Nachrichten
10. Juli 2017 |
Von Redaktion
Stuttgart – Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannte Mitarbeiter der Porsche AG und eines US-Tochterunternehmens eingeleitet. Hintergrund sei die mögliche Manipulation der Abgasnachbehandlung an Diesel-Pkw der Automobilherstellers, teilte die Behörde am Montag mit. Es bestehe der Anfangsverdachts des Betruges und der strafbaren Werbung. Weitere Angaben machte die Staatsanwaltschaft zunächst nicht. (dts Nachrichtenagentur)
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10. Juli 2017 |
Von Redaktion
Berlin/Ankara – Nach der Abschlusskundgebung des Gerechtigkeitsmarsches in Istanbul rechnet der Deutschland-Sprecher der größten türkischen Oppositionspartei CHP, Kazim Kaya, mit einer Fortsetzung der Proteste in der Türkei. Der „Marsch für Gerechtigkeit“ war am Sonntag in Istanbul eingetroffen: Mehrere hunderttausend Menschen versammelten sich in der türkischen Metropole und protestierten gegen die Regierung. Der Vorsitzende der Republikanischen Volkspartei
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10. Juli 2017 |
Von Redaktion
Brüssel – Zum Jahresbeginn 2017 wurde die Bevölkerung der EU auf 511,8 Millionen geschätzt, verglichen mit 510,3 Millionen Anfang 2016. Das teilte das Statistische Amt der Europäischen Union (Eurostat) am Montag mit. Demnach seien im Laufe des Jahres 2016 in der EU ebenso viele Geburten wie Sterbefälle registriert worden (5,1 Millionen). Die Bevölkerungsveränderung – 1,5
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10. Juli 2017 |
Von Redaktion
Hamburg – Nach den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) scharfe Kritik an der Sicherheitsstrategie der Hansestadt und an Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz geübt. André Schulz, BDK-Bundesvorsitzender, sagte gegenüber „Bild“: „Wir haben davor gewarnt und abgeraten, den G20 in Hamburg durchzuführen. Das Argument, dass wir uns nicht von
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10. Juli 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Bei den zeitweiligen Grenzkontrollen vor dem G20-Gipfel wurden nach einem Bericht der Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“ bis Samstagmitternacht 673 offene Haftbefehle vollstreckt für Straftaten, die nicht mit dem G20-Treffen von Hamburg in Zusammenhang stehen. Die Kontrollen an den deutschen Schengen-Grenzen sollen nach dem Willen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bis Dienstag anhalten. Er
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10. Juli 2017 |
Von Redaktion
Washington – US-Präsident Donald Trump möchte „konstruktiv“ mit Russland zusammenarbeiten. In einer Reihe von Botschaften über den Kurznachrichtendienst Twitter kündigte Trump an, die Beziehungen zu Russland zu verbessern. So könne es eine Zusammenarbeit im Bereich der Cyber-Abwehr geben, dies wurde umgehend von hochrangigen Republikanern kritisiert. Zudem habe der russische Präsident Putin während eines mehr als
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10. Juli 2017 |
Von Redaktion
Hamburg – Nach den Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel hat Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz persönliche Konsequenzen ausgeschlossen. Auf die Frage, ob er über seinen Rücktritt nachdenke, sagte Scholz am Sonntag in der ARD-Sendung „Anne Will“: „Nein, das tue ich nicht.“ Scholz war in den vergangenen Tagen unter Druck geraten. Unter anderem hatten der Vorsitzende
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9. Juli 2017 |
Von Redaktion
Hamburg – Die Hamburger Polizei hat am Sonntag die Bilanz des Gesamteinsatzes zum G20-Gipfel in der Hansestadt gezogen: Insgesamt seien demnach bisher 476 Beamte verletzt worden. Darunter seien unter anderem Verletzungen durch Gesichtstreffer mit Pyrotechnik, sagte G20-Einsatzleiter Hartmut Dudde. Außerdem seien seit dem 22. Juni im Zusammenhang mit dem G20-Einsatz insgesamt 186 Personen vorläufig festgenommen
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9. Juli 2017 |
Von Redaktion
Mossul – Die irakische Regierung hat die Stadt Mossul im Norden des Irak als vom „Islamischen Staat“ (IS) befreit erklärt. Der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi habe seinen Streitkräften in Mossul zum Sieg gratuliert, berichten mehrere Medien übereinstimmend. Mossul war seit Juni 2014 in der Hand der Terrormiliz. Seit dem 17. Oktober 2016 fand eine Großoffensive
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9. Juli 2017 |
Von Redaktion
Hamburg – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist für die Ergebnisse des G20-Gipfels sowohl gelobt als auch kritisiert worden. Lob kam unter anderem von US-Präsident Donald Trump. Dieser bezeichnete den Gipfel als „wundervollen Erfolg“. Merkel habe den G20-Gipfel hervorragend ausgetragen, so Trump auf Twitter. Der US-Präsident lobte außerdem die Arbeit der Sicherheitskräfte in Hamburg. Merkel hatte
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9. Juli 2017 |
Von Redaktion
Hamburg – Im Zuge der Proteste gegen den G20-Gipfel ist es am Samstagabend die vierte Nacht in Folge zu Ausschreitungen gekommen. Im Bereich Neuer Pferdemarkt seien Einsatzkräfte aus einer größeren Personengruppe angegriffen worden, teilte die Polizei mit. Mehrere Personen wurden festgenommen, darunter ein Randalierer, der mit einer Zwille auf Polizisten geschossen hatte. Auch eine italienische
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8. Juli 2017 |
Von Redaktion
Hamburg – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt, mit aller Konsequenz gegen Gewalttäter vom G20-Gipfel in Hamburg vorzugehen. „Das sind keine bloßen Chaoten, das sind schwerstkriminelle Gewalttäter und Brandstifter“, sagte Maas der „Bild am Sonntag“. Dass in Hamburg marodierende Banden ganze Straßenzüge verwüsteten, zeige „eine neue Qualität von Brutalität“, so Maas. „Die Verantwortung für diese
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8. Juli 2017 |
Von Redaktion
Hamburg – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Samstagnachmittag die Ergebnisse des G20-Gipfels vorgestellt und sich dabei vor allem mit einem Kompromiss beim Thema Handel zufrieden gezeigt. Man habe sich auf den Kampf gegen Protektionismus einigen können, sagte Merkel nach der letzten Arbeitssitzung der Staats- und Regierungschefs in Hamburg. „Wir wollen alle an den Chancen
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8. Juli 2017 |
Von Redaktion
Hamburg – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich entsetzt über die schweren Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg geäußert. „Die Brutalität, mit der extrem gewalttätige Chaoten gestern und vorgestern in Hamburg vorgegangen sind, ist unfassbar und empörend. Das sind keine Demonstranten, das sind Kriminelle“, sagte der Innenminister am Samstag. „Völlig enthemmte Angriffe“ gegen
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8. Juli 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Deutschland und Frankreich wollen beim gemeinsamen Ministerrat am 13. Juli in Paris offenbar die letzten Hindernisse für eine verstärkte militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU aus dem Weg räumen. Beide Seiten hätten sich auf fünf Eintrittsbedingungen geeinigt, die EU-Länder erfüllen müssten, die militärisch stärker kooperieren wollen, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. „Wir
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8. Juli 2017 |
Von Redaktion
Nach den schweren Ausschreitungen wegen des G20-Gipfels am Freitag und Samstag hat die Polizei bis zum Sonntag (10 Uhr) 43 Personen vorläufig festgenommen. 96 Personen befinden sich in Gewahrsam. Insgesamt seien seit dem 22. Juni im Zusammenhang mit dem Gipfel 143 Personen vorläufig fest- und 122 Personen in Gewahrsam genommen worden, teilte die Polizei Hamburg mit.
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8. Juli 2017 |
Von Redaktion
Hamburg – In Hamburg sind die schweren Ausschreitungen in der Nacht zum Samstag unvermindert weitergegangen. Die Polizei stürmte die Straße Schulterblatt im Schanzenviertel, wo das linke Kulturzentrum „Rote Flora“ liegt. Die Lage war zunächst unübersichtlich. Es seien „offenbar schwere Straftaten gegen Einsatzkräfte vorbereitet“ worden und die Situation sei „sehr ernst“, teilte die Polizei mit. „Unbeteiligte“
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7. Juli 2017 |
Von Redaktion
Hamburg – Parallel zum offiziellen Beginn des G20-Gipfels ist es in Hamburg am Freitag erneut zu Protestaktionen und Ausschreitungen gekommen. Über Teilen der Stadt hängen dunkle Rauchwolken. (Lesen Sie hier die aktuelle Entwickung in der Nacht zum Samstag: Hamburg bei G20 weiter im Ausnahmezustand: Straßenschlachten, Plünderungen und Zerstörung). Wie die Polizei mitteilte, wurden von G20-Gegnern immer wieder
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7. Juli 2017 |
Von Redaktion
Hamburg – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die massiven Angriffe gewaltbereiter extremistischer Gruppierungen auf polizeiliche Einsatzkräfte bei einer Demonstration gegen den G20-Gipfel am Donnerstagabend verurteilt. „Der sogenannte Schwarze Block hat den friedlichen Protest von über zehntausend Demonstranten missbraucht, um meine Kollegen gewaltsam und zielgerichtet zu attackieren. Vermummungen und Hassparolen gegenüber der Polizei haben mit
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7. Juli 2017 |
Von Redaktion
Hamburg – Am Freitagvormittag wird der G20-Gipfel offiziell eröffnet. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird die teilnehmenden Staats- und Regierungschefs in den Hamburger Messehallen begrüßen, danach finden erste Beratungen statt. Neben den obligatorischen Fototerminen stehen am ersten Gipfeltag die Themen weltweiter Terrorismus, globaler Handel und Wachstum sowie der Klimawandel auf dem Programmplan. Am Freitagabend treffen sich die
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6. Juli 2017 |
Von Redaktion
Wiesbaden – Das Bundeskriminalamt hat eine Sammlung von rund 500.000.000 ausgespähten Zugangsdaten, also E-Mail-Adressen und die dazugehörigen Passwörter, in einer Underground-Economy Plattform gefunden. Vermutlich wurden diese Daten über einen längeren Zeitraum aus verschiedenen Hacking-Angriffen zusammengetragen. Die aktuellsten ausgespähten Zugangsdaten stammen wahrscheinlich vom Dezember 2016. Auf der Webseite des BKA führt ein Tool zum Hasso-Plattner-Institut. Dort kann
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6. Juli 2017 |
Von Redaktion
Hamburg – Bei der Anti-G20-Demonstration „Welcome to Hell“ in Hamburg ist es am Donnerstagabend zu Krawallen gekommen. Demonstranten griffen Einsatzkräfte mit Latten, Eisenstangen und Flaschen an, teilte die Polizei mit. Ein Polizeipressesprecher sei bedrängt und attackiert worden und habe sich in einen Rettungswagen flüchten müssen. Die Beamten setzten Wasserwerfer und Pfefferspray ein. Zuvor hatte die
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6. Juli 2017 |
Von Redaktion
Hamburg – US-Präsident Donald Trump ist am Donnerstagnachmittag zu einem Besuch in Deutschland eingetroffen. Er landete um 15:54 Uhr auf dem Hamburger Flughafen, wo er unter anderem von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz begrüßt wurde. Von dort aus ging es für Trump mit dem Helikopter weiter – die übrigen G20-Teilnehmer verließen den Flughafen im Auto.
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6. Juli 2017 |
Von Redaktion
Düsseldorf – Der Automobilzulieferer und Rüstungskonzern Rheinmetall hat einen Rahmenvertrag für die Lieferung von mehr als 2.200 militärischen Lkws an die Bundeswehr erhalten. Das teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Der Vertrag umfasse einen Bruttowert von rund 900 Millionen Euro. Die ersten Fahrzeuge soll im Zeitraum 2018 bis 2021 ausgeliefert werden. Die bestellten Modelle seien
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6. Juli 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Seit Jahresbeginn hat die FDP mehr als 6.000 neue Parteimitglieder verzeichnet. „Durch diese Eintrittswelle haben die Freien Demokraten bereits über 58.000 Mitglieder. Die Zahl der Eintritte liegt zur Jahresmitte 2017 deutlich über den Eintritten im gesamten letzten Jahr“, erklärte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer am Donnerstag. 2016 seien es noch knapp 4.100 gewesen. „Die Mitgliederentwicklung der
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6. Juli 2017 |
Von Redaktion
Hamburg – Heute beginnt der G20-Gipfel mit Ankunft der meisten Staats- und Regierungschefs. Gestern haben in Hamburg wieder tausende Menschen in der Hansestadt gegen die Veranstaltung demonstriert. Ab 16 liefen zunächst bis zu 300 Demonstranten der angemeldeten Versammlung „Womens March gegen Donald Trump“, die sich an den Landungsbrücken mit den Teilnehmern des Aufzuges „Lieber Tanz
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5. Juli 2017 |
Von Redaktion
Wien – Österreichs Bundeskanzler Christian Kern fordert eine Neuausrichtung Europas. „Wir müssen die Wirtschaft- und Währungsunion mit einer sozialen Säule vervollständigen“, sagte der Regierungschef dem „Handelsblatt“. „In den vergangenen Jahren ist es nur darum gegangen, Märkte zu optimieren und zu deregulieren. In Europa geht es aber nicht nur um die Märkte, sondern vor allem um
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5. Juli 2017 |
Von Redaktion
Istanbul – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Ton gegenüber der Bundesregierung verschärft. Insbesondere kritisierte er, nicht vor Landsleuten in Deutschland sprechen zu können. „Deutschland begeht Selbstmord“, sagte er dazu der „Zeit“. „Deutschland muss diesen Fehler korrigieren.“ Über die Bemühungen Berlins im Fall des seit mehr als 140 Tagen in der Türkei inhaftierten deutsch-türkischen
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5. Juli 2017 |
Von Redaktion
Köln – Der katholische Kardinal Joachim Meisner ist tot. Er sei während seines Urlaubs morgens in Bad Füssing „friedlich eingeschlafen“, teilte das Erzbistum Köln am Mittwoch mit. Meisner war von 1989 bis 2014 Erzbischof von Köln und Metropolit der Kirchenprovinz Köln. Zuvor war er von 1980 bis 1989 Bischof von Berlin und von 1982 bis
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5. Juli 2017 |
Von Redaktion
Seoul – Nach dem neuerlichen Raketentest Nordkoreas spitzt sich die Lage in der Region zu. Die USA und Südkorea reagierten am Dienstag mit einem ihrerseits durchgeführten Raketentest und beantragten eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates. Der Kommandant der US Army im Pazifik, Vincent Keith Brooks, sagte nach der selbst durchgeführten Militärübung, die Allianz halte sich derzeit noch
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