Mainz – „Man muss das Gestern kennen, man muss auch an das Gestern denken, wenn man das Morgen wirklich gut und dauerhaft gestalten will.“  Mit diesem Zitat  von Konrad Adenauer startete vor zwei Jahren das Nachwuchsförderprogramm der CDU Rheinland-Pfalz, das am 23. November in Mainz zu Ende ging. Mit dabei waren auch die Jungpolitiker Jacqueline
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  Wörth – Die Verhandlungen über die Bildung einer Großen Koalition auf Bundesebene sind abgeschlossen. Nun entscheiden die Mitglieder der SPD. Vor der Stimmabgabe bietet der Unterbezirk Südpfalz in drei Konferenzen die Gelegenheit zur Information und Diskussion über den Entwurf des Koalitionsvertrags an. Eine davon findet am Sonntag, 8.Dezember, in Wörth um 10.30 Uhr im
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Landau. Am Montag den 25.11. wählte der Kreisverband Landau auf seiner Mitgliederversammlung  die Grüne Liste zur Stadtratswahl 2014. Dazu Vorstandssprecher Lukas Hartmann: „Eine bunte Stadt braucht eine vielfältige Vertretung im Stadtrat und dafür haben wir gute Voraussetzungen geschaffen. Auf den aussichtsreichen Plätzen unserer Liste finden sich gebürtige Landauer und Zugezogene, Eigentümer und Mieter, Verheiratete und
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  Südpfalz/ Indonesioen – der südpfälzer Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner (Grüne) nimmt vom 3. bis 6. Dezember 2013 an der neunten Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Indonesien teil. „Damit nicht auch diese WTO-Konferenz scheitert, müssen die USA und die Europäische Union endlich auf die Entwicklungsländer zugehen. Die Agrarexportsubventionen der Industrieländer müssen deutlich abgesenkt werden. Billigimporte
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Kreis Germersheim -Die Zenus-Zählung im Jahr 2011 hat zumindest einmalig eine positive Auswirkung auf die Kreiskasse.  „ Wir bekommen jetzt Geld, das uns längst zusteht“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. „Zur kommunalen Beteiligung an den Mehreinnahmen des Landes für die Jahre 2011 bis 2013 erfährt der Kreis durch eine Sonderzuweisung eine kleine finanzielle Entlastung in
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Landau. Die Verhandlungen über die Bildung einer Großen Koalition auf Bundesebene neigen sich dem Ende zu. Danach wird die Basis entscheiden. „Wir alle sind gefordert, uns zu beteiligen und unsere Stimme abzugeben“, so Dr. Maximilian Ingenthron. Vor der Stimmabgabe bietet der Landauer SPD-Stadtverband die Gelegenheit zur Information und Diskussion über den Entwurf des Koalitionsvertrags. „Ich
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Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert scharf die Entscheidung des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags, wonach die Verbandsgemeinde Maikammer aufgelöst werden soll. „Die Landesregierung bleibt weiterhin eine plausible Begründung schuldig, weshalb die VG Maikammer im Gegensatz zu anderen vergleichbaren Verbandsgemeinden im Land aufgelöst werden soll. Die Landesregierung lässt Fairness im Umgang mit
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  Minfeld – Zum Workshop der AG 60plus im SPD- Unterbezirk Südpfalz in der neuen Amtsperiode konnte der Vorsitzende Alexander von Rettberg fast den gesamten Vorstand am  16. November  im Weingut Heintz in Minfeld begrüßen. Die Teilnehmer hatten einen kreativen Tag, sammelten ihre Themen, selektierten diese per Metaplan- Methodik und entwickelten die Ergebnisse zu Schwerpunktprojekten.
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Mainz – Martin Brandl, der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, hat mit Aussagen der grünen Wirtschaftsministerin Eveline Lemke so seine Probleme. „Was sind denn nun die energiepolitischen Ziele der Landesregierung? Kennt Energieministerin Lemke die unrealistischen energiepolitischen Ziele ihrer eignen rot/grünen Koalition nicht oder rückt sie davon ab?“, fragt Brandl öffentlich nach. Lemke habe jüngst laut SWR
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  Kandel – Besucher aus der gesamten Südpfalz konnte der stellvertretende Vorsitzende der AG 60plus- Südpfalz, Klaus Böhm, zum ersten Treffen der neuen Veranstaltungsreihe AG 60plus trifft . . .: am 21. November im Kultursaal der Stadthalle Kandel begrüßen. „Wir wollen Informationen und Diskussionen für Jung und Alt ermöglichen und Einfluss nehmen in politische Prozesse“,so
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Rülzheim – „Die ausgezeichnete wirtschaftliche Lage des Landkreises Germersheim zwischen der Metropolregion Rhein-Neckar und dem Technologiezentrum Karlsruhe wird nicht hinreichend genutzt“, sagt Michael Braun, Vorsitzender der Freien Wähler im Kreis. Eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung, beispielsweise bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft, ist dazu erforderlich. „Gemeinsam sind wir stark“ lautete der Tenor der Klausurteilnehmer. Eine engere
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Kreis Germersheim – Der Landrat des Landkreises Germersheim, Dr. Fritz Brechtel, ist zum Kreiswahlleiter bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 bestimmt worden. Dies teilte der Landeswahlleiter von Rheinland-Pfalz, Jörg Berres, mit. Zur stellvertretenden Wahlleiterin wurde Regierungsrätin Tanja Koch, Leitende Staatliche Beamtin bei der Kreisverwaltung, bestimmt. (red)    

Kreis Südliche Weinstraße. „Die Weltklimakonferenz in Warschau hat nur kleine Schritte erzielen können. Die niedrigen Erwartungen im Vorfeld der Konferenz haben sich leider bestätigt“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. Gebhart nahm als Teil der deutschen Delegation am Klimagipfel teil. „Das Ziel bleibt, im Jahr 2015 ein weltweites verbindliches Abkommen über den Klimaschutz zu
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Landau. Zur Diskussion um die Forderung der Landauer CDU nach kostenfreiem Parken an einer Reihe von Werktagen im Dezember nimmt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landau, Dr. Maximilian Ingenthron, Stellung. „Ja, ist denn heut scho‘ Ostern?“ Das frage ich in Anlehnung an Franz Beckenbauers bekannten Spruch – bei dem Ei, das die CDU-Stadtratsfraktion jüngst gelegt hat.
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Mörzheim. Die Mörzheimer SPD hat frühzeitig die Weichen für die Kommunalwahl im Mai 2014 gestellt. Auf einer Mitgliederversammlung wurden Gerhard Becker als Kandidat für das Amt des Ortsvorstehers und Dr. Hannes Kopf als Mörzheimer Spitzenkandidat für die Stadtratswahl –jeweils ohne Gegenstimmen – nominiert. Beide sind seit der Kommunalwahl 1994 in diesen Ehrenämtern aktiv. Dr. Kopf
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Wörth – Auch in Wörth klagen Bürger über Schäden an ihren Häusern, nachdem zu Jahresbeginn seismische Messungen durchgeführt wurden (wir berichteten). Daraufhin hatte sich die städtische SPD auf die Fahnen geschrieben, in  Zukunft jegliche Messungen auszuschließen und brachte in den Stadtrat einen Antrag zur Abstimmung ein. Dieser forderte Stadtspitze und die Verwaltung auf, „alles Erforderliche
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Landau. Zur Diskussion um die Forderung nach mehr Verkehrssicherheit in Landau nimmt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landau, Dr. Maximilian Ingenthron, Stellung: „Die Menschen in Landau haben eindrucksvoll die Forderung nach mehr Verkehrssicherheit erhoben. Über 1.000 Bürger, Arbeitnehmer und Besucher der Stadt verlangen ein konsequenteres Vorgehen und haben das mit ihrer Unterschrift bekräftigt. Das ist ein
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Rhodt. Der CDU-Ortsverband Rhodt hat in seiner Mitgliederversammlung am 19.11.2013 die Weichen für die Zukunft gestellt. Einstimmig wurde Dr. Torsten Engel zum Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters nominiert. Der 38-jährige Informatiker ist verheiratet, Vater zweier Kinder und gebürtiger Rhodter. Er gehört seit fünf Jahren dem Ortsgemeinderat an. In seiner Vorstellung als Kandidat zeigte er
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Mainz – Die rheinland-pfälzischen Liberalen warnen vor den Folgen eines Ausscheidens des ADAC aus dem Bieterverfahren um den Nürburgring. „Der ADAC ist vor Ort bereits als Veranstalter etabliert und besitzt die notwendige Erfahrung, um die Strecke erfolgreich betreiben zu können“, sagte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing. Er warnte Insolvenzverwalter und Landesregierung davor,
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Landau – Die südpfälzische SPD trauert um den im Alter von 86 Jahren verstorbenen Kabarettisten. Dieter Hildebrandt erhielt 1989 den im Jahr zuvor geschaffenen Martinipreis für seine Verdienste im politischen Kabarett. „Mit Dieter Hildebrandt verliert die politische Landschaft eine der schillerndsten Kabarettisten der letzen 70 Jahre. Mit seinem Wortwitz und seiner brillianten rhetorischer Brüchigkeit wurde
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Warschau – Als „schleppend“ bezeichnet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) den bisherigen Verlauf der Klimakonferenz in Warschau. Gebhart ist Teil der deutschen Delegation und nimmt an der Weltklimakonferenz in Polen teil. Mögliche Ergebnisse werden, wenn überhaupt, für die letzten Stunden der Konferenz, bei den Verhandlungen auf Ministerebene erwartet. Es bleibt jedoch zu zweifeln,
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Wörth – Der Internetauftritt des SPD Stadtverbands Wörth am Rhein unter www.spd-woerth-rhein.de wurde runderneuert“, berichtet der Vorsitzende Dr. Dennis Nitsche. Aktuelle Themen aus der Stadt Wörth, politische Positionen zu drängenden Themen, persönlicher Kontakt zu Ansprechpartnern und „glasklare Übersicht“ über die Arbeit der SPD in kommunalen Gremien sind nun mit wenigen Klicks einfach zu finden. Die
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Neustadt. Kurt Werner, Sprecher, Stadtrat B’90/Die Grünen, KV Neustadt äußert sich zur Entwicklung der Neustadter Innenstadt und schlägt einen Innenstadtbeirat vor. „Zunächst ist es erfreulich, dass nun auch die CDU auf ihrer Mitgliederversammlung des OV Winzingen gesehen hat, dass „die Kernstadt in der Kommunalpolitik mehr Gewicht bekommen muss. Wenig hilfreich erscheint es jedoch, dieses wichtige
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Warschau – Der südpfälzer Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat den ersten Verhandlungstag auf der Weltklimakonferenz hinter sich. Für den Pfalz-Express berichtet der Unionspolitiker nun täglich vom Gipfel. Gestern gegen 16 Uhr hatten der polnische Premierminister Donald Tusk und Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon das sogenannte High-Level-Segment der Weltklimakonferenz in Warschau eröffnet. „Die gesamte Konferenz findet
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Landau. Unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands Landau Dr. Hannes Kopf nominierte der SPD Ortsverein Arzheim die Kandidaten für die im Mai 2014 anstehende Stadtratswahl: Auf der SPD-Stadtratsliste werden Hermann Groß und Morella Kißel (parteilos) zur Wahl stehen. Die Kandidaturen für den Arzheimer Ortsbeirat und die Position des Ortsvorstehers werden in einer Mitgliederversammlung
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Landau. Die Landauer CDU-Stadtratsfraktion beantragt, kurzfristig an den 4 Adventssamstagen sowie an den Werktagen „zwischen den Jahren“ auf allen öffentlichen Innenstadtparkplätzen das Parken gebührenfrei zu ermöglichen. Auf Grund des „Überraschungscharakters“ dieser Initiative soll der Bauausschuss am 26.11. die entsprechende Entscheidung treffen. Begründung: Im Zusammenhang mit den notwendigen Bemühungen zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes war auf
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Rülzheim – Der CDU-Kreisvorstand hat in seiner Sitzung am 28. November in Jockgrim seinen Vorschlag für die Aufstellung der Kreistagsliste beschlossen. Einstimmig benannte der Kreisvorstand die 46 Kandidaten, die er am 22. November der Delegiertenversammlung zur Aufstellung der Kreistagsliste vorschlagen wird. Aus der Verbandsgemeinde Rülzheim kommen sieben Kandidaten.  Auf Platz 2 steht der Rülzheimer Landtagsabgeordnete
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Kirchheim – Anlässlich der bevorstehenden Bezirkstagswahlen am 25 Mai 2014, fand am 15.November die Mitglieder/Delegiertenversammlung der FWG Bezirkstag Pfalz e. V. zur Listenaufstellung in Kirchheim statt. Vorsitzender Manfred Petry zeigte sich erfreut über den guten Besuch der Versammlung. Nach einer kurzen Grundsatzrede des Vorsitzenden sowie Satzungsänderungen wurde die Wahlkreisliste zur Bezirkstagswahl am 25 Mai 2014
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Landau/Dammheim – Auf ihrer Mitgliederversammlung hat die SPD Dammheim ihren Vorsitzenden Florian Maier einstimmig für das Amt des Ortsvorstehers nominiert. Der 27-Jährige arbeitet als Lehrer (BBS) am Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation in Frankenthal, ist verheiratet und Vater einer Tochter. Er führt den SPD-Ortsverein seit 2010 und ist außerdem als Schriftführer des SV Dammheim sowie
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Landau. Was tun, wenn die eigene Mutter oder der eigene Vater zum Pflegefall wird? Mit dieser Frage wird die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Schneider immer wieder in ihrer Bürgersprechstunde konfrontiert. „Es gibt viele Angebote bei uns in der Südpfalz, aber oft wissen die Betroffenen nicht wie sie vorgehen sollen oder an wen sie sich wenden können.“ Deshalb
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