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6. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin – Die von Union und SPD geplante Mietpreisbremse wird womöglich ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. In der „Bild-Zeitung“ kündigte der Präsident des Hauseigentümerverbands Haus & Grund, Rolf Kornemann, juristische Schritte gegen die Preisbegrenzung an. „Eine Mietpreisbremse beschneidet Hauseigentümer in ihrem Recht auf freie Preisgestaltung. Das werden wir nicht hinnehmen, in jedem Fall juristisch
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Veröffentlicht in Nachrichten, Wirtschaft
6. Juni 2013 |
Von Redaktion
München – Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer hat die Verwandtenaffäre bayerischer Abgeordneter für erledigt erklärt: „Für mich ist dieser Teil beendet.“ Die Politik habe ihre Versprechen eingehalten, für Transparenz gesorgt, neue Gesetze erlassen und personelle Konsequenzen erzwungen. Der CSU-Vorsitzende unternimmt damit den Versuch, dreieinhalb Monate vor der Landtagswahl wieder mit anderen Themen ins Gespräch
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Veröffentlicht in Politik
5. Juni 2013 |
Von Redaktion
Wachenheim – Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz spricht sich auf ihrem Landesparteitag in Wachenheim für den Ausbau der B10 von Hinterweidenthal bis Landau aus, sofern ein effizienter und nach neusten Erkenntnissen angepasster Lärmschutz für die Bevölkerung mitgebaut und den Wildtieren in regelmäßigen Abständen eine Überquerung der B10 ermöglicht würde. Dabei seien alle Baumaßnahmen schonend und umweltgerecht durchzuführen.
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Veröffentlicht in Politik regional, Regional
5. Juni 2013 |
Von Redaktion
Speyer – Namhafte Fachwissenschaftler haben jetzt eine umfassende Darstellung des Speyerer Domes aus architektur-, kunst- und liturgiewissenschaftlicher Perspektive vorgelegt. Die Beiträge gehen auf das zweite Wissenschaftliche Symposium zurück, das die »Europäische Stiftung Kaiserdom zu Speyer« im Sommer 2011 anlässlich des 30. Jahrestages der Aufnahme des Speyerer Doms in die UNESCO-Welterbeliste ausrichtete. Vorstandsvorsitzender Dr. Manfred Fuchs
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5. Juni 2013 |
Von Redaktion
Willer sur Thur/Elsaß, 2. Juni: Einer besonderen Herausforderung stellten sich Dr. Thomas Dambach und Kai Morgenstern vom TSV Kandel im Elsass. Sie wollten den Grand Ballon im Süden der Vogesen erlaufen – und haben es geschafft. Dabei mussten sie vom Startort Willer sur Thur auf einer 13,2 km langen Strecke bis ins Ziel insgesamt 1231
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Veröffentlicht in Sport Regional
5. Juni 2013 |
Von Redaktion
Waldrohrbach: In Waldrohrbach waren dreiste Diebe unterwegs. Im Zeitraum vom zurückliegenden Samstag bis Dienstag wurde an einem auf dem Parkplatz neben der B 48 abgestellten blauen Traktor ein hydraulischer Frontlader mit Stammgreifer, ein roter Holzspalter der Marke Hakki-Pilke sowie zwei blaue Motorabdeckungen im Gesamtwert von etwa 10.000 Euro entwendet. Hinweise bezüglich Wahrnehmungen zu dem Diebstahl
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Veröffentlicht in Kreis Südliche Weinstraße
5. Juni 2013 |
Von Redaktion
Landau. Pünktlich zum Kindertag wurde der neue Kinderladen des Kinderschutzbundes, Stadtschreibergasse 4 in Landau, offiziell eröffnet. Politiker aus Stadt, Kreis und Land, Vertreter örtlicher Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen, Sponsoren sowie haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiter des Kinderschutzbundes Landau-SÜW waren bei der Feierstunde zu Gast. Während draußen noch graue Regenwolken am Himmel hingen, wurden Besucher drinnen bereits von
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Veröffentlicht in Landau
5. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin – Unmittelbar vor einem Treffen der Justiz- und Innenminister der EU hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Forderung nach einer Wiedereinreisesperre für Armutsflüchtlinge erneuert. „Der Missbrauch des Freizügigkeitsrechts muss EU-weit unterbunden werden“, sagte der CSU-Politiker. Scharf reagierte der Minister auf die Aufforderung der EU-Kommission, die Armutsflucht statistisch zu belegen. „Die Kommission will ganz offensichtlich
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Veröffentlicht in Politik
5. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin – Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen geht nicht davon aus, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von dem Besuch in den Flutgebieten politisch profitieren kann. Korte: „Der zeitliche Abstand zwischen der Flutkatastrophe und dem Wahltag ist diesmal so groß, dass keine zentralen Wirkungen auf das Wählerverhalten messbar sein werden.“ Im August 2002
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Veröffentlicht in Politik
5. Juni 2013 |
Von Redaktion
Mainz – „Rheinland-Pfalz ist beim Hochwasser einigermaßen glimpflich davon gekommen. Die Situation an unseren Flüssen ist nicht eskaliert und entspannt sich seit heute morgen. Dazu haben unsere Hochwasserschutzmaßnahmen der vergangenen Jahre entscheidend beigetragen.“ Dies sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Kabinettsitzung, in der die Hochwassersituation kurzfristig auf die Tagesordnung genommen wurde. Die beiden zuständigen Minister,
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Veröffentlicht in Rheinland-Pfalz
5. Juni 2013 |
Von Redaktion
Kandel – Die Bürgerinitiative (BI) ”Kandel Tempo 30” kämpft schon lange dafür, dass die Rheinstraße zur Tempo 30 Zone ausgewiesen wird (wir berichteten). Bislang noch ohne entscheidende Fortschritte. In der Pfingstwoche hat die BI nun in der Rheinstraße eigene Lärmmessungen mit einem „offiziellen“ Lärmkoffer des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) durchgeführt. Das Ergebnis war für die Mitglieder
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Veröffentlicht in Allgemein, Kreis Germersheim, Regional
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin – Der Gesetzentwurf der schwarz-gelben Bundesregierung zur Neuregelung der umstrittenen Gas-Fördermethode Fracking ist vorerst gescheitert. Umweltminister Peter Altmaier (CDU) teilte am Dienstag in Berlin mit, die Unionsfraktion habe entschieden, den Entwurf nicht mehr in dieser Wahlperiode einzubringen. Ein Grund für das Scheitern sei laut Altmaier vor allem Meinungsverschiedenheiten mit dem Koalitionspartner FDP.
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Veröffentlicht in Allgemein, Politik
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin/Brüssel – Die Bundesregierung wird der umstrittenen EU-Richtlinie zur Vergabe von Konzessionen für kommunalen Dienstleistungen – im Fokus steht vor allem die Wasserversorgung – offenbar zustimmen. Das geht aus einem Bericht des Wirtschaftsministeriums hervor, der der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegt. Binnenmarktkommissar Michel Barnier habe auf die Bedenken der Kommunen und Länder reagiert und sei
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Veröffentlicht in Nachrichten, Politik
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin/ Kairo- Das Urteil eines Strafgerichts in Kairo gegen zwei Mitarbeiter der deutschen Konrad-Adenauer-Stiftung und weitere Nichtregierungsorganisationen ist bei deutschen Außenpolitikern auf heftige Kritik gestoßen. „Das Urteil ist ein Schlag ins Gesicht für die Mitarbeiter der Adenauer-Stiftung, die sich in Ägypten für Demokratie und Rechtsstaat eingesetzt haben“, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP). „Die Menschen in
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Veröffentlicht in Politik
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin – Der Beschluss der EU-Kommission, Strafzölle auf Importe von Niedrigpreis-Solarmodulen aus China zu erheben, stößt auf Zustimmung in der SPD. „Die Gegner von Strafzöllen, allen voran die chinesische und die deutsche Regierung, hatten jetzt zwei Jahre Zeit, im Dialog das Problem zu lösen“, sagte der Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber. Doch es sei
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Veröffentlicht in Allgemein, Politik, Wirtschaft
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Landau. Unter dem Motto „Mehr Zeit für Kinder“ fand der 21. Kindertag in Landau statt. Trotz des Regens am Morgen, befand sich die Innenstadt wieder fest in Kinderhand. „Mit dem Kindertag wollen wir jedes Jahr wieder aufzeigen, dass Landau eine kinderfreundliche Stadt ist. Daher freut es mich sehr, dass trotz des schlechten Wetters, schon einige
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Veröffentlicht in Landau
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Karlsruhe. Als „ersten Aufschlag“ bezeichnete Verbandsdirektor Gerd Hager den Vorschlag des Ministeriums für Ländlichen Raum zur Gebietskulisse für den Nationalpark Schwarzwald. Das Ministerium hat das Gebiet Ruhestein und Hoher Ochsenkopf nebst Ergänzungen aus den Wäldern von Forbach, Bühl und Baden-Baden in das künftige Nationalparkgebiet mit einbezogen. Dagegen wurde der naturschutzfachlich besonders wertvolle Prüfraum Kaltenbronn nicht
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Veröffentlicht in Baden-Württemberg
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
München – Am fünften Tag des NSU-Prozesses haben die Verteidiger der Angeklagten Beate Zschäpe die Einstellung des Verfahrens wegen Vorverurteilung ihrer Mandantin gefordert. Anwältin Anja Sturm sprach von einer „beispiellosen Vorverurteilung“ seitens Vertretern staatlicher Stellen. Das Oberlandesgericht München wies den Antrag ebenso wie eine Reihe anderer Anträge zurück. Durch die Flut von Anträgen konnte
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Veröffentlicht in Nachrichten
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Landau. Christine Schneider, Landtagsabgeordnete der CDU, hat die AIDS-, Drogen- und Jugend-Hilfe Landau besucht, zum 25-jährigen Jubiläum gratuliert und aus diesem Anlass der Einrichtung eine Spende in Höhe von 300 Euro überreicht. Damit soll das Projekt „Jugend berät Jugend“, welche seit 20 Jahre erfolgreich betrieben wird, unterstützt werden. Ziel des Projekts ist es, Jugendliche und
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Veröffentlicht in Politik regional
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Freisbach/Gommersheim/Freimersheim. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, die Landtagsabgeordnete Christine Schneider und Landrat Dr. Fritz Brechtel (alle CDU) haben sich ein weiteres Mal mit einem Schreiben beim Land für die grundhafte Sanierung der L 507 zwischen Gommersheim und Freisbach eingesetzt. „Der Zustand der Straße ist außerordentlich schlecht. Hier muss etwas geschehen,“ so Gebhart, Schneider und
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Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Landau. Zurückhaltung ist ihre Sache, doch wenn Daniel Kehlmann und Thomas Wendrich über ihre Arbeit sprechen, sind sie ganz anders und kommen regelrecht aus sich heraus. Die Beiden sind die neuen Inhaber der Landauer Poetik-Dozentur, die seit 2010 zum fünften Mal in Folge stattfindet. Dr. Anja Ohmer, Leiterin des Zentrums für Kultur und Wissensdialog, die
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Veröffentlicht in Landau, Regional, Regional
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Sonnenschein e.V. verpflichtet sich zur Einstellung von Spendensammlungen in Rheinland-Pfalz Sichergestellte Spendengelder kommen einer Einrichtung der Kinderkrebshilfe zu Gute Der Verein Sonnenschein e.V. mit Sitz in Düren/NRW hat sich aufgrund einer sammlungsrechtlichen Überprüfung der landesweit zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) verpflichtet, ab sofort keine Spendensammlungen – insbesondere erlaubnispflichtige Geldspendensammlungen an Informationsständen – in Rheinland-Pfalz
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Veröffentlicht in Rheinland-Pfalz
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Wiesbaden – Die Niederlande sind im Jahr 2012 mit Abstand wichtigster Nahrungsmittellieferant Deutschlands gewesen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamt wurden aus den Niederlanden landwirtschaftliche Erzeugnisse und Nahrungsmittel im Wert von insgesamt 12,8 Milliarden Euro importiert. Damit kamen 19,3 Prozent aller nach Deutschland importierten Nahrungsmittel von den niederländischen Nachbarn. Mit weitem Abstand folgten in der
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Veröffentlicht in Wirtschaft
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den vom aktuellen Hochwasser betroffenen Regionen in Süd- und Ostdeutschland Hilfe im Umfang von 100 Millionen Euro zugesagt. Die Unterstützung solle unbürokratisch ausgezahlt werden, sagte Merkel bei einem Besuch im überschwemmten Passau. Die Hilfen seien für Bayern, Sachsen und Thüringen gedacht, die Bundesländer steuern jeweils noch einmal
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Veröffentlicht in Nachrichten
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Austin – Ein 62-jähriger Texaner ist am Samstag durch einen Angriff afrikanisierter Bienen ums Leben gekommen. Wie der US-amerikanische Nachrichtensender CNN berichtet, wollte der Texaner einen alten Hühnerstall von seinem Grundstück entfernen. Mit einem Traktor stemmte er den Stall empor und störte so die Bienen, die den Mann mit über 1.000 Stichen töteten. Ein
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Veröffentlicht in Panorama, Vermischtes, Weltgeschehen
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Budenthal – Mit der behördlichen Zulassung als Ausbildungsbetrieb führt die DRK-Rettungsdienst Südpfalz GmbH nun auch am Standort Bundenthal den praktischen Teil der Rettungsassistentenausbildung durch. Damit setzt das DRK konsequent die Erweiterung des beruflichen Ausbildungsangebotes fort und erweitert die regionale Ausbildungskompetenz. Die Vorsitzende des Aufsichtsrates, Landrätin Theresia Riedmaier, freute sich, die offizielle Ermächtigungserlaubnis der „Lehrrettungswache Bundenthal“,
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Veröffentlicht in Rheinland-Pfalz
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Hagenbach – Der Buchsbaumzünsler ist ein ostasiatischer Kleinschmetterling, der zu Beginn des 21. Jahrhunderts nach Mitteleuropa eingeschleppt wurde. In Hagenbach hat er nicht unerhebliche Schäden angerichtet. Die Falter sitzen auf der Unterseite der Blätter, zumeist nicht auf Buchsbäumen, sondern häufig an anderen Pflanzen. Sie können gut und schnell fliegen. Zur Eiablage suchen die ca.
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Veröffentlicht in Kreis Germersheim
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Zürich – In der Schweiz sind Soldaten im Rahmen einer sogenannten „Hamburgertaufe“ dazu gezwungen worden Katzenfutter und vergammelten Fisch zu essen. Der Vorfall soll sich bereits vor anderthalb Jahren zugespielt haben, der Kompaniekommandant wurde nun angeklagt. Laut dem Bericht mussten die Soldaten zudem aus Kampfstiefeln trinken und Mahlzeiten teilweise nackt servieren. Der heute
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Veröffentlicht in Panorama, Weltgeschehen
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Herxheim – Aufgrund der starken Nachfrage sind die gedruckten Exemplare des Herxheimer Heimatbriefs 2012 restlos ausverkauft. Die Prüfung bezüglich eines Nachdruckes des Heftes hat ergeben, dass dieser nur unter erheblichen Kosten machbar wäre, die wohl nicht über den Verkaufspreis weitergegeben werden können. Um den Interessierten oder auch den bisherigen Freunden des Herxheimer Heimatbriefs das Heft
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Veröffentlicht in Kreis Südliche Weinstraße
4. Juni 2013 |
Von Redaktion
Speyer – Nach dem aktuellen Hochwasserlagebericht aus Mainz wird der Pegel Speyer von derzeit 8,23 m (Stand 14 Uhr) noch leicht auf 8,30 Meter ansteigen. Dieser Höchststand soll am Dienstagmorgen erreicht sein. Bereits gestern Abend, gegen 19 Uhr nahm die Stadt das Schöpfwerk Speyerbach in Betrieb, nachdem die Prognosen vom Hochwassermeldezentrum Mainz nach oben korrigiert
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Veröffentlicht in Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer