Nachrichten
9. September 2019 |
Von Redaktion
Moskau – Bei der Wahl des Stadtparlamentes in Moskau hat die russische Regierungspartei „Einiges Russland“ einen Rückschlag hinnehmen müssen. Laut übereinstimmenden Berichten der Nachrichtenagenturen Interfax und Tass kommt sie in der Moskauer Stadtduma künftig nur noch auf 25 der 45 Sitze. Bisher hatte sie 40 Mandate inne. In den meisten anderen Regionen Russland konnte die
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8. September 2019 |
Von Redaktion
Monza – Ferrari-Pilot Charles Leclerc hat das Formel-1-Rennen in Italien gewonnen. Zweiter in Monza wurde Valtteri Bottas (Mercedes). Beim Start konnte der von der Pole ins Rennen gegangene Leclerc seine Führung verteidigen. Dahinter folgten der WM-Führende Lewis Hamilton (Mercedes) und dessen Teamkollege Bottas. Leclerc und Hamilton lieferten sich lange einen spannenden Kampf um die Führung.
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8. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Grüne und FDP haben mit scharfer Kritik darauf reagiert, dass die Bundesregierung die Polizei-Kooperation mit Saudi-Arabien wiederaufnehmen will. „Mit einem Unrechtsstaat wie Saudi-Arabien ausgerechnet im Sicherheitsbereich zu kooperieren, wirft ein schlechtes Licht auf die deutsche Bundesregierung und die Politik der GroKo“, sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz dem „Handelsblatt“. Man exportiere keine Rechtsstaatlichkeit, sondern
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8. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Die Kommunen haben mit scharfer Kritik auf die Pläne der großen Koalition zum Klimaschutz reagiert. „Immer neue Vorschläge für immer mehr Verbote bringen uns nicht weiter“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Klimaschutz stehe zu Recht weit oben auf der politischen Agenda, „aber wir müssen
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8. September 2019 |
Von Redaktion
Athen – Angesichts der rapide steigenden Migrantenzahlen auf den griechischen Inseln in der Ostägäis hat die Regierung in Athen eine Verschärfung des EU-Türkei-Deals gefordert. „Wenn wir das Recht hätten, Migranten auch vom Festland in die Türkei zurückzuschicken, wäre der Pull-Faktor kein Thema mehr. Dann gäbe es statt dem Pull- einen Push-Faktor“, sagte Vize-Innenminister Georgios Koumoutsakos
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8. September 2019 |
Von Redaktion
London – Großbritanniens Ministerin für Arbeit und Rente, Amber Rudd, hat ihren Rücktritt erklärt. Sie könne nicht zusehen, wie loyale Konservative vertrieben werden, erklärte Rudd am Samstagabend in einer Stellungnahme. Sie war von 2016 bis 2018 Innenministerin Großbritanniens, seit November letzten Jahres dann Arbeitsministerin, zunächst noch im Kabinett May II und dann unter Boris Johnson.
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8. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Die Große Koalition will für zahlreiche Handwerksberufe die Meisterpflicht wieder einführen. Dazu finde an diesem Montag ein Spitzentreffen der Koalition im Bundeswirtschaftsministerium statt, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wolle dann mit den zuständigen Vizechefs der Koalitionsfraktionen, Carsten Linnemann (CDU) und Sören Bartol (SPD) über die Berufe sprechen, in denen
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7. September 2019 |
Von Redaktion
Hongkong – Der Hongkonger Aktivist Joshua Wong, der in der vergangenen Woche einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gerichtet hatte, zeigt sich enttäuscht über den Auftritt der Kanzlerin in Peking. „Ich danke Kanzlerin Merkel, dass sie Hongkong in Peking angesprochen hat, aber es war viel weniger deutlich als es sich die Hongkonger gewünscht
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7. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin- In Berlin-Mitte sind am Freitag vier Menschen ums Leben gekommen, als ein Auto auf einen Bürgersteig gerast ist. Nach Angaben der Feuerwehr handelte es sich um einen Verkehrsunfall. Unter den vier Toten soll auch ein Kleinkind sein. Fahrer und Beifahrer wurden verletzt. Die „Morgenpost“ schrieb auf ihrer Internetseite, bei dem Unfallfahrzeug habe es sich
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7. September 2019 |
Von Redaktion
Amsterdam – Das Internet-Lexikon Wikipedia ist am Freitagabend über mehrere Stunden nicht erreichbar gewesen. Betroffen waren dabei offenbar hauptsächlich Nutzer in Europa. Von den USA und Australien aus waren alle Seiten der Enzyklopädie erreichbar, auch die deutschsprachigen, wie Mitarbeiter der dts Nachrichtenagentur bestätigten. Wikipedia-Administratoren machten am Abend einen Angriff auf Netzwerkrechner in Amsterdam verantwortlich. Es
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7. September 2019 |
Von Redaktion
Hamburg – In der Qualifikation für die Fußball-Europameisterschaft hat Deutschland am Freitagabend eine bittere Niederlage gegen die Niederlande einstecken müssen und 2:4 in Hamburg verloren. Die DFB-Elf war in der 9. Minute durch Serge Gnabry noch in Führung gegangen und präsentierte sich danach mit einem soliden Mittelfeld hinter der Mittellinie, während die Niederländer meistens das
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6. September 2019 |
Von Redaktion
Die Klimadiskussion wird zwischen zwei Lagern erbittert geführt. Es gibt Stimmen, die behaupten, dass es einen Klimawandel gibt und er von Menschen gemacht sei. Dagegen verweisen andere auf die Römerzeit und das Mittelalter, wo es deutlich höhere Temperaturen gegeben hat. Im Spätmittelalter und in der frühen Neuzeit wird es wieder deutlich kälter. Diese Temperaturverläufe zeigen
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6. September 2019 |
Von Redaktion
Nach Pannen und viel Kritik will das Bundesverteidigungsministerium laut eines Medienberichts aggressiver gegen rechtsextreme Soldaten in der Bundeswehr vorgehen. Das Ministerium strukturiere den Militärischen Abschirmdienst (MAD) deswegen grundlegend um, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Demnach werde im Herbst mit Burkhard Even, bisher Leiter der Spionageabwehr beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), erstmals ein zweiter
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6. September 2019 |
Von Redaktion
Wiesbaden – Im Jahr 2018 haben die Jugendämter in Deutschland bei rund 50.400 Kindern und Jugendlichen eine Kindeswohlgefährdung festgestellt. Das waren zehn Prozent oder rund 4.700 Fälle mehr als im Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Demnach sei dies nicht nur der höchste Anstieg, sondern auch der höchste Stand an Kindeswohlgefährdungen seit
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6. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat laut eines Medienberichts mehr Geld für die Umsetzung der Pkw-Maut freigegeben als bisher bekannt. Insgesamt gehe es um Aufträge im Volumen von 895 Millionen Euro an Tochterfirmen der Betreiber CTS Eventim und Kapsch, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf entsprechende Vertragsunterlagen. Dies seien rund 320 Millionen Euro
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6. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht, kritisiert die Bundesregierung für fehlende Informationen über den Investitionsbedarf an Schulen. „Offensichtlich ist der Bundesregierung der Zustand unserer Schulen ziemlich egal“, sagte Wagenknecht den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Während die Schüler „zum Teil schon jahrelang in zu kleinen und heruntergekommenen Klassenzimmern“ säßen, habe die Große Koalition es
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6. September 2019 |
Von Redaktion
Singapur – Der ehemalige Präsident von Simbabwe, Robert Mugabe, ist tot. Er starb am Freitag im Alter von 95 Jahren in einem Krankenhaus in Singapur. Mugabe amtierte von 1987 bis 2017 als Präsident von Simbabwe. Er hatte das Land mit harter Hand regiert und wurde vom Militär am 19. November 2017 abgesetzt. Bis zu seiner
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6. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, fordert, die islamistische Terrororganisation Hisbollah in Deutschland zu verbieten. „Ungeachtet der Haltung der EU könnte die Bundesrepublik – wie die Niederlande und Großbritannien – für Deutschland ein vollständiges Verbot aussprechen“, schreibt Grenell in einem Gastbeitrag für die „Welt“. Dies würde die Hisbollah „nicht nur davon abhalten, in
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5. September 2019 |
Von Redaktion
Detmold – Im Prozess zum Missbrauchsskandal von Lügde sind die beiden Hauptangeklagten zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Das geht aus dem Urteil des Detmolder Landgerichts vom Donnerstag hervor. Der 56-jährige Angeklagte Andreas V. wurde zu 13 Jahren und der 34-jährige Angeklagte Mario S. zu zwölf Jahren Haft verurteilt – jeweils mit anschließender Sicherungsverwahrung. Das Gericht
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5. September 2019 |
Von Redaktion
London – Der Bruder des britischen Premierministers Boris Johnson, Jo Johnson, hat aufgrund der aktuellen Situation rund um den Brexit seinen Rücktritt als Abgeordneter im Londoner Unterhaus sowie als Staatsminister angekündigt. Er sei in den vergangenen Wochen „zerrissen zwischen familiärer Loyalität und nationalem Interesse“ gewesen, schrieb er am Donnerstag auf Twitter. Dieser Druck habe ihn
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5. September 2019 |
Von Redaktion
London – Das britische Parlament hat den Gesetzentwurf zur Blockierung eines sogenannten No-Deal-Brexit verabschiedet. 327 Abgeordnete stimmten am Mittwochabend für den Gesetzentwurf, 299 Parlamentarier stimmten dagegen. Die Gesetzesvorlage soll den britischen Premierminister Boris Johnson dazu zwingen, in Brüssel um eine Brexit-Verschiebung bis zum 31. Januar 2020 zu bitten, wenn nicht bis 19. Oktober ein Austrittsabkommen
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4. September 2019 |
Von Redaktion
Saarbrücken – Die SPD hat am Mittwochabend in Saarbrücken ihre Tour mit insgesamt 17 Kandidaten für den Parteivorsitz gestartet – bestehend aus 8 Zweierteams und einem Einzelbewerber. „Die Hütte ist voll, die Menschen sind interessiert“, sagte der kommissarische SPD-Co-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel zum Auftakt. Alle Berwerberteams und der Einzelbewerber erhielten zu Beginn je fünf Minuten zur
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4. September 2019 |
Von Redaktion
Rom – Die neue Regierung in Italien steht. Ministerpräsident Giuseppe Conte stellte am Mittwoch sein neues Kabinett vor, es ist das 66. der Italienischen Republik und das zweite unter der Führung des parteilosen Rechtswissenschaftlers. Neue Innenministerin und damit Nachfolgerin von Lega-Chef Matteo Salvini wird die Juristin Luciana Lamorgese, früher Regionalpolitikerin in Mailand. Luigi Di Maio
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4. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU), hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die deutsche Spitzenpolitiker mit Androhung von Haft zur Verhängung von Diesel-Fahrverboten in Großstädten zwingen will, scharf kritisiert. „Was da derzeit abläuft und von der DUH mit einem missionarischen Eifer vorangetrieben wird, hat jegliches Augenmaß und Realität verloren“, sagte Bareiß dem
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4. September 2019 |
Von Redaktion
London – Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat Oppositionsführer Jeremy Corbyn in seiner ersten Fragestunde als Regierungschef im Londoner Unterhaus scharf angegriffen. Niemand wisse, was Corbyns Brexit-Strategie sei, sagte Johnson am Mittwochmittag im Parlament. Das sei die Voraussetzung für noch mehr Verwirrung und Verzögerung beim Brexit. Er bekräftigte, dass seine Regierung das Land zum 31. Oktober
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4. September 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Die Kapitänin der Sea-Watch 3, Carola Rackete, hat schwere Vorwürfe gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erhoben. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“. Rackete und ihre Crew hatten im Juni 2019 aus Libyen kommende Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet und wochenlang keine Erlaubnis erhalten, einen europäischen Hafen anzulaufen. Die Kapitänin sagte, am zweiten Tag nach
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4. September 2019 |
Von Redaktion
Hongkong – Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam hat das umstrittene Auslieferungsgesetz vollständig zurückgezogen. Das teilte sie am Mittwoch mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Bisher war der Gesetzentwurf lediglich auf Eis gelegt. Die neue Regelung war einer der Hauptgründe für die aktuellen heftigen Proteste in Hongkong. Die Demonstranten klagten unter anderem darüber, dass mit dem Gesetz
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4. September 2019 |
Von Redaktion
Seit April 2019 kennzeichnen acht Handelsunternehmen Fleischprodukte einheitlich mit dem Siegel „Haltungsform“. Das ist ein vierstufiges, freiwilliges Label für verschiedene Haltungsbedingungen. In einem nicht repräsentativen Marktcheck in 14 Bundesländern haben die Verbraucherzentralen im Mai und Juni geprüft, wie es um das Fleischangebot in den einzelnen Haltungsstufen bestellt ist. Das Ergebnis der 1.631 Produkte mit Haltungskennzeichnung
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4. September 2019 |
Von Redaktion
London – Eine erneute Brexit-Verschiebung rückt ein Stück näher. Das britisches Parlament setzte am Dienstagabend mit 328 zu 301 Stimmen gegen den Willen von Premierminister Boris Johnson durch, dass am Mittwoch über ein Gesetz abgestimmt werden kann, das eine weitere Brexit-Verschiebung möglich macht. Die am Mittwoch zu beratende Gesetzesvorlage soll Johnson dazu zwingen, in Brüssel
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4. September 2019 |
Von Redaktion
Rom – In Italien haben die Mitglieder der Fünf-Sterne-Bewegung für eine Regierungskoalition mit der sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) gestimmt. In einer Online-Abstimmung hätten die Mitglieder „mit einer deutlichen Mehrheit“ dafür gestimmt, sagte Luigi Di Maio, der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, am Dienstagabend in Rom. Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Partito Democratico hatten am vergangenen Mittwoch eine Einigung
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