Washington – Der ehemalige FBI-Direktor James Comey hat die Kapitol-Erstürmung in Washington mit der atomaren Katastrophe in Tschernobyl verglichen. „Wir hatten in unserem Land immer ein radioaktives Gebräu aus Rassisten, Extremisten und Verschwörungstheoretikern“, sagte Comey der Wochenzeitung „Die Zeit“. Der Sturm auf das Kapitol sei ein „Tschernobyl-Moment“, bei dem die gesamte Welt live zugeschaut habe
[weiterlesen …]

Washington- Twitter hat das Benutzerkonto von US-Präsident Donald Trump dauerhaft abgeschaltet. „After close review of recent Tweets from the @realDonaldTrump account and the context around them we have permanently suspended the account due to the risk of further incitement of violence“, teilte Twitter am Freitag (Ortszeit) mit. Auf der Benutzerseite war in der deutschen Version
[weiterlesen …]

Washington – Anhänger des scheidenden US-Präsidenten haben nach einer Rede Trumps das Kapitol gestürmt. Wie aus Bildern mehrerer US-Medien hervorgeht, versammelten sich zahlreiche Protestierende vor dem Kapitolgebäude, lieferten sich Auseinandersetzungen mit Sicherheitsleuten und überrannten teilweise die Absperrzäune, während im Kongress die Bestätigung des gewählten US-Präsidenten Joe Biden debattiert wurde. Die Sitzung wurde unterbrochen. Einige Demonstranten
[weiterlesen …]

Brüssel – Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, die Schaffung einer europäischen Gesundheitsunion gefordert. „Wir sollten aus der Pandemie lernen. Zu diesen Lehren gehört ganz klar die Schaffung einer Gesundheitsunion“, sagte Lenarčič dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Es gebe auch schon einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission, sagte der aus Slowenien stammende
[weiterlesen …]

Paris – Der französische Präsident Emmanuel Macron ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte der Élysée-Palast am Donnerstagvormittag mit. Demnach fiel ein PCR-Test positiv aus, der nach dem Auftreten erster Symptome gemacht worden sei. Macron werde sich für mindestens sieben Tage isolieren. Er werde in der Isolation aber weiter arbeiten, hieß es. In
[weiterlesen …]

Paris  – In Frankreich gelten ab Dienstag den gesamten Dezember Ausgangssperren ab 20 Uhr. Das gelte auch an Silvester, teilte der französische Premierminister Jean Castex am Donnerstagabend auf einer Pressekonferenz mit. Die Maßnahme liege in den zu hohen Corona-Infektionszahlen begründet, so Castex. „Das Spiel ist noch lange nicht vorbei“, sagte er. Laut Europäischem Zentrum für
[weiterlesen …]

Caracas – Bei der umstrittenen Parlamentswahl in Venezuela hat sich das sozialistische Parteienbündnis von Machthaber Nicolás Maduro durchgesetzt. Es kam nach Angaben der Wahlbehörde auf etwa 68 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur bei 31 Prozent. Der größte Teil der Opposition hatte den Urnengang boykottiert. Mehrere Länder hatten bereits im Vorfeld angekündigt, dass
[weiterlesen …]

Sofia  – Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow sieht sich als Opfer einer Intrige. „Bei den kursierenden Bildern aus meinem Schlafzimmer handelt es sich um arrangierte Aufnahmen wie aus einem Lehrbuch des KGB“, sagte Borissow der „FAZ“ über im Sommer öffentlich gewordene Fotos, die ihn schlafend in seinem Bett und auf dem Nachtschrank eine Pistole, Goldbarren und
[weiterlesen …]

Brüssel – Trotz des gegenwärtigen Lockdowns in weiten Teilen Europas fliegen immer noch jede Woche geschätzt Hunderte Mitarbeiter der EU-Institutionen durch Europa, um sich am Dienstort ins Homeoffice zu setzen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. In Brüssel, wo die Mehrheit der EU-Beschäftigten arbeitet, sind Arbeitnehmer verpflichtet, wenn möglich nur im Homeoffice zu arbeiten. Die
[weiterlesen …]

Paris  – Der Staatssekretär für Europa im französischen Außenministerium, Clément Beaune, hat das vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorgeschlagene Konzept der „strategischen Autonomie“ für Europa bekräftigt. „Wenn man möchte, dass Europa eine relevante Macht ist, muss man, wie alle größeren Mächte, langfristige Ziele definieren“, sagte Beaune, der als enger Vertrauter Macrons gilt, der „Welt“. Um
[weiterlesen …]

Washington  – Die USA ziehen weitere Truppen aus dem Irak und aus Afghanistan ab. Bis zum 15. Januar 2021 werde die Truppenstärke in beiden Ländern auf jeweils 2.500 Soldaten reduziert, sagte Chris Miller, der geschäftsführende US-Verteidigungsminister am Dienstag. Am Abend gab es in der irakischen Hauptstadt Bagdad einen Raketenangriff auf die US-Botschaft. Ob es einen
[weiterlesen …]

Peking  – Zehn Tage nach der Präsidentschaftswahl in den USA hat auch China dem „President elect“ Joe Biden gratuliert. Peking hatte sich im Gegensatz zu den meisten westlichen Staaten bislang zurückgehalten, wohl weil Amtsinhaber Donald Trump die Niederlage bislang nicht eingestanden hat. Von Russlands Präsident Putin kam noch keine Gratulation. „China wird die Entscheidung der
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Historikerin und Journalistin Annika Brockschmidt hat das Verhalten der Republikanischen Partei im Nachgang der aktuellen US-Präsidentschaftswahl kritisiert. „Die Republikaner haben bewusst zugelassen, dass ihre Partei vom Trumpismus vereinnahmt wird, haben in dieser Wahl nicht mal ein Wahlprogramm aufgestellt – Trump ist ihr Programm“, sagte sie dem Nachrichtenportal Watson. Brockschmidt kritisierte, dass die
[weiterlesen …]

Washington  – Der noch amtierende US-Präsident Donald Trump hat seinen Verteidigungsminister Mark Esper entlassen. „Mark Esper wurde gekündigt. Ich möchte ihm für seine Arbeit danken“, teilte Trump über Twitter am Montagabend mit. Zugleich stellte er mit Christopher C. Miller, dem Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums, Espers Nachfolger vor. „Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass
[weiterlesen …]

Jerusalem – Auch die israelische Regierung hat den Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl anerkannt. „Glückwunsch Joe Biden und Kamala Harris. Joe, wir haben seit fast 40 Jahren eine lange und herzliche persönliche Beziehung, und ich kenne dich als einen großartigen Freund Israels“, schrieb Israels Premier Benjamin Netanjahu am Sonntagmorgen. Gleichzeitig dankte er dem
[weiterlesen …]

Washington  – Die Wahlbeobachter der OSZE haben bei der US-Präsidentschaftswahl keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Das sagte der Leiter der Wahlbeobachtermission, der FDP-Politiker Michael Georg Link, am Donnerstag im RBB-Inforadio. „Wir haben das untersucht. Wir haben keinerlei Regelverstöße feststellen können: weder durch unsere Langzeitbeobachter, noch durch die Kurzzeitbeobachter.“ Auch die zahlreichen Inlandsbeobachter, die zu Tausenden von zivilgesellschaftlichen
[weiterlesen …]

Pristina  – Kosovos Präsident Hashim Thaçi will nach einer Anklage wegen Kriegsverbrechen zurücktreten. Das kündigte er am Donnerstag vor Journalisten in der kosovarischen Hauptstadt Pristina an. Demnach bestätigte ein Sondertribunal in Den Haag die Anklage wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Kosovokrieges. Thaçi soll für etwa 100 Morde an Kosovo-Albanern, Serben,
[weiterlesen …]

Washington – Bei der US-Präsidentschaftswahl verzögert sich die Auszählung der Stimmen in den verbleibenden offenen Bundesstaaten weiter. Nach Wahlmännerstimmen liegt Herausforderer Joe Biden gegen 12:40 Uhr deutscher Zeit weiter mit 238 zu 213 gegen Amtsinhaber Donald Trump vorne. Die Präsidentschaftswahl gewinnt, wer 270 Wahlmännerstimmen auf sich vereinigen kann. Nach aktuellem Auszählungsstand liegt Biden in Nevada
[weiterlesen …]

Berlin  – Im internationalen Streit um Islam und Meinungsfreiheit haben sich die Vereinigten Arabischen Emirate hinter Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gestellt. „Man sollte sich anhören, was Macron in seiner Rede wirklich gesagt hat. Er will nicht, dass Muslime im Westen gettoisiert werden und damit hat er recht“, sagte der Außenstaatsminister der Emirate Anwar Gargash der
[weiterlesen …]

Washington  – Die US-Justizministerium will offenbar eine Monopolklage gegen Google erheben.  Demnach wirft die US-Regierung der Alphabet-Tochter vor, ihre Online-Dominanz bei der Online-Suche missbraucht zu haben, um den Wettbewerb zu unterdrücken. Auch beim Thema Suchmaschinenwerbung werfen die Behörden dem Unternehmen demnach vor, ein illegales Monopol aufrechtzuerhalten. Dadurch sei ein Schaden für die Verbraucher entstanden, hieß
[weiterlesen …]

Wellington  – Bei der Parlamentswahl in Neuseeland hat Premierministerin Jacinda Ardern einen historischen Wahlsieg eingefahren. Nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen kommt ihre Labour Party mit 64 der 120 Sitze auf die absolute Mehrheit im Parlament und kann künftig allein regieren. Es ist das erste Mal seit 1987, dass in Neuseeland die Arbeiterpartei stärkste
[weiterlesen …]

Washington – Stefan Niemann, Leiter des ARD-Studios in Washington, hat nach eigenen Angaben gleich dreimal Unterlagen für die US-Präsidentschaftswahl am 3. November zugeschickt bekommen.  „Das von Trump beklagte Chaos bei Zustellung Briefwahlunterlagen gibt es“, twitterte Niemann am Wochenende. „Ich darf hier nicht wählen. An meine Washingtoner Adresse kamen aber drei Wahlzettel: Für vor fünf Jahren
[weiterlesen …]

Berlin – Angesichts des europaweit starken Anstiegs der Corona-Infektionen verlangt die Europäische Kommission, dass sich die EU-Länder unverzüglich auf gemeinsame Kriterien zur Bestimmung von Risikogebieten und abgestimmte Maßnahmen für den Reiseverkehr einigen. „Ich fordere die Mitgliedstaaten dringend auf, in den kommenden Tagen schnell zu einer Vereinbarung zu kommen. Es wird Zeit, eine Lösung zu finden“,
[weiterlesen …]

Nouméa  – Die Inselgruppe Neukaledonien wird ihren Status als französisches Überseegebiet vorerst beibehalten. Bei einem Referendum stimmte am Sonntag erneut eine Mehrheit der Neukaledonier gegen eine Unabhängigkeit. Nach vorläufigen Ergebnissen kam das Nein-Lager (gegen eine Unabhängigkeit) auf rund 53,3 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 85,6 Prozent. Etwa 181.000 Neukaledonier waren stimmberechtigt. Die
[weiterlesen …]

Jerewan – Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan hat die Bundesregierung aufgefordert, eine klare Haltung beim Konflikt seines Landes mit Aserbaidschan zu beziehen. „Ich erwarte eine klare Position. Wenn die internationale Gemeinschaft die geopolitische Bedeutung dieser Situation nicht korrekt bewertet, sollte Europa die Türkei bald nahe Wien erwarten“, sagte er der „Bild“. Bergkarabach ist eine mehrheitlich von
[weiterlesen …]

Berlin  – Der österreichische Finanzminister Gernot Blümel hat davor gewarnt, die massive Unterstützung der Wirtschaft über die Coronakrise hinaus aufrecht zu halten, die Hilfen sollten nur so lange wie nötig fortgeführt werden. „Wer glaubt, dass die Krisen-Interventionen der Staaten von Dauer sein sollten, verabschiedet sich von Wohlstand und sozialer Nachhaltigkeit“, sagte Blümel der „Welt“. „Unsere
[weiterlesen …]

Wien  – In Österreich werden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wieder verschärft. „Es wird wieder ernst“, sagte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag in Wien. Ab Montag 0 Uhr gilt in der Alpenrepublik wieder Maskenpflicht im Handel, in Dienstleistungsbereich und in Behörden, in Schulen außerhalb der Klassenzimmer und bei allen Formen des Kundenkontakts, sowie
[weiterlesen …]

Berlin- Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU), erwartet keinen grundlegenden Wandel im Verhältnis Deutschlands zu den USA nach den Präsidentschaftswahlen – ganz gleich, wie diese ausgehen. Auch vier weitere Jahre unter US-Präsident Donald Trump würde man „hinkriegen“, sagte der CDU-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Der Kommunikationsstil dürfte sich wohl nicht verbessern, und auch in den
[weiterlesen …]

Washington  – Der ehemalige Trump-Berater Steve Bannon ist festgenommen worden. Das teilte die New Yorker Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Bannon und drei andere Personen würden beschuldigt, Spendengelder unterschlagen zu haben, die für den Bau der Mauer zu Mexiko gedacht waren, hieß es. Es handele sich um Millionen von Dollars, sagte US-Staatsanwältin Audrey Strauss. Nach Trumps
[weiterlesen …]

Wien  – Aufgrund steigender Corona-Zahlen will Österreich an den Grenzen wieder verstärkte Kontrollen durchführen. „Das Virus kommt mit dem Auto über die Grenze und es ist daher notwendig, an den Grenzen strenger zu kontrollieren“, teilte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz am Sonntag über Twitter mit. In Zukunft solle jede Grenzkontrolle auch ein „Gesundheitscheck“ sein. Damit wolle
[weiterlesen …]