Nachrichten
24. September 2019 |
Von Redaktion
Bonn – Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) fürchtet eine neue Welle von Cyberangriffen mit der Software Emotet. In den vergangenen Tagen habe es in Unternehmen und anderen Organisationen bereits „erhebliche Schäden“ gegeben, warnt die Behörde. Die Gefahr sei erheblich, sagte BSI-Präsident Arne Schönbohm dem „Handelsblatt“. „Wenn man sich nicht auf die Bedrohungslage
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24. September 2019 |
Von Redaktion
London – Neue Schlappe für Großbritanniens Premier Boris Johnson im Brexit-Streit: Der Supreme Court hat die von der Regierung verordnete Zwangspause für das Parlament am Dienstag für unzulässig erklärt. „Die Auswirkungen auf die Grundlagen unserer Demokratie waren extrem“, begründete die Präsidentin des Gerichts, Lady Hale, das Urteil. Die Entscheidung der elf Richter sei einstimmig gefallen,
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23. September 2019 |
Von Redaktion
Mailand – Der deutsche Fußballtrainer Jürgen Klopp ist bei der Weltfußballer-Gala in Mailand vom Fußballverband FIFA als Welttrainer des Jahres 2019 ausgezeichnet worden. „Keiner hätte vor 10 Jahren gedacht, dass ich hier stehe“, sagte der Coach des Champions-League-Siegers FC Liverpool. Klopp setzte sich gegen Pep Guardiola von Manchester City und Mauricio Pochettino von Tottenham Hotspur
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23. September 2019 |
Von Redaktion
New York – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim UN-Klimagipfel in New York weitreichendere Investitionen in den Klimaschutz angekündigt. „Wir haben den Weckruf der Jugend gehört“, sagte Merkel. Sie sehe die Industriestaaten in der Verantwortung, die Weltwirtschaft auf klimafreundliche Art und Weise zu verändern. Dazu kündigte sie unter anderem eine Verdoppelung der internationalen Klimaausgaben Deutschlands von
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23. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin- Das Flüchtlingsboot „Ocean Viking“ mit 182 Flüchtlingen an Bord wird von Italien aufgenommen. Die Erlaubnis erreichte das Schiff in der vergangenen Nacht. „Wir sind froh, dass die gute Nachricht endlich gekommen ist“, sagte Philipp Frisch von „Ärzte ohne Grenzen“ in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Er kritisierte jedoch zugleich, dass es sieben Tage gedauert
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23. September 2019 |
Von Redaktion
London – Der britische Reisekonzern Thomas Cook hat Insolvenz angemeldet. Ein entsprechender Antrag vor Gericht sei bereits gestellt worden, teilte das Unternehmen in der Nacht zum Montag mit. Alle Flüge wurden gestrichen – eine zivile Rückholaktion wurde gestartet. Man habe in den letzten Tagen intensiv daran gearbeitet, doch noch eine Lösung zu finden, mit der
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22. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat die Grünen aufgefordert, die zustimmungspflichtigen Teile des Klimapakets der Bundesregierung nicht im Bundesrat zu blockieren. Söder sagte in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“: „Soll jetzt Blockade dem Klima irgendwie helfen? Jetzt ist doch jeder aufgefordert mitzuhelfen, wichtige Schritte zu tun.“ Die Bundesregierung setze auf Ideenreichtum,
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22. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Deutsche Bundespolizisten verhindern bei Einsätzen an griechischen Flughäfen zunehmend illegale Weiterreisen nach Deutschland oder in andere EU-Länder. Das teilte das Bundesinnenministerium der „Welt am Sonntag“ mit. Demnach haben „Grenzpolizeiliche Unterstützungsbeamte Ausland der Bundespolizei“ durch Beratungen von griechischen Kollegen dazu beigetragen, dass zwischen Januar und Ende Juli 2019 insgesamt 4.301 unerlaubte Weiterreisen verhindert worden
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22. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Mit einem Bündel an Maßnahmen will die CDU den Rechtsextremismus stärker bekämpfen. „Rechtsextremismus ist eine Ausprägung, die wir aufgrund der jüngeren deutschen Geschichte besonders ernst nehmen“, heißt es in einem Beschluss der zuständigen Bundesfachausschüsse Innere Sicherheit und Gesellschaftlicher Zusammenhalt. Konkret plant die CDU, dass Löschfristen für DNA-Profile über zehn Jahre hinaus verlängert werden,
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22. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) fliegen zwei Tage nach der Verabschiedung des Klimapakets der Großen Koalition am Sonntag fast zeitgleich in zwei Maschinen der Luftwaffe an die Ostküste der USA. Merkel soll mit dem Regierungsairbus A340 um 15:30 Uhr ab Berlin-Tegel zum UN-Klimagipfel in New York starten. Kramp-Karrenbauer werde
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22. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Kurz vor dem „Nationalen Waldgipfel“ am Mittwoch hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) ihre Pläne zur Bekämpfung des Waldsterbens vorgestellt. „Wir haben ein großes Paket zur Rettung des Waldes geschnürt“, sagte Klöckner der „Bild am Sonntag“. So solle es staatliche Unterstützung für Waldbesitzer nur geben, wenn diese bestimmte Vorgaben einhalten. „Wir wollen, dass der
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22. September 2019 |
Von Redaktion
Brüssel – EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) fordert, den Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei zu verlängern und die Zahlungen im Bedarfsfall künftig noch zu erhöhen. „Ich bin dafür, die Flüchtlingshilfen an die Türkei über 2019 hinaus für mehrere Jahre zu verlängern und die bisherigen Beträge bei Bedarf künftig sogar noch zu erhöhen. Das Geld
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22. September 2019 |
Von Redaktion
New York – Deutschland tritt an diesem Sonntag der internationalen Allianz für den Kohleausstieg bei. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will den Beitritt am Rande des Klimagipfels in New York erklären: „Mit den Beschlüssen des Klimakabinetts bekennt sich die Bundesregierung offiziell zum Kohleausstieg. Damit können wir endlich auch der Allianz der Kohleausstiegsländer beitreten“, sagte Schulze den
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20. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – In Deutschland sind am Freitag ersten Schätzungen zufolge mehrere hunderttausend Menschen auf die Straße gegangen, um am weltweit von Umweltaktivisten ausgerufenen „Klimastreik“ teilzunehmen. Allein in Berlin wurde die Teilnehmerzahl auf 80.000 geschätzt, in Hamburg sprach die Polizei von rund 45.000 Teilnehmern. In praktisch allen deutschen Großstädten und auch vielen kleineren Städten waren Kundgebungen
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20. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Die deutsche Fridays-for-Future-Bewegung ist mit dem Klimaprogramm des sogenannten „Klimakabinetts“ unzufrieden. „Es ist ein schlechter Witz, wenn die Bundesregierung den Druck von FridaysForFuture am Anfang jedes Statements lobt und uns dann Entscheidungen verkaufen möchte, mit denen unsere Zukunft weiter mit Füßen getreten wird“, hieß es am Freitag in einer ersten Stellungnahme nach Bekanntwerden
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20. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Die Spitzen der Großen Koalition haben sich auf einen Preis für den Ausstoß von CO2 im Verkehr und bei Gebäuden geeinigt. Insgesamt hat man sich auf rund 70 Einzelmaßnahmen geeinigt. So sollen Benzin und Diesel um etwa 3 Cent pro Liter teurer werden, bis 2026 weiter auf 9 bis 15 Cent pro Liter.
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19. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Union und SPD nähern sich beim Streitthema Grundrente offenbar an. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hätten sich auf einen Kompromissvorschlag verständigt, der statt einer Bedürftigkeitsprüfung eine Einkommensprüfung vorsehe, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Regierungskreise. Der Vorschlag soll demnach in einer hochrangig besetzten Arbeitsgruppe der Großen Koalition beraten werden,
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19. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Saudi-Arabiens Botschafter in Deutschland, Faisal bin Farhan al-Saud, hat die Bundesregierung für die Verlängerung des Waffenembargos in sein Land kritisiert. „Der erste Verlierer des Exportstopps ist die deutsche Industrie, sind deutsche Arbeitsplätze“, sagte al-Saud dem Nachrichtenmagazin Focus. Rüstungsprodukte aus Deutschland machten nur einen sehr kleinen Teil der saudischen Rüstungsbeschaffung aus. „Wir können leicht
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19. September 2019 |
Von Redaktion
Karlsruhe – Die Bundesanwaltschaft hat ein weiteres Ermittlungsverfahren gegen den Tatverdächtigen im Mordfall Walter Lübcke, Stephan E., übernommen. In dem neuen Verfahren bestehe gegen E. der Anfangsverdacht eines versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung, teilte die Karlsruher Behörde am Donnerstag mit. Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen gebe es Anhaltspunkte, dass der Beschuldigte am
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19. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Die Opposition im Bundestag erhöht im Fall des mutmaßlich rechtsextremistischen Bundeswehroffiziers Franco A. den Druck auf die Bundesregierung. Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, forderte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf, eine Sondereinheit zur Aufklärung rechtsterroristischer Netzwerke einzurichten. „Bis heute verweigert das Innenministerium die Einrichtung einer solchen Task Force“, sagte von Notz.
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19. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat seinen Vorstoß verteidigt, jeden vierten in Italien ankommenden Bootsflüchtling aufzunehmen. „Die freiwilligen Übernahmen nach Seenotrettungen machen einen ganz minimalen Teil der Migration nach Deutschland aus“, sagte der CSU-Politiker am Donnerstagmittag in Berlin. Seit Juli 2018 habe sich Deutschland zur Übernahme von insgesamt 565 aus Seenot geretteten Personen von
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19. September 2019 |
Von Redaktion
Kabul – Im Süden Afghanistans sind am Donnerstagmorgen mindestens 15 Personen bei der Explosion einer Autobombe ums Leben gekommen. Mindestens 66 weitere Menschen wurden verletzt, berichtet der afghanische Nachrichtensender Tolonews. Die Bombe war gegen 06:00 Uhr Ortszeit (03:30 Uhr deutscher Zeit) in der Nähe eines Krankenhauses in der Provinz Zabul gezündet worden. Unter den Opfern
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19. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Der neue Botschafter Saudi-Arabiens in Deutschland, Faisal bin Farhan Al-Saud, hält einen Militärschlag seines Landes gegen den Iran nach den Angriffen auf zwei saudische Ölfelder für möglich. Auf die Frage, ob ein Krieg mit dem Iran drohe, sagte Al-Saud dem Nachrichtenmagazin Focus: „Wenn unsere Sicherheit gefährdet ist, müssen wir das tun.“ Das saudische
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19. September 2019 |
Von Redaktion
München- Zum Auftakt der Champions-League-Gruppenphase hat der FC Bayern München im Heimspiel gegen Roter Stern Belgrad mit 3:0 gewonnen. In der 34. Minute erzielte Kingsley Coman das Führungstor für die Bayern. Der Münchner Stürmer Ivan Perisic hatte von der linken Seite an den Fünfmeterraum geflankt, wo Coman das Leder per Flugkopfball ins halbhohe linke Eck
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18. September 2019 |
Von Redaktion
Ludwigshafen – Michael Heinz, Vorstand und Arbeitsdirektor von BASF, hat die Pläne des Chemiekonzerns zum Stellenabbau in der Verwaltung für das Stammwerk Ludwigshafen konkretisiert. BASF wolle zentrale Funktionen in bestehende operative Einheiten integrieren, sagte Heinz dem „Mannheimer Morgen“. Im Zuge dieser Umstrukturierung baue man auch 6.000 Verwaltungsstellen bis 2021 im Konzern ab, „3.000 in Deutschland,
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18. September 2019 |
Von Redaktion
Wien – Der frühere Vorsitzende der FPÖ, Heinz-Christian Strache, hat dem ehemaligen österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz vorgeworfen, ihn belogen zu haben. Nach der Veröffentlichung des sogenannten Ibiza-Videos im Mai habe er Kurz seinen Rücktritt als Vizekanzler angeboten, sagte Strache der Wochenzeitung „Die Zeit“. Er habe Kurz gesagt, dass er die Konsequenzen ziehen werde, „habe die
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18. September 2019 |
Von Redaktion
Erfurt – Der Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl in Thüringen, Mike Mohring, hat das Schweigen der Bundes-AfD zu den von Björn Höcke angedrohten „massiven Konsequenzen“ nach einem abgebrochenen ZDF-Interview scharf kritisiert. „Deren Umgang mit Björn Höcke zeugt von völliger Hilflosigkeit“, sagte Mohring dem „Handelsblatt“. Der Vorgang bestärke ihn in seiner Einschätzung, wie wichtig es
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18. September 2019 |
Von Redaktion
Bayreuth – Im Mordfall Sophia L. ist der 42-jährige Tatverdächtige zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das geht aus dem Urteil des Landgerichts Bayreuth vom Mittwoch hervor. Der 42-jährige Fernfahrer Boujemaa L. soll die 28-jährige Studentin im vergangenen Jahr umgebracht haben. Das Gericht folgte mit der Entscheidung der Forderung der Staatsanwaltschaft. Der Fernfahrer soll Sophia L.
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18. September 2019 |
Von Redaktion
Jerusalem – Die Likud-Partei des amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu liegt laut einer im israelischen Fernsehen veröffentlichten Prognose bei der Parlamentswahl in Israel nahezu gleichauf mit dem Mitte-Bündnis „Blau-Weiß“ seines Herausforderers Benny Gantz. Die Likud-Partei kam am Dienstagabend den Prognosen zufolge auf 31 bis 33 Mandate. Das Mitte-Bündnis von Gantz, der von 2011 bis 2015
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18. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Eines der wichtigsten Projekte der Großen Koalition, die Digitalisierung der Bundesbehörden, ist in ihrer bisherigen Form gescheitert. Die Zuständigkeiten für die „IT-Konsolidierung Bund“ müssten jetzt neu verteilt werden, heißt es in einem Bericht des Bundesinnenministeriums. Es solle eine „Neuorganisation“ geben, in deren Zuge das Projekt statt von drei Ministerien künftig nur noch von
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