Los Angeles  – Der US-Comic-Autor Stan Lee ist tot. Er starb am Montag im Alter von 95 Jahren in Los Angeles. Lee hat das Comic-Imperium Marvel mit aufgebaut und gilt als Erfinder zahlreicher Superhelden wie Spiderman, X-Men und Black Panther. (dts Nachrichtenagentur)

Berlin – Dass die AfD im Jahr 2017 angeblich illegale Großspenden aus der Schweiz angenommen haben soll, ruft  Grüne und SPD  auf den Plan. „Aufklärung ist dringend nötig“, sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, dem „Handelsblatt“. Alle Fakten müssten auf den Tisch. Die AfD-Spitze um Alexander Gauland, Jörg Meuthen und Alice Weidel
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Berlin  – Der Deutsche Richterbund beklagt längere Verfahren und eine hohe Belastung für Staatsanwälte und Richter. „Strafprozesse müssen möglichst schnell zu einem Urteil führen, stattdessen dauern die Verfahren insbesondere vor den Landgerichten immer länger“, sagte der Bundesgeschäftsführer des Richterbundes, Sven Rebehn, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. “ Diesen Trend gelte es zu stoppen. „Insbesondere die Staatsanwaltschaften werden immer
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Berlin  – Die Bundesländer erhöhen beim geplanten „Pakt für den Rechtsstaat“ den Druck auf Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD). In einem Beschlussvorschlag für die bevorstehende Justizministerkonferenz heißt es: „Die Justizministerinnen und Justizminister stellen klar, dass der Pakt für den Rechtsstaat nur gelingen kann, wenn der Bund einen wesentlichen Teil der Finanzierung übernimmt.“ Die Herbstkonferenz der Justizminister
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Berlin  – Die Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) hofft, dass Skandalbilder aus Ställen bald der Vergangenheit angehören. „Mit moderner Technik ist es möglich, den Zustand der Tiere besser zu beobachten. Und gerade in der Beobachtung der Tiergesundheit scheint es ja Probleme zu geben“, sagte DLG-Präsident Hubertus Paetow der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Branche müsse ihre Prozesse optimieren,
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Berlin  – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will Thomas Haldenwang zum Nachfolger des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen machen. Seehofer habe dem Bundeskabinett vorschlagen, den bisherigen Vizepräsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zum Präsidenten der Behörde zu ernennen, teilte das Bundesinnenministerium am Montag mit. Entsprechende Berichte hatte es bereits am Wochenende gegeben. Haldenwang folgt damit auf Maaßen, der
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München  – CSU-Chef Horst Seehofer hat seinen geplanten Rückzug von der Parteispitze bestätigt. „Ich werde das Amt des Parteivorsitzenden niederlegen“, sagte Seehofer am Montagmittag im sächsischen Bautzen. Das stehe fest. Details zum genauen Zeitpunkt sollten im Laufe der Woche mitgeteilt werden. Er werde aber Bundesinnenminister bleiben, sagte Seehofer weiter. Am Wochenende hatten noch mehrere Medien
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München – Bei den Bränden im US-Bundesstaat Kalifornien ist das Anwesen des deutschen Showmasters Thomas Gottschalk zerstört worden. Gottschalk moderierte eine Spenden-Gala in München und seine Ehefrau war zuhause, als die Flammen immer näher kamen. „Sie ist mit 100 weiteren betroffenen Nachbarn geflüchtet. Sie konnte nur unsere beiden Katzen mitnehmen“, sagte Gottschalk der „Bild“. Inzwischen
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Sao Paulo – Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat das Formel-1-Rennen in Brasilien gewonnen. Mercedes sicherte sich mit dem Rennergebnis vorzeitig den Titel in der Konstrukteurs-WM. Das ist der fünfte Titel in der Konstrukteurs-Meisterschaft für Mercedes in Folge. Zweiter in Sao Paulo wurde Max Verstappen (Red Bull). Auf den weiteren Plätzen folgten Kimi Räikkönen (Ferrari), Daniel Ricciardo
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München  – Noch-CSU-Chef Horst Seehofer hat laut übereinstimmender Medienberichte seinen Rückzug von der Parteispitze angekündigt. Der Bayerische Rundfunk berichtete am Sonntagabend unter Berufung auf „Parteikreise“, Seehofer habe dies auf einer CSU-Gremiensitzung in München angekündigt. Demnach soll es Anfang 2019 einen Sonderparteitag mit einer vorgezogenen Neuwahl der CSU-Spitze geben. Entsprechende Gerüchte hatten schon seit Mittwoch die
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Chemnitz  – Der Generalbundesanwalt hat wegen der Ereignisse in Chemnitz weitere Vorermittlungen wegen möglicher rechtsterroristischer Aktivitäten eingeleitet – unabhängig von den Ermittlungen gegen die Zelle „Revolution Chemnitz“. Das bestätigte ein Pressesprecher des Generalbundesanwalts (GBA) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Wegen der Geschehnisse rund um die ersten Demonstrationen in Chemnitz nach dem gewaltsamen Tod des 35-jährigen Daniel H.
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Berlin – Im Herbst 2015 erstellten Spitzenbeamte einen Plan, wie die deutsche Grenze gegen die anhaltende Massenflucht geschützt werden könnte. Dazu wurden mehrere sogenannte Non-Paper erstellt, die niemals veröffentlicht werden sollten. Über eines dieser Geheimpapiere schreibt die „Welt am Sonntag“. Das inoffizielle Dokument des Innenministeriums trägt den Titel „Möglichkeit einer Zurückweisung von Schutzsuchenden an deutschen
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Berlin  – In der Linksfraktion mehren sich die Anzeichen für einen möglichen Sturz der Vorsitzenden Sahra Wagenknecht. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Fraktionskreise. Grund seien demnach die fortgesetzt migrationskritischen Äußerungen der 49-Jährigen und ihr Engagement in der Anfang September selbst ausgerufenen Sammlungsbewegung „Aufstehen“. Mit einer Entscheidung wird spätestens bei der Fraktionsklausur im
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Berlin  – Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen droht nach einer Versetzung in den einstweiligen Ruhestand laut eines Zeitungsberichts ein Disziplinarverfahren. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lasse die Einleitung eines solchen Verfahrens prüfen, schreiben die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Konkret werde demnach geprüft, ob Maaßen gegen das Gebot zur Mäßigung bei politischen Äußerungen verstoßen habe.
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Berlin  – Die geplante Fusion der beiden Warenhausunternehmen Karstadt und Galeria Kaufhof ist laut eines Zeitungsberichts formal in trockenen Tüchern. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schreibt unter Berufung auf „Unternehmenskreise“, die Betreiber könnten eine Freigabe durch das Bundeskartellamt in Bonn erwarten. Anders als bisher erwartet werde es keine zweite vertiefende Prüfungsphase geben. Der österreichische Investor und
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Melbourne  – In der australischen Millionen-Metropole Melbourne ist es am Freitag zu einer Messerattacke gekommen. Eine Person wurde dabei getötet, zwei Personen seien verletzt, berichten örtliche Medien. Die Polizei untersuche einen terroristischen Hintergrund, konkrete Anzeichen dafür gebe es aber bislang nicht. Der Vorfall ereignete sich am Nachmittag gegen 16:20 Uhr (6:20 Uhr deutscher Zeit) in
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Berlin  – Der Bundestag hat neue Mitwirkungspflichten für Asylbewerber beschlossen. Neben den Fraktionen der Großen Koalition stimmten am Donnerstagabend auch FDP und AfD für den Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums (BMI). Mit dem Änderungsgesetz, das im Koalitionsvertrag vereinbart worden war, soll für Asylbewerber im Asylantragsverfahren auch eine Mitwirkungspflicht des Schutzberechtigten in Widerrufs- und Rücknahmeverfahren gesetzlich verankert werden.
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Berlin  – In Deutschland ist die Zahl rechtsextremer Demonstranten wieder deutlich gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Von Juli bis September 2018 nahmen demnach 7.614 Neonazis an 23 rechtsextremen Protestmärschen, Demonstrationen und Gedenkveranstaltungen teil. Im entsprechenden Vorjahreszeitraum waren
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Berlin  – Der Bundestag hat am Donnerstag das Rentenpaket der Großen Koalition verabschiedet. 362 Abgeordnete stimmten in der namentlichen Abstimmung für den Gesetzentwurf der Bundesregierung, 222 dagegen und 60 enthielten sich. Das Rentenpaket sieht eine Ausweitung der Mütterrente für Frauen mit vor 1992 geborenen Kindern vor. Zudem will die Bundesregierung eine „doppelte Haltelinie“ einführen: Das
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Berlin  – Die SPD will ihre Sozialpolitik neu ausrichten und Hartz IV abschaffen. „Hartz IV ist von gestern. Wir arbeiten an einem neuen Konzept und damit ist Hartz IV passé – als Name und als System“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem Nachrichtenmagazin Focus. Hartz IV sei angelegt gewesen in dem Glauben, „dass es für jeden
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Freiburg  – Nach der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung Mitte Oktober in Freiburg fordert Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) eine härtere Gangart gegenüber straffälligen Flüchtlingen. „Die Botschaft muss sein, dass Leute ihren Schutzstatus verlieren, wenn sie solche Taten begehen und sich nicht an unsere Gesetze halten“, sagte Horn der „Welt“. „Gegebenenfalls müssen wir über Abschiebeerleichterungen nachdenken. Gleichzeitig müssen wir
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Thousand Oaks  – Ein Mann durch Schüsse zwölf Menschen getötet und weitere verletzt, die in einer Bar feierten. In der „Borderline Bar & Grill“ in der Stadt Thousand Oaks, die sich etwa 65 Kilometer nordwestlich von Los Angeles befindet, waren etwa 100 Menschen, darunter viele College-Studenten, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Einer der Toten
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Helsinki  – Die Europäische Volkspartei (EVP) hat CSU-Vize Manfred Weber zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr gekürt. Beim EVP-Kongress in Helsinki setzte sich der aktuelle EVP-Fraktionschef am Donnerstag gegen den früheren finnischen Ministerpräsidenten Alexander Stubb durch. Auf den CSU-Politiker entfielen 492 von 619 abgegebenen gültigen Stimmen. Weber galt im Vorfeld als Favorit.
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Berlin  – Die Beamten und Angestellten der Bundespolizei sind im Schnitt fast jeden zehnten Arbeitstag krank. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet. 2017 fiel demnach jeder Bundespolizist durchschnittlich 9,19 Prozent seiner Dienstzeit wegen Krankheit aus. Damit bleibt der Krankenstand auf konstant hohem
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Köln  – Die Städte Köln und Bonn müssen im kommenden Jahr Dieselfahrverbote einführen. Das entschied das Kölner Verwaltungsgericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Die Fahrverbote sollen demnach ab April 2019 in Kraft treten. In Köln sollen sie in bestimmte Zonen gelten, in Bonn streckenbezogen auf zwei stark befahrenen Verkehrsadern. Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe,
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Berlin – Angesichts der anhaltenden Dieselkrise plant die EU-Kommission ein europäisches Diesel-Gipfeltreffen. Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska hat den Gipfel für den 27. November in Brüssel einberufen und dazu zuständige Minister aus den EU-Mitgliedstaaten eingeladen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Mehr als drei Jahre nach Ausbruch der Dieselaffäre werde die Runde nach Kommissionsangaben Bilanz ziehen und feststellen,
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Washington  – Der bisherige Stabschef des Justizministeriums Matthew Whitaker wird neuer US-Justizminister. Das teilte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch über Twitter mit. Er ist damit der Nachfolger von Jeff Sessions, der am Mittwoch Trump per Brief über seinen Rücktritt informierte, berichtet der US-Fernsehsender CBS News. „We thank Attorney General Jeff Sessions for his service, and
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Berlin – Nach der erneuten Veröffentlichung mutmaßlicher massiver Tierschutzverstöße in einem Schlachthof in Oldenburg haben sich die Grünen dafür ausgesprochen, Kameras in sämtlichen Betrieben zu installieren. Das Deutsche Tierschutzbüro wirft dem Betrieb unter anderem vor, Rinder mit Elektroschocks misshandelt und offenbar ohne ausreichende Betäubung ausbluten gelassen zu haben. „Wir fordern die Bundesregierung auf, eine Videoüberwachung
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Bonn  – Der Bonner Völkerrechtler Matthias Herdegen will auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember in Hamburg nun doch nicht für das Amt des Bundesvorsitzenden kandidieren. Die „Mission“, die er gemeinsam mit anderen verfolgt habe, „die Partei inhaltlich wieder mit Leben zu füllen und dafür einen auch personellen Neuanfang zu fordern“, sei „weit vorangekommen“, sagte Herdegen der
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Berlin  – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will Beschäftigten mehr Zeit für Erholung, Weiterbildung und Umorientierung verschaffen. „Ein Grundeinkommensjahr würde Arbeitnehmern Zeit zurückgeben für Dinge, die sie neben der Arbeit nicht schaffen“, sagte Klingbeil „Zeit-Online“. Klingbeil schlägt dafür ein Modell vor, demzufolge jeder Angestellte mit jedem Arbeitsjahr Anspruch auf eine bezahlte Auszeit von einem Monat erwerben würde.
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