Landau. Der Hauptausschuss der Stadt Landau hat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig eine Erklärung verabschiedet, in der er Morddrohungen gegen Mitglieder der Partei DIE LINKE, darunter zwei Landauer Stadträte, verurteilt. Die Ausschussmitglieder sicherten den betroffenen Kommunalpolitikern ihre volle Solidarität zu. Die Erklärung im Wortlaut: „Der Rat der Stadt Landau verurteilt die Drohungen gegen vier Kommunalpolitiker
[weiterlesen …]

Berlin – Angesichts des Widerstandes der SPD-Spitze hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ein Ende des Autokaufprämien-Streits gefordert. „Eine endlose Debatte über dieses Thema bringt nichts. Sie würde nur neue Erwartungen wecken und zu Kaufzurückhaltung führen“, sagte Altmaier der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Ein neuer Anlauf für die Prämie mache nur dann wieder Sinn, „wenn die SPD,
[weiterlesen …]

Berlin – Die Großdemonstrationen vom Wochenende haben in verschiedenen Branchen Forderungen nach weiteren Lockerungen laut werden lassen. „Wenn solche Großdemonstrationen genehmigt werden, stellt sich die Frage, wie verhältnismäßig die Auflagen sind, die der Gastronomie gemacht werden“, sagte Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA, zu „Bild“. Dass Behörden solche Großveranstaltungen genehmigen, stößt in der
[weiterlesen …]

Hamburg – Als erste gesetzliche Krankenkasse bietet die Techniker Krankenkasse (TK) für ihre mehr als zehn Millionen Versicherten eine ärztliche Fernbehandlung über eine spezielle Video-App an. „Unsere zum Jahresbeginn gestarteten Pilotversuche haben sich bewährt und stehen von jetzt an allen Versicherten zur Verfügung“, sagte Kassenchef Jens Baas dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Gerade in Zeiten von Corona,
[weiterlesen …]

Landau. „Ich bin mir nicht sicher, ob die SPD-Vertreter bei dem Thema „Altschulden“ die Fakten nicht kennen wollen, oder einfach kaltschnäuzig ignorieren“, so CDU-Landtagsabgeordneter Peter Lerch auf die jüngste Erklärung der Landauer SPD. „Von den 8 bundesweit am höchsten verschuldeten Städten kommen 5 aus Rheinland-Pfalz. Mit dem Saarland haben die Kommunen in diesem Bundesland die
[weiterlesen …]

SÜW. Für den Wahlkreis 49, der die Verbandsgemeinden Annweiler, Bad Bergzabern, Herxheim, Kandel und Landau-Land umfasst, will die CDU mit dem erfahrenen Landtagsabgeordneten Thomas Weiner bei der Wahl am 14. März 2021 antreten. So lautet der einstimmige Vorschlag des Kreisvorstands der CDU SÜW und der fünf Vorsitzenden der CDU-Gemeindeverbände – wie Manfred Mühlan, Vorsitzender der
[weiterlesen …]

Landau. Vor genau einem Jahr feierte der Landkreis Südliche Weinstraße am 08.06.2019 seinen 50. Geburtstag und wer damals gesagt hätte, dass dieses traditionelle und interessante Geburtstagsfest 2020 nicht stattfinden kann, dem hätte man ganz sicher nicht geglaubt. Nun ist es aber doch so gekommen und wir alle wissen warum… Schade! Aber: Das nächste Jahr kommt
[weiterlesen …]

Kandel – Wegen Corona sagt die Kandel den beliebten Kräuter- und Ölmarkt ab. „Es bleibt uns leider keine andere Möglichkeit als diesen Weg zu gehen. Die Hygienekonzepte für Spezialmärkte liegen seitens des Landes vor, eignen sich aber nicht, um einen Markt wie diesen umzusetzen“, so Stadtbürgermeister Michael Niedermeier (CDU). Der Bürgermeister verweist jedoch auf die
[weiterlesen …]

Berlin – In München, Köln, Frankfurt, Mannheim, Nürnberg, Düsseldorf, Münster, Dortmund, Leverkusen, Bonn, Osnabrück, Göttingen, Hannover, Braunschweig und Berlin gingen die Menschen aus Protest gegen Rassismus auf die Straße. Doch die „Silent Demos“ waren nicht überall „silent“. Bei 15 genehmigten Anti-Rassismus-Demos mit rund 15.000 Demonstranten in Berlin sei es laut Polizei zu 93 Festnahmen wegen
[weiterlesen …]

Maxdorf/Fußgönheim. Am 8. Juni war ein Schwertransporter gegen 2 Uhr auf der Anschlussstelle Maxdorf/Fußgönheim der A 650 in Richtung Bad Dürkheim unterwegs. Im Kurvenbereich der Autobahnausfahrt platzte an dem Sattelauflieger ein Hydraulikschlauch, wodurch auch eine größere Menge an Hydraulikflüssigkeit austrat und auf die Fahrbahn lief. Eine Weiterfahrt war nicht möglich. Bei der Ladung handelte es
[weiterlesen …]

Wer im Pflegebereich arbeitet, leistet jeden Tag einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag. Bei dem ein oder anderen kommt irgendwann der Punkt, an dem die bisherigen Herausforderungen im Arbeitsalltag nicht mehr ausreichen. Arbeitet man in einem Pflegeberuf, locken zahlreiche Fort- und Weiterbildungen. Und diese versprechen nicht nur mehr berufliche Verantwortung, sondern sind auch wichtig zur Steigerung der
[weiterlesen …]

Landau. Aus Sicht der Landauer SPD ist es enttäuschend, dass sich die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag bei der Lösung der Altschuldenproblematik verweigert hat. SPD-Fraktionsvorsitzender und Landtagskandidat Florian Maier: „Es lag ein sehr weitgehender Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf dem Tisch, der eine massive Entlastung der Kommunen bei den Altschulden herbeigeführt hätte. Vor allem für
[weiterlesen …]

Landau. Am Samstag, 6. Juni, wurden ein Drohscheiben gegen vier Landauer Politiker der Linken und mehrere scharfe Patronen in den Briefkasten des Schatzmeisters des Kreisverbands Landau/Südliche Weinstraße, Daniel Emmerich, eingeworfen. „Eins ist klar: von solchen Aktionen lassen wir uns weder einschüchtern, noch von unserem Engagement gegen Faschisten, Rassismus und Menschenfeindlichkeit abbringen. Solche Drohungen sind Gift
[weiterlesen …]

Brüssel/Berlin – Abgeordnete von Regierung und Opposition wollen mit dem Europaparlament zusammenarbeiten, damit Deutschland weiter an den Anleihekaufprogrammen der Europäischen Zentralbank (EZB) für EU-Länder teilnehmen kann. Union, SPD, Grüne und FDP verfolgen einen gemeinsamen Ansatz, um dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die EZB nachzukommen, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf eigene Informationen.
[weiterlesen …]

Berlin – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, rechnet damit, dass die Schüler in Deutschland bei der nächsten Pisa-Studie schlechter abschneiden werden. „Ich gehe fest davon aus, dass sich die deutschen Pisa-Ergebnisse verschlechtern werden“, sagte Meidinger dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dafür gebe es mehrere Gründe, fügte er hinzu. „Wir haben weiter massiven Lehrermangel in den
[weiterlesen …]

Hauenstein (Südwestpfalz) Zu einem „Mediengespräch“ kamen am 3. Juni der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hauenstein und nahezu alle Ortsbürgermeister zusammen um vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen über die Zukunft ihrer Kommunen zu sprechen. Fragen stellten der Journalist Franz-Josef Schächter von der „Rheinpfalz“ (Ludwigshafen) und der Verfasser, der auch moderierte. Der Fernsehsender OK-TV Südwestpfalz (Rodalben) zeichnete
[weiterlesen …]

Berlin – In der Debatte um die angekündigte Rückkehr zum Normalbetrieb in Schulen hat der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, die Einführung einer generellen Maskenpflicht für Schüler im Unterricht gefordert. „Wenn wieder alle Schüler der Klasse in einem Raum sitzen wie von Frau Giffey gefordert, macht natürlich eine Maskenpflicht auch während des Unterrichts Sinn,
[weiterlesen …]

Wörth – „Klimaschutz beginnt vor Ort, zum Beispiel bei der Stadtentwicklung“, betonte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) am Donnerstag bei einem Vor-Ort-Termin im Wörther Bürgerpark. Anlass des Termins mit dem Bürgermeister der Stadt Wörth, Dr. Dennis Nitsche, und der Landtagsabgeordneten für den Kreis Germersheim, Dr. Katrin-Rehak Nitsche (beide SPD): Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion gibt
[weiterlesen …]

Germersheim – Die derzeit seitens der AfD Fraktion vorgebrachten Vorwürfe der unsachgerechten Nutzung des Rheinvorlands sind aus Sicht von Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) ungerechtfertigt und entbehren jeglicher Grundlage. Die AfD hatte kritisiert, dass die Firma Barth Gastro-Catering-Events mit Sitz in Speyer auf dem Naherholungsgebiet „Rheinvorland“ ab dem 11. Juni einen Biergarten betreiben darf. Nach Ansicht
[weiterlesen …]

Berlin – Die Mehrheit der Bundesbürger wird in diesem Sommer keinen Urlaub machen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar/Emnid für den Focus. Demnach gaben 58 Prozent an, im Sommer nicht zu verreisen. Lediglich 20 Prozent der Befragten wollen den Sommerurlaub im Inland verbringen, 14 Prozent im Ausland. Am größten ist der Anteil
[weiterlesen …]

Kandel – Am Mittwochabend wurde die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Verbandsgemeinde abgebrochen. Der Grund: Zu wenige Teilnehmer. Von acht Ausschussmitgliedern waren gerade einmal vier erschienen, berichtete ein verärgertes Mitglied dem Pfalz-Express. Mit vier Personen sei man somit nicht beschlussfähig gewesen.

Kreis Germersheim – Die hohe Akzeptanz und Kooperationsbereitschaft der Bürger zu den Corona-Bekämpfungsmaßnahmen lassen derzeit schrittweise Lockerungen in ein reguläres gesellschaftliches Leben zu. Der FDP-Kreisvorsitzende Christian Völker sieht allerdings die Gastronomen noch lange nicht aus dem Schneider. „Für uns ist es gerade die Gastronomie die den Kitt einer offenen und geselligen Kultur bereitet. Doch gerade
[weiterlesen …]

Düsseldorf  – Die Abitur-Klausuren in Nordrhein-Westfalen haben in diesem Jahr keine externe Fremdkorrektur durchlaufen. Die bestätigte das NRW-Schulministerium der „Rheinischen Post“. Um die Schulen von zusätzlichem Organisationsaufwand zu entlasten, entfalle die externe Zweitkorrektur, also der Austausch von Klausuren mit anderen Schulen, hieß es aus dem Ministerium. Schulleiter begrüßten dieses Vorgehen: „Wir haben dieses Jahr so
[weiterlesen …]

Germersheim – Ab dem 11. Juni will die Firma Barth Gastro-Catering-Events mit Sitz in Speyer auf dem Naherholungsgebiet „Rheinvorland“ einen Biergarten betreiben. Das hatte die Stadt am 2. Juni mitgeteilt. Demnach gibt es ein „reichhaltiges Imbiss- und Getränkeangebot“. Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) hatte mit dem Speyerer Gastronomie- und Imbissunternehmen einen „ersten Probelauf“ für die Sommermonate
[weiterlesen …]

Südpfalz – „Mit einem Hebammenstellen-Förderprogramm wollen wir bis zum Jahr 2023 rund 600 zusätzliche Vollzeitstellen in den Krankenhäusern schaffen“, teilte der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart am Mittwoch mit. Ein vom Bundesministerium für Gesundheit in Auftrag gegebenes Gutachtens zur Beschäftigungs- und Arbeitssituation von Hebammen habe ergeben: In großen Geburtsstationen gibt es zeitweise
[weiterlesen …]

Südpfalz/Winden/ Elsass/ Seit Dienstag rollen die Züge wieder im grenzüberschreitende Schienenverkehr zwischen Neustadt, Landau, Winden und Wissembourg und zwischen Wörth und Lauterbourg. Der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Landtag, Alexander Schweitzer, hat sich am Bahnhof in Winden ein Bild gemacht, wie es so läuft am ersten Tag. Dazu hatte er auch Werner Schreiner, den Beauftragten der
[weiterlesen …]

Die heutige Zeit ist sehr hektisch und schnelllebig geworden. Das Zuhause bekommt daher einen wichtigen Stellenwert. Es ist ein Rückzugsort, der dabei hilft, vom Stress abzuschalten und neue Kraft zu tanken. Dies gilt nicht nur für das Wohn-, sondern auch für das Schlafzimmer. Eine behagliche Einrichtung sorgt für Wohlbefinden und Gemütlichkeit und macht aus dem
[weiterlesen …]

Berlin – Die Zahnärztekammer fürchtet ein Praxis-Sterben. „In Nordrhein ist die Zahl der Patienten im März und April um 40 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken, in Westfalen gar um 50 Prozent. Viele Patienten sind verunsichert und kommen aus Sorge vor einer Corona-Infektion nicht“, sagte Ralf Hausweiler, Präsident der Zahnärztekammer Nordrhein, der „Rheinischen Post“. Viele Zahnarztpraxen
[weiterlesen …]

Hauenstein (Südwestpfalz) Nachdem auch im Pfälzerwald der Tourismus durch Einschränkungen und Zwangsschließungen stark eingeschränkt und zeitweilig völlig zum Erliegen gekommen war, ermöglichen von der Landesregierung verfügte „Lockerungen“ seit Mitte Mai ein Wiederaufleben. Wie zu vernehmen ist, wird das Angebot der „Urlaubsregion Hauenstein“ bereits wieder zahlreich angenommen. Dem entsprechend wird das „Tourist-Info-Zentrum Pfälzerwald“ (Hauenstein) ab heute,
[weiterlesen …]

Kryptowährungen sowie die Blockchain sind innerhalb der letzten Jahre zwar stärker in die Mitte der Gesellschaft gerückt, aber noch immer weit weg von einer Massentauglichkeit. Vor allem auch deshalb, weil dem Großteil gar nicht klar ist, welche Möglichkeiten diese neuartige Technologie verspricht. Sprechen Manager wie Unternehmen beispielsweise davon, dass mit der Blockchain einmal verschiedene Probleme
[weiterlesen …]