Landau  – Am Abend des  5. Februar bekam eine 39- Jährige mit ihrem Mercedes auf der B10, in Höhe Landau- Nord einen „Platten“ und verständigte einen Pannendienst. Die Polizei sicherte zwischenzeitlich das Pannenfahrzeug ab. Da der Pannendienst jedoch nicht zeitnah eintreffen konnte, entschlossen sich die Edenkobener Beamten der 39- Jährigen zu helfen und den Reifen
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Landau/Berlin. Der Städtetag Rheinland-Pfalz hat den Landauer Oberbürgermeister Thomas Hirsch in den Hauptausschuss des Deutschen Städtetags in Berlin berufen. Der Stadtchef übernimmt damit eine ehrenamtliche Funktion, die zuvor die ausgeschiedene Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse inne hatte. Der Deutsche Städtetag ist der kommunale Spitzenverband der kreisfreien und der meisten kreisangehörigen Städte in Deutschland. In ihm
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Südpfalz – Mit „Freude und Erleichterung“ reagiert die Bürgerinitiative (BI) Verkehrsforum Südpfalz auf die projektbegleitende Kommission, die zu einem möglichen Verkehrschaos während der Rheinbrückensanierung Lösungsvorschläge erarbeitet werden soll. In die Projektbegleitung (ab 7. Februar) sind Planer, Betreiber und Politiker eingebunden. „Leider keine Bürger“, bedauert die BI. Knapp zwei Wochen später, am 21. Februar, soll bereits
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Landau. Eine kleine Eröffnung sollte es sein, eine parteiinterne Veranstaltung – im Endeffekt kamen dann doch fast 150 FDP-Mitglieder zusammen, um den gemeinsamen liberalen Bürgertreff der FDP Südpfalz zu feiern. Die Mitglieder der FDP Südpfalz, Südliche Weinstraße, Stadt Landau und Kreis Germersheim, haben in der Gymnasiumstraße 6 die Möglichkeit genutzt, die neugestalteten Räumlichkeiten zu besichtigen,
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  Speyer – Die vom Stadtrat gewünschte Online-Befragung zur Ehrung von Altbundeskanzler Helmut Kohl ist ab Dienstag, 6. Februar, auf dem Internetportalder Stadt verfügbar. Zur Abstimmung kommen drei Vorschläge: Die Rheinuferpromenade, der Bauhof und die Karl-Leiling- Allee. Der Rat hatte in seiner Sitzung am 30. November 2017 einstimmig beschlossen, den verstorbenen Altkanzler zu ehren. Von
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In Schaidt wurden beim Wintergespräch des SPD-Stadtverbands Wörth viele Themen, die den Ortsbezirk betreffen, angesprochen. So gaben die Entwürfe zur neuen Kulturhalle Grund zum Lob für die Verwaltung. Daneben wurden die Wohnraumsituation und die prekäre Verkehrssituation ausführlich beraten. Dauerthemen seien die Verkehrssituation sowie die angespannte Lage in Sachen Wohnraum, so der Vorsitzende des SPD Stadtverbands,
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Bad Bergzabern – Für Sanierungs- und Umbaumaßnahmen am Bundeswehrstandort Bad Bergzabern werden bis zum Jahr 2020 rund 8,8 Milllionen Euro und weitere rund 1,7 Milllionen Euro ab 2020 investiert. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium auf Nachfrage des südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart mit. Noch in diesem Jahr sollen Brandschutzmängel beseitigt, der Außenzaun erneuert bzw. saniert und
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Germersheim – Im Fall des mutmaßlichem Kindesmissbrauchs (wir berichteten) geht es den betroffenen Kindern zunehmend schlechter. Das teilte die Mutter der Kinder in einem verzweifelten Hilferuf dem Pfalz-Express mit. Ein 26-jähriger Nachbar steht im Verdacht, im Oktober 2017 den damals sechs Jahre alten Jungen und das achtjährige Mädchen in seiner Wohnung schwer sexuell missbraucht zu
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Klingenmünster – Das Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie erhält weitere rund 4,8 Millionen Euro vom Land. Das teilte der für den Landkreis Südliche Weinstraße zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer teilt mit. Mit diesem Teilbetrag stehen dem Pfalzklinikum nun insgesamt rund 8,9 Millionen Euro für einen neuen Anbau zur Verfügung. Der Anbau wird direkt an das Hauptgebäude angeschlossen.
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Germersheim/Lingenfeld – Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) soll nach dem Willen des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) prüfen, die Aufsicht über der Gefahrstofflager der US-Army in Germersheim von der Bundes- auf die Landesebene zu übertragen. In seinem Schreiben an das Ministerium weist Hitschler auf das von ihm in Auftrag gegebene Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hin,
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Leserbrief zum Beitrag „Gebhart und Brandl: Bund bleibt bei Nein zu Kleiner Pfalzlösung – Vorplanungen für Dammerstocker Kurve werden finanziert„ ———— „Die Argumentationsketten der Politik, gegen die „kleine oder große Pfalzlösung“ , basiert im Schwerpunkt immer auf dem Lärm, was ja grundsätzlich nicht falsch ist, aber im Kontext zu mehr Güter auf die Schiene, verpatztem
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Wörth/Neupotz – Wie die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) dem südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart mitteilte, werden alle geplanten Rückbaumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Polder Wörth/Neupotz zurückstellt. Und zwar so lange, bis die Ursachen für die aufgetretenen Druckwasserprobleme im gesteuerten Polder ermittelt sind. Ausgesetzt wird somit auch der geplante Rückbau des Schöpfwerks Scherpfer Schließe. Als Druckwasser bezeichnet man
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Edenkoben. Am 28. Januar hat die CDU Edenkoben bei der Mitgliederversammlung ihren Kandidaten für die Stadtbürgermeisterwahl am 18. März nominiert. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Von 30 stimmberechtigten Mitgliedern, bei einer Enthaltung, hatten alle Ludwig Lintz in geheimer Wahl gewählt. Die Bundestagsabgeordnete Christine Schneider, selbst Edenkobenerin, hatte die Versammlungsleitung übernommen. Angelika Fesenmeyer ist seit Juni
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Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) setzt im Jahr 2018 einen Schwerpunkt auf die Familienpolitik der Zukunft und wendet sich an junge Familien. Unter dem Titel „Zukunft für junge Familien“ möchte er mit jungen Familien ins Gespräch kommen, „um sich noch besser für deren Belange einsetzen zu können.“ Brandl, selbst Vater von drei
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Der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler bleibt auch in der neuen Legislaturperiode ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss. Wie bereits in den letzten vier Jahren ist Hitschler stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Zudem wählte die SPD-Bundestagsfraktion Hitschler zum stellvertretenden verteidigungspolitischen Sprecher. Der 35-Jährige Südpfälzer gehört dem Deutschen Bundestag
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Gemeinden können sich noch bis zum 17. März für den Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ bewerben. Das teilte der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer mit. „Der Landeswettbewerb wird bereits zum 56. Mal ausgeschrieben und hat in der Vergangenheit immer wieder gezeigt, wie ideenreich und engagiert die Bürgerinnen und Bürger vor Ort sind“, so Schweitzer. Der Wettbewerb bietet
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Israel/Landau. Olivenöl gehört zur Grundausstattung fast jeder Küche. Wie schädlich jedoch das Abwasser sein kann, das bei der Herstellung des Öls entsteht, hat eine Gruppe von Wissenschaftlern um Professorin Gabriele Schaumann vom Institut für Umweltwissenschaften am Campus Landau im Projekt Trilat-Oliveoil untersucht. Doktorand Markus Kurtz berichtet von der trilateralen Zusammenarbeit mit israelischen und palästinensischen Forschern
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Maximiliansau – Beim Wintergespräch des SPD Stadtverbands gab es viel Zustimmung für die Arbeit von Ortsvorsteher Jochen Schaaf und Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche. Endlich nehme man sich den Themen an, die mitunter seit 15 oder 20 Jahren diskutiert werden, lobten die Teilnehmer. Mario Daum, Vorsitzender des Stadtverbands und Ortsbeiratsmitglied, ging auf die Bebauung des Kappelmann-Geländes
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Berlin  – Der Bund hat im vergangenen Jahr Investitionsmittel von mehr als zwei Milliarden Euro nicht ausgegeben. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU) auf eine Frage des Grünen-Haushaltsexperten Sven-Christian Kindler hervor. Demnach sind laut vorläufigem Jahresabschluss des Bundeshaushalts 2017 bei den investiven Titeln Minderausgaben von 2,058 Millionen Euro entstanden. Allein 675
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Berlin  – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), hat der neuen Bundestagsfraktion der AfD vorgeworfen, ein doppeltes Spiel zu spielen. „Es ist schon verwunderlich, dass die AfD-Vertreter in internen Besprechungen regelmäßig um Rat und Hilfe bitten, öffentlich aber die Schuld für ihre Fehler immer anderen zuschieben und sich als Opfer darstellen“, sagte Grosse-Brömer
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Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) wird sich auch künftig als Mitglied des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag in der Umweltpolitik engagieren. Gebhart hat die Positionen der Unionsfraktion unter anderem zu Kreislaufwirtschaft und Klimapolitik gestaltet und hat im Bundestag federführend ein modernes Verpackungsgesetz erarbeitet. Außerdem ist Gebhart stellvertretendes Mitglied im Europaausschuss. „Ich freue
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Kandel/Hagenbach/Wörth – Die zweite Runde der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ befasst sich mit den Schwerpunktthemen „Städtenetz“ und „Stadt-Umland-Kooperation“. In Runde eins hatte das Hauptaugenmerk auf den Verbandsgemeinden im ländlichen Raum gelegen. Die „Stadt-Umland-Kooperation“ soll zwischen den Verbandsgemeinden Kandel und Hagenbach und der Stadt Wörth im Umland zum Oberzentrum Karlsruhe entstehen. Ziel der Modellräume ist
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Landau. Die Diskussion um den Weißquartierplatz geht weiter. Erstaunt habe die grüne Stadtratsfraktion die Aufforderung der Stadtverwaltung zur Kenntnis genommen, Jury-Mitglieder für den Ideenwettbewerb zum Weißquartierplatz zu benennen, so Parteivorsitzende Lea Heidbreder und Fraktionsvorsitzender Lukas Hartmann. „Zwar wurde uns im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes – den wir ablehnten – dargestellt, dass im Rahmen
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Südpfalz – Der südpfälzische AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Heiko Wildberg wurde als Mitglied in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gewählt. Er ist stellvertretender Sprecher der entsprechenden Arbeitsgruppe in der AfD-Fraktion. Wildberg ist auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Außerdem ist Wildberg einer von
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Kandel – In der vergangenen Woche landete in den Briefkästen der Kandeler Bürger ein Flyer, mit dem ein „Frauenbündnis Kandel“ zu einer Demonstration „gegen das massive und andauernde Versagen der Politik“ (gemeint ist in der Hauptsache die Asylpolitik mit dem Hintergrund der getöteten Mia) aufgerufen hat. Näher benannt war das zweiseitige Schreiben nicht, auch Unterzeichner
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Die Fusion der Verbandsgemeinde Hauenstein mit der Verbandsgemeinde Annweiler ist für die die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, kein Grund zur Freude. Sie spricht von einer „geplanten Zwangsfusion“ und kritisierte das Vorgehen der Landesregierung. „Die derzeitige Umsetzung der Gebiets- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz basiert auf einem von der damaligen SPD-Alleinregierung erlassenen Grundlagengesetz aus dem Jahr
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Kreis Germersheim – Probeberechnungen zufolge würde der Landkreis Germersheim im Jahr 2018 voraussichtlich 5,06 Millionen Euro weniger vom Land erhalten und rutschte damit weiter in den Schuldensumpf. „Den Landkreis Germersheim träfe es besonders hart, wenn der bisher bekannte Entwurf zum neuen Landesfinanzausgleich umgesetzt wird“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. Das wären je Einwohner 38,87 Euro,
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Landau. Gemeinsam mit Grünen im Kreis Germersheim, Grünen Landau und Bündnis 90/Die Grünen – Südliche Weinstraße lud der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner zum gemeinsamen Neujahrsempfang ins Haus am Westbahnhof ein. Als Gastredner war in diesem Jahr Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei, eingeladen. Der Empfang wurde vom Duo „Kopfklang“
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Wörth – In der Nacht zum Mittwoch hat ein Mann versucht, eine Gaststätte in der Eisenbahnstraße zu überfallen. Mit einer Waffe forderte er von der Bedienung die Herausgabe von Bargeld. Womöglich abgeschreckt von der Anwesenheit zweier männlichen Gäste und der Gegenwehr der Frau rannte der Täter ohne Beute aus der Gaststätte und flüchtete in unbekannte
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VG Hauenstein – Werner Kölsch, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hauenstein, hat am Montag eine Antwort auf sein Schreiben an Innenminister Roger Lewentz (SPD) vom 24. November 2017 und auf die Vorlage des Sondierungsberichts am 26. Juli 2017 erhalten. In dem Schreiben begrüßt Lewentz, dass sich die Verbandsgemeinde Hauenstein in den Prozess zur Gebietsänderung im Rahmen der
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