Berlin – Angesichts der anhaltenden Dieselkrise plant die EU-Kommission ein europäisches Diesel-Gipfeltreffen. Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska hat den Gipfel für den 27. November in Brüssel einberufen und dazu zuständige Minister aus den EU-Mitgliedstaaten eingeladen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Mehr als drei Jahre nach Ausbruch der Dieselaffäre werde die Runde nach Kommissionsangaben Bilanz ziehen und feststellen,
[weiterlesen …]

Berlin – Friedrich Merz umgeht bei seiner Kandidatur für den CDU-Vorsitz offenbar das Establishment aus Partei und Fraktion. Der Kandidat für den Parteivorsitz trifft sich laut eines Berichts der „Welt“ am Donnerstagmorgen mit Abgeordneten, die erst in den vergangenen Jahren in den Bundestag eingezogen sind. Das Treffen findet demnach ohne Fraktionsführung und nicht in den
[weiterlesen …]

Das Thema Arbeitslosigkeit scheint in letzter Zeit etwas an Bedeutung verloren zu haben – zumindest, was die Politik betrifft. Während Themen wie Asylrecht, Europawahlen und Steuern die Gemüter bewegen, ist die Arbeitslosigkeit allerdings nach wie vor ein wichtiger Faktor. Aber wie genau hat sich die Quote entwickelt? Und wie steht es ganz aktuell um den
[weiterlesen …]

Rülzheim – Viele, viele Kinder sollen ganz viel Spaß haben: Am 2. Dezember gibt es eine Riesenparty mit Schlagerstar und Entertainer Markus Becker in der „Dampfnudel“. Natürlich ist auch das Rote Pferd wieder dabei. Eingeladen sind alle Kinder der Region und darüber hinaus. Ein Mitmachkonzert mit mit einem bunten Bühnenprogramm, eine Kinderdisco, Kinderschminken, ein Foto-Shooting
[weiterlesen …]

Rohrbach – Die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz (beide SPD) laden am Freitag, 23. November, zu einem Informations- und Diskussionsabend zum neuen Kita-Zukunftsgesetz in das Dorfgemeinschaftshaus in Rohrbach ein: „Das Kita-Zukunftsgesetz – beitragsfrei, gerecht, gut!“ An diesem Abend ist Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig zu Gast. Sie stellt die Gesetzesnovelle vor und steht mit den beiden
[weiterlesen …]

Landau – Ladestation statt Tankstelle: Immer mehr Autos werden wohl künftig statt eines Verbrennungsmotors einen Elektromotor haben. Ob rein elektrisch oder mit Hybridantrieb – die Technik schreitet immer weiter voran. Um auch die angehenden KFZ-Mechatroniker der Berufsbildenden Schule Landau fit in Sachen E-Mobilität zu machen, spendete die BMW AG der BBS zu Ausbildungs- und Schulungszwecken
[weiterlesen …]

Washington  – Der bisherige Stabschef des Justizministeriums Matthew Whitaker wird neuer US-Justizminister. Das teilte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch über Twitter mit. Er ist damit der Nachfolger von Jeff Sessions, der am Mittwoch Trump per Brief über seinen Rücktritt informierte, berichtet der US-Fernsehsender CBS News. „We thank Attorney General Jeff Sessions for his service, and
[weiterlesen …]

Stutensee/Bretten – Eine Frau hat in Stutensee im Landkreis Karlsruhe bei einem Spaziergang mit ihrem Hund einen grausigen Fund gemacht: Beim „Waldparkplatz“ stieß sie auf acht Schafskadaver von Jungtieren. Die toten Tiere waren fachgerecht aufgebrochen worden, teilte die Polizei mit. Ob ein Zusammenhang mit in Bretten entwendeten Schafen besteht, ermittelt derzeit der Fachdienst Gewerbe/Umwelt des
[weiterlesen …]

Neupotz – Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung des CDU Ortsverband Neupotz am wurde Tobias Antoni als Neumitglied herzlich willkommen geheißen. Der Vorsitzende des Ortsverbands, Dr. Joachim Burger, begrüßte alle Mitglieder, insbesondere den 1. Kreisbeigeordneten Christoph Buttweiler, und gab einen Einblick in die Aktivitäten des Ortsverbands. Burger sagte, die CDU Neupotz sei immer sehr stark auf Kreisebene
[weiterlesen …]

Landau.  Die am 25. August angesetzte, aber krankheitsbedingt abgesagte Stadtführung „jüdische Gemeinde in Landau“ wird am 11. November nachgeholt. Die Geschichte Landaus ist eng verknüpft mit dem jüdischen Leben in der Stadt. Schon bevor die Siedlung „Landawe“ zur Stadt erhoben wurde, lebten Juden in Landau. In dieser Führung soll das Schicksal der Landauer Juden und
[weiterlesen …]

Landau. Nicht nur im Rahmen der diesjährigen Kulturtage, die unter dem Motto „Klimaschutz ist (k)eine Kunst“ stehen, will der Landkreis Südliche Weinstraße bei den Themen Klimaschutz und Energiewendeprozess seinen Beitrag leisten. Landrat Dietmar Seefeldt hat die Vertreter der sogenannten „Landauer Erklärung“ im Kreishaus empfangen, um mit ihnen gemeinsam über Möglichkeiten des Klimaschutzes im Landkreis Südliche
[weiterlesen …]

Germersheim – Mit der Kultur- und Museumsnacht wird das Martini-Wochenende in Germersheim am 9. November 2018 eröffnet. Zu der ungewöhnlichen Zeit von 19 Uhr abends bis 1 Uhr nachts öffnen neben den beiden Museen, dem Stadt- und Festungsmuseum im Ludwigstor und dem Deutschen Straßenmuseum im Zeughaus, insgesamt knapp 30 kulturell aktive Vereine und Institutionen ihre Tor. Die
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim/Karlsruhe – Wie jedes Jahr hat sich die Südpfalz wieder auf der offerta in Karlsruhe präsentiert – und das mit großem Erfolg. „Wir fahren am Wochenende oft in die Südpfalz“, „wir freuen uns immer auf den Veranstaltungskalender“, waren die oft zu hörenden Aussagen der offerta-Besucher, die sich am Stand des Südpfalz-Tourismus Landkreis Germersheim e.V.
[weiterlesen …]

Berlin – Nach der erneuten Veröffentlichung mutmaßlicher massiver Tierschutzverstöße in einem Schlachthof in Oldenburg haben sich die Grünen dafür ausgesprochen, Kameras in sämtlichen Betrieben zu installieren. Das Deutsche Tierschutzbüro wirft dem Betrieb unter anderem vor, Rinder mit Elektroschocks misshandelt und offenbar ohne ausreichende Betäubung ausbluten gelassen zu haben. „Wir fordern die Bundesregierung auf, eine Videoüberwachung
[weiterlesen …]

Bonn  – Der Bonner Völkerrechtler Matthias Herdegen will auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember in Hamburg nun doch nicht für das Amt des Bundesvorsitzenden kandidieren. Die „Mission“, die er gemeinsam mit anderen verfolgt habe, „die Partei inhaltlich wieder mit Leben zu füllen und dafür einen auch personellen Neuanfang zu fordern“, sei „weit vorangekommen“, sagte Herdegen der
[weiterlesen …]

Maikammer -Ein 61-jähriger Autofahrer aus dem Raum Neustadt fuhr in eine Engstelle in der Weinstraße. Dabei beachtete er nicht eine 8-köpfige Rennradkolonne, die ihm entgegen kam, wobei es zu einem leichten Zusammenstoß mit einem 71-jährigen Rennradfahrer kam. Der Autofahrer wendete, überholte in sehr engem Seitenabstand die Rennradgruppe und bremste sie mit seinem Fahrzeug scharf aus.
[weiterlesen …]

Berlin  – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will Beschäftigten mehr Zeit für Erholung, Weiterbildung und Umorientierung verschaffen. „Ein Grundeinkommensjahr würde Arbeitnehmern Zeit zurückgeben für Dinge, die sie neben der Arbeit nicht schaffen“, sagte Klingbeil „Zeit-Online“. Klingbeil schlägt dafür ein Modell vor, demzufolge jeder Angestellte mit jedem Arbeitsjahr Anspruch auf eine bezahlte Auszeit von einem Monat erwerben würde.
[weiterlesen …]

Berlin  – Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen will nicht der AfD beitreten. „Ich bin seit 30 Jahren CDU-Mitglied. Ich bleibe das“, sagte Maaßen der Wochenzeitung „Die Zeit“. Damit erteilte Maaßen der Offerte der AfD eine Absage, die offensiv um ihn geworben hatte, nachdem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Montag angekündigt hatte, Maaßen in den einstweiligen
[weiterlesen …]

Berlin  – In ganz Deutschland hat die Polizei am Mittwoch eine Großrazzia bei Greenpeace-Aktivisten durchgeführt. Insgesamt 29 Durchsuchungsbeschlüsse seien in mehreren Bundesländern vollstreckt worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin mit. Ermittelt werde wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und weiterer Delikte im Zusammenhang mit einer Greenpeace-Protestaktion am 26. Juni. An diesem Tag hatten Aktivisten am „Großen
[weiterlesen …]

Saarbrücken- In der Kursdebatte der CDU hat der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) gefordert, den umstrittenen Begriff der Leitkultur positiv neu zu besetzen. „Wir müssen uns mehr um das nationale Zusammenhaltgefühl kümmern und auch klären, wie wir den Begriff Nation verstehen“, sagte Hans dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Es ist eine Neudefinition dessen, was man mal als
[weiterlesen …]

Düsseldorf  – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat dazu aufgerufen, die verbreitete europaskeptische Stimmung zu „drehen“. Europa bedeute Frieden und Stabilität seit rund 70 Jahren, sagte Laschet der „Kölnischen/Bonner Rundschau“. „Leider habe ich den Eindruck, dass Europa nicht so gewürdigt wird, wie es das eigentlich verdient hätte.“ Die EU gelte als „Prügelknabe“. Laschet rief zur Beteiligung
[weiterlesen …]

Washington  – Bei den sogenannten „Midterm Elections“ in den USA haben die Demokraten laut Hochrechnungen im Repräsentantenhaus die Mehrheit gewonnen, im Senat konnten die Republikaner dagegen ihre Dominanz, die sie bisher in beiden Häusern hatten, verteidigen. Die US-Sender NBC und Fox News veröffentlichten unabhängig voneinander entsprechende Prognosen. Mit der neuen Mehrheit im Repräsentantenhaus, die die
[weiterlesen …]

Billigheim-Ingenheim/Edenkoben. Am Freitag, 9. November, 18 Uhr, spricht Bernhard Kukatzki, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz, im Rahmen einer Gedenkfeier in der Protestantischen Kirche Ingenheim-Billigheim zur „Pogromnacht 1938 auf dem Gebiet des heutigen Rheinland-Pfalz“. Unter dem Titel „Sachor! Gedenke!“ analysiert Bernhard Kukatzki die furchtbaren Geschehnisse vor achtzig Jahren und gibt einen Überblick über die
[weiterlesen …]

Hayna – Am Freitag, 16. November, lädt das Bücherschrank-Team der Bürgerstiftung Hayna zu einer Lesung auf dem Dorfplatz ein. Um 18.30 Uhr trägt Autorin Gabi Kunze Geschichten und Gedichte rund um das Thema Wein vor. Damit es ein geselliger Abend wird, können alle Teilnehmer selbst ihren Wein und ein passendes Glas mitbringen. Bei Regen muss
[weiterlesen …]

Wörth/Maxau – Für die erste Bauphase zur Ertüchtigung der rund 300 Meter langen Rheinbrücke beginnt  am Donnerstag, 8. November, bis Sonntag, 11. November, der Aufbau der Baustellenverkehrsführung. Das teilte das Regierungspräsidium Karlsruhe mit. Dafür wird am Donnerstag und Freitag (8./9. November 2018) in Fahrtrichtung Wörth wechselseitig der linke oder rechte Fahrstreifen für den Verkehr gesperrt.
[weiterlesen …]

Landau. Am 30. Oktober besuchte eine 23-köpfige Delegation aus Pohang, Südkorea, die Bürgerinitiative Geothermie Landau-Südpfalz e.V. In Pohang gab es Ende 2017 ein zerstörerisches Erdbeben mit Nachbeben in Februar 2018, bei dem ein Schaden von 50 Millionen US-Dollar entstand. Die Delegation, die aus Parlamentariern, Journalisten und Unternehmern bestand, hatte erfahren, dass es in Landau und
[weiterlesen …]

Wörth – Die BUND-Kreisgruppe Südpfalz macht auf einen Fall mutmaßlichen Umweltfrevels aufmerksam. Durch einen „glaubwürdigen Hinweises aus der Bevölkerung“ sei man aufmerksam geworden auf diesen „besonders drastischen Umweltfrevel“ in einem Naturschutzgebiet am Rhein, so BUND-Südpfalz-Sprecher Ulrich Mohr. In dem Gebiet soll „in großen Mengen Bauschutt, Asbest und Hausmüll vergraben“ worden sein. Als empörend werde dem
[weiterlesen …]

Ab 12. November 2018 wird die L 493 von Rohrbach nach Herxheim saniert. Die Baumaßnahme ist in drei Bauabschnitte aufgeteilt und wird jeweils unter Vollsperrung hergestellt. Der erste Bauabschnitt beginnt nach der Einmündung zum Gewerbegebiet „Große Ahlmühle“ und endet bei der Zufahrt zur Recyclinganlage. Der zweite Bauabschnitt verläuft von der Zufahrt zur Recyclinganlage bis zum
[weiterlesen …]

Berlin  – In der Unionsfraktion wächst Widerstand gegen den Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen (UN). „Selbstverständlich ist ein international abgestimmter Umgang mit der globalen Migration ein deutsches Kerninteresse. Trotzdem werde ich mich gemeinsam mit einigen Kollegen in der Fraktionssitzung gegen die Unterzeichnung der aktuellen Fassung des Globalen Migrationspaktes aussprechen“, sagte der CDU-Innenpolitiker Marian Wendt der
[weiterlesen …]

Nürnberg  – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat bislang 15.000 Handys von Asylbewerbern ausgewertet, um deren Angaben über ihre Herkunft zu überprüfen. Darüber hinaus wurden 9.000 Sprachproben mit Hilfe einer Software analysiert, die arabische Dialekte erkennt, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. In etwa zehn Prozent der Fälle gab die Technik Hinweise auf offene
[weiterlesen …]