Samstag, 16. Januar 2021

Freie Wähler: Rheinland-Pfalz muss mehr für Erhalt der Schwimmbäder tun

4. Dezember 2020 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Freie Wähler RLP-Spitzenkadidat Joachim Streit (li.) und Direktkandidat Steffen Weiß aus Wörth.

Wörth/Koblenz. In den Lehrplänen der Grundschulen und der weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz steht auch „Schwimmen“, doch bei der dafür notwendigen Infrastruktur lasse das Land die Schulträger, die Schulen und die Kommunen, die Bäder betreiben, alleine, kritisieren die Freien Wähler. 

Demnach gibt es 5,3 Mio. Euro jährlich an Fördergeldern für Schwimmbäder im Landeshaushalt. Seit 2006 seien es in Summe 105 Mio. Euro gewesen, so die Freien Wähler. Doch das, was die Kommunen dauerhaft drücke, seien die Betriebskosten – denn ein Schwimmbad sei bei „normalen“ Eintrittspreisen bei Weitem nicht kostendeckend zu betreiben.

„5,3 Mio. Euro, das sind verteilt auf 515.000 Schüler im Land gerade mal 0,86 Euro im Monat, durchschnittlich erhält jeder der 24 Kreise und 12 kreisfreien Städte im Land daraus theoretische 147.222,22 Euro, für jedes der rund 100 Bäder im Land sind es 53.000 Euro – theoretisch. Diese 5,3 Mio. Euro gehen aber in konkrete Projekte, nicht selten mit werbewirksamer Förderbescheidübergabe und sicher auch manchmal projektkostenerhöhend – andere Kommunen gehen dafür jahrelang leer aus“, die die Freien Wähler.

Im Germersheimer Kreistag soll es jetzt einen „Strukturbeitrag“ des Schulträgers an die drei Kommunen geben, die eigene Bäder betreiben, die auch durch Schüler der weiterführenden Schulen besucht werden. 500.000 Euro wollen die Fraktionen von CDU, Bündnis90/Die Grünen und Freien Wählern (FWG) jährlich zur Verfügung stellen. Die Klärung mit der ADD läuft – der Kreishaushalt ist wie fast überall im Land defizitär, „die unzureichende Finanzausstattung durch das Land RLP durch Gerichte festgestellt“, mahnen die Freien Wähler an.

In Wörth, nach Schülerzahlen größter Schulstandort im Kreis Germersheim, betreibt die Stadt derzeit zwei defizitäre und sanierungsbedürftige Bäder. Nach langer Konzept- und Findungsphase soll zwar in den nächsten fünf Jahren ein neues Kombibad entstehen, aber bis dahin droht nicht nur den Schulen der Wegfall des Schwimmunterrichts, sondern auch dem örtlichen Schwimmclub, dem Triathlonverein und dem DLRG wird die Trainings- und Schwimmausbildungsstätte entzogen.

Für die Freien Wähler Rheinland-Pfalz ist klar, „dass sich das Land hier nicht entziehen kann. Mit 5 Euro pro Monat und Schüler, den das Land als ´Strukturbeitrag Schwimmsport´ zur Verfügung stellen soll, werden mit uns die Kommunalen Schwimmbäder besser gestellt und zukunftsorientiert erhalten.“

Und weiter: „Damit erhöht sich der Beitrag des Landes von 5,3 auf 30,9 Mio. Euro, jedem der Kreise und kreisfreien Städte stehen damit jährlich rund 850.000 Euro für die Schwimmbadinfrastruktur zur Verfügung, pro Bad wären das gute 300.000 Euro jedes Jahr.“

Steffen Weiß, Direktkandidat: „Das wäre keine Vollfinanzierung, sondern lediglich ein „Beitrag“, der mutmaßlich keine gigantischen neuen Spaßbäder entstehen lassen könnte, aber den seriöse wirtschaftenden Kommunen einen annähernd auskömmlichen Betrieb einfacher Bäder ermöglichen würde.“

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