Verbandsgemeinde mittlerweile auch andere Veranstaltungen mit überregionaler Bedeutung profitieren würden.

Die gemeindeeigene „Energiegesellschaft“ hätte eigentlich vorwärts gebracht werden müssen. Darum könne sich der Bürgermeister nicht auch noch kümmern, zumal weder der vorangegangene noch der seit rund einem Jahr amtierende diesbezüglich Experten seien.

Seit 38 Jahren sei er ununterbrochen Mitglied im Verbandsgemeinderat sowie vielfältig politisch aktiv, darunter zeitweise als Landtagsabgeordneter, so Seibel. In dieser Zeit habe er viel Erfahrung machen dürfen und Kontakte zu einflussreiche Persönlichkeiten aufgebaut. Beides habe er verschiedentlich einbringen können und hätte er auch gerne für ihm übertragene Aufgabenbereiche genutzt. „Gerade kleine Kommunen sind auf Türöffner angewiesen.“

„Meine Aufgaben als Vorsitzender der Grünen-Gemeinderatsfraktion werde ich weiterhin zu hundert Prozent wahrnehmen und mich für den Erhalt der Verbandsgemeinde Hauenstein einsetzen“, versicherte Manfred Seibel zum Abschluss des Gesprächs.

Stichwort Beigeordnete (Gemeinde, Rheinland-Pfalz)

Beigeordnete vertreten im Bedarfsfall die Bürgermeisterin bzw. den Bürgermeister, bei Ausübung dieser Funktion mit allen Pflichten und Rechten. Sie werden vom Gemeinderat vorgeschlagen und gewählt. Die Anzahl ist festgelegt in der jeweiligen Hauptsatzung.
(Werner G. Stähle)