Mittwoch, 08. Mai 2024

Archiv für Januar 2020

FDP will Transsexuellengesetz abschaffen

25. Januar 2020 | Von

Berlin  – Die FDP will das Transsexuellengesetz abschaffen und stattdessen ein „Gesetz zur Stärkung der geschlechtlichen Selbstbestimmung“ auf den Weg bringen. Das geht aus einem Gesetzentwurf des FDP-Bundestagsabgeordneten Jens Brandenburg hervor, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. „Über die geschlechtliche Identität eines Menschen kann niemand besser urteilen als dieser Mensch selbst“, sagte Brandenburg
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Müllheizkraftwerk Pirmasens beeindruckt Landauer EWL-Verwaltungsrat

25. Januar 2020 | Von

Pirmasens. Was passiert mit unserem Abfall der in Landau gesammelt wird? Ab in die Restmülltonne – und dann? Das wollte der Verwaltungsrat des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau (EWL) genauer wissen und reiste deshalb nach Pirmasens. Dabei vollzogen die Mitglieder des Gremiums den Weg des Landauer Restabfalls nach, der zum Verbrennen in das rund 45 Kilometer
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Grünstadt – Massenschlägerei auf der AllaHopp-Anlage nach Raub

24. Januar 2020 | Von

Grünstadt. Am 24. Januar gegen 17.40 Uhr wurde der Polizeiinspektion Grünstadt eine Schlägerei mit mehreren Personen im Bereich der AllaHopp-Anlage gemeldet. Auf Grund der starken Alkoholisierung und hohen Aggressivität der auf der Anlage anwesenden 30 bis 40 Jugendlichen mussten starke Polizeikräfte mit Unterstützung der Diensthundestaffel zusammengezogen werden. Im Rahmen der Sachverhaltsaufnahme wurden zwei 19-Jährige aus
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Zwei Kreisstraßen offiziell frei gegeben: Staatssekretär Becht: „Wir wollen eine gute Infrastruktur für alle Bürger“

24. Januar 2020 | Von

Frankweiler/Nußdorf/Birkenhördt. Der im Oktober 2019 begonnene Bestandsausbau an der Kreisstraße 10 (Stadt Landau) und der Kreisstraße 53 (Landkreis Südliche Weinstraße) von der Landesstraße 512 bei Nussdorf bis zur Landesstraße 507 bei Frankweiler ist abgeschlossen. Der Bestandsausbau war eine Gemeinschaftsmaßnahme der Stadt Landau und des Landkreises Südliche Weinstraße unter der Federführung der Stadt Landau. Das Straßenstück
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Germersheim: Polizei nimmt Eltern ins Gebet – Aktion „Sicher zur Schule“

24. Januar 2020 | Von

Germersheim – Auf Bitten des Schulelternbeirats der Eduard-Orth-Grundschule wurde von der Polizei am 24. Januar die Aktion „Sicher zur Schule“ zu Schulschluss unterstützt. Viele Kindern, Eltern, Lehrern, das Ordnungsamt und die Polizeiinspektion Germersheim nahmen an der Aktion teil. An der Schule wurde unter anderem der abfließende Verkehr kontrolliert. „Erschreckend“ war laut Polizei die Unwissenheit vieler
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Gudrun Pausewang ist tot

24. Januar 2020 | Von

Bamberg – Die Schriftstellerin Gudrun Pausewang ist tot. Sie starb am Donnerstagabend im Alter von 91 Jahren in der Nähe von Bamberg, wie ihr Sohn am Freitag mitteilte. Pausewang schrieb vor allem Kinder- und Jugendliteratur. Zu ihren bekanntesten Büchern gehören die 1977 erschienene Erzählung „Die Not der Familie Caldera“, der 1983 veröffentlichte Roman „Die letzten
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Sparkasse Südliche Weinstraße: Kundin Tanja Funk gewinnt Mini One

24. Januar 2020 | Von

Annweiler. Einen nagelneuen, in typischem Sparkassenrot lackierten Mini One durfte Tanja Funk aus Annweiler vergangenen Mittwoch vor dem Beratungscenter der Sparkasse Südliche Weinstraße in Annweiler in Empfang nehmen. Das Auto war eines der Hauptgewinne bei der Novemberauslosung der Lotterie „PS-Sparen und gewinnen“. Mit der Gewinnerin freuten sich auch Ehemann Guido, das 9-jährige Töchterchen Noelle und
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Rot am See: Sechs Tote nach Schüssen

24. Januar 2020 | Von

Rot am See/Crailsheim  – In der baden-württembergischen Gemeinde Rot am See nahe Crailsheim sind sechs Menschen durch Schüsse ums Leben gekommen. Zwei weitere Personen wurden verletzt, eine davon schwebt noch in Lebensgefahr.  Die Getöteten und der Schütze sind alle Familienmitglieder. Auf einer Pressekonferenz im Rathaus des 5.500-Einwohner-Orts sagte Polizeipräsident Rainer Möller vom Präsidium Aalen, der
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Junge Stimmen für Landaus Stadtpolitik: Erster Jugendbeirat geht an den Start

24. Januar 2020 | Von

Landau. Ein historischer Tag für die Stadt Landau: Zum ersten Mal kam in den Räumen des Rathauses jetzt der neu gewählte Jugendbeirat zusammen. In der Sitzung unter Leitung von Oberbürgermeister Thomas Hirsch wählte das junge Gremium Julius Zickler zu seinem Vorsitzenden; unterstützt wird der 19-jährige künftig von Leon Saling als Erstem Stellvertretenden Vorsitzenden und Nihanya
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Neustadter Wallgasse: Hund frisst Giftköder

24. Januar 2020 | Von

Neustadt. Am Mittwoch, 22. Januar war ein Mann mit seinem 3-jährigen Golden Retriever Rüden in der Wallgasse unterwegs. Während des Ausflugs nahm der Hund einen nicht näher zu identifizierenden Gegenstand auf und fraß ihn. Zwei Stunden später wurde der Hund zu Hause ganz apathisch und konnte seinen Urin nicht mehr halten. Der Rüde wurde in
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Rheinzabern: Feuer in Vereinsheim war Brandstiftung

24. Januar 2020 | Von

Rheinzabern – Am Abend des 14. Januar 2020 hatte es im Vereinsheim des Obst- und Gartenbauvereins gebrannt (PEX berichtete). Durch das Feuer entstand unter anderem Schaden an der Außenfassade, dem Dachgebälk und der Einrichtung des Vereinsheims. Die Höhe des Schadens wird auf etwa 30.000 Euro beziffert. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben nun Hinweise auf Brandstiftung
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Kreis Germersheim: Gastfamilien für AFS-Schüleraustausch gesucht

24. Januar 2020 | Von

Kreis Germersheim – Einem internationalen Schüler ein zweites Zuhause auf Zeit bieten und dabei selbst eine neue Kultur entdecken – das ist gelebte Weltoffenheit und Gastfreundschaft. Die Familien im Landkreis Germersheim haben ab Februar 2020 die Möglichkeit dazu. Sie können durch die Aufnahme internationaler Gastschüler ihr eigenes Familienleben bereichern und die Vorfreude von jungen Menschen
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Luftwaffenausbildungsbataillon in Germersheim: 8.505 Euro für Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge gesammelt

24. Januar 2020 | Von

Germersheim – Das Luftwaffenausbildungsbataillon in der Südpfalz-Kaserne hat zusammen mit dem ansässigen Sanitätszentrum Germersheim stolze 8505,08 Euro an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. übergeben. Bruno Schwarz vom Bezirksverband Rheinhessen-Pfalz bedankte sich herzlich bei den Soldatinnen und Soldaten, die am Standort Germersheim tatkräftig für den guten Zweck gesammelt hatten. Überreicht wurde die Summe vom stellvertretenden Kommandeur,
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Gabriel für Aufsichtsrat der Deutschen Bank nominiert

24. Januar 2020 | Von

Frankfurt/Main  – Der ehemalige Bundesaußenminister und frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel ist als neues Mitglied des Aufsichtsrats der Deutschen Bank nominiert worden. Er solle Jürg Zeltner nachfolgen, der sein Aufsichtsratsmandat Ende vergangenen Jahres niedergelegt habe, teilte die Deutsche Bank am Freitag in Frankfurt am Main mit. Entsprechend dem deutschen Aktienrecht werde Gabriel zunächst „gerichtlich als Aufsichtsrat
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Treffen der Unternehmerinnen der Südpfalz und Umgebung am 6. Februar

24. Januar 2020 | Von

Landau. Das nächste Treffen der Unternehmerinnen der Südpfalz und Umgebung findet am Donnerstag, den 6. Februar um 19 Uhr in den Räumlichkeiten des Kurpfalz-Hotels, Horstschanze 8 +10, in Landau statt. Interessierte Unternehmerinnen oder Frauen, die sich auf den Weg zur Selbständigkeit machen, haben hier die Möglichkeit neue Kontakte zu knüpfen und Erfahrungen auszutauschen. Die Unternehmerinnen
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Kritik vor Merkels Türkei-Besuch: Lambsdorff will Klartext – Özdemir will mitgenommen werden

24. Januar 2020 | Von

Berlin – Vor der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Türkei hat der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Graf Lambsdorff, die Bundeskanzlerin aufgefordert, mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan Klartext zu sprechen. Merkel dürfe „nicht zulassen, dass Erdogan das Flüchtlingsabkommen als Druckmittel benutzt. Stattdessen muss Deutschland für eine einheitliche europäische Türkeipolitik im
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Laschet wirft Autoindustrie Versäumnisse bei E-Mobilität vor

24. Januar 2020 | Von

Düsseldorf – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat vor einem Abstieg der deutschen Autoindustrie gewarnt und ihr schwere Versäumnisse bei der Elektromobilität vorgeworfen. „Die Lage ist ernst. Ich hoffe, die deutschen Autokonzerne haben gerade noch mal die Kurve gekriegt“, sagte Laschet dem „Handelsblatt“. Die Brandrede von VW-Chef Herbert Diess, der von einem Niedergang des Konzerns
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IOM rechnet mit Rückgang von Migrantenzahlen aus Libyen

24. Januar 2020 | Von

Berlin  – Die Internationale Organisation für Migration (IOM) rechnet mit einer deutlichen Verringerung der Migrationsbewegungen über das Mittelmeer, sollte es zu einem Friedensprozess in Libyen kommen. „Wenn sich die Lage in Libyen stabilisiert und die Wirtschaft wieder in Schwung kommt, wird es deutlich weniger Migranten geben, die über das Mittelmeer nach Europa kommen“, sagte der
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Karamba Diaby bekommt Morddrohung – mit „Sieg Heil“ und „Heil Hitler“ unterschrieben

23. Januar 2020 | Von

Halle (Saale)  – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle (Saale) hat eine Morddrohung bekommen. Eine entsprechende E-Mail ging auch bei mehreren Medien ein. Der oder die Verfasser drohten Diaby mit dem gleichen Schicksal wie dem ermordeten Walter Lübcke. Unterschrieben ist die E-Mail mit „Sieg Heil“ und „Heil Hitler“, als Absender sind „Die Musiker des Staatsstreichorchesters“
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Leserbrief zu „Hausärzteversorgung gefährdet“: „Nur eine Seite der Medaille“

23. Januar 2020 | Von

„Nun, auch dieses Mal hat Herr Brandl nur eine Seite der Medaille beleuchtet. Ich stimme ihm zu, dass in absehbarer Zeit viele Ärzte in den Ruhestand gehen werden. Das weiß man seit vielen Jahren und man weiß auch seit vielen Jahren, dass viele Praxen keine Nachfolger finden und ganze Dörfer ohne Arzt auskommen müssen. Die
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Wissing besucht Unternehmen in Pirmasens und Kaiserslautern

23. Januar 2020 | Von

Pirmasens/Kaiserslautern. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing ist unterwegs im Süden des Landes: In Pirmasens hat der Minister in der ehemaligen Schuhfabrik einen neuen Standort der IT-Firma Allgeier eröffnet. In Kaiserslautern besuchte Wissing die Firma Ellenberger, langjähriger Zulieferer der Fahrzeugindustrie und Pionier für Industrie 4.0. „Unternehmensansiedlungen sind der beste Beleg für eine erfolgreiche Standortpolitik“, sagte Wirtschaftsminister Dr.
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MdL Wolfgang Schwarz: „CDU-Schlussfolgerungen zur Demo-Lage sind unsachlich und falsch“

23. Januar 2020 | Von

Südpfalz. 67.800 Einsatzstunden der Polizei bei Demonstrationen von und gegen Rechtsradikale: Diese Zahl hat das Mainzer Innenministerium dem CDU-Landtagsabgeordneten Peter Lerch laut eines Presseberichts auf dessen Anfrage hin übermittelt. „CDU-Schlussfolgerungen zur Demo-Lage sind unsachlich und falsch“ erklärt dazu der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz. „Es ist schlimm genug, dass durch Versammlungen von Rechtsextremisten so
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Germersheim: Stadt spart mit LED-Beleuchtung CO2 ein – Liegenschaften werden umgerüstet

23. Januar 2020 | Von

Germersheim – Ein schneller und kostensparender Weg, Energie einzusparen, ist die Umrüstung von veralteten Leuchtmitteln auf LED-Technologie. In vielen Haushalten findet sich ein Sammelsurium verschiedener Leuchtmittel, das oft von gebunkerten Glühlampen über Halogen- und Energiesparlampen bis hin zu LED reicht. In der Stadt Germersheim sieht das nicht anders aus. Je nach Bau- und Sanierungsjahr kommen
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Steinmeier mahnt in Yad Vashem zum Kampf gegen Antisemitismus

23. Januar 2020 | Von

Jerusalem  – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem zum Kampf gegen Antisemitismus aufgerufen. Deutschland bekämpfe den Antisemitismus, trotze „dem Gift des Nationalismus“, schütze jüdisches Leben und stehe an der Seite Israels, sagte der Bundespräsident laut vorab verbreitetem Redetext am Donnerstag. „Dieses Versprechen erneuere ich hier in Yad Vashem vor den Augen der
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Germersheim: Aufgemotzter PKW aus dem Verkehr gezogen

23. Januar 2020 | Von

Germersheim – Ein „aufgemotzter“ PKW wurde am Mittwoch gegen 12 Uhr im Stadtgebiet von Beamten der Polizeiinspektion Germersheim aus dem Verkehr gezogen. An dem Fahrzeug konnten diverse optische Veränderungen festgestellt werden wie „Angel-Eyes“ (Beleuchtungseinrichtung), ein nachträglich eingebauter Luftfilter oder ein nicht genehmigtes Fahrwerk. Auf die technischen Veränderungen angesprochen, gab die 27-jährige Fahrerin an, das Fahrzeug
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Bericht: Sarrazin aus SPD ausgeschlossen

23. Januar 2020 | Von

Berlin  – Das Landesschiedsgericht der Berliner SPD hat den umstrittenen islamkritischen Buchautor Thilo Sarrazin offenbar aus der SPD ausgeschlossen. Die Entscheidung sei bereits am Mittwochabend gefallen, berichtet die österreichische Nachrichtenagentur APA unter Berufung auf Parteikreise. Demnach sollen Sarrazins Buch „Feindliche Übernahme“ zum Parteiausschluss geführt haben. Auch ein Auftritt auf einer Veranstaltung der FPÖ im Europawahlkampf
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Brandstiftung im Technik Museum Speyer – Staatsanwaltschaft lobt 1.500 Euro pro Brand aus

23. Januar 2020 | Von
Feuerwehrmann im Einsatz

Speyer – Gleich mehrmals hatte ein Unbekannter Ende vergangenen Jahres versucht, im Technik Museum Speyer Feuer zu legen. Am 18. Oktober 2019 um 4 Uhr hatte er sich Zugang zum Tagungszentrum verschafft und einen Brand gelegt. Der Teppichboden und Mobiliar wurden beschädigt. Am 25. Oktober gegen 2.45 Uhr wurde im Tagungsgebäude des Museums erneut ein
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Zwei Kinder sterben bei Schulbusunglück in Thüringen

23. Januar 2020 | Von
Notarztwagen

Eisenach  – Bei einem Schulbusunglück in der Gemeinde Berka vor dem Hainich im Thüringer Wartburgkreis sind am Donnerstagmorgen zwei Kinder ums Leben gekommen. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf das Landratsamt. 20 weitere Schüler sowie der Fahrer seien zudem verletzt worden, berichtet unter anderem der MDR. Nach ersten Informationen war das Fahrzeug einen
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Bundesinnenminister verbietet „Combat 18“

23. Januar 2020 | Von

Berlin – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die rechtsextreme Gruppe „Combat 18“ verboten. Das teilte der Sprecher des Innenministeriums, Steve Alter, am Donnerstagmorgen über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Seit den frühen Morgenstunden laufen demnach in insgesamt sechs Bundesländern polizeiliche Maßnahmen. „Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz“, schrieb Alter dazu. Insgesamt 210 Polizeibeamte
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Türkei unterstellt Bruch des Flüchtlingsdeals

23. Januar 2020 | Von

Ankara  – Unmittelbar vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Freitag in Istanbul hat der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu schwere Vorwürfe gegen Deutschland und die EU erhoben. „Wir halten uns an das Abkommen und nehmen alle Flüchtlinge zurück, die zurückgeschickt werden, was ist mit der EU?“,
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