Dienstag 10.November 2026

Allgemein

Wolfgang Schwarz (SPD) contra Peter Lerch (CDU): Politiker streiten um Polizeistärke in Landau

18. Mai 2019 | Von

Landau. Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der CDU-Politiker Peter Lerch liefern sich zur Zeit eine öffentliche Diskussion. Dabei geht es um  die Polizeistärke in Landau. In Wahlkampfzeiten steht das Thema nun wieder ganz vorne auf der Agenda, so scheint es. Erst vor ein paar Tagen gab es eine Kooperationsvereinbarung zwischen Bundespolizei, Stadt Landau und Polizeiinspektion
[weiterlesen …]



Zäskämer Strickschlotten feiern 5-Jähriges und übergeben Spende für den Spielplatz

18. Mai 2019 | Von

Zeiskam. Fünfjähriges Bestehen feierten jetzt die Zäskämer Strickschlotten. Die Gruppe von Frauen treffen sich regelmäßig zum Handarbeiten im Rathaus. Die handgearbeiteten Wollsocken der Frauengruppe sind weit und breit bekannt. Kaufen kann man diese und  auch anderes wie zum Beispiel Mützen, auf diversen Bauernmärkten und natürlich auch beim Zäskämmer Zwewwelfeschd. Man trifft sich immer mittwochs von
[weiterlesen …]



Schweitzer kontert CDU-Kritik: Mit Kita-Gesetz mehr Personal und mehr Geld für Kitas

18. Mai 2019 | Von

SÜW/GER – Das Das Kita-Zukunftsgesetz erregt derzeit die Gemüter. Während von CDU-Seite hauptsächlich Kritik zum geplanten Gesetzt kommt, sieht die SPD den Entwurf durchweg positiv. „Das Kita-Zukunftsgesetz ist eines der modernsten Kita-Gesetze bundesweit. Der Landkreis Südliche Weinstraße wird enorm davon profitieren können“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. „Allein durch das Sozialraumbudget wird unser
[weiterlesen …]



Bahnverbindung Germersheim – Karlsruhe: Brandl: Halbstundentakt in Aussicht

18. Mai 2019 | Von

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich nach eigenen Worten über „positive Signale“ aus Mainz zum ÖPNV zwischen dem Kreis Germersheim und Karlsruhe. In einer aktuellen Kleinen Anfrage an die Landesregierung hatte er den Takt und die Beibehaltung der derzeit ergänzten Verbindungen thematisiert. Wie die Landesregierung schreibt, besteht mit dem Land Baden-Württemberg
[weiterlesen …]



Pfalz-Express fragt – Kandidaten antworten: Sondernheim: Friedrich Rentschler (FWG) – Thorsten Rheude (CDU)

17. Mai 2019 | Von

Sondernheim – Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express einige Kandidaten für das Bürgermeister- und Ortsvorsteheramt vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“ haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. Im Germersheimer Stadtteil Sondernheim
[weiterlesen …]



Kita-Forum zu geplantem Landesgesetz – Buttweiler: Stellenabbau und Millionenverluste möglich

17. Mai 2019 | Von

Kreis Germersheim – Der Andrang beim Kita-Forum der Kreisverwaltung Germersheim war groß. Die Kreisverwaltung hatte Kita-Leitungen, Erzieher, die Träger der Einrichtungen und Elternvertretungen eingeladen. Diskutiert und informiert werden sollte „sachlich und fachlich“ über den aktuellen Gesetzesentwurf des Kita-Zukunftsgesetzes in Rheinland-Pfalz, über das derzeit hochkontrovers debattiert wird. Der Erste Kreisbeigeordnete und Jugend- und Sozialdezernent, Christoph Buttweiler,
[weiterlesen …]



Landrat Seefeldt: „Kita-Gesetz birgt enorme finanzielle Risiken für den Landkreis“

17. Mai 2019 | Von

SÜW – „Der zweite Entwurf des neuen rheinland-pfälzischen Kita-Gesetzes birgt für den Landkreis Südliche Weinstraße enorme finanzielle Risiken. Es bestehen erhebliche Zweifel, ob die vom Land in Aussicht gestellte Mitfinanzierung der Personalkosten ausreichen, um das derzeitige Personal und die zusätzlichen Aufgaben wie Ganztagesbetreuung oder Kita-Schulsozialarbeit zu finanzieren.“ Das ist die Reaktion von Landrat Dietmar Seefeldt
[weiterlesen …]



Landrat Brechtel zur Medieninformation der SPD zum Thema Kreisfinanzen: „Wahlkampfparolen der SPD wider besseres Wissen“

16. Mai 2019 | Von

Kreis Germersheim – „Nichts Neues von der SPD, nur Stammtischparolen und Wahlkampfpolemik“, reagiert Landrat Dr. Fritz Brechtel  – nach eigener Aussage „gelassen“ auf die Behauptungen der SPD, die Kreisfinanzen sanieren zu wollen. Die Kreis SPD hatte vor einigen Tage eine Erklärung veröffentlicht, nach der man die Kreisfinanzen sanieren wolle, „Unschön ist, dass hier bezüglich der
[weiterlesen …]



Die rechtliche Situation von Sportwetten in Deutschland

16. Mai 2019 | Von

Seit vielen Jahren steigt der Umsatz, den Buchmacher in Deutschland mit Sportwetten erzielen. Das liegt vor allem daran, dass immer mehr junge Menschen diese für sich entdecken und die Wettanbieter schon lange das Image des verruchten Hinterzimmers abgelegt haben. Denn wer in den letzten Jahren ein Wettbüro in einer deutschen Innenstadt besucht hat wird feststellen,
[weiterlesen …]



Endspurt für Kommunal- und Europawahl: 7.600 Bürger nutzten bereits Möglichkeit zur Briefwahl – Briefwahlbüro auch am 18. Mai geöffnet

16. Mai 2019 | Von

Landau. Am Sonntag, 26. Mai, wird nicht nur der Landauer Stadtrat neu gewählt, es stehen auch die Wahlen des Europäischen Parlaments, des Bezirkstags Pfalz, der Ortsvorsteher sowie der Ortsbeiräte in den Stadtdörfern auf dem Programm. 7.600 Bürger haben bereits die Möglichkeit der Briefwahl genutzt und die umfangreichen Wahlunterlagen im Briefwahlbüro des Rathauses erhalten. Viele wählten
[weiterlesen …]



Kandel: Bürgermeisterkandidaten Tielebörger, Niedermeier, Wegmann und De Zorzi erläutern Ziele und Ideen

15. Mai 2019 | Von

Kandel – Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express einige Bürgermeisterkandidaten vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“ haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. In der Stadt Kandel bewerben sich vier Kandidaten um
[weiterlesen …]



KITA-Zukunftsgesetz: Im Jugendamtsbezirk SÜW, Germersheim, Landau bis zu 229 Stellen mehr möglich

15. Mai 2019 | Von

Landau. Zur aktuellen Situation der Kita-Landschaft in der Südpfalz und den Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes informierten im Bürgertreff  Wolfgang Schwarz neben den örtlichen SPD-Abgeordneten Alexander Schweitzer, Wolfgang Schwarz und Dr. Katrin Rehak-Nitsche auch die kitapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, über die geplanten Verbesserungen des KITA-Zukunftsgesetzes, welches im Juli 2021 in Kraft treten soll. „Das Gesetz
[weiterlesen …]



„Musik & Politik auf dem Marktplatz“ mit Malu Dreyer am 21. Mai

15. Mai 2019 | Von

Billigheim. Zum Wahlkampfendspurt wird die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin Malu Dreyer an die Südliche Weinstraße kommen. Der SPD-Kreisverband lädt am Dienstag, 21. Mai um 18 Uhr nach Billigheim-Ingenheim zu „Musik & Politik auf dem Marktplatz“ ein. Bei Livemusik mit der Gruppe „Three Voices“, Essen vom Grill und bestem südpfälzischen Wein lädt der Spitzenkandidat für die
[weiterlesen …]



„Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“: Rheinzabern: Gerhard Beil (CDU) – Carmen Drexler (SPD)

14. Mai 2019 | Von

Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express einige Bürgermeisterkandidaten vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“  haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. In der Ortsgemeinde Rheinzabern treten an: Der amtierende Bürgermeister Gerhard Beil
[weiterlesen …]



SPD will marode Kreisfinanzen sanieren

14. Mai 2019 | Von

Der Kreis Germersheim liegt unter allen Landkreisen im Land Rheinland-Pfalz hinsichtlich seiner Wirtschaftskraft auf Rang 2. Kritik äußert dennoch die Kreis-SPD: „Doch trotz dieser exzellenten Lage gelingt es der bisherigen CDU-FWG-Grünen-Mehrheit im Kreistag und dem Landrat nicht, die Verschuldung in den Griff zu bekommen.“ Allein in den letzten 10 Jahren habe sich unter Landrat Brechtel
[weiterlesen …]



Prozess gegen Tierärztin aus dem Kreis Südliche Weinstraße: Freiheitsstrafe von neun Monaten ohne Bewährung

14. Mai 2019 | Von

Landau. Letzter Prozesstag im Berufungsverfahren gegen eine Tierärztin aus der Region Südliche Weinstraße vor der Kleinen Strafkammer des Landgerichts Landau wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz: Heute morgen wurden die Plädoyers von Verteidiger und Staatsanwältin vorgetragen, am Mittag (14. Mai) erfolgte dann das Urteil. Die Kammer hat die Angeklagte zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 9 Monaten (ohne
[weiterlesen …]



Papier für den Drucker und nicht die Tonne

14. Mai 2019 | Von

Papier ist nicht gleich Papier – das ist jedem klar. Sicher hatte der eine oder andere schon einen Papierstau im Drucker und wusste nicht, warum. Nicht selten ist ein für den Drucker ungeeignetes Papier die Ursache. Welches Papier eignet sich am besten? Wo sind die Unterschiede? Ein Grundwissen hilft, dass nicht unnötig Papier in die
[weiterlesen …]



Hartmann, Hirsch und Lerch: Grün debattiert mit Schwarz am 17. Mai

14. Mai 2019 | Von

Landau. Am Freitag, 17. Mai, laden die Landauer Grünen um 19 Uhr zur Debatte mit der CDU ins Gloria ein. Lea Sassnowski und Lukas Hartmann werden mit Oberbürgermeister Hirsch und Peter Lerch über Landauer Stadtpolitik diskutieren. Moderator ist wieder Dr. Timo Werner, Geschäftsführer des Frank-Loeb-Instituts. „Bei der Debatte mit der SPD am vergangenen Donnerstag waren
[weiterlesen …]



„Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“: Jockgrim: Sabine Baumann (CDU) – Volker Isemann (Einzelkandidat)

13. Mai 2019 | Von

Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express einige Bürgermeisterkandidaten vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“  haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. In der Ortsgemeinde Jockgrim treten an: Die amtierende Bürgermeisterin Sabine Baumann
[weiterlesen …]



Minfeld: Französisch in Kita bleibt

13. Mai 2019 | Von

Minfeld – Entgegen anders lautenden Gerüchten wird die Landesregierung das Programm „Lerne die Sprache des Nachbarn“ über das Jahr 2021 fortführen. Das Programm beinhaltet die spielerische Vermittlung der französischen Sprache in Kindertagesstätten, das auch an ausgewählten Standorten im Landkreis Germersheim praktiziert wird. Der ehemalige Landtagsabgeordnete und Ortsbürgermeister Clemens Nagel (SPD) hatte sich an den Abgeordneten
[weiterlesen …]



„Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“: Verbandsgemeinde Lingenfeld: Frank Leibeck (SPD) – Stella Tremel (CDU)

13. Mai 2019 | Von

VG Lingenfeld –  Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express einige Bürgermeisterkandidaten vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“  haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. In der Verbandsgemeinde Lingenfeld treten an: Der amtierende
[weiterlesen …]



Großes Entenrennen auf der Queich: Facebook-Diskussion zu gelben Plastik-Tierchen

13. Mai 2019 | Von

Landau. Das Landauer Entenrennen ist eine beliebte Veranstaltung, die schon viele Jahre vom Kinderschutzbund Landau-SÜW veranstaltet wird. Die Einnahmen aus dem Entenrennen kommen verschiedenen Hilfe-, Beratungs- und Unterstützungsangeboten des Kinderschutzbunds zugute. Der Pfalz-Express berichtete noch am gleichen Tag (27. April) über die Veranstaltung. Auf der PEX-Facebook-Seite kam bald darauf eine rege Diskussion in Gang. Die
[weiterlesen …]



15. Mai: „Erste Wahl“ — SPD Wörth lädt Erst- und Jungwähler zu Info-Abend ein

13. Mai 2019 | Von

Maximiliansau – Die jungen Kandidaten der SPD laden alle Erst- und Jungwähler am Mittwoch, 15. Mai um 19 Uhr zu einem gemütlichen Info-Abend in die Pfortzer Stubb (Altes Schulhaus, Schulstraße 1) nach Maximiliansau ein. Die Erstwähler Alexander Kaiser, Denise Schwantag und Alina Gogel treten zugleich auch als Kandidaten für die SPD an und wollen anderen Erst- und Jungwählern aus der gesamten Stadt
[weiterlesen …]



Wahllokal für die U18 Europawahl im Jugendhaus Lemon

13. Mai 2019 | Von

Annweiler. Europa wählt und auch für Kinder und Jugendliche gibt es eine Möglichkeit zur Wahl. Das Haus der Jugend Lemon wird neun Tage vor dem eigentlichen Wahltermin ein Wahllokal für die U18 Europawahl einrichten. U18-Wahlen werden immer neun Tage vor einem offiziellen Wahltermin abgehalten. Die Ergebisse werden in eine Software eingegeben und gesammelt veröffentlicht. Das
[weiterlesen …]



Die Klimaschutzmanager der Südpfalz informieren: Öffentlicher Energie-Stammtisch am 23. Mai

13. Mai 2019 | Von

Rheinzabern. Der Verein „Initiative Südpfalz-Energie e.V. (ISE e.V.)“ lädt zu seinem öffentlichen Mai-Energie-Stammtisch 2019 ein.  Beim Klimaschutz in der Südpfalz gibt es schon eine Reihe von hauptamtlichen Mitarbeitern in den Verwaltungen, die für dieses wichtige Thema arbeiten. Beim Mai-Stammtisch informieren die Klimaschutzmanager der Südpfalz über ihre Aktivitäten in ihrer Gebietskörperschaft. Wir von ISE e.V. wollen
[weiterlesen …]



Rheinzabern: Philipp Schmitt zum Ehrenbürger ernannt

13. Mai 2019 | Von

Rheinzabern – In seiner Sitzung am 10. Mai beschloss der Gemeinderat Rheinzabern einstimmig, Philipp Schmitt zum Ehrenbürger der Gemeinde Rheinzabern zu ernennen. Schmitt steht damit in der Reihe der bisherigen Ehrenbürger Peter Pfeiffer (1951 ernannt), Anton Pfeiffer (1951), Otto Gauly (1963), Dr. Friedrich Seeber (1966) und Walter Schellenberger (1997). Im Rahmen eines kleinen Festakts –
[weiterlesen …]



Datenschutzbehörden verhängen Bußgelder in Höhe von 449.000 Euro

12. Mai 2019 | Von

Berlin- Die Datenschutzbeauftragten der Länder haben seit Ende Mai vergangenen Jahres in 75 Fällen Bußgelder wegen Verstößen gegen die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verhängt. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine Umfrage bei den Behörden berichtet, addieren sich die Bußgelder bislang auf 449.000 Euro, woraus sich eine Durchschnittshöhe von 6.000 Euro ergibt. Dies gehe
[weiterlesen …]



Kurz notiert: Vor der Wahl – CDU-Webseite „Die Südpfalzgestalter“: Alle Kandidaten auf einen Blick

12. Mai 2019 | Von

Südpfalz – Für die Kommunalwahlen am 26. Mai stehen Kandidaten-Listen für den Kreistag und die Ortsgemeinden schon seit einiger Zeit fest. Die CDU Südpfalz hat dazu die Webseite „Die Südpfalzgestalter“ erstellt, auf der nahezu sämtliche Kandidaten der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße kurz vorgestellt werden. Mit jeweils einem Porträtfoto, Angaben zur Person und einem kleinen
[weiterlesen …]



Migrationsforscher von kriminellen Familien-Clans bedroht – NRW-Innenminister verlangt mehr Härte gegen arabische Gangs

12. Mai 2019 | Von

Düsseldorf – Nach massiven Internet-Drohungen gegen den Migrationsforscher Ralph Ghadban hat sich der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) für ein noch konsequenteres Durchgreifen gegen kriminelle arabische Großfamilien ausgesprochen. „Wir müssen derartigen Machtdemonstrationen der Clans Machtdemonstrationen des Staates entgegensetzen“, sagte Reul der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Das Landeskriminalamt Berlin hatte den Wissenschaftler umgehend unter Personenschutz gestellt und
[weiterlesen …]



Aus dem Verbandsgemeinderat Hauenstein: „Wir fordern die Landesregierung auf, die Verbandsgemeinde Hauenstein zu erhalten“

11. Mai 2019 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz). Der Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein hatte am 7. Mai in der letzten Sitzung vor seiner Neuwahl eine mit 17 Punkten im öffentlichen Teil und vier im nichtöffentlichen eine äußerst umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Punkt vier des öffentlichen Teils lautet „Kommunal- und Verwaltungsreform – Erhalt der Verbandsgemeinde Hauenstein“. Zu behandeln waren hier „Antrag der Fraktionen
[weiterlesen …]