Speyer – Der Speyerer Bürgermeister Hansjörg Eger (CDU) hat bei der Wahl am Sonntag die absolute Mehrheit verfehlt. Eger erhielt laut vorläufigem Ergebnis 42,9 der Stimmen und lag so äußerst knapp vor seiner Herausforderin Stefanie Seiler, 34, (SPD). Die bisherige Beigeordnete kam auf 42,0 Prozent. Daher kommt es am 10. Juni zur Stichwahl. Die Vorsitzende
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Kandel/Reichshoffen – Am ersten Wochenende im Juli feiert die französischen Partnerstadt von Kandel, das elsässischen Reichshoffen, Stadtfest. Der FDP-Stadtverband Kandel möchte diese Gelegenheit nutzen, um sich zu Europa zu bekennen. Am Sonntag, 8. Juli, um 13 Uhr fährt eine Abordnung nach Reichshoffen. „Während das Kandeler Stadtfest sich immer mehr zu einem Musikspektakel entwickelt hat, wollen
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Landau. Professor Peter Leiner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, wird aus gesundheitlichen Gründen sein Stadtratsmandat aufgeben. Außerdem wird erstmals am 19. Juni zur dortigen Stadtratssitzung die Ratssitzung ins Foyer übertragen. Diese Infos standen am Anfang der letzten Stadtratssitzung. Vergabe der Bauarbeiten Horstbrücke „Der bisherige Zustand ist nicht zumutbar, oft bleiben Lkws in der Fahrbahnverengung stecken,“ so
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Steinweiler – Die Ortsgemeinde Steinweiler erhält Zuwendungen in Höhe von 33.700 Euro aus Mitteln des Dorferneuerungsprogramms der Landesregierung für die Herstellung eines historischen Rundweges. Das teilte der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, mit. Von 2010 bis 2015 war Steinweiler eine Schwerpunktgemeinde des Dorferneuerungsprogramms der Landesregierung und profitierte neben Mitteln für bauliche Maßnahmen von
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Landau. Am Donnerstag 14. Juni, 19.30 Uhr lädt MdL Wolfgang Schwarz in den Bürgertreff, Nussbaumgasse 10 nach Landau ein. Gemeinsam mit seinen beiden Gästen Prof. Dr. Werner Sesselmeier, Leiter der Abteilung Wirtschaftswissenschaften der Universität Landau und Alexander Schweitzer, Mitglied des SPD Parteivorstandes und ehemaliger Gesundheitsminister von Rheinland Pfalz, will sich Schwarz der Themen „Die Arbeits- und Bürgerversicherung –
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Kandel – Der Stadtrat hat sich in seiner Sitzung am Dienstagabend solidarisch mit dem Bündnis WIR sind Kandel“ (WSK) erklärt und will dessen Ziele nach Kräften unterstützen. Aktionen von WSK sollen in enger Abstimmung mit der Stadt Kandel durchgeführt werden. „WIR sind Kandel“ versteht sich als überparteiliches, überkonfessionelles, friedliches und unabhängiges bürgerliches Bündnis, das für
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Kandel – Wie sicher lebt es sich in der Verbandsgemeinde Kandel? Zu diesem Thema hatte die AG 60plus (Senioren in der SPD) den polizeipolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kriminalhauptkommisar a. D., Wolfgang Schwarz (Bürgermeister Hainfeld), und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kandel, Volker Poß (SPD), als Referenten eingeladen. Sicherheit beginne grundsätzlich in politischer Verantwortung, sagte Schwarz
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Jockgrim/Hatzenbühl/Rheinzabern: Die Bemühungen um den Ersatzbau einer Otterbachbrücke zwischen Jockgrim, Hatzenbühl und Rheinzabern sind von Erfolg gekrönt. Das teilten der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) mit. Beide hatten sich für die neue Fußgängerbrücke stark gemacht. Zahlreiche Bürger und der Pfälzerwaldverein Rheinzabern hatten die Brücke vehement gefordert. Die Suche nach einer
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SÜW- Das Modellprojekt Gemeindeschwester plus soll Senioren helfen, länger selbstständig zu bleiben. 2,9 Millionen Euro hat das Sozialministerium darin investiert. Bei Hausbesuchen unterstützen die Gemeindeschwestern ältere Menschen, die noch ohne Pflege leben können, mit konkreten Angeboten zum Erhalt ihrer Selbstständigkeit. „Die Gemeindeschwester Plus kommt den hochbetagten Menschen in unserer Region unmittelbar zugute. Sie kann dazu
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Kreis Germersheim – In einem offenen Brief Ende April hatten sich alle 45 niedergelassenen Ärztinnen aus dem Kreis Germersheim hilfesuchend an die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz gewandt. Die Ärztinnen kritisieren die Bedingungen, unter denen sie in der Bereitschaftszentrale Germersheim ihren Dienst tun müssen. Mittlerweile zahlen sie für Vertretungen bei einem 13-Stunden-Dienst bis zu 1.000 Euro. Die Frauen
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SÜW. „Die Gemeindeschwester Plus kommt den hochbetagten Menschen in unserer Region unmittelbar zugute. Sie kann dazu beitragen, dass ältere Menschen, die noch keinen Pflegebedarf haben, länger gesund zuhause leben können.“ Dies betonte der Abgeordnete Wolfgang Schwarz anlässlich der Vorstellung des Evaluationsberichts zum Modellprojekt durch Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Der Landkreis Südliche Weinstraße ist eine der Regionen,
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Kandel – Einstimmig wurde Niklas Hogrefe aus Kandel am Montag  bei der Mitgliederversammlung als Vorsitzender der Jungen Union (JU) im Gemeindeverband Kandel  wiedergewählt. Stellvertreter wurde der Freckenfelder Matthias Helck. Als Schriftführer gehört Michael Niedermeier nun ebenfalls dem geschäftsführenden Vorstand an. Die Neuwahlen wurden von Eric Ehses, Geschäftsführer des JU Kreisverbands Germersheim, geleitet. Niklas Hogrefe hielt
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Annweiler. Am 14. Mai trafen sich die Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD) in der Verbandsgemeinde Annweiler zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung. Auch eine ganze Reihe von Gästen und Vorständen aus dem Kreisverband Südliche Weinstraße/Landau nahmen an dem Treffen in einer Lokalität im Ortsteil Bindersbach teil. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die nach den im Dezember erfolgten Rücktritten
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Südpfalz – Neue erste Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) im SPD Unterbezirks Südpfalz ist Judith Albrecht-Pinnow aus Landau. Sie folgt der bisherigen ersten Vorsitzenden Julia Eisold-Fritz, die nach fünfjähriger Tätigkeit den Vorsitz abgab. Sie ist nun Stellvertreterin der Vorsitzenden. Zweite Stellvertreterin ist Angelika Strauß. Das Amt der Schriftführerin übernimmt Sabine Schley. Beisitzerinnen sind Ute Griesbach,
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Speyer – Nach den positiven Erfahrungen mit den Speyerer Picknickkonzerten, die im Sommer 2018 zum dritten Mal in Speyerer Parkanlagen ohne Eintritt über die Bühne gehen sollen, will Oberbürgermeister Hansjörg Eger (CDU) ein weiteres Projekt zur „kulturellen Teilhabe“ ins Leben rufen. Bald soll es auch in der Domstadt einen „Kulturpass“ geben.  Damit können Menschen mit
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Landau. Landaus Grüne wählen am 2. Juni ab 10.30 Uhr im Haus am Westbahnhof ihre Liste zur Stadtratswahl 2019. Am gleichen Tag sollen zudem die Grünen Eckpunkte 2019 verabschiedet werden. Dazu sind interessierte Bürger herzlich eingeladen. Bereits knapp zwölf Monate vor der Kommunalwahl stellen Landaus Grüne als erste in Rheinland-Pfalz ihre Stadtratsliste auf. „Thematisch sehen
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Kandel/Hagenbach/Wörth/Mainz – Mit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung hat Innenminister Roger Lewentz (SPD) mit den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden Kandel und Hagenbach und der Stadt Wörth den Start der „Stadt-Umland-Kooperation“ im Rahmen der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ eingeläutet. Das Modellprojekt wird begleitet von den Büros Sweco und Stadtimpuls. Die Kommunen wollen zusammenarbeiten und sich für die
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Bad Bergzabern – Während der Europawoche machte der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer Station im Alfred-Grosser-Schulzentrum und diskutierte mit rund 40 Schülern über die aktuelle Situation der Europäischen Union und deren Zukunftsfähigkeit. Im Fokus stand die Flüchtlingspolitik. „Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Europa“, bekannte sich Alexander Schweitzer gleich zu Beginn der Diskussion zur Europäischen
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Rheinzabern – Die wirtschaftliche Entwicklung in der Region zu beleuchten hat sich der Arbeitskreis Rheinkultur der Jungen Union im Kreis Germersheim auf die Fahnen geschrieben. Regelmäßig besichtigt der Arbeitskreis Betriebe und spricht mit den Inhabern übe ihre Arbeitsweise, Erfolge, Sorgen und Nöte. Unlängst stand die Rats-Apotheke in Rheinzabern auf dem Programm, die auf eine fast
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Kreis Germersheim – Zu Beginn der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde der Erste Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler einstimmig zum Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses gewählt. Der stellvertretende Vorsitzende Alois Herrmann gratulierte zur Wahl.

Annweiler. Am vergangenen Freitag hatten die Bürger die Chance den Stand der CDU auf dem Wochenmarkt in Annweiler zu besuchen. Hier konnten sie mit den heimischen Wahlkreisabgeordneten Dr. Thomas Gebhart(MdB) und Thomas Weiner(MdL) über bundes- und landespolitische Themen in Austausch kommen. Als Bonus bekam jeder, der seine Pflanzen und Blumentöpfe vorbei brachte, diese von den
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Südpfalz – Auch dieses Jahr unterstützte der Kreisverband Südpfalz der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA, “Sozialausschüsse der CDU“) die Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Landau, die unter dem Leitgedanken „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ stand. In diesem Zusammenhang würdigten CDA-Kreisvorsitzender Patrick Redlingshöfer (Leimersheim) und seine Vorstandskollegen Norbert Lingenfelder (Edenkoben) und Horst Schwarz (Klingenmünster) ausdrücklich die Rede des Ersten
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Landau. Für alle Interessierten bietet der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz seine Bürgersprechstunden an. Bürger können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren. Am Montag, 14. Mai findet ab 10 Uhr im Bürgertreff Wolfgang Schwarz in der Nussbaumgasse 10 in Landau eine
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Neustadt-Hambach. „Hinauf zum Schloss!“ Das Hambacher Fest 1832 gilt als Geburtststunde der Demokratie in Deutschland. Am 5. Mai fanden sich auf Einladung der Werte-Union der CDU zirka 1200 Menschen dort ein, um dort ein Neues Hambacher Fest zu feiern. Die Straße zum Schloss war, wohl schon sehr früh am Morgen mit Parolen gegen „Rechte“, gegen
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Schaidt – Bei den Neuwahlen des Vorstands der Schaidter SPD wurde der gesamte Vorstand im Amt gewählt. Herbert Hauck, der Vorsitzende des Ortsvereins, wird auch in den kommenden zwei Jahren den Vorsitz übernehmen. Bei der Jahreshauptversammlung der SPD Schaidt warenauch die neue Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Ortsvorsteher Kurt Geörger und de Stadtverbandsvorsitzenden der SPD Wörth,
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Germersheim – Landrat Dr. Fritz Brechtel hat sich in einer Mitteilung zum Verfahren hinsichtlich des US-Depots in Germersheim geäußert. Die US-Army will dort das Gefahrstoff deutlich erweitern (wir berichteten mehrfach).  „Als Landrat und als Bürger unseres Landkreises ist mir die Sicherheit und der Schutz der Menschen und unserer Umwelt besonders wichtig. Mir ist klar, dass
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  Kandel – Das Bündnis „Wir sind Kandel“ und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Region Vorder- und Südpfalz rufen am Samstag, den 5. Mai, zu einer „friedlichen Mai-Demo für Vielfältigkeit und Toleranz“ in Kandel auf. Die Veranstaltung findet ab 14 Uhr am „Saubrunnen“ in der Bismarckstraße statt. Die SPD Rheinland-Pfalz unterstützt den Aufruf und wird unter
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Kreis Germersheim – Die Junge Union (JU) Kreisverband Germersheim fordert ein Ende der Demonstrationen, die im Zusammenhang mit dem gewaltsamen Tod der jungen Mia Ende vergangenen Jahres stehen. „Wir sehen die Frustration der Bürger von Kandel und können diese nachvollziehen. Durch die Vielzahl an Demonstrationen wird die Kandeler Innenstadt regelmäßig völlig lahmgelegt. Das öffentliche und
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Burrweiler.  Die SPD Südpfalz hat in der Vinothek Messmer in Burrweiler ihr Frühlingsfest gefeiert. Ehrengast war der Generalsekretär der Bundes-SPD, Lars Klingbeil.  Wie der Unterbezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler den zahlreichen Gästen erläuterte, habe der UB-Vorstand beschlossen, anstelle des traditionellen Neujahrsempfangs ein Frühlingsfest durchzuführen. Wie der gute Zuspruch zeige, habe sich dieser Beschluss als richtig erwiesen. Für
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Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich wegen Beschwerden zahlreicher Bürger über die Postzustellung an die Deutsche Post gewandt. Heute hat er Antwort auf sein Schreiben an Vorstandsvorsitzenden Dr. Frank Appel erhalten. Wie die Post mitteilt, könne es „in Einzelfällen zu Fehlern und längeren Laufzeiten“ kommen, bedingt durch Witterung, Verkehr oder unvorhergesehen
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