Bayreuth  – In Bayreuth sind am Sonntagabend drei Menschen bei einer Schießerei getötet worden. Eine weitere Person wurde verletzt, teilte die örtliche Polizei mit. Der Vorfall ereignete sich gegen 21.30 Uhr im Bayreuther Stadtteil St. Johannis. Die alarmierten Polizeibeamten entdeckten neben geparkten Fahrzeugen drei leblose Personen. Die Notärzte konnten nur noch den Tod der Personen
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Madrid  – Die Konservativen sind am Sonntag bei den Parlamentswahlen in Spanien stärkste Kraft geworden. Sie verloren allerdings massiv an Stimmen und verpassten die absolute Mehrheit im Parlament, das ergaben Nachwahlbefragungen. Die Partei von Ministerpräsident Mariano Rajoy kann demnach mit einem Stimmanteil von rund 28,1 Prozent mindestens 114 Parlamentssitze erringen. Für die absolute Mehrheit nötig
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Mombasa – Ein französisches Passagierflugzeug ist in der Nacht auf Sonntag wegen eines Bombenalarms an Bord im ke­ni­a­nischen Mombasa notgelandet. Die Maschine sei auf dem Weg von Mauritius nach Paris gewesen und habe in Kenia landen müssen, nachdem ein verdächtiger Gegenstand an Bord entdeckt worden war, teilte die örtliche Polizei mit. An Bord des Jets
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Jakarta – Bei einem Fährunglück vor der indonesischen Küste sind am Samstag mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. „Zwei Kinder sind gestorben“, erklärte ein Sprecher des indonesischen Transportministeriums am Sonntag. Insgesamt befanden sich demnach 118 Menschen an Bord der Fähre, darunter 19 Kinder und zehn Crew-Mitglieder. Bislang konnten 23 Menschen aus dem Wasser gerettet werden.
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Berlin  – Die Bundesregierung bremst die geplante Verschärfung der EU-Feuerwaffenrichtlinie. Das geht aus einem vertraulichen Bericht der deutschen Vertretung in Brüssel hervor, der dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ vorliegt. Danach kündigten deutsche Vertreter in einer internen Besprechung der EU-Staaten an, man werde die geplanten schärferen Regeln über den Besitz und Verkauf von Waffen an Privatleute frühestens
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Berlin  – Der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic, hat die am Freitag bei einem Pilotprojekt in Heidelberg gestartete Beschleunigung von Asylverfahren auf bis zu 24 Stunden kritisiert. „Man schert sich nicht um Qualität“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Und es wird keine Chance zur Beratung geben. Wir halten es aber für wichtig, den
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Berlin  – Nachdem die Parteivorsitzende Frauke Petry am Freitag in Parteigremien erstmals offen den Rücktritt des thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke angestrebt hatte, haben gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.) weitere Funktionäre der Partei Kritik an Höcke geübt. Der bayerische Landesvorsitzende Petr Bystron sagte, Höcke habe nun „die Chance, der Partei zu zeigen, dass er ihr
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Berlin/Warschau  – Die Bundesregierung ist entsetzt über die Politik der neuen polnischen Regierung. „Was sich derzeit in Warschau abspielt, bestätigt unsere schlimmsten Befürchtungen“, sagte ein Kabinettsmitglied dem „Spiegel“. Der Versuch, Einfluss auf Justiz und Presse zu nehmen, erinnere an die Politik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Besondere Empörung hat in Kanzleramt und Auswärtigem Amt ein
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Berlin  – Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat sich dafür ausgesprochen, Bücher und Texte von Akif Pirincci, Thilo Sarrazin und Jürgen Elsässer im Schulunterricht einzusetzen. „Im heutigen Kontext von Hass und Hetze durch AfD, Pegida und Co. halte ich es für notwendig, dass Lehrkräfte auch im Umgang mit den Machwerken von Pirincci, Sarrazin
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New York  – Der Star-Dirigent Kurt Masur ist tot. Das teilten die New Yorker Philharmoniker mit. Demnach ist Masur am Samstag im Alter von 88 Jahren in Greenwich im US-Bundesstaat Connecticut gestorben. Masur war von 1991 bis 2002 Chefdirigent der New Yorker Philharmoniker und prägte als Gewandhauskapellmeister fast 30 Jahre das Musikleben in Leipzig. Neben
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Berlin  – 20 bis 30 Prozent der auf die neuen Bundesländer verteilten Flüchtlinge verlassen die dortigen Lager in den ersten Tagen nach ihrer Ankunft schon wieder. Das ergab eine Umfrage der „Saarbrücker Zeitung“ bei den Innenministerien der ostdeutschen Länder. Demnach kamen in diesem Jahr bisher rund 30.300 Flüchtlinge nach Brandenburg; nur rund 24.600 sind derzeit
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Berlin  – Der Rentenbeitragssatz wird nach Einschätzung von Rentenversicherungs-Chef Axel Reimann noch bis zum Ende des Jahrzehnts stabil bei 18,7 Prozent liegen. „Wir rechnen damit, dass der Beitragssatz von 18,7 Prozent bis 2020 stabil bleiben kann“, sagte der Präsident der Rentenversicherung Bund der „Rheinischen Post“. „Danach muss mit Beitragssatzsteigerungen gerechnet werden, weil dann die gesetzlich
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Berlin/Wien  Deutschland und Österreich arbeiten an einem Vorschlag für ein gemeinsames europäisches Asylrecht. Zu diesem Zweck habe es bereits mehrere Treffen zwischen Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) und seinem österreichischen Kollegen Josef Ostermayer gegeben, berichtet der „Spiegel“. Im Zentrum der Pläne steht demnach ein einheitliches Asylverfahren für die gesamte EU. Eine entscheidende Rolle spielen bei den
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Kiel  – Schleswig-Holstein hat 2015 nach Angaben von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) rund 60.000 Flüchtlinge unregistriert nach Schweden durchreisen lassen. Der „Welt“ sagte Albig: „Zu Wahrheit gehört also, dass wir damit auch gegen Dublin III verstoßen haben, aber zugleich für Entlastung in Deutschland gesorgt haben.“ Albig verdeutlichte zugleich, dass man diese Flüchtlinge offiziell nie gezählt
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Brüssel  – EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker soll den Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag zweifelhafte Zahlen zum Rückgang des Flüchtlingsstroms aus der Türkei nach Griechenland präsentiert haben. Die Kritik mehrerer hochrangiger Kommissionsbeamter richtet sich nach einem Bericht des „Spiegel“ vor allem gegen eine Grafik, die in Junckers Bericht ein Einbrechen der Flüchtlingszahlen nach dem EU-Türkei-Gipfel
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Berlin – Die in dieser Woche vorgestellte neue Antiterrortruppe der Bundespolizei stößt bei normalen Streifenpolizisten auf Kritik. Während das Innenministerium die Elite-Einheiten aufrüstet, warten die meisten Kollegen im Straßendienst auf Westen, die sie gegen Langwaffen wie Sturmgewehre schützen, schreibt der „Spiegel“. „Hier wird der zweite Schritt vor dem ersten getan“, kritisiert Bodo Pfalzgraf, Vorstand der
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Brüssel  – Die Europäische Union verlängert die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland. Nach Angaben von Diplomaten wurde das offizielle Verfahren hierzu gestartet, der endgültige Beschluss in der nächsten Woche gilt demnach als „Formalie“. Grund seien „unzureichende Fortschritte im Friedensprozess für die Ukraine“, heißt es in Medienberichten. Mit Verordnung Nr. 833/2014 des EU-Rates vom 31. Juli 2014
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Berlin – Die Bundespolizei fahndet nach den Anschlägen von Paris nach zwei mutmaßlichen Mitgliedern der Terrororganisation „Islamischer Staat“. Die beiden reisten am 3. Oktober über die griechische Insel Leros in die Europäische Union ein, schreibt der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. An diesem Tag ließen sich auch jene beiden Männer auf Leros registrieren,
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Berlin  – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die kurdischen Peschmerga im Kampf gegen die Terrormiliz IS mit weiteren Waffenlieferungen unterstützen. Über entsprechende Pläne hat das Ministerium die verteidigungspolitischen Obleute der Fraktionen am Donnerstag unterrichtet, berichtet die „Bild“. Danach sollen kommendes Jahr 200 Panzerabwehrraketen vom Typ MILAN, 4.000 Sturmgewehre (G36) samt sechs Millionen Schuss
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Ankara  – Die Türkei will eine Visumpflicht für Syrer einführen und so den Zustrom von Flüchtlingen aus dem Nachbarland weitgehend stoppen. Wie die „Bild“ unter Berufung auf EU-Kreise berichtet, hat der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu die Visa-Einführung bei einem Treffen mit Regierungschefs von zehn EU-Ländern in Brüssel angekündigt. Dem „Bild“-Bericht zufolge soll die Visumpflicht für
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Berlin  – Die Folgen der Flüchtlingskrise haben nach Ansicht von Sicherheitsbehörden für einen Stimmungswechsel in der deutschen Bevölkerung gesorgt. Eine interne Analyse der deutschen Sicherheitsbehörden, die der „Bild“ vorliegt, warnt vor einem Bruch im Zusammenhalt der Gesellschaft und erwartet eine steigende Gefährdung für Politiker auf Bundes- und Landesebene. Die Analyse warnt dabei vor „zunehmenden Straftaten
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Berlin – Der Bundestag hat grünes Licht für eine Verlängerung und Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr gegeben. 480 Abgeordnete stimmten am Donnerstag für die Ausweitung und Verlängerung des Einsatzes, 112 Parlamentarier votierten gegen ein neues Einsatzmandat. Das Mandat sieht eine Erhöhung der Obergrenze für die Beteiligung deutscher Soldaten von derzeit 850 auf nun 980 Soldaten
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Berlin  – Die Mehrheit der Bundesbürger blickt laut einer Umfrage pessimistisch in die Zukunft. 55 Prozent gaben in der Umfrage der Meinungsforschungsgesellschaft GfK im Auftrag der Hamburger Stiftung für Zukunftsfragen an, sorgenvoll in die Zukunft zu blicken. Besonders die älteren Bundesbürger sind skeptisch: Fast zwei Drittel der über 55-Jährigen blicken angstvoll auf das Jahr 2016.
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Berlin  – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Mittwoch die neue Spezialeinheit BFE+ („Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit plus“) vorgestellt. Die Spezialeinheit wurde als Reaktion auf die Anschläge in Paris im Januar aufgebaut. Rund 250 Einsatzkräfte sollen an mehreren Standorten in Deutschland eingesetzt werden, erklärte de Maizière am Bundespolizei-Standort in Blumberg bei Berlin. Die BFE+ soll
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Berlin  – Feridun Zaimoglu, deutsch-türkischer Schriftsteller, kritisiert die Wahl von Kanzlerin Angela Merkel zur „Person des Jahres 2015“ durch das „Time Magazine“ heftig. „Eine falsche Wahl. Merkel wird überschätzt, kein Wunder bei all den Arschkriechern in diesem Lande und den Vollpfosten, die ihr zuloben“, so der für seine Bücher mehrfach ausgezeichnete Schriftsteller in der Wochenzeitung
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Berlin  – Eine neue Bundesautobahn-Gesellschaft soll künftig das überregionale Verkehrsnetz in Deutschland finanzieren, bauen und betreiben: Nach Informationen des „Handelsblatts“  haben sich die drei beteiligten Bundesministerien Finanzen, Wirtschaft und Verkehr nach langem Ringen auf die Eckpunkte verständigt. In einem siebenseitigen Papier, das der Zeitung vorliegt, nennt Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann als Ziel die „Gründung einer Infrastrukturgesellschaft
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Karlsruhe  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich erfreut über die Zustimmung des CDU-Bundesparteitags zu ihrer Flüchtlingspolitik gezeigt. Der Parteitag habe der CDU gut getan: „Es war eine breite Unterstützung für meine Position, wie ich mit der Flüchtlingsfrage auch weiter umgehen möchte“, so die Kanzlerin im „Bericht vom Parteitag der CDU“ (ARD). Mit Blick auf
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Brüssel  – Die EU-Kommission hat am Dienstag eine Änderung der Schengen-Regeln vorgeschlagen. So sollen auch EU-Bürger an den Land-, See- und Luftaußengrenzen systematisch kontrolliert werden. „Obligatorische Kontrollen von EU-Bürgern werden mit Hilfe von Datenbanken wie dem Schengener Informationssystem, der Interpol-Datenbank für gestohlene und verlorene Reisedokumente und einschlägiger nationaler Systeme erfolgen, um sicherzugehen, dass die ankommenden
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Los Angeles  – Die Behörden im kalifornischen Los Angeles haben am Dienstag sämtliche Schulen der Stadt wegen einer per E-Mail eingegangenen Drohung geschlossen. Dabei gibt es möglicherweise eine Verbindung nach Deutschland: Die E-Mail sei offenbar von einer IP-Adresse in Frankfurt gekommen, erklärte eine Sprecherin des Schulbezirks. Zuvor hatte die Polizei mitgeteilt, es sei eine unspezifische
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Athen – Laut der EU-Grenzschutzagentur Frontex haben im November 108.000 Flüchtlinge Griechenland erreicht. Die Zahl sei die höchste, die jemals in einem November registriert wurde, teilte Frontex am Dienstag mit. Im Vergleich zum Oktober zeichnete sich demnach eine deutliche Entspannung ab: Gegenüber dem Vormonat halbierte sich die Zahl der Flüchtlinge. Damit sei die Zahl der
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