Unter dem Motto „Gemeinsam für Kuhardt“ luden die Aktiven Bürger Kuhardt am 22. Januar zu einer Infoveranstaltung in die Gaststätte der Rheinberghalle ein. Über 60 interessierte Kuhardter Bürger waren der Einladung gefolgt. Nach einer kurzen persönlichen Vorstellung informierten André Bruckert, Markus Rieß, Michael Styner, Matthias Weber und Christian Wolf über ihre Ideen für Kuhardt. Im
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  Berg – Der SPD Ortsverein Berg hat in einer Vorstandsitzung einstimmig beschlossen, Ursula Paepcke dem Ortsverein als Kandidatin zur Ortsbürgermeisterin bei der Kommunalwahl im Mai 2014 vorzuschlagen. Der Ortsverein muss dem Vorschlag des Vorstands in einer Wahlkonferenz noch zustimmen. Ursula Paepcke wohnt seit einigen Jahren mit ihrem Mann und ihren beiden Kindern in Berg
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Rülzheim – „Fit für 2020“ wollen die Aktiven Bürger die Verbands- und Ortsgemeinde Rülzheim mit Michael Braun als Verbandsbürgermeister- und Reiner Hör als Ortsbürgermeisterkandidaten machen. Dieser Wahlslogan aus dem Jahre 2009 sei heute noch so aktuell wie damals, so die beiden Bewerber. Dabei möchte der Kandidat für den Chefsessel der Verbandsgemeindeverwaltung, Michael Braun, mit seiner
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Landau – Für die Landauer CDU kann die Kommunalwahl kommen. Auf ihrem Parteitag in Mörlheim wählten die Mitglieder mit klaren Voten alle 44 vom Kreisvorstand vorgeschlagenen Kandidaten. Nach dem Fraktionsvorsitzenden Peter Lerch als Spitzenkandidaten und seinem Stellvertreter Rolf Morio wartet die Liste mit Heidi Berger und Susanne Burkhardt mit zwei Frauen auf. Neben elf Mitgliedern
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Kandel – Die Kommunalwahlen werfen in der Südpfalz ihre Schatten voraus. In vielen Kommunen werden derzeit die Listen der Kandidaten für Stadt- oder Ortsgemeinderat erstellt. In Kandel hat die SPD ihre Kandidaten für den Verbandsgemeinderat in einer Konferenz am 30. Januar Konferenz gewählt. Die Liste führt Hellmuth Várnay, Vorsitzender der SPD Gemeindeverbands Kandel an, der
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Speyer – Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter in der Südpfalz und rheinland-pfälzischer Sozialminister, wurde am 1. Februar auf der Konferenz in Speyer zum Vorsitzenden des SPD-Regionalverbands Pfalz gewählt. Schweitzer tritt die Nachfolge von SÜW-Landrätin Theresia Riedmaier an, die zehn Jahre die SPD Pfalz geführt hat. Schweitzer  erreichte mit 158 Ja-Stimmen, fünf Enthaltungen und fünf Nein-Stimmen ein Wahlergebnis
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Südpfalz – Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl nimmt Stellung zu der Meinung von Barbara Schleicher-Rothmund, die sich unlängst zum Unterrichtsausfall im Kreis Germersheim geäußert hatte (wir berichteten). Schleicher-Rothmund hatte Brandl „Populismus“ vorgeworfen und anhand von Zahlen aus dem Bildungsministerium die Meinung vertreten, dass sich der Unterrichtsausfall innerhalb normaler Grenzen bewege. Zudem habe eine Tageszeitung „absolute Zahlen
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Edenkoben – Bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereines Edenkoben am 30. Januar haben die Mitglieder die Liste für die Stadtratswahl Edenkoben im Mai aufgestellt. Die Ortsvereinsvorsitzende Gabriele Paulus-Mayer lies die vergangene Legislaturperiode Revue passieren und hob dabei viele Initiativen und Anträge der SPD-Fraktion im Stadtrat hervor: So hatte die SPD bereits frühzeitig beantragt: – Den
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Wörth – Am 29. Januar nominierten die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Wörth neben vielen bekannten Gesichtern auch einige Stadtratskandidaten, die sich erstmals zur Wahl stellen. Aus der bisherigen Stadtratsfraktion der CDU tritt auf eigenen Wunsch und aus Altersgründen lediglich Gerhard Stieber nicht mehr bei der Kommunalwahl am 25. Mai an. Der Vorsitzende des Stadtverbands, Steffen Weiß,
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Südpfalz – Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), spricht sich für Korrekturen bei der geplanten EEG-Reform aus. „Ein Teil der vorgelegten Vorschläge geht in die richtige Richtung. In einigen Punkten sehe ich jedoch Änderungsbedarf,“ so Gebhart. Das Ziel müsse eine Energieversorgung sein, die sicher, verlässlich, sauber und bezahlbar ist. Einer der
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Südpfalz/Berlin – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler begrüßt das neue Rentenpaket, das Arbeitsministerin Andrea Nahles im Kabinett auf den Weg gebracht hat. „Mit dem Rentenpaket setzen wir um, was wir Sozialdemokraten im Wahlkampf versprochen und in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt haben. Die Gestaltung der Rente ist eine essentielle Gerechtigkeitsfrage und kein leichtfertiges Geschenkeverteilen. Im Gegenteil: Wer
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Edesheim. Am Freitag, 31. Januar 2014, lädt der SPD-Kreisverband Südliche Weinstraße zu einer Kreisdelegiertenkonferenz in die Gemeindehalle nach Edesheim, Jahnstr. 9, ein. Beginn der Konferenz ist 18.00 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die Aufstellung der Kreistagsliste für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014. (red)

Kreis Germersheim – Lisa Dudenhöffer und Eric Ehses aus Rülzheim sind die Stipendiaten des CDU-Kreisverbandes Germersheim, die am Nachwuchsförderprogramm der Landes-CDU teilnehmen. Dies teilten der Vorsitzende der Jungen Union im Kreis Germersheim, Thorsten Rheude, und die stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Stella Tremel und Marcus Schaile mit. Die Auswahl hat ein paritätisch besetztes Gremium aus Vertretern der Jungen
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Edenkoben. „Wir haben uns das Ganze nicht ausgesucht, aber jetzt machen wir das Beste daraus“ – unter diesem Motto trat am 14. Januar im Wappensaal in Edenkoben erstmals eine Mitgliederversammlung der FWG der Verbandsgemeinde Edenkoben zusammen, der auch Mitglieder aus der Verbandsgemeinde Maikammer angehörten. Verwundert wurde dabei festgestellt, dass eines der Saalfenster durch die Wappen
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Rheinzabern/Mainz – Die SPD- Landtagsabgeordnete für den Kreis Germersheim,Barbara Schleicher-Rothmund, aktuell Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD in Mainz, soll zum Jahreswechsel 2014/15 Hannelore Klamm (Mutterstadt), als Landtagsvizepräsidentin beerben. Die 65-Jährige aus Mutterstadt wird sich aus dem Landtag zurückziehen. Barbara Schleicher-Rothmund: „Die Aufgaben des Landtagspräsidenten und seiner Stellvertreter sind spannend und vielseitig. Es reizt mich, diese wichtige
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Bellheim – In seiner Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch hat der CDU- Gemeindeverband Bellheim die Kandidatenliste für den Verbandsgemeinderat aufgestellt. Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl führte durch die Versammlung und berichtete den anwesenden Mitgliedern und Gästen anschließend über wichtige Themen aus der Landespolitik. Neben der aktuellen Finanzsituation blickte er auf die Themen Wirtschaft und Bildung, wo er
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Germersheim – Der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, hat beim Bundesverteidigungsministerium zum geplanten Pilotprojekt nachgehakt, Photovoltaik-Anlagen auf dem Dach der Sponeck-Kaserne in Germersheim zu installieren. Der Beginn der Installation ist für Sommer 2014 geplant. Die Fertigstellung soll bis September 2014 erfolgen, so die aktuelle Mitteilung an Gebhart. Die Initiative, die Dächer der Kaserne für
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Mörzheim. Die Mitglieder des Ortsbeirats Mörzheim der Stadt Landau treffen sich am Donnerstag, dem 6. Februar 2014, um 20 Uhr, in der ehemaligen Schule Mörzheim, Zum Kirchweg 3, Saal EG links, zur 42. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils stehen folgende Punkte: 1. Einwohnerfragestunde 2. Schließung Sparkassen-Zweigstelle Mörzheim -Gespräch mit dem Vorstand der Sparkasse
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Kandel – Nach dem Votum des SPD-Ortsvereins Kandel am 28. Januar wird Stadtbürgermeister Günther Tielebörger bei der Kommunalwahl am 25. Mai wieder als Stadtbürgermeister kandidieren. In seinem Bericht führte er aus, dass in den letzten fünf Jahren Erhebliches geleistet wurde, wie z. B. die Stadthallensanierung, die Friedhofserweiterung und die Sanierung des Schwanenweihers. Einige größere Projekte
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  Bad Dürkheim. Der kürzlich gegründete Kreisverband Bad Dürkheim der AfD hat seine Wahlkampfteams gebildet. Den Europawahlkampf wird Vorsitzender Wolfgang Kräher leiten, seine Stellvertreterin Karin Hurrle den Kommunalwahlkampf. Beide Vorstandsmitglieder sind sich sicher, „die Bürger wollen bei der nächsten Wahl eine Alternative“. Die Mitgliederversammlung soll aller Voraussicht nach bis spätestens Ende Februar durchgeführt worden sein,
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Landau. Wir kommen nicht weiter, wenn wir das Problem kleinreden – mit diesen Worten hat Bürgermeister Thomas Hirsch als Sozialdezernent auf die jüngste Veröffentlichung des SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz zur Situation des Pflegestützpunktes Landau reagiert. Er habe in Abstimmung mit den Verantwortlichen vor Ort dem Sozialminister bereits mitgeteilt, dass die empfohlene Wiederbesetzung der vakanten Schwerpunkt-Stelle beim
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Südpfalz/Berlin – Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am28. Januar Dr. Tobias Lindner, Grüner Bundestagsabgeordneter aus der Südpfalz, zum Obmann im Haushaltsausschuss gewählt. Lindner gehört dem Haushaltsausschuss seit Juli 2011 an.  „Ich freue mich über das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen und darüber, dass ich meine Kompetenzen als Obmann im Haushaltsausschuss noch stärker einbringen kann.
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Bornheim – Dr. Karl Keilen wird bei der Kommunalwahl am 25. Mai als CDU-Kandidat für das Amt des Bornheimer Ortsbürgermeisters antreten. Die Mitglieder nominierten ihn am Freitag im Dorfgemeinschaftshaus in Bornheim. Keilen erhielt die Stimmen aller anwesenden Mitglieder. „Wir haben eine gute Wahl getroffen“, freuten sich Ortsvorsitzender Dieter Emig und der Kreisvorsitzende Marcus Ehrgott. „Bornheim
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Kreis Germersheim – Barbara Schleicher-Rothmund, Landtagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, widerspricht der Darstellung der Kandeler Grünen, des BUND und der BI Bienwald, dass ein Ausbau der Bienwald-B 9 nicht mehr Sicherheit schaffen würde. Nach Meinung der Grünen sei es „schlicht unsinnig, den Auto- und LKW-Fahrern die Verantwortung für umsichtiges Fahren durch solche
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Kreis Germersheim – Die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) stimmt dem CDU-Landtagsabgeordneten Martin Brandl zu, dass das Land eine gute Unterrichtsversorgung zu gewährleisten habe.  Einwände hat sie dennoch: „Das ist uns sehr wichtig, daran arbeiten wir permanent und wie die jüngst veröffentlichte Statistik (Rheinpfalz vom 15.1., Quelle Bildungsministerium) belegt, sind wir auch sehr gut aufgestellt. Einzelne
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Jockgrim – Am 20. Januar hat die Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Jockgrim die Kandidaten für die Gemeinderatswahl nominiert. Ortbürgermeisterkandidatin Sabine Baumann führt die Liste an, gefolgt von Fraktionssprecher und CDU-Ortsvorsitzendem German Guttenbacher.  Für den Ortsgemeinderat wurden im Einzelnen nominiert: 1 Sabine Baumann, 2 German Guttenbacher, 3 Christian Stein, 4 Barbara Ochsenreither, 5 Jürgen Welker, 6 Markus
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Edenkoben. Der Verbandsgemeindeverwaltung liegt die Genehmigung des Haushaltes, Stellenplanes und Wirtschaftsplanes 2014 vor. Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße hat keine Bedenken geltend gemacht. Bürgermeister Olaf Gouasé: „Für unsere Gemeinden ist die ganz wichtige Botschaft dieses Haushaltes, dass wir die VG-Umlage um fünf Prozent auf nun 33 Prozent senken können. Dies bedeutet eine Entlastung von 972.000 Euro
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Landau. „Wie gläsern sind wir wirklich?“ Bei digitalen ‚Aktionen‘ schwingt immer diese Frage mit. Wer kann es beobachten oder ausnutzen? In vielen Unternehmen gewinnt der Schutz der eigenen Daten vor unberechtigtem Zugriff an immer größerer Bedeutung. Mitten in diese langfristigere Entwicklung platzte im vergangenen Jahr die Nachricht, dass Daten im großen Stil von ausländischen Geheimorganisationen
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Bad Dürkheim. Am Sonntag, 26. Januar 2014, findet ab 15 Uhr, in der Winzergenossenschaft „Vier-Jahreszeiten“, Maler-Ernst-Saal,  der Neujahrsempfang des SPD Unterbezirks Neustadt/Bad Dürkheim statt. Die Neujahrsrede hält Jochen Hartloff, Minister der Justiz und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz. Neben dem Unterbezirksvorsitzenden Christoph Glogger haben auch Marcus Held, Bundestagsabgeordneter aus dem Bundestagswahlkreis Worms-Alzey , sowie Manfred Geis, Landtagsabgeordneter und
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Bad Bergzabern: Mit voller Stimmzahl wurde Heike Grill (FDP) bei der Mitgliederversammlung am 22. Januar zur Kandidatin der Partei für das Amt der Bürgermeisterin gewählt. Von elf abgegebenen gültigen Stimmen erhielt Grill, die bereits Beigeordnete der Stadt Bad Bergzabern ist, 100 Prozent: Elf Ja-Stimmen.  Die Liste für den Verbandsgemeinderat führt Heinrich Wissing an, gefolgt von
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