Nachrichten
31. Oktober 2016 |
Von Redaktion
München – Am 30. Oktober ist eine Personalienfeststellung am Münchner Ostbahnhof eskaliert. Kurz vor 1 Uhr hatten sich 40 bis 50 Jugendliche (mit Migrationshintergrund, wie die BILD berichtet), im Bereich eines Schnellrestaurants am Eingang des Ostbahnhofs aufgehalten. Nach Angaben von Bahn-Sicherheitsmitarbeitern sei es dabei zu verbalen und auch kleineren körperlichen Auseinandersetzungen gekommen. Als eine Streife
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Schlagworte: Jugendliche greifen Polizei an, Migrationshintergrund, München, Ostbahnhof
31. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Frankfurt – Joachim Löw hat seinen Vertrag als Bundestrainer der deutschen Fußballnationalmannschaft vorzeitig bis 2020 verlängert. „Wenn Kopf und Herz gemeinsam Ja sagen, gibt es eigentlich nicht allzu viel zu überlegen“, sagte Löw am Montag in Frankfurt. Als Motivation seinen Vertrag bis zur Europameisterschaft 2020 zu verlängern, nannte Löw auch die Tatsache, dass die Nationalmannschaft
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31. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin- Knapp zwei Wochen nach den tödlichen Schüssen eines sogenannten „Reichsbürgers“ auf Polizisten im bayerischen Georgensgmünd entdecken Polizeibehörden immer weitere Verdachtsfälle in ihren eigenen Reihen. Die Zahl der Disziplinarverfahren gegen Polizisten, die im Verdacht stehen, ihrerseits der „Reichsbürger“-Szene nahezustehen, hat sich bundesweit in kurzer Zeit vervielfacht: Sie liegt aktuell bei 15, wie eine Umfrage der
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Schlagworte: Polizei, Reichsbürger
30. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Brüssel – Die Europäische Union und Kanada haben am Sonntag das umstrittene Freihandelsabkommen Ceta unterzeichnet. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau, EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk setzten am Sonntagnachmittag in Brüssel ihre Unterschrift unter die Dokumente. Ursprünglich sollte die Unterzeichnung bereits am vergangenen Donnerstag stattfinden. Aufgrund des Widerstands belgischer Regionalregierungen musste dies allerdings verschoben
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30. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Ankara – Die türkische Regierung in Ankara hat weitere zehntausend Beamte entlassen. Die Betroffenen stünden dem Prediger Fethullah Gülen nahe, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. Gülen wird von der türkischen Regierung beschuldigt, hinter dem versuchten Militärputsch im Juli zu stecken. Insgesamt wurden seit dem Putschversuch mehr als einhunderttausend Polizisten, Militärangehörige und Richter suspendiert oder entlassen. Zudem
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30. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Auf seiner Bundesvollversammlung am 11. November stimmt der NABU nach Informationen der „Welt am Sonntag“ über ein neues Positionspapier zur Windenergie ab. Dem Entwurf zufolge unterstützt der NABU zwar grundsätzlich Energiewende und Windkraftausbau. Allerdings soll der Bau von Windkraftanlagen in Wäldern künftig nur erlaubt sein, wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind. Wird das Positionspapier
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Schlagworte: NABU, Positionspapier, Windkraftanlagen
30. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Braunschweig- In Deutschland und den meisten europäischen Ländern ist in der Nacht zum Sonntag die Uhrzeit wieder auf Normalzeit umgestellt worden. Um 3 Uhr Sommerzeit wurden die Uhren um eine Stunde zurückgestellt. Nach wie vor ist die Zeitumstellung in der Bevölkerung unbeliebt, drei von vier Befragten halten sie für sinnlos. Wie eine aktuelle Forsa-Umfrage im
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Schlagworte: Sommerzeit, Winterzeit
30. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die CDU-Spitze reagiert nach Außen betont gelassen darauf, dass die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht zum CSU-Parteitag am kommenden Freitag und Samstag eingeladen wird. „Es ist nicht so wichtig, ob sich die Vorsitzenden wechselseitig auf Parteitagen besuchen. Entscheidend ist, dass wir im Wahlkampf an einem Strang ziehen, um eine rot-rot-grüne Regierung zu
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29. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin/München – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fährt nicht zum Parteitag der Schwesterpartei nach München. Das berichtet die Zeitung „Bild am Sonntag“. Es werde keinen Gastbeitrag der Kanzlerin auf dem nächste Woche stattfindenden Parteitag geben. Hintergrund ist demnach der anhaltende Streit zwischen den Schwesterparteien um eine Obergrenze für Flüchtlinge. „Es hat keinen Sinn, offene Sachfragen auf
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Schlagworte: CSU-Parteitag, Merkel
29. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Brüssel – EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) verteidigt sich nach einer umstrittenen Rede gegen den Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit. Dass er das Wort „Schlitzauge“ in einer Rede verwendet habe, sei nicht anstößig gemeint gewesen. „Das war eine etwas saloppe Äußerung, die in keinster Weise respektlos gegenüber China gemeint war“, sagte er der „Welt“. Oettinger war hart dafür
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Schlagworte: Günther Oettinger, Schlitzaugen
29. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Washington – Das FBI nimmt in der E-Mail-Affäre um die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton die Ermittlungen wieder auf. Es seien im Zuge einer anderen Ermittlung neue E-Mails im Zusammenhang mit einem privaten Server gefunden worden, die untersucht werden müssten, teilte die US-Behörde am Freitag mit. Es allerdings sei noch unklar, ob sich in den E-Mails als
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29. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Brüssel – Die EU-Staaten haben das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta offiziell gebilligt. Die EU sei nun bereit, das Abkommen zu unterzeichnen, so der derzeitige EU-Ratsvorsitzende Robert Fico am Freitagabend. Dies sei eine Meilenstein in der EU-Handelspolitik. Zuvor hatte das Regionalparlament der Wallonie dem Kompromiss zum Freihandelsabkommen mit Kanada zugestimmt. Aufgrund des Widerstands der Wallonie hatte Belgien
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28. Oktober 2016 |
Von Redaktion
New York – Die Wiederwahl Russlands in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ist gescheitert. In dem Votum der UN-Generalversammlung für die zwei verfügbaren Sitze Osteuropa-Gruppe am Freitag setzten sich Ungarn mit 144 Stimmen und Kroatien mit 114 Stimmen durch. Auf Russland entfielen 112 Stimmen. Zuvor hatten zahlreiche Menschenrechtsorganisationen, darunter Human Rights Watch, dazu aufgerufen, zu
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28. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Freiburg – Zwei junge Frauen im Alter von 21 und 29 Jahren wurden in Freiburg beim Stühlinger Kirchplatz von einer Personengruppe, die sie als Schwarzafrikaner beschrieben, belästigt. Das teilte die Freiburger Polizei mit. Neben Beleidigungen sexueller Natur sei es zum „Anfassen der Frauen in unterschiedlicher Form“ gekommen. Die zwei Frauen seien dann zur nahgelegenen Dienststelle
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28. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner glaubt nicht an einen Sturz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) durch ein rot-rot-grünes Misstrauensvotum. Linken-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch hat der SPD einen gemeinsamen Sturz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Aussicht gestellt. Einen Nachfolger für Merkel hat er auch schon im Blick: „Herr Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein,
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28. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Der psychiatrische Sachverständige im Münchener NSU-Prozess, Henning Saß, legt mit seinem Gutachten die Sicherungsverwahrung für die Hauptangeklagte Beate Zschäpe nach Absitzen einer Haftstrafe nahe. Das berichtet die „Welt“. Saß nimmt darin im Auftrag des Münchener Oberlandesgerichts Stellung zu Fragen einer eventuell weiter bestehenden Gefährlichkeit der Angeklagten. Saß bietet zwei Szenarien an, über die
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28. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Der Bund erstattet den Ländern für die Flüchtlingsausgaben bis Ende August weitere 2,55 Milliarden Euro. Für das Jahr 2017 plant das Bundesfinanzministerium mit Mitteln in Höhe von 1,16 Milliarden Euro, die der Bund den Ländern über die Umsatzsteuerverteilung für Flüchtlingsausgaben bereitstellt, berichtet das „Handelsblatt“ mit Verweis auf Regierungskreise. Eine entsprechende Vorlage mit Ausgaben
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28. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Ein Jahr vor der Bundestagswahl hat die SPD erste Punkte ihres Wahlprogramms fixiert. „Klar ist schon jetzt, dass wir das Thema Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellen werden das treibt die Menschen in ihrem Alltag und in den unterschiedlichsten Lebenslagen um“, sagte SPD-Generalsekretärin und Vorsitzende der Programmkommission Katarina Barley dem „Handelsblatt“. Dazu gehörten
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Schlagworte: Barley, Bundestagswahl, Programmprozess, SPD
28. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin- Ermittlungsbehörden haben im vergangenen Jahr Hunderte Verfahren wegen Arbeitsrechtsverstößen in der deutschen Fleischwirtschaft eingeleitet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Demnach ermittelte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beispielsweise wegen nicht geleisteter Sozialabgaben oder Verstößen gegen das Mindestlohn- oder das Arbeitnehmer-Entsendegesetz. Insgesamt leitete die Finanzkontrolle
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Schlagworte: Fleischwirtschaft, Verfahren
28. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Brüssel – Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus will die EU-Kommission künftig Initiativen finanziell fördern, die im Internet islamistischen Ideen entgegen treten. „Wir wollen ein Projekt zur Frage der Radikalisierung im Internet angehen“, sagte Sicherheitskommissar Julian King der „Welt“. „Es gibt gute Arbeiten zu Counter Narratives. Wenn jemand Material im Internet über den Islamischen Staat
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Schlagworte: EU-Kommission, Internationaler Terrorismus
27. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Bayreuth – Nach dem Fund von DNA des NSU-Terroristen Uwe Böhhardt in der Nähe der sterblichen Überreste der getöteten Peggy aus Lichtenberg prüfen die Ermittler nun eine mögliche Verunreinigung. Es hätten sich „mögliche Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch die mit der Spurensicherung in beiden Fällen befasste Tatortgruppe der Polizei in Thüringen teilweise identisches Spurensicherungsgerät verwendet
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27. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Bellheim – In der Nacht zu Mittwoch hebelten Unbekannte ein Fenster zur protestantischen Kita „Kunterbunt“ im Kirchgässel auf. Die Einbrecher nahmen einen Tresor mit, in dem sich unter anderem vier Laptops und Bargeld befanden. Der Tresor wurde aufgebrochen im Feld zwischen Bellheim und Rülzheim gefunden. Der Wert des Diebesguts betrug rund 3.000 Euro. Der Sachschaden,
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27. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Der Schauspieler Manfred Krug ist tot. Einen entsprechenden Bericht der „Bild“ bestätigte sein Management mehreren Medien. Er sei bereits am 21. Oktober im Alter von 79 Jahren im Beisein seiner Familie gestorben. Der Schauspieler, der seine Karriere in der DDR begann, erlangte in der Bundesrepublik unter anderem für seine Rolle des eigenwilligen Rechtsanwalts
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27. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Brüssel – Die belgische Regierung hat sich am Donnerstag mit Vertretern der Regionen über die strittigen Punkte des Freihandelsabkommens der Europäischen Union mit Kanada (Ceta) geeinigt. Eine Zustimmung der Regionalparlamente zu der erzielten Einigung soll schnellstmöglich erfolgen, heißt es in Medienberichten. Bis zuletzt hatte es keine Einigung mit der Region Wallonie gegeben, so dass der
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27. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin- Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, fordert die Einführung des Reformationstags und des Buß- und Bettags als dauerhaft bundesweite Feiertage. Grundsätzlich sei die Feiertagskultur in Deutschland „ein Thema, über das wir neu sprechen müssen“, sagte Bedford-Strom den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der Buß- und Bettag sei als Feiertag in fast allen
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Schlagworte: EKD-Ratsvorsitzender, neue Feiertage
27. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Eine insbesondere in den neuen Bundesländern sich ausbreitende rechte Bewegung ruft die Bundesregierung auf den Plan: Sie will die sogenannten „völkischen Siedler“ nun mittels einer wissenschaftlichen Untersuchung näher in den Fokus nehmen. „Ein Blick auf die einschlägigen Straftatenstatistiken genügt um festzustellen, dass die Entwicklung und Verbreitung rechtsextremistischer, fremdenfeindlicher und rassistischer Einstellungen und Ideologien
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Schlagworte: Bundesregierung, völkische siedler
27. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier wäre der einzige SPD-Kanzlerkandidat, der Angela Merkel bei der Bundestagswahl 2017 schlagen kann. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag des Magazins „Cicero“ hervor. Könnten die Deutschen den Bundeskanzler direkt wählen, würden sie sich der Umfrage zufolge mit 28 zu 23 Prozent für Frank-Walter Steinmeier und gegen
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27. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die geplante Übernahme des deutschen Chip-Anlagenbauers Aixtron ist offenbar durch einen US-Geheimdienst gestoppt worden. Dieser habe beim Kanzleramt interveniert, um den Deal mit den Chinesen zu verhindern, berichtet das „Handelsblatt“ mit Verweis auf deutsche Geheimdienstkreise. Es seien Ermittlungsergebnisse präsentiert worden, wonach Produkte von Aixtron auch militärisch genutzt werden könnten. Es wird demnach in
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27. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Rom – In Mittelitalien hat sich am Mittwochabend erneut ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,2 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 21:18 Uhr südostlich der Stadt Perugia. Nur wenige Stunden zuvor hatte sich in der gleichen Region ein Beben der Stärke 5,4 ereignet, das
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26. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Düsseldorf – Die Flugbegleiter-Gewerkschaft UFO weitet ihren Streik auf die Fluggesellschaft Germanwings aus. „Nachdem wir einen Vorschlag mehrfach gefordert haben, gab es diesen seitens Germanwings heute in der letzten Runde erstmals – dieser war jedoch in keiner Weise einigungsfähig“, sagte Sylvia De la Cruz, stellvertretende Vorsitzende der UFO und Verhandlungsführerin am Mittwoch. „Nach einer kurzfristigen
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Veröffentlicht in Nachrichten, Wirtschaft