Unterrichtsausfall: Martin Brandl widerspricht Schleicher-Rothmund: „SPD hat falsche Schwerpunkte gesetzt“

1. Februar 2014 | Kategorie: Allgemein, Politik regional

Kämpft gegen zu viele Unterrichtsausfälle: Martin Brandl, Landtagsabgeordneter und wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.
Foto: pfalz-express.de/Licht

Südpfalz – Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl nimmt Stellung zu der Meinung von Barbara Schleicher-Rothmund, die sich unlängst zum Unterrichtsausfall im Kreis Germersheim geäußert hatte (wir berichteten).

Schleicher-Rothmund hatte Brandl „Populismus“ vorgeworfen und anhand von Zahlen aus dem Bildungsministerium die Meinung vertreten, dass sich der Unterrichtsausfall innerhalb normaler Grenzen bewege. Zudem habe eine Tageszeitung „absolute Zahlen (konkret ausgefallene Lehrerstunden) mit Prozent in eine Spalte gebracht“.

Martin Brandl indes widerspricht vehement und sieht die Angelegenheit völlig anders: „Die SPD-Landtagsabgeordnete Schleicher-Rothmund behauptet, dass der „Unterrichtsausfall absolut im Rahmen“ sei. Ich würde nur populistisch Einzelfälle hochkochen. Sie behauptet auch, dass die Landesregierung „permanent“ an diesem Problem arbeiten würde. Wenn dies so wäre, dann müsste sich die Unterrichtsversorgung bei sinkenden Schülerzahlen doch permanent verbessert haben“, sagte Brandl.

„Schaut man aber auf die Zehn-Jahres-Bilanz der Unterrichtsstatistik, kann man zu der Annahme kommen, dass die Bekämpfung keine Priorität der Landesregierung ist. Stattdessen war es wichtiger, kostenlose Schulbusfahrten einzuführen“, kritisiert der CDU-Abgeordnete.

Die CDU und er stünden für andere Prioritäten: „Im Bewusstsein der Tatsache, dass eine jahrelange SPD-Landesregierung den Haushalt an die Wand gefahren hat, müssen wir die richtigen Schwerpunkte setzen. Daher würden wir sozial gestaffelte Schülerbeförderungsgebühren wieder einführen, um mit diesem Geld den Unterrichtsausfall zu beseitigen.“

Brandl legte Zahlen vor, die den Unterichtsausfall dokumentierten.

Zahlen der letzten Jahre:

Allgemeinbildende Schulen

03/04	04/05	05/06	06/07	07/08	08/09	09/10	10/11	11/12	12/13
1,9	1,9	1,6	1,6	1,8	1,7	1,5	1,2	2,4	1,9

Berufsbildende Schulen

04/05	05/06	06/07	07/08	08/09	09/10	10/11	11/12	12/13
7,0	5,3	5,3	5,5	6,9	6,2	5,9	6,3	6,2

Brandl moniert, dass die Landesregierung in eben jenem Zeitraum die Schülerbeförderung kostenfrei gestellt habe. „Allein diese Maßnahmen kostet rund 30 Mio Euro jährlich. Mit diesem Geld könnte das Problem des strukturellen Unterrichtsausfalls bei rückläufigen Schülerzahlen schon 2015 komfortabel gelöst werden“, so Brandl, für den damit klar sei, dass die Landesregierung und Barbara Schleicher-Rothmund „es mit der Bekämpfung des Unterrichtsausfalls nicht ernst meinen können. Bei Betrachtung der Situation ‚in aller Nüchternheit‘ fällt noch immer zu viel Unterricht aus, und ich setze mich mit Herzblut dafür ein, die Situation für unsere Schüler zu verbessern. (mb/red)