Ober-Olm. Die CDU Südliche Weinstraße freut sich über die Wahl Ihres Kreisvorstandsmitglieds, Charmaine Beyer, in den Landesvorstand der Frauen-Union Rheinland-Pfalz. Beim Landestag der Frauen-Union Rheinland-Pfalz am 13. April wurde sie mit 96 Prozent der Stimmen in den Vorstand gewählt. Charmaine Beyer ist darüber hinaus im Ortsvorstand der CDU Edenkoben, im Vorstand des CDU Gemeindeverbands Edenkoben
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Edesheim. Der Bahnübergang in Edesheim soll im Juli 2019 erneuert werden. Dies wurde dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) auf Anfrage durch die Deutsche Bahn mitgeteilt. Wie es in einer Auskunft an den Abgeordneten heißt, soll der Bahnübergang Eisenbahnstraße/Jahnstraße im Zuge der Gleiserneuerung zwischen Edenkoben und Landau im Juli diesen Jahres erneuert werden. Darüber
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Neustadt/Weinstraße – Unbekannte sägten im Zeitraum von Donnerstag 11. April auf Freitag 12. April auf dem Gelände der Realschule Plus in der Landwehrstraße eine ca. 10 bis 15 Meter hohe Birke ab. Der oder die Täter gelangten vermutlich über den Zaun auf das Gelände. Der Schaden wird derzeit mit ca. 500 Euro angegeben. Mögliche Zeugen
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Südwestpfalz – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner will mit ihrer Wahl in den Vorstand der Deutsch-Französischen Versammlung wichtige Akzente für die Südwestpfalz setzen. Neben Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann wurde Angelika Glöckner als einzige Sozialdemokratin in den Vorstand der neugegründeten deutsch-französischen Parlamentsversammlung gewählt. Am Donnerstag beriet das Gremium zum ersten Mal. „Wir leisten Pionierarbeit bei dieser Weiterentwicklung des
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Südpfalz/Bukarest – Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart hat die deutsche Delegation auf dem EU-Gesundheitsministertreffen in Bukarest geleitet. Bei dem Treffen wurde über die Themen Zugang der Patienten zu innovativen und teuren Arzneimitteln und medizinischen Behandlungen gesprochen. Thema war auch die Umsetzung der europäischen Patientenmobilitätsrichtlinie. Im Rahmen des deutschen Beitrags betonte Gebhart
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Südpfalz – Eine positive Bilanz zieht der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) zu den Ideenwerkstätten Mobilität, die er in den letzten Wochen unter dem Motto „Straße. Schiene. Daten. Zukunft!“ in Landau, Lingenfeld und Annweiler organisiert hat. „Hinter uns liegen drei tolle Veranstaltungen. Gemeinsam mit über 60 Bürgerinnen und Bürger haben wir viele gute Ideen dazu
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Südpfalz – Als „absolut irreführend“ bezeichnet der Arbeitskreis Südpfalz der CDU die diversen  Ankündigungen der SPD-Abgeordneten, dass das geplante Kita-Gesetz in die Südpfalz Millionengelder fließen lassen würde. Die ersten Rückmeldungen der Kita-Leitungen und Erzieherinnen vor Ort ließen nur den Schluss zu, dass künftig Mehraufgaben mit weniger Personal bestritten werden müssten. Deshalb müsse sich die SPD
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Kreis Germersheim – Im Vorfeld der Kommunalwahlen am 26. Mai fand am 9. April in der Kreisverwaltung  die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags statt. Der Wahlausschuss ließ folgende vollständig form- und fristgerecht eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags zu: Sozialdemokratische Partei Deutschlands, SPD
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Annweiler. Eher spätwinterlich-kalt war’s als frühlingshaft. Bei der Eröffnungsfeier zur Fertigstellung der Alten Konzertmuschel. Das tat aber der guten Stimmung von fast hundert Annweilerern keinen Abbruch, die der Temperatur entsprechend eingemummelt gekommen waren, um mit ihrer Anwesenheit den Akteuren beider Vereine Dank und Anerkennung zu zollen. Mit dabei waren auch Verbandsgemeinde-Beigeordneter Thomas Kiefer, 1.Stadtbeigeordneter Viktor
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Römerberg-Mechtersheim. Paul, der kleine Pinguin, blickt sehnsüchtig übers Meer. Immer wieder stellt er sich die Frage, wie die Welt woanders aussieht. Der Wal, der zweimal im Jahr am Südpol vorbeikommt, erzählt ihm von Tigern, Löwen, Amerikanern und vielem Anderen. So hegt er den sehnlichsten Wunsch, all das auch einmal mit eigenen Augen zu sehen. Eine
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Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). „Einiges wurde vom Verbandsgemeinderat auf den Weg gebracht und vieles davon konnten wir mit Erfolg abschließen“, resümierte Andreas Wilde (SPD) die im Mai auslaufenden fünf Jahre Sitzungsperiode im Gespräch mit dem „Pfalz-Express“ am Donnerstagabend (11. April). Das Meiste davon sei gelungen dank der überwiegend sachorientierten und effektiven Zusammenarbeit mit den Ratskollegen sowie
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GER/SÜW/LD – Wissenschaftler des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung haben eine Studie zur „demografischen Lage der Nation“ veröffentlicht. Darin untersuchten die Wissenschaftler, wie sich die Bevölkerung in deutschen Städten und Landkreisen bis zum Jahr 2035 entwickeln wird. Aber auch die derzeitige wirtschaftliche Lage wurde beleuchtet. Der „Spiegel“ berichtete darüber. Überraschend dabei ist: Anders, als bislang
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Germersheim – Der FDP-Stadtverband Germersheim lädt am 29. April um 19 Uhr zur Vortragsveranstaltung mit dem südpfälzischen FDP-Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg ein. Die Veranstaltung findet im Historischen Bürgersaal des Rathauses Germersheim statt. Mario Brandenburg ist Technologiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag und spricht zum Thema: „Zukunftsregion Südpfalz – Technologie schafft Zukunft im Landkreis Germersheim“. Im Anschluss
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RLP – Die rund 70.000 Beamte in Rheinland-Pfalz können in den Jahren 2019, 2020 und 2021 mit einer deutlichen Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer mitteilt, hat der rheinland-pfälzische Ministerrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf gebilligt, der eine Steigerung der Beamtenbesoldung von 3,2 Prozent rückwirkend zum 1. Januar 2019 vorsieht.
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Kandel/Kreis Germersheim – „Die jüngsten und schönsten Listen der Partei Die PARTEI sind nun endlich sowohl im Kreis Germersheim, als auch in der Weltmetropole Kandel offiziell am 26.5. wählbar“, verkündete die PARTEI am Freitagabend.  Die hiesigen Aktiven hätten den amtlichen Hürdenlauf („gespickt mit bürokratischen Stolperfallen“) mit Bravour gemeistert und alle benötigten Unterstützungsunterschriften gesammelt, so Julian
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Landau. Man kann nicht immer gewinnen: Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am Mittwoch über die Verteilung von Fördergeldern im 200-Millionen-Euro-Sonderprogramm für kommunale Einrichtungen entschieden – und die Stadt Landau mit ihrer Sporthalle West nicht berücksichtigt. Stattdessen werden aus der Südpfalz die Projekte Kalmitbad Maikammer und Bienwaldstadion Kandel gefördert. „Wir sind natürlich enttäuscht, sehen die in
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Landau. Vom 10. bis 12. April trafen sich die Agrarminister des Bundes und der Länder, angeführt vom rheinland-pfälzischen Agrarminister Dr. Volker Wissing als Gastgeber und von Bundesagrarministerin Julia Klöckner, in der Jugendstilfesthalle, um bei der Agrarministerkonferenz (AKM) aktuelle politische Themen zu beraten. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Zukunft der gemeinsamen Agrarpolitik der EU,
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Landau. Im Vorfeld der Kommunalwahlen am 26. Mai dieses Jahres fand gestern (11. April) im Kreishaus die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags statt. Der Wahlausschuss ließ folgende vollständig, form- und fristgerecht eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags zu: Sozialdemokratische Partei Deutschlands, SPD Christlich
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SÜW/Landau  – Auf Mitgliederversammlungen des Kreises Südliche Weinstraße und der Stadt Landau wurden die Listen der Alternative für Deutschland (AfD) für die bevorstehende Wahl zum Kreistag SÜW und zum Stadtrat Landau am 26. Mai aufgestellt. Die Entscheidung für den Listenplatz 1 zum Kreistag entfiel auf Bernd Schattner. In seiner Bewerbungsrede betonte er, dass die AfD
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Berlin/Offenbach. Rudi Birkmeyer ist aus Berlin zurück. 700 Kilometer fuhr der 67-Jährige mit dem Fahrrad um eine Protesttour zu unternehmen. „Ich hoffe, wir konnten unsere „Problematik“, mit der himmelschreienden Ungerechtigkeit bei der Abzocke bei den Direktlebensversicherungen, weiter öffentlich transparent machen“, so Birkmeyer. Die Radtour sei aus einer spontanen „Schnapsidee“ geboren worden – der Erfolg sei
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RLP/GER – Das am Mittwoch vorgestellte Kindertagesstättengesetz stößt nicht überall auf Gegenliebe. Während die SPD-geführte Landesregierung das neu Kita-Zukunftsgesetz mit „mehr Betreuungszeit und mehr Betreuungsqualität in den Kitas sowie Ausbau der Gebührenfreiheit“ als bildungspolitischen Meilenstein preist, hagelt es Kritik von anderer Seite. Im Kreis Germersheim spricht Landrat Dr. Fritz Brechtel von einer „Mogelpackung“, deren jüngste
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Landau. Im Vorfeld der Kommunalwahlen am 26. Mai dieses Jahres fand in Landau jetzt die erste Sitzung des Stadtwahlausschusses statt. Das Gremium ließ folgende vollständig, form- und fristgerecht eingereichten Wahlvorschläge für die Wahlen des Stadtrats, der Ortsbeiräte sowie der Ortsvorsteher zu: Für die Wahlen des Stadtrats: SPD, CDU, AfD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler
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Kandel – Unlängst hatte die Kandeler CDU mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Michael Niedermeier viel Kritik zu dem geplanten Ärztehaus und einem Motel im Gewerbegebiet „Östlich der Lauterburger Straße“ geäußert (wir berichteten). Nun hat sich auf Anfrage des Pfalz-Express Stadtbürgermeister Günther Tielebörger (SPD, ebenfalls Bürgermeisterkandidat) geäußert. Motel soll bestehende Hotels nicht konterkarieren Zum Thema Motel im Gewerbegebiet
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Kandel – 2.807.000 Euro erhält die Stadt Kandel als Bundeszuschuss für die Sanierung des Bienwaldstadions. Das teilte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) nach einer Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages mit, über die ihn sein Kollege und SPD-Haushälter Johannes Kahrs am Mittwoch informiert hat. Die Fördermittel stammen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den
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Berlin/Cottbus. Großrazzien gegen ein bundesweit agierendes islamistisches Netzwerk  und gegen rechtsextreme Hooligans hat die Polizei am Mittwoch durchgeführt. In insgesamt neun Bundesländern hat die Polizei am frühen Mittwochmorgen im Rahmen einer Anti-Terror-Razzia circa 90 Objekte eines bundesweit agierenden islamistischen Netzwerks durchsucht. Das teilte des Bundesinnenministerium mit. Grundlage sei ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren. Maßnahmen fanden in den Bundesländern
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Annweiler. Intensive Arbeitsatmosphäre, konstruktive Dialoge und kreative Ideen prägten die öffentliche „Ideenwerkstatt Mobilität“ der SPD am vergangenen Samstag im Hohenstaufensaal. Es war die letzte von drei Veranstaltungen dieser Art. Ein neues Format, um die Bürger einzubinden, wenn es um verkehrspolitische Themen geht, die lokal bedeutsam sind, aber nicht immer vor Ort entschieden werden können. Dazu
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Verbandsgemeinde Hauenstein / Südwestpfalz. Die CDU stellt sich dem Vorwurf „ihr habt euch verabschiedet vom Bürgerwillen“ entgegen, betonte Dietmar Schweinebarth, stellvertretender Vorsitzender des Ortsverbandes Lugertal im Gespräch mit dem „Pfalz-Express“. „Wir haben uns immer für den Bürgerwillen eingesetzt, auch schon vor der Bürgerbefragung“ (vom Mai 2017). Angesichts der gegenwärtigen Lage sei allerdings wichtig, das Risiko
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Zeiskam. Der als Einzelbewerber für das Amt des Ortsbürgermeisters von Zeiskam antretende Kandidat Traugott Günther lädt am Freitag, 12. April, 19 Uhr in den Fuchsbachsaal ein. Für eine kleine Bewirtung ist gesorgt. Der Erlös des Abends kommt dem Jugendtreff Zeiskam zugute.

Audio ist ein ständiger Begleiter im Alltag der Deutschen. Pro Tag soll die Radio- und Audionutzung hierzulande bei rund vier Stunden liegen, knapp drei Stunden entfallen auf das gute alte Radio. Die audiovisuelle Mediennutzung gewinnt in der heutigen Zeit zunehmend an Wichtigkeit und Anerkennung. Während man früher lediglich das Radiogerät einschaltete, um den regionalen Radiosender
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Kandel – Der Vorsitzende der AfD-Kreistagsfraktion, Franz Siarsky, stand am Dienstag wegen eines Facebook-Posts im Zusammenhang mit dem Mord an der 15-Jährigen Mia vor Gericht. Er wurde freigesprochen. Siarsky hatte auf seiner Facebook-Seite einen Post des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron geteilt, in dem dieser Kommunalpolitikern und ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern vorwarf, an ihren Händen klebe „Mias Blut“. Konkret
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