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Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Deutschland und Frankreich wollen beim gemeinsamen Ministerrat am 13. Juli in Paris offenbar die letzten Hindernisse für eine verstärkte militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU aus dem Weg räumen.
Beide Seiten hätten sich auf fünf Eintrittsbedingungen geeinigt, die EU-Länder erfüllen müssten, die militärisch stärker kooperieren wollen, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.
„Wir arbeiten auf eine Armee der Europäer hin, die eigenständige, nationale Streitkräfte so miteinander verknüpft, dass sie gemeinsam Einsätze bestreiten können“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Denn die Sicherheitslage verlangt von uns eine starke und handlungsfähige Verteidigungsunion.“
Der genaue Zuschnitt der Zusammenarbeit war bis zuletzt umstritten. Während die Franzosen auf eine schlagkräftige Zusammenarbeit notfalls nur weniger EU-Länder setzten, die einen echten militärischen Beitrag leisten wollen, war es den Deutschen wichtig, dass am Ende möglichst viele mitmachen.
Die Kompromissformel lautet nun „inklusiv und ambitioniert“. Länder, die bei der sogenannten „Pesco“ mitmachen wollen, müssen zusagen, die Verteidigungsausgaben stetig zu erhöhen, und dafür sorgen, dass sich ihre Streitkräfte untereinander besser ergänzen.
Andererseits sollen unter den ersten gemeinsamen Projekten auch solche sein, an denen sich möglichst viele Länder beteiligen können, beispielsweise beim Aufbau eines Center of Excellence für europäische Trainingsmissionen oder einer gemeinsamen Logistikdrehscheibe.
Am Ende könnten so „20 plus X“ EU-Länder mitmachen, kalkuliert die Bundesregierung. Im Idealfall sollen die Staats- und Regierungschefs der EU den Deal im Dezember billigen. (dts Nachrichtenagentur)
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