Neustadt. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat beschlossen, dass in jedem Kreis und jeder kreisfreien Stadt Impfzentren entstehen, die bereits bis Mitte Dezember 2020 startklar sein sollen. Die Stadt Neustadt an der Weinstraße hat die Errichtung eines Impfzentrums auf einer Fläche von knapp 2.900 Quadratmetern im 1. OG des Telekom-Gebäudes Chemnitzer Straße 2 in Neustadt an der
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Berlin  – Die Bundesregierung plant eine Sicherheits-Offensive für deutsche Bahnhöfe. Eine Arbeitsgruppe des Innen- und Verkehrsministeriums, der Bundespolizei sowie der Bahn hat laut eines Berichts der „Bild am Sonntag“ dazu ein Konzept erstellt, das nächste Woche vorgestellt werden soll. Die wichtigsten Punkte: In den kommenden vier Jahren soll die Zahl der Videokameras an Bahnsteigen von
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Wörth – Am Donnerstag wählte der SPD-Ortsverein Wörth bei seiner Mitgliederversammlung einstimmig Helmut Wesper als Kandidat für die am 14. März 2021 zusammen mit der Landtagswahl stattfindende Ortsvorsteher-Wahl in Wörth. Wesper soll damit Nachfolger von Roland Heilmann als Ortsvorsteher werden, der vor Kurzem seinen Rücktritt zum 1. April 2021 nach 16 Jahren im Amt angekündigt
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Herxheim – Zum zweiten Mal war Dr. Thomas Gebhart, Bundestagsabgeordneter und parlamentarischer Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Gastreferent bei der online abgehaltenen Winterausbildung der Feuerwehr Herxheim. „Es war gar keine Frage, dass ich die Einladung angenommen habe“, betonte Gebhart, der über die derzeitige Pandemie-Lage in Deutschland, aber auch aus den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim berichtete. Insbesondere
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Tübingen – Curevac-Gründer Ingmar Hoerr hält Nebenwirkungen, wie sie teilweise bei den Corona-Impfungen in Großbritannien festgestellt werden, nicht für überraschend. „Es ist ganz klar mit dem Immunsystem, dass das auch explodieren kann. Das betrifft eigentlich alle Immunisierungen, auch die Grippeimpfung zum Beispiel“, sagte Hoerr der RTL/n-tv-Redaktion. „Das ist aber nicht so schlimm, das kann man
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Wörth – Mit „gemischten Gefühlen“ nehmen die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche, der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Bürgermeister der Stadt Wörth, Dr. Dennis Nitsche (alle SPD) die Pressemeldungen zur geplanten Eröffnung einer Daimler-LKW-Fabrik in China zur Kenntnis. Zwar sei es erfreulich, wenn im globalen Rahmen Arbeit und Wohlstand geschaffen werden, doch müsse dabei wachsam darauf
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Landau. Er ist einer der höchstdotierten Musikpreise Deutschlands: Der Emmerich Smola Förderpreis. Verliehen wird er traditionell im Rahmen des Gesangwettstreits „SWR Junge Opernstars“ in der Landauer Jugendstil-Festhalle, bei dem renommierte Nachwuchskünstler um die Gunst des Publikums wetteifern. Corona-bedingt kann die 16. Auflage der beliebten Kulturveranstaltung am Samstag, 16. Januar 2021, nicht stattfinden. Neuer Termin ist
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Südwestpfalz. Mit der neuen „Bundesförderung für effiziente Gebäude“ (BEG) will die Bundesregierung ab kommendem Jahr ihre bisherigen Programme zur Förderung von Energieeffizienz und Erneuerbaren Energien im Gebäudebereich in einem neuen Angebot bündeln. In einem ersten Schritt ändert sich der Weg der Beantragung. Darauf weist der Klimaschutzbeauftragte des Landkreises Südwestpfalz hin. Wer entsprechende Maßnahmen plant, kann
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Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nachgehakt, wie die Pläne für eine Außenstelle der Uni Kaiserslautern im Kreis Germersheim vorankommen. Im Juli 2016 hatte Wirtschaftsminister Wissing (FDP) bei einem Besuch bei mittelständischen High-Tech-Unternehmen in Rülzheim gesagt, er unterstütze die Ansiedelung einer Außenstelle der Uni. Der zuständige Wissenschaftsminister Wolf
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Berlin – Der Deutsche Städtetag macht sich angesichts der Coronakrise für einen härteren Lockdown nach Weihnachten stark. „Die Zeit nach den Feiertagen ist eine ideale Zeit für einen Lockdown“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der „Saarbrücker Zeitung“. Schulen und Kitas seien zu, es gebe Betriebsferien, viele Menschen hätten Urlaub „und shoppen muss man nach Weihnachten auch
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Berlin- Die Bundeswehr hält weitere 10.000 Soldaten bereit, um in der Coronakrise Gesundheitsämter und Impfzentren zu unterstützen. „Wir haben ein Kontingent von derzeit 20.000 Frauen und Männern für diese Unterstützung aufgestellt. Davon ist etwa die Hälfte im Einsatz, den Rest halten wir als Reserve kurzfristig verfügbar“, sagte Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. In Gesundheitsämtern
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Kreis Germersheim – Nach der Entscheidung des Kreistags zur Förderung aller fünf Bäder im Kreis 500.000 Euro bereit zu stellen, zeigen sich die SPD-Fraktion im Kreistag und der Kreisverband sehr enttäuscht – deutlich zu wenig, findet die SPD.  „Der Landrat und andere Vertreter der Kreiskoalition haben sich über Monate als Heilsbringer für den Schwimmunterricht zelebriert
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Kreis Germersheim – In der Sitzung  am 7. Dezember hat der Kreistag Germersheim den Antrag der Grünen, CDU und FWG zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Seenotrettung auf dem Mittelmeer mit großer Mehrheit beschlossen. Exakt lautete der Antrag: „Bestmögliches Ankommen und bestmögliche Integration für Geflüchtete“. Damit bekenne sich der Landkreis Germersheim zu seiner Verantwortung Menschen
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Was macht eigentlich eine Hochkultur aus? Ist es die Faszination, die sie auch tausende Jahre nach ihrem Untergang immer noch aufleben lässt? Im Fall der ägyptischen Hochkultur lässt sich dies mit Bestimmtheit sagen. Viele Bücher und viele Ausstellungen haben sich mit der Zeit der Pharaonen im Tal des Nils befasst. Selbst vor Rheinland-Pfalz hat diese
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Wörth – „Die finanzielle Lage in Wörth bleibt – moderat ausgedrückt – herausfordernd“, verlautbarte die Wörther SPD am Montag nach der Kreistagssitzung. Nach den Hiobsbotschaften im Sommer 2019 zum Ausfall der Gewerbesteuer wegen der Strafzahlungen von Unternehmen sowie von verschlechterten Wirtschaftsdaten folgte im Corona-Jahr 2020 ein weiterer Dämpfer. „Als Stadt sind wir in einer schwierigen
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Der Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FWG, einen Fördertopf von jährlich 500.000 Euro für die Schwimmbäder im Landkreis einzurichten, ist auf der Sitzung des Kreistags am Montag angenommen worden. Martin Brandl, Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag Germersheim, zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis.  Schon seit mehr als drei Jahren steht das politische
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Kreis Germersheim – Für Schulbaumaßnahmen an den Schulstandorten in den Verbandsgemeinden Bellheim, Hagenbach, Jockgrim, Kandel, Lingenfeld und Rülzheim sowie in den Städten Germersheim und Wörth können die Schulträger mit Landeszuschüssen von insgesamt 4,6 Millionen Euro rechnen. „Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar vom Schulbauprogramm des Landes profitieren“, unterstreicht die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Abgeordnete Rehak-Nitsche.
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SÜW/GER – Für Schulbaumaßnahmen an den Schulstandorten in Annweiler, Bad Bergzabern, Herxheim, Kandel und Offenbach können die Schulträger mit Landeszuschüssen von insgesamt 820.000 Euro rechnen. Das teilte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer mit. „Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar vom Schulbauprogramm des Landes profitieren.“ Auch die Grundschulen in Herxheim und Annweiler
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Südwestpfalz. Zur am 14. März kommenden Jahres anstehenden Wahl zum Landtag Rheinland-Pfalz wird in der Südwestpfalz der Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr wieder antreten. Der 51-jährige Sozialdemokrat aus Dahn wurde am 5. Dezember 2020 von der Landesdelegiertenkonferenz seiner Partei mit Platz 14 der Landesliste als vorderster Bewerber aus seiner Region nominiert. Er tritt auch als Direktkandidat im
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Offenbach. Die Mitglieder und Unterstützer der Bürgerinitiative „Kein Erdöl aus Offenbach e.V.“ bedauern es sehr, dass die Petition zur Änderung des Bundes-Berggesetzes nicht die gewünschte Beteiligung gefunden hat. Mit rund 2.500 Unterzeichnern liegt die Petition auf der Online-Plattform des Deutschen Bundestages zwar an vorderster Stelle, das geforderte Quorum für eine öffentliche Beratung im Deutschen Bundestag
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RLP. Bei der Landesdelegiertenversammlung der rheinland-pfälzischen SPD wurde Florian Maier mit 93,4 Prozent der abgegebenen Stimmen auf Platz 32 der Landesliste gewählt. „Ich freue mich über dieses starke Votum der Delegierten, das mir Rückenwind für die kommenden Wochen bis zur Landtagswahl gibt. Mein Ziel bleibt es, den Wahlkreis als direkt gewählter Abgeordneter im nächsten Landtag
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Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat trotz der Verlängerung des Teil-Lockdowns und Sorgen vor weiteren wirtschaftlichen Einbrüchen eine Verlängerung der bis Jahresende befristeten Mehrwertsteuersenkung ausgeschlossen. „Wir haben uns bewusst entschieden, dass wir eine schnell angekündigte Senkung der Mehrwertsteuer machen und dass sie auch mehrere Prozentpunkte umfasst und dass sie befristet ist“, sagte Scholz dem
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München – In deutschen Skigebieten droht ein Schaden von 400 Millionen Euro, falls die Corona Beschränkungen den ganzen Winter anhalten sollten. Die deutschen Seilbahnen nehmen im Winter insgesamt durchschnittlich 90 Millionen Euro ein, berichtet die „Welt am Sonntag“. In den Weihnachtferien fallen 30 Prozent des Umsatzes an. Allerdings muss man berücksichtigen, dass für jeden Euro,
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Birkweiler. Die Rolf-Epple-Stiftung hat als Erste seit Thomas Nast den Weihnachtsmann wieder in seiner Küche besucht. Der Landauer Karikaturist Thomas Nast gilt als Vater des modernen Nikolaus. Für eine weltweit bekannte Brause-Marke wurde Santa Claus sogar zum Sinnbild mit Rauschebart und roter Robe. Was bisher noch nicht bekannt war, ist, dass dieser Nikolaus auch einen
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Neustadt-Haardt. Im Rahmen des Glasfaser-Netzausbaus in Haardt beantragt die SPD Haardt, dass Vorkehrungen für ein leistungsfähiges öffentliches WLAN getroffen werden. Mit dem geplanten Ausbau eines Glasfasernetzes ist auch die Chance auf ein flächendeckendes, leistungsfähiges öffentliches WLAN gegeben. Die SPD Ortsbeiratsfraktion beantragt deshalb die Einplanung mehrerer, flächendeckend über Haardt verteilter Zugriffspunkte auf das Glasfasernetz um hier
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Wörth/Koblenz. In den Lehrplänen der Grundschulen und der weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz steht auch „Schwimmen“, doch bei der dafür notwendigen Infrastruktur lasse das Land die Schulträger, die Schulen und die Kommunen, die Bäder betreiben, alleine, kritisieren die Freien Wähler.  Demnach gibt es 5,3 Mio. Euro jährlich an Fördergeldern für Schwimmbäder im Landeshaushalt. Seit 2006 seien
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Berlin- Die Hybrid-Dienstwagen der Bundesregierung werden nur selten mit ihrem Elektromotor gefahren. Nur drei Ministerien nutzen ihre Hybridfahrzeuge überwiegend elektrisch – zu mehr als 50 Prozent. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministerium auf eine Anfrage der Grünen hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Am wenigsten werden demnach die Fahrzeuge des Wirtschaftsministeriums mit
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Nürnberg – Die deutschen Verwaltungsgerichte haben in den ersten neun Monaten des Jahres 5.644 ablehnende Asylentscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für afghanische Flüchtlinge aufgehoben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken im Bundestag hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Afghanische Asylbewerber hatten demnach 9.557
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Berlin – Nach der Zulassung des Biontech-Impfstoffs in Großbritannien fordert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach eine beschleunigte Corona-Impfung auch in Deutschland. Die Bevölkerung müsse „in Rekordzeit“ geimpft werden, sagte der Mediziner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn wir genügend Impfstoff bekommen, muss es uns gelingen, innerhalb weniger Monate jeden impfbereiten Deutschen gegen das Coronavirus zu impfen.“ Lauterbach
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Landau. Am 31. Oktober hat der Lions Club Landau einen Flohmarkt als „Pop-up-Store“ im Landauer Quartier Chopin eröffnet und verkauft seither hochwertige Second-Hand-Waren für den guten Zweck. Im November wurde so bereits ein Erlös in Höhe von über 10.000 Euro erzielt. Nun wird der Verkauf bis zum 12. Dezember verlängert und Besucher*innen dürfen sich am
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